Die steuerliche Behandlung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Kalenderjahr 1986

Transkript

1 FACHSCHRIFTENREIHE GESETZLICHES RECHT BAND 41 Die steuerliche Behandlung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Kalenderjahr 1986 Kommentar zum Lohnsteuerrecht in einer Überarbeitung von Eckhard Franz 14. Auflage KLAGES - VERLAG HANNOVER

2 Inhaltsübersicht Seite A. Die Beteiligten und ihre Aufgaben im Lohnsteuerverfahren 11 I. Übersicht 11 II. Rechtsgrundlagen der Lohnsteuererhebung 12 IM. Die Zuständigkeiten des Finanzamts Allgemeines örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit 15 a. Übersicht 15 b. Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte und Bescheinigungen für beschränkt Steuerpflichtige 15 c. Anrufungsauskunft 16 d. Erstattung von Lohnsteuer 16 e. Lohnsteueraußenprüfung 18 f. Lohnsteuernacherhebung 19 g. Verwaltungszwang und Steuerschätzung 23 IV. Die Zuständigkeiten der Gemeindebehörde Allgemeines örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit 25 V. Die Pflichten des Arbeitnehmers Allgemeines Die Lohnsteuerkarte betreffende Pflichten Mitwirkungspflicht beim Steuerabzug Auskunftspflicht bei Lohnsteueraußenprüfungen Lohnsteuernachzahlung Pflichten von Arbeitnehmern ausländischer Arbeitgeber Pflichten beschränkt steuerpflichtiger Arbeitnehmer 29 VI. Die Pflichten des Arbeitgebers Allgemeines Vornahme des Steuerabzugs Einbehaltung der Lohnsteuer Änderung des Lohnsteuerabzugs Anzeigepflichten des Arbeitgebers Abführung der Lohnsteuer Anmeldung der Lohnsteuer Führung des Lohnkontos Lohnsteuerbescheinigung Lohnzettel Übersendung der Lohnsteuerkarte an das Finanzamt Lohnsteuer-Jahresausgleich Lohnsteueraußenprüfung Haftung des Arbeitgebers 39 VII. Rechtsbehelfe Allgemeines Gegenvorstellung und Dienstaufsichtsbeschwerde 40

3 3. Einspruch und Beschwerde Klage und Revision 42 VIII. Strafen und Ordnungswidrigkeiten 42 B. Besteuerungsgrundlage 44 I. Die Steuerpflicht von Arbeitnehmern Unbeschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer 44 a. Allgemeines 44 b. Wohnsitz 44 c. Gewöhnlicher Aufenthalt Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer 45 a. Allgemeines 45 b. Bewohner der DDR und Berlin (Ost) Nicht der deutschen Lohnsteuerpflicht unterliegende Personen 46 II. Arbeitnehmer im Sinne des Lohnsteuerrechts Der Arbeitnehmerbegriff Dienstverhältnis a. Begriff b. Mehrere Dienstverhältnisse 47 c. Dienstverhältnis von Ehegatten bei demselben Arbeitgeber 48 d. Dienstverhältnis zwischen Familienangehörigen Abgrenzung zwischen nichtselbständiger und selbständiger Tätigkeit 49 a. Allgemeines 49 b. Haupt- und Nebentätigkeit, gemischte Tätigkeit 50 c. Ärzte, Ärztevertreter 51 d. Artisten und Berufssportler 52 e. Künstler (Schauspieler, Musiker usw.) 52 f. Nebenberufliche Lehr-und Prüfungstätigkeit 53 g. Vertreter 54 h. Vermittlungstätigkeiten von Arbeitnehmern im Bank- und Versicherungsgewerbe i. Leitende Angestellte 55 k. Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter III. Der steuerpflichtige Arbeitslohn ^ Begriffe a. Der Begriff des steuerpflichtigen Arbeitslohns 56 b. Sachbezüge 57 c. Geldwerte Vorteile Alphabetischer Katalog der lohnsteuerpflichtigen und lohnsteuerfreien Bezüge 58 a. Allgemeines b. Einzelfälle C. Für die Steuerhöhe maßgebende Besteuerungsmerkmale "119 I. Einleitung II. Ausgestaltung und Geltung der Lohnsteuerkarte III. Bescheinigung von Familienstand, Religionsgesellschaft und Geburtsdatum 120

4 IV. Bescheinigung der Lohnsteuerklassen Allgemeines Die Steuerklasseneinteilung 123 a. Steuerklasse I 123 b. Steuerklasse II 124 c. Steuerklasse IM 124 d. Steuerklasse IV 124 e. Steuerklasse V 124 f. Steuerklasse VI 124 g. Für die Steuerklasseneinteilung maßgebende Begriffe Steuerklassenwahl 125 a. Wahl einer ungünstigeren Steuerklasse 125 b. Steuerklassenwahl bei beiderseits berufstätigen Ehegatten 126 aa. Allgemeines 126 bb. Steuerklassenkombination IV/IV 126 cc. Steuerklassenkombination Hl/V 126 dd. Wechsel der Steuerklassen 127 ee. Tabelle zur Wahl der günstigsten Steuerklassenkombination im Kalenderjahr Vornahme und zeitliche Wirkung von Änderungen der Steuerklasse 134 V. Bescheinigung der Kinderzahl Bedeutung auf der Lohnsteuerkarte Kinderbegriff Kinderfreibetrag Zuordnung der Kinder Berücksichtigung der Kinder 139 a. Kinder unter 16 Jahre 139 b. Kinder über 16, aber unter 27 Jahre 139 c. Kinder über 27 Jahre 141 VI. Steuerfrei betrage Allgemeines Freibeträge (Freigrenzen) im Lohnsteuertarif Freibeträge für Werbungskosten 143 a. Allgemeines 143 b. Der Werbungskostenbegriff 143 c. Einzelfälle 144 d. Werbungskostenpauschsätze für bestimmte Berufsgruppen Freibeträge für Sonderausgaben 149 a. Allgemeines 149 b. Sonderausgaben-Pauschbetrag 149 c. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten 150 d. Renten und dauernde Lasten 151 e. Kirchensteuern 152 f. Lastenausgleichsabgaben 152 g. Steuerberatungskosten 153

5 h. Berufsausbildungskosten und Kosten der Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf 153 i. Spenden 154 j. Beiträge und Spenden an politische Parteien 156 k. Vorsorgepauschale 156 I. Versicherungsbeiträge 157 m. Bausparkassenbeiträge 160 n. Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen Freibeträge für außergewöhnliche Belastungen 164 a. Allgemeines 164 b. Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art 165 c. Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen 173 aa. Allgemeines 173 bb. Unterhaltsaufwendungen 173 cc. Ausbildungsfreibeträge 176 dd. Aufwendungen für eine Hausgehilfin oder Haushaltshilfe 177 ee. Heim-oder Pflegeunterbringung 178 ff. Aufwendungen für Verwandte und Angehörige in der DDR, Berlin (Ost) und Osteuropa 179 gg. Versorgungsausgleich 179 hh. Kinderbetreuungskosten Alleinstehender 179 ii. Kinderbetreuungskosten Verheirateter 181 d. Pauschbeträge für Körperbehinderte und Hinterbliebene Besondere Freibeträge 184 a. Freibeträge vom Arbeitslohn 184 b. Altersentlastungsbetrag 185 c. Altersfreibetrag 186 d. Haushaltsfreibetrag 186 e. Verluste aus Vermietung und Verpachtung Eintragung von Steuerfrei betragen auf der Lohnsteuerkarte 187 a. Antrag 187 b. Antragsberechtigung 187 c. Prüfung der Antragsgrenze von 1800 DM 188 d. Eintragung der Frei betrage auf der Lohnsteuerkarte 188 e. Erteilung von Bescheinigungen für beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer 190 D. Berechnung der einzubehaltenden Steuer 190 I. Allgemeines 190 II. Arbeitgeber im Sinne des Lohnsteuerrechts 190 III. Grundlagen der Lohnsteuerberechnung Eintragungen in der Lohnsteuerkarte Nichtvorlage der Lohnsteuerkarte 191 IV. Steuerabzug vom laufenden Arbeitslohn Begriff des laufenden Arbeitslohnes Zeitpunkt des Lohnsteuerabzugs vom laufenden Arbeitslohn Zeitliche Zurechnung des laufenden Arbeitslohns Ermittlung der Lohnsteuer für den laufenden Arbeitslohn 194

6 V. Steuerabzug von sonstigen Bezügen Begriff des sonstigen Bezuges Zeitpunkt des Steuerabzugs vom sonstigen Arbeitslohn Zeitliche Zurechnung des sonstigen Bezugs Ermittlung der Lohnsteuer für einen sonstigen Bezug Vereinfachtes Besteuerungsverfahren bei sonstigen Bezügen 201 VI. Nettolohnvereinbarungen Allgemeines Laufender Nettoarbeitslohn Nettozahlung von sonstigen Bezügen 203 VII. Pauschalierung der Lohnsteuer Pauschbesteuerung bei sonstigen Bezügen und Lohnsteuernacherhebungen in einer größeren Zahl von Fällen Pauschsteuersätze für Erholungsbeihilfen und Sachzuwendungen bei Betriebsveranstaltungen Pauschbesteuerung bei Aushilfskräften und Teilzeitbeschäftigten Pauschbesteuerung bei bestimmten Zukunftsicherungsleistungen VIII. Kirchenlohnsteuer 209 E. Lohnsteuer-Jahresausgleich 210 I. Allgemeines 210 II. Zuständigkeit des Arbeitgebers 211 III. Zuständigkeit des Finanzamts 211 IV. Frist für die Durchführung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs 212 V. Durchführung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs durch den Arbeitgeber 213 VI. Durchführung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs durch das Finanzamt VII. Gemeinsamer Lohnsteuer-Jahresausgleich bei Ehegatten 215 VIII. Kirchensteuer-Jahresausgleich 216 F. Einkommensteuer-Veranlagung 216 G. Investitionshilfeabgabe 218 I. Einleitung 218 II. Rückzahlung der im Kalenderjahr 1984 erhobenen Investitionshilfeabgabe 219 IM. Rückzahlung der im Veranlagungsjahr 1983 erhobenen Investitionshilfeabgabe 220 IV. Ausblick 221