Inhaltsübersicht. A. Einkommensteuergesetz, Einkommensteuer- Durchführungsverordnung, Lohnsteuer-Durchführungsverordnung und Lohnsteuer-Richtlinien

Transkript

1 Inhaltsübersicht A. Einkommensteuergesetz, Einkommensteuer- Durchführungsverordnung, Lohnsteuer-Durchführungsverordnung und Lohnsteuer-Richtlinien Einführung 13 1 EStG Steuerpflicht 14 Steuerpflicht 14 3 EStG Steuerfreie Einnahmen 16 4 LStDV Jubiläumszuwendungen Leistungen nach dem Arbeitsförderungsgesetz ( 3 Nr. 2 EStG) Kapitalabfindungen auf Grund der Beamten-(Pensions-)Gesetze ( 3 Nr. 3 EStG) Gesetzliche Bezüge der Kriegsbeschädigten, Kriegshinterbliebenen und ihnen gleichgestellten Personen ( 3 Nr. 6 EStG) Abfindung wegen Auflösung des Dienstverhältnisses ( 3 Nr. 9 EStG) Übergangsgelder, Übergangsbeihilfen ( 3 Nr. 10 EStG) Beihilfen aus öffentlichen Mitteln für Zwecke der Erziehung, Ausbildung, Forschung, Wissenschaft oder Kunst ( 3 Nr. 11 und 44 EStG) Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen ( 3 Nr. 12 EStG) Reisekostenvergütungen, Umzugskostenvergütungen, Auslösungen ( 3 Nr. 13 und 16 EStG) Heiratsbeihilfen und Geburtsbeihilfen ( 3 Nr. 15 EStG) 30 9a. Aufwandsentschädigungen ( 3 Nr. 26 EStG) Durchlaufende Gelder, Auslagenersatz ( 3 Nr. 50 EStG) Zukunftssicherungsleistungen ( 3 Nr. 62 EStG, 2 Abs. 3 Nr. 2 LStDV) Kaufkraftausgleich ( 3 Nr. 64 EStG) Insolvenzsicherung ( 3 Nr. 65 EStG) a. Zinsersparnisse ( 3 Nr. 68 EStG) Beihilfen und Unterstützungen an Arbeitnehmer Ausnahmen von der deutschen Besteuerung Jubüäumszuwendungen ( 3 Nr. 52 EStG, 4 LStDV) 44 3b EStG Steuerfreiheit bestimmter Zuschläge zum Arbeitslohn Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit 53 8 EStG Einnahmen 58 3 LStDV Sachbezüge Bewertung der Sachbezüge Gewährung von unentgeltlichen oder verbilligten Mahlzeiten im Betrieb und Ausgabe von Essensmarken Zuwendungen aus Anlaß von Betriebsveranstaltungen Gewährung von Getränken und Genußmitteln 67 9 EStG Werbungskosten 71 5 LStDV Höchstbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen bei Dienstreisen und Dienstgängen in den Fällen des Einzelnachweises 72 6 LStDV Höchstbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen bei doppelter Haushaltsführung in den Fällen des Einzelnachweises Werbungskosten Werbungskosten-Pauschsätze für bestimmte Berufsgruppen Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte Reisekosten 84 25a. Reisekosten von Berufskraftfahrern Umzugskosten privater Arbeitnehmer Doppelte Haushaltsführung Ausgaben bei Veranstaltungen von Berufsständen und Berufsverbänden Arbeitszimmer Arbeitsmittel Heimarbeiterzuschläge Aufwandsentschädigung der Geistlichen EStG Sonderausgaben Sonderausgaben (Allgemeines) a. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten Renten und dauernde Lasten a. (weggefallen) Kirchensteuern (\yeggefallen) Steuerberatungskosten

2 38. Aufwendungen für die Berufsausbildung oder die Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf Vorsorgeaufwendungen (Allgemeines) Beiträge zu Versicherungen Beiträge an Bausparkassen zur Erlangung eines Baudarlehens (Allgemeines) Kumulierungsverbot, Wahlrecht Begrenzung des Abzugs von Bausparbeiträgen auf das Eineinhalbfache" Nachversteuerung von Bausparbeiträgen a. Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen b EStG Steuerbegünstigte Zwecke EStDV Förderung mildtätiger, kirchlicher, religiöser, wissenschaftlicher und der als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecke Ausgaben zur Förderung mildtätiger, kirchlicher, religiöser und wissenschaftlicher Zwecke und der als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecke im Sinne des 10b Abs. 1 EStG Ausgaben zur Förderung staatspolitischer Zwecke Begrenzung des Abzugs der Ausgaben für steuerbegünstigte Zwecke (weggefallen) c EStG Sonderausgaben-Pauschbetrag, Vorsorge-Pauschbetrag, Vorsorgepauschale Vorsorgepauschale EStG Vereinnahmung und Verausgabung Zufließen von Einnahmen und Abfließen von Ausgaben EStG Nicht abzugsfähige Ausgaben Abgrenzung der Kosten der Lebensführung von den Betriebsausgaben und Werbungskosten Geldstrafen und ähnliche Rechtsnachteile EStG Nichtselbständige Arbeit LStDV Arbeitnehmer, Arbeitgeber LStDV Arbeitslohn a. Arbeitgeber, Arbeitnehmer Arbeitslohn Maßgeblichkeit des Arbeitslohns Vermittlungsprovisionen Annehmlichkeiten und geldwerte Vorteile Nebentätigkeit und Aushilfstätigkeit Abgrenzung der nichtselbständigen Arbeit gegenüber der selbständigen Arbeit bei vertragsärztlicher Tätigkeit Reisevertreter und Versicherungsvertreter Dienstverhältnisse von Ehegatten bei demselben Arbeitgeber und Dienstverhältnisse zwischen Ehegatten Versorgungsbezüge a. Zahlung von Arbeitslohn an die Erben und Hinterbliebenen eines verstorbenen Arbeitnehmers a EStG Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer LStDV Festlegung von Vermögensbeteiligungen LStDV Aufzeichnungs- und Anzeigepflichten bei Überlassung von Vermögensbeteiligungen LStDV Nachversteuerung bei schädlicher Verfügung über Vermögensbeteiligungen a EStG Altersentlastungsbetrag a. Altersentlastungsbetrag EStG Kinder, Kinderfreibetrag, Sonderfreibeträge Im ersten Grad mit dem Steuerpflichtigen verwandte Kinder Pflegekinder Allgemeines zur Berücksichtigung von Kindern a. Kinder mit Wohnsitz in der DDR u. a Kinder, die für einen Beruf ausgebildet werden a. Kinder, die mangels Ausbildungsplatzes ihre Berufsausbildung nicht beginnen oder fortsetzen können b. Kinder, deren Berufsausbildung durch Grundwehrdienst, Zivildienst und ähnliche Dienste unterbrochen worden ist c. Kinder, die ein freiwilliges soziales Jahr leisten d. Kinder, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Belastung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten Kinderfreibetrag Zuordnung von Kindern a EStG Einkommensteuertarif b EStG Progressionsvorbehalt Anrechnung der Progressionsvorbehalte auf bestimmte Lohnersatzleistungen EStG Außergewöhnliche Belastungen Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art 233 6

3 33a EStG Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen Aufwendungen für den Unterhalt und eine etwaige Berufsausbildung a. Freibetrag für Aufwendungen zur Pflege des Eltern-Kind-Verhältnisses Ausbildungsfreibeträge a. (weggefallen) Aufwendungen für eine Hausgehilfin oder eine Haushaltshilfe oder für vergleichbare Dienstleistungen ( 33 a Abs. 3 EStG) b EStG Pauschbeträge für Körperbehinderte und Hinterbliebene EStDV Nachweisung der Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Pauschbeträge des 33 b des Gesetzes Pauschbeträge für Körperbehinderte und Hinterbliebene c EStG Kinderbetreuungskosten Alleinstehender a. Kinderbetreuungskosten Kinderbetreuungskosten bei Alleinstehenden Kinderbetreuungskosten bei Ehegatten g EStG Steuerermäßigung bei Ausgaben zur Förderung staatspolitischer Zwecke b. Steuerermäßigung bei Ausgaben- zur Förderung staatspolitischer Zwecke EStG Erhebung der Lohnsteuer Steuerabzug vom Arbeitslohn Einbehaltungspflicht des Arbeitgebers Lohnzahlung durch Dritte, Trinkgelder a EStG Höhe der Lohnsteuer b EStG Lohnsteuerklassen Familienstand c EStG Lohnsteuertabellen EStG Lohnsteuerkarte Verfahren bei der Ausstellung der Lohnsteuerkarte Änderungen und Ergänzungen der Lohnsteuerkarte Nachträgliche Ausstellung von Lohnsteuerkarten a EStG Freibetrag beim Lohnsteuerabzug Verfahren bei der Eintragung eines Freibetrags auf der Lohnsteuerkarte Freibetrag wegen Förderung des Wohneigentums Freibeträge bei Ehegatten b EStG Durchführung des Lohnsteuerabzugs für unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer Aufbewahrung der Lohnsteuerkarte Versorgungs-Freibetrag Weihnachts-Freibetrag Altersentlastungsbetrag Laufender Arbeitslohn und sonstige Bezüge a. Anwendung der allgemeinen und besonderen Lohnsteuertabellen Einbehaltung der Lohnsteuer vom laufenden Arbeitslohn Einbehaltung der Lohnsteuer von sonstigen Bezügen Maschinelle Lohnabrechnung und Lohnsteuerermittlung nach der Jahreslohnsteuertabelle Besteuerung des Nettolohns Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen c EStG Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte Nichtvorlage der Lohnsteuerkarte d EStG Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer EStG Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen Bemessung der Lohnsteuer nach besonderen Pauschsteuersätzen ( 40 Abs. 1 EStG) Bemessung der Lohnsteuer nach einem festen Pauschsteuersatz ( 40 Abs. 2 EStG) a EStG Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte ; b EStG Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen EStG Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug LStDV Lohnkonto Aufzeichnungserleichterungen in den Fällen der Lohnsteuerpauschalierung nach 40 und 40 b EStG Betriebsstätte 369 7

4 41a EStG Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer Lohnsteuer-Anmeldung Abführung der Lohnsteuer b EStG Abschluß des Lohnsteuerabzugs Lohnsteuerbescheinigung Lohnzettel Lohnsteuerbescheinigungen von öffentlichen Kassen c EStG Änderung des Lohnsteuerabzugs Änderung des Lohnsteuerabzugs Anzeigepflichten des Arbeitgebers Nachforderung von Lohnsteuer > EStG Lohnsteuer-Jahresausgleich Lohnsteuer-Jahresausgleich (Allgemeines) Durchführung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs durch das Finanzamt a EStG Gemeinsamer Lohnsteuer-Jahresausgleich für Ehegatten b EStG Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber Durchführung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs durch den Arbeitgeber c EStG Örtliche Zuständigkeit der Finanzämter im Lohnsteuerverfahren a. örtliche Zuständigkeit der Finanzämter d EStG Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung Haftung des Arbeitgebers a. Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung e EStG Anrufungsauskunft f EStG Lohnsteuer-Außenprüfung Lohnsteuer-Außenprüfung EStG Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit EStG Anwendungsvorschriften Freibeträge für besondere Fälle 410 Weitere lohnsteuerrechtliche Vorschriften Lohnsteuer von Erfindervergütungen Steuerliche Behandlung von Prämien für Verbesserungsvorschläge (weggefallen) 413 Anlagen zu den Lohnsteuer-Richtlinien 1987 Anlage 1 Verzeichnis der ausländischen Versicherungsunternehmen, denen die Erlaubnis zum Betrieb eines nach 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG begünstigten Versicherungszweigs im Inland erteilt ist 414 Anlage 2 Verzeichnis der Bausparkassen 418 Anlage 3 Verzeichnis der allgemein als besonders förderungswürdig im Sinne des 10b Abs. 1 EStG anerkannten Zwecke 420 Anlage 4 Muster für Spendenbestätigungen 422 Anlage 5 Muster einer Bestätigung über Zuwendungen an politische Parteien i. S. des Parteiengesetzes 424 B. Anhänge 1 Einkommensteuergesetz a Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (Auszug) Lohnsteuer-Durchführungsverordnung Abgabenordnung (Auszug) Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Arbeitsentgeltverordnung Arbeitsförderungsgesetz 553 I. Arbeitsförderungsgesetz (Auszug) 553 II. BMF-Schreiben vom betr. die steuerliche Behandlung der Rückzahlung von Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Kurzarbeiter- und Schlechtwettergeld Auslandsdienstreisen 559 I. BMF-Schreiben vom II. BMF-Schreiben vom Auslandstätigkeitserlaß Verzeichnis ausländischer Steuern, die der deutschen Einkommensteuer entsprechen I. Gesetz über Bergmannsprämien 569 II. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Bergmannsprämien Gesetz zur Förderung der Berliner Wirtschaft (Auszug) 572 8

5 12 Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung BMF-Schreiben vom betr. Ertragsteuerrechtliche Behandlung von Bewirtungsaufwendungen und von Mehraufwendungen für Verpflegung Bundesausbildungsförderungsgesetz (Auszug) Bundeskindergeldgesetz (Auszug) Bundesumzugskostengesetz 604 I. Auszug aus dem Gesetz über die Umzugskostenvergütung und das Trennungsgeld für die Bundesbeamten, Richter im Bundesdienst und'soldaten 604 II. Verordnung über die Erstattung der nachgewiesenen sonstigen Umzugsauslagen (Verordnung zu 10 BUKG) 608 III. Auszug aus den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu 2 und 7 des BUKG IV. Umzugskostenvergütung bei Inlandsumzügen (Rundschr. des BMF vom über die Erstattung von Beförderungsauslagen) 612 V. Auszug aus der Verordnung über die Umzugskostenvergütung bei Auslandsumzügen Übersicht über Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Entwicklungshelfer-Gesetz Erfindervergütungen 625 I. Auszug aus dem Gesetz zur Überleitung steuerrechtlicher Vorschriften für Erfinder II. Verordnung über die steuerliche Behandlung der Vergütungen für Arbeitnehmererfindungen 625 III. Gesetz über Arbeitnehmererfindungen vom 25. Juli IV. Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst 634 V. Verordnung über die steuerliche Behandlung von Prämien für Verbesserungsvorschläge Kraftfahrzeugüberlassung Lohnsteuerliche Behandlung von Aufwendungen für die dienstliche Benutzung eines eigenen Kraftfahrzeugs des geldwerten Vorteils aus der Gestellung von Kraftwagen des Arbeitgebers für Fahrten der Arbeitnehmer von Kraftfahrzeugkosten in anderen Fällen Mutterschutzgesetz (Auszug) Sachzuwendungen 652 I. Sachbezugsverordnung II. Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Sachzuwendungen und sonstigen Leistungen an Arbeitnehmer Steueranmeldungs-Datenträger-Verordnung Steuerberatungsgesetz (Auszug) Unterhaltsleistungen Ländergruppeneinteilung 1985 und I. Fünftes Vermögensbildungsgesetz 664 II. VermBDV III. BMF-Schreiben vom Vorruhestandsgesetz Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge I. Bundeserziehungsgeldgesetz 722 II. Kindererziehungsleistungs-Gesetz (Auszug) Schwerbehindertengesetz (Auszug) Parteiengesetz (Auszug) Abtretungsanzeige Deutsch-französische Grenzgängerregelung 739 C. Stichwortverzeichnis (n ) 9