Vorwort Nur einige wenige Neuerungen im Überblick:

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1 Vorwort Im Handbuch für Lohnsteuer und Sozialversicherung 2010 sind die für die Lohnabrechnung bedeutsamen Änderungen der bis zum im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetze aus dem Bereich des Steuer- und Sozialversicherungsrechts eingearbeitet. Dabei werden insbesondere auch die Änderungen durch das Bürgerentlastungsgesetz (Krankenversicherung) und das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums dargestellt. Ebenfalls berücksichtigt sind die neuen Verwaltungsvorschriften aus dem Bereich der Sozialversicherung und die wichtigsten in den genannten Rechtsgebieten ergangenen neuen Urteile. Nur einige wenige Neuerungen im Überblick: Detailfragen zur Entfernungspauschale Neue Auslandsreisekostensätze Aktuelles zur Kfz-Gestellung, der Jahreswagenbesteuerung und zum steuerlichen Reisekostenrecht Mahlzeitengewährung bei Auswärtstätigkeiten Neues zur doppelten Haushaltsführung Aktuelles zur Mitarbeiterkapitalbeteiligung und zu den Aktienoptionsrechten Auswirkung der Strukturreform des Versorungungsausgleichs auf die betriebliche Altersvorsorge Neuregelung der Vorsorgepauschalen Aktuelles zur geringfügigen Beschäftigung Aktuelles zu Fortbildungsleistungen Faktorverfahren beim Lohnsteuerabzug Neue Beitragsbemessungsgrenzen Neue Sachbezugswerte Neuer Faktor F in der Niedriglohn-Gleitzone 3

2 Inhaltsverzeichnis 1. Grundsätzliches zur Lohnsteuer, Kirchensteuer und Sozialversicherung Welche Rechtsgrundlagen sind für den Lohnsteuer abzug maßgebend? Wie verhält sich die Lohnsteuer zur Einkommen steuer? Wie wird die beim Lohnsteuerabzug zu viel erhobene Lohnsteuer erstattet? Was bezweckt das Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren? Was bezweckt ein Hinzurechnungsbetrag? Welche Steuerklasse wird auf der Lohnsteuerkarte eingetragen? Wie sind die Steuerklassen aufgebaut? Was bewirkt das Faktorverfahren? Wie setzt sich der Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu sammen? Welche Beitragsbemessungsgrenzen gelten? Von wem sind die Sozialversicherungsbeiträge aufzubringen? Wer ist versicherungspflichtig? Wer ist für den Einzug des Gesamtsozialversiche rungsbeitrags zuständig? Was gilt hinsichtlich der Insolvenzgeldumlage? Arbeitnehmertätigkeit Wer ist steuerlich Arbeitnehmer? Welche Verfahren bieten sich zur Feststellung der steuerlichen Arbeitnehmereigenschaft an? Wer ist Arbeitnehmer im Sinne des Sozialversicherungsrechts? Wie wird die Versicherungspflicht festgestellt? ABC zur Arbeitnehmereigenschaft Arbeitgeber Wer ist Arbeitgeber? Welche Arbeitgeber sind zum Lohnsteuerabzug verpflichtet? Was gilt bei Arbeitnehmerentsendung nach Deutschland? Können Arbeitgeberpflichten auf Dritte verlagert werden? Wer ist bei gewerbsmäßiger Arbeitnehmerüberlassung Arbeitgeber? Wer ist Arbeitgeber im Sinne des Sozialversicherungsrechts? Arbeitslohn-ABC Was gehört zum Arbeitslohn? Arbeitslohn-ABC Lohnsteuerabzug Welche Funktion hat die Lohnsteuerkarte?

3 5.2 Wer ist unbeschränkt einkommensteuerpflichtig? Wer fällt unter die erweiterte unbeschränkte Einkommensteuerpflicht? Wie wird bei beschränkt einkommensteuerpflichtigen Arbeitnehmern verfahren? Wie erfolgt der Lohnsteuerabzug vom laufenden Arbeitslohn? Wie ist der Versorgungsfreibetrag zu berücksichtigen? Wer erhält den Altersentlastungsbetrag? Wie werden sonstige Bezüge besteuert? Wie ist bei einer Nettolohnvereinbarung zu verfahren? Zu welchem Zeitpunkt fließt Arbeitslohn zu? Welche Vorsorgepauschale ist anzuwenden? Kann der Arbeitgeber den Lohnsteuerabzug berichtigen? Wie sind Arbeitslohnrückzahlungen zu berücksichtigen? In welchen Fällen ist der Arbeitgeber-Lohnsteuer-Jahresausgleich zulässig? Was ist ein permanenter Jahresausgleich? Wie wird der Solidaritätszuschlag erhoben? Was gilt hinsichtlich der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung und der elektronischen Lohnsteuer- Anmeldung? Pauschalierung der Lohn- und Kirchensteuer und sozialversicherungsrechtliche Behandlung des pauschal versteuerten Arbeitslohns Pauschsteuersatz bei sonstigen Bezügen Pauschalierung bei Gewährung von Mahlzeiten im Betrieb Pauschalierung bei Betriebsveranstaltungen und Erholungsbeihilfen Pauschalierung von Vergütungen für Verpflegungsmehraufwendungen Pauschalierung bei Computerübereignung und Internetzuschüssen Pauschalierung bei Fahrtkostenzuschüssen Kurzfristige Beschäftigung Beschäftigung im Niedriglohnbereich Aushilfskräfte in der Land- und Forstwirtschaft Pauschalierung bestimmter Zukunftssicherungsleistungen Pauschalierung von Beiträgen zu Unfallversicherungen Pauschale Kirchensteuer Pauschalierung der Einkommensteuer ( 37b EStG) Kirchensteuerabzug

4 8. Nachforderung von Lohnsteuer Wie überwacht das Finanzamt den Lohnsteuerabzug? Wann fordert das Finanzamt die Steuerabzugsbeträge vom Arbeitnehmer nach? Wann nimmt das Finanzamt den Arbeitgeber in Anspruch? Wie wird die Steuernachforderung bei Inanspruchnahme des Arbeitgebers berechnet? Wer haftet bei Arbeitnehmerüberlassung? Was bezweckt die Anrufungsauskunft? Lohnpfändung Welche Rechtsgrundlagen sind maßgebend? Was gehört zum Arbeitseinkommen? Welche Teile des Arbeitseinkommens sind unpfändbar? Wie wird das Nettoarbeitseinkommen ermittelt? Wie wird die Pfändungsgrenze festgestellt? Wie ist bei einer Pfändung wegen Unterhaltsansprüchen zu verfahren? Die Förderung der betrieblichen Altersversorgung Wann liegt betriebliche Altersversorgung vor? Welche Zusagen und Durchführungswege sind möglich? Kann Arbeitsentgelt umgewandelt werden? Warum wird zwischen Alt- und Neuzusage unterschieden? Was gilt beim Versorgungsausgleich? Die Direktzusage Was ist eine Direktzusage? Welche lohnsteuerlichen Folgerungen ergeben sich aus einer Direktzusage? Was gilt in der Sozialversicherung? Was gilt bei Übertragung von Versorgungsverpflichtungen auf einen Pensionsfonds? Kann bei der Direktzusage eine Altersvorsorgezulage gewährt werden? Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Die Unterstützungskasse Was ist eine Unterstützungskasse? Welche lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlichen Folgerungen ergeben sich? Was gilt bei Übertragung von Versorgungsverpflichtungen auf einen Pensionsfonds? Kann bei der Unterstützungskasse eine Altersvorsorgezulage gewährt werden?

5 12.5 Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Die Direktversicherung Was ist eine Direktversicherung? Wie werden die Beiträge lohnsteuerlich behandelt? Wann kommt der zusätzliche Freibetrag zur Anwendung? Was gilt beim Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis? Wie werden die Beiträge in der Sozialversicherung be handelt? Können die Beiträge mit einer Altersvorsorgezulage gefördert werden? Wie werden die späteren Leistungen steuerlich behandelt? Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Die Pensionskasse Was ist eine Pensionskasse? Wie werden die Beiträge lohnsteuerlich behandelt? Wie werden die Beiträge in der Sozialversicherung be handelt? Können die Beiträge mit einer Altersvorsorgezulage gefördert werden? Wie werden die späteren Leistungen steuerlich behandelt? Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Der Pensionsfonds Was ist ein Pensionsfonds? Wie werden die Beiträge lohnsteuerlich behandelt? Wie werden die Beiträge in der Sozialversicherung behandelt? Können die Beiträge mit einer Altersvorsorgezulage gefördert werden? Wie werden die späteren Leistungen steuerlich behandelt? Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Schädliche Auszahlung von Altersvorsorgevermögen Was gilt bei schädlicher Verwendung? Was gilt bei Abfindung der Versorgungsanwartschaft? Was gilt bei Übertragung von Versorgungsanwartschaften? Anlagen Anlage 1 Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV) Anlage 2 Sozialversicherungsentgeltverordnung Anlage 3 Altersvorsorge-Durchführungsverordnung Auszug Anlage 4 Auslandsreisekosten 2010 Länderübersicht Anlage 5 Betriebsrentengesetz Auszug Stichwortverzeichnis