Inhaltsübersicht. Erster Teil: Das Lohnsteuerabzugsverfahren. Seite

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1 Seite 0 Einleitung Verhältnis der Lohnsteuer zur Einkommensteuer Entwicklung des Lohnsteuerrechts Steuerreformen Rechtsgrundlagen Gläubiger der Lohnsteuer 24 Erster Teil: Das Lohnsteuerabzugsverfahren 1 Lohnsteuerkarte und elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale Allgemeines und Begriffe Grundsatz der Maßgeblichkeit Rechtsnatur der amtlichen Eintragungen Die Gemeinden Zuständigkeit der Gemeinden Ausstellung der Lohnsteuerkarten Allgemeines Amtsprinzip Stichtagsprinzip Zeitliche Wirksamkeit Unentgeltlichkeit Nachweis der Ausstellung Erlass über die Ausstellung von Lohnsteuerkarten Amtlich vorgeschriebenes Muster der Lohnsteuerkarte Übermittlung von Lohnsteuerkarten Öffentliche Bekanntmachung Die sachlichen Eintragungen Allgemeines Steuerklassen Allgemeines 43 7

2 Steuerklasse I Steuerklasse II Steuerklasse III Steuerklasse IV Steuerklasse V Steuerklasse IV mit Faktor Steuerklasse VI Eintragung einer ungünstigeren Steuerklasse Eintragung von Kinderfreibeträgen Auswirkung der Eintragung von Kinderfreibeträgen auf der Lohnsteuerkarte Besonderheiten für das Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren Bescheinigung der Zahl der Kinderfreibeträge Zuständigkeit für die Eintragung Zuständigkeit der Gemeinde Zuständigkeit des Finanzamts Änderung der Eintragungen aufgrund geänderter Verhältnisse Haushaltsgemeinschaft mit einem Kind bei Steuerklasse II Pauschbeträge für Behinderte und Hinterbliebene 1.13 Zugehörigkeit zu Religionsgemeinschaften Stufenloser Formeltarif und Lohnsteuertabellen Der Einkommensteuertarif Die Lohnsteuertabellen Allgemeines Jahreslohnsteuertabelle, Monats-, Wochen- und Tagestabellen Allgemeines Allgemeine und Besondere Lohnsteuertabelle Lohnsteuertabellen bei Eheleuten Der Aufholtarif Tabellenfreibeträge Maschinelle Lohnsteuerermittlung anhand der Tarifformel Lohnzahlungszeitraum Pflichten und Rechte der Arbeitnehmer Pflichten der Arbeitnehmer Beantragung von Lohnsteuerkarten

3 Für nur ein Dienstverhältnis Für mehrere Dienstverhältnisse Ersatzlohnsteuerkarte Ablehnung eines Antrags auf Ausstellung einer Lohnsteuerkarte Anzeigepflichten Anzeigepflicht nach 39 Abs. 4 EStG bzw. 52b Abs. 3 EStG Anzeigepflicht nach 39 Abs. 5a EStG Keine Anzeigepflicht nach 39a EStG Anzeigepflicht nach 153 AO Auskunftspflicht Vorlage der Lohnsteuerkarte beim Arbeitgeber Ablieferung der Lohnsteuerkarte nach Ablauf des Kalenderjahres Rechte der Arbeitnehmer Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte Nachträgliche Änderungen von Besteuerungsmerkmalen Steuerklassenwechsel Eintragung eines Freibetrags Verfahren bei der Eintragung von Freibeträgen Bescheiderteilung Recht auf Rückgabe der Lohnsteuerkarte Anrufungsauskunft Anfrage Betriebsstätte Pflichten und Rechte des Arbeitgebers Pflichten des Arbeitgebers Aufbewahrung und Herausgabe der Lohnsteuerkarten, elektronische Lohnsteuerbescheinigung Lohnsteuerabzugspflichtige Personen Arbeitgeber Lohnsteuerabzugspflicht eines Dritten Lohnsteuerabzugspflicht des Arbeitgebers für Arbeitslohnzahlung durch Dritte Nichtvorlage einer Lohnsteuerkarte Verfahren bei beschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmern Lohnkonto Sammellohnkonto 146

4 Ermittlung der Lohnsteuer Bei laufendem Arbeitslohn (R 39b.5 LStR) Bei laufenden Nettolöhnen (R 39b.9 LStR) Bei sonstigen Bezügen Bei sonstigen Bezügen für mehrere Jahre Entschädigungen i. S. von 34 Abs. 1 und 2 Nr. 2 EStG als sonstige Bezüge Bei sonstigen Nettobezügen Bei Pauschalierung der Lohnsteuer - Überblick Bei sonstigen Bezügen nach besonders zu ermittelnden Pauschsteuersätzen Bei sonstigen Bezügen nach festen Pauschsteuersätzen Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte Geringfügig entlohnte Beschäftigung und pauschaler Beitrag des Arbeitgebers zur Rentenversicherung ( 40a Abs. 2 EStG) Geringfügig entlohnte Beschäftigung ohne pauschalen Beitrag des Arbeitgebers zur Rentenversicherung ( 40a Abs. 2a EStG) Kurzfristige Beschäftigung ( 40a Abs. 1 EStG) Aushilfskräfte in der Land- und Forstwirtschaft ( 40a Abs. 3 EStG) Zusatzvoraussetzungen nach 40a Abs. 4 EStG Pauschalierung der Kirchensteuer Pauschalierung für bestimmte Zukunftssicherungsleistungen Pauschalbesteuerung von Sachzuwendungen nach 37b EStG Einbehaltung der Lohnsteuer Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer und Lohnsteuer- Anmeldungszeitraum Erlass, Stundung und Aussetzung von Lohnsteuer Lohnsteuerbescheinigung Nachforderung und Haftung Nachforderung von Lohnsteuer Nachforderung der Lohnsteuer vom Arbeitgeber nach Pauschsteuersätzen ( 40 Abs. 1 Nr. 2 EStG) Nachforderung der Lohnsteuer vom Arbeitgeber, ohne dass dieser eine Pauschalierung beantragt Einschränkung der Haftung Haftung anderer Personen (R42d.l Abs. 2 LStR) 222

5 Haftung, falls ein Dritter die Pflichten des Arbeitgebers trägt ( 38 Abs. 3a EStG) Gesamtschuldnerschaft Gesamtschuldnerschaft von Arbeitnehmern und Dritten Allgemeines Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung Nachforderungs-und Haftungsbescheid Einwendungen gegen die Inanspruchnahme DerRückgriff Erstattung von Lohnsteuer Gesetzeskonkurrenz zwischen 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG und 37 Abs. 2 AO Rechte des Arbeitgebers Lohnsteuer-Außenprüfung Der Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber Allgemeines Materielles Recht Das Verfahren des Lohnsteuer-Jahresausgleichs durch den Arbeitgeber Maßgebender Steuertarif Ausgleichsberechtigte Ausgleichsverpflichtete Konkurrenzverhältnis Antragsverfahren Fristen Berechtigung des Arbeitgebers Ermittlung der Jahreslohnsteuer Durchführung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs Der permanente Lohnsteuer-Jahresausgleich Pauschale Kirchensteuer Besonderheiten der Kirchensteuer bei Ehegatten - Halbteilungsgrundsatz bei Konfessionsverschiedenheit Solidaritätszuschlag beim Lohnsteuerabzug Allgemeines (s. a. Tz. 13.3) Solidaritätszuschlag im Lohnsteuerabzugsverfahren Solidaritätszuschlag beim permanenten Jahresausgleich durch den Arbeitgeber

6 7.4 Aufzeichnung, Anmeldung und Bescheinigung des Solidaritätszuschlags durch den Arbeitgeber 255 Zweiter Teil: Ermittlung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit 8 Nichtselbständige Arbeit Arbeitnehmer Begriff Abgrenzung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit von den übrigen Einkünften Abgrenzung zu den Gewinneinkünften Abgrenzung zu den Überschusseinkünften Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende Dienstverhältnisse zwischen Angehörigen und Ehegatten Einzelfälle aus Rechtsprechung und Verwaltungspraxis Zusammentreffen mit anderen Tätigkeiten Allgemeines Unselbständige Nebentätigkeit Nebentätigkeit für denselben Arbeitgeber Einzelfall: Nebenberufliche Lehr-und Prüfungstätigkeit Unselbständige Haupttätigkeit und Lehr- und Prüfungstätigkeit als ordentliche Dienstaufgabe Unselbständige Haupttätigkeit und Lehr- und Prüfungstätigkeit gehört nicht zu den ordentlichen Dienstaufgaben Lehr- und Prüfungstätigkeit bei selbständiger Haupttätigkeit Arbeitgeber Dienstverhältnis Begriff des Dienstverhältnisses Inhalt des Dienstverhältnisses Ehrenämter Unbeschränkte und beschränkte Lohnsteuerpflicht Sachliche Abgrenzung Unbeschränkte Lohnsteuerpflicht Bei Wohnsitz oder Aufenthalt im Inland bzw. gem. 1 Abs. 2 EStG Kraft Antrags - Grenzpendler Beschränkte Lohnsteuerpflicht 294

7 Ausübung nichtselbständiger Arbeit im Inland ( 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst, a 1. Alt. EStG) Verwertung der Arbeit im Inland ( 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst, a 2. Alt. EStG) Arbeitslohn aus inländischen öffentlichen Kassen ( 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst, b EStG) Tätigkeit als Geschäftsführer, Prokurist oder Vorstandsmitglied ( 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst, c EStG) Zusammentreffen von unbeschränkter und beschränkter Lohnsteuerpflicht Inland - Wohnsitz - gewöhnlicher Aufenthalt Besonderer Steuerabzug bei beschränkter Einkommensteuerpflicht Arbeitslohn Begriff des Arbeitslohns Definition des Gesetzes Abgrenzung des Arbeitslohns gegenüber den nicht steuerbaren Zuwendungen Aufmerksamkeiten Betriebsveranstaltungen Fort-und Weiterbildungsleistungen Einzelfälle von Aufmerksamkeiten Zufluss des Arbeitslohns Zufluss als Besteuerungszeitpunkt - Begriffsbestimmung Gutschrift von Arbeitslohn Vorschüsse Zahlung an Dritte Zahlung durch Dritte Laufende und einmalige Bezüge Arten des Arbeitslohns Gehalt Lohn Tantiemen Gratifikationen Provisionen Ergebnislöhne Sachbezüge Begriff der Sachbezüge

8 Bewertung der Sachbezüge Bewertungsmaßstab Einzelbewertung Freigrenze Sozialversicherungsentgeltverordnung Sonstige amtliche" Sachbezugswerte Wichtige Einzelfälle von Sachbezügen Belegschaftsrabatte Kraftfahrzeuggestellung Mahlzeitgewährung Wohnung Zinsvorteile Bewertung nach 8 Abs. 2 EStG Bewertung nach 8 Abs. 3 EStG Sonstige Einnahmen oder Vorteile Darlehensgewährung Forderungsverzicht des Arbeitgebers Einnahmen aus früherem Dienstverhältnis Wartegeld und Ruhegehalt Witwen- und Waisengelder Entschädigung für entgangenen Arbeitslohn ( 24 Nr. 1 EStG, 2 Abs. 2 Nr. 4 LStDV) Beiträge des Arbeitgebers zugunsten der Alterssicherung ( 19 Abs. 1 Nr. 3 EStG) 362 Steuerlich begünstigter Arbeitslohn Jubiläumsgeschenke Zukunftssicherung der Arbeitnehmer ( 2 Abs. 2 Nr. 3 LStDV) Allgemeines Begriff Einzelne Merkmale Arten der Zukunftssicherung Allgemeines Innerbetriebliche Maßnahmen Direktversicherung Selbständige Versorgungseinrichtungen Lohnsteuerliche Behandlung der Aufwendungen des Arbeitgebers Allgemeines

9 Ausgaben aufgrund gesetzlicher Verpflichtung Den gesetzlichen Pflichtbeiträgen gleichgestellte Zuschüsse Beiträge an Direktversicherungen Beiträge für eine Unfallversicherung Leistungen an Pensions- und Unterstützungskassen und an Pensionsfonds Vergütungen für eine mehrjährige Tätigkeit ( 34 Abs. 2 Nr. 4 i. V. m. 34 Abs. 1 EStG) Versorgungsbezüge Altersentlastungsbetrag Steuerfreie Einnahmen Aufwandsentschädigungen Allgemeines Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen ( 3 Nr. 12 EStG) Aufwandsentschädigungen aus einer Bundes-oder Landeskasse Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen für öffentliche Dienste Öffentliche Kassen Öffentlicher Dienst Aufwand Nachprüfungsrecht des Finanzamts Aufwandsentschädigung und Werbungskostenabzug Aufwandsentschädigungen seitens privater Arbeitgeber Steuerfreie Einnahmen aus bestimmten nebenberuflichen Tätigkeiten im Dienst oder Auftrag öffentlicher oder gemeinnütziger Einrichtungen ( 3 Nr. 26 EStG) Allgemeines Förderung gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke Tätigkeiten im Dienst oder Auftrag bestimmter Körperschaften und Einrichtungen Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer und vergleichbare Tätigkeiten Künstlerische Tätigkeit Pflegetätigkeit Nebenberufliche Tätigkeiten i. S. des 3 Nr. 26 EStG (Übungsleiterpauschale) Steuerfreibetrag

10 Werbungskosten Steuerfreiheit wegen ehrenamtlicher Tätigkeit i. S. des 3 Nr. 26a EStG (Ehrenamtspauschale) Steuerbefreite Tätigkeiten Nebenberufliche Ausübung der Tätigkeit Berücksichtigungsfähiger Auftraggeber Betragsmäßige Begrenzung der Höhe der Steuerfreiheit Konkurrenzverhältnis zu anderen Steuerbefreiungsvorschriften Werbungskosten-bzw. Betriebsausgabenabzug Reisekosten- und Fahrtauslagenersatz Allgemeines Auswärtstätigkeit Regelmäßige Arbeitsstätte Vorübergehende Auswärtstätigkeit Fahrtätigkeit (frühere Rechtslage) Einsatzwechseltätigkeit (frühere Rechtslage) Reisekosten Ersatz der Reisekosten durch den Arbeitgeber Allgemeines Fahrtauslagen Kosten der Unterkunft/Übernachtungskosten Mehraufwendungen für Verpflegung Reisenebenkosten Reisekostenvergütungen aus öffentlichen Kassen Auslösungen Allgemeines Auslösungen bei Auswärtstätigkeiten Auslösungen bei doppelter Haushaltsführung Auslösungen bei zeitlich beschränkter doppelter Haushaltsführung für Arbeitnehmer ohne eigenen Hausstand Kaufkraftausgleich ( 3 Nr. 64 EStG) Umzugskostenvergütung Umzugskostenvergütung aus öffentlichen Kassen Umzugskostenvergütung durch private Arbeitgeber Durchlaufende Gelder und Auslagenersatz Überlassung typischer Berufskleidung

11 10.7 Werkzeuggelder Sammelbeförderung von Arbeitnehmern und Fahrtkostenzuschüsse Sammelbeförderung Fahrtkostenzuschüsse Private Nutzung von betrieblichen Personalcomputern und Telekommunikationsgeräten Heirats-, Geburts- und sonstige Beihilfen sowie Zuwendungen zur Kinderbetreuung Sonstige Beihilfen Beihilfen aus öffentlichen Kassen Beihilfen von privaten Arbeitgebern Zuwendungen zur Kinderbetreuung Entlassungsentschädigungen Entlassungsabfindungen wegen Auflösung des Dienstverhältnisses Übergangsgelder und Übergangsbeihilfen aufgrund gesetzlicher Vorschriften Zuschläge für Sonntags-, Feiertags-und Nachtarbeit Allgemeines Zahlung von Zuschlägen Grundlohn Definition der Begriffe Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit Nachweis der tatsächlich geleisteten Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit Höhe der steuerfreien Zuschläge Zusammentreffen mit Mehrarbeitszuschlägen Sonstige steuerfreie Einnahmen Leistungen aus öffentlichen Mitteln Steuerbefreiung aufgrund internationaler Abkommen Steuerfreiheit von Einnahmen für Pflegeleistungen Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung Werbungskosten Begriff der Werbungskosten Allgemeines Die einzelnen Merkmale des Werbungskostenbegriffs Aufwendungen

12 Zusammenhang der Aufwendungen mit dem Arbeitslohn Abgrenzung der Werbungskosten von den Kosten der Lebensführung Rechtslage vor der Entscheidung des Großen Senats des BFH vom allgemeinen Aufteilungs- und Abzugsverbot Allgemeines Schuldhaft verursachte Aufwendungen Die Entscheidung des Großen Senats des BFH vom Abkehr vom allgemeinen Aufteilungs- und Abzugsverbot Abgrenzung der Werbungskosten von den Sonderausgaben Werbungskosten und Ersatz der Aufwendungen durch die Arbeitgeber Pauschbeträge für Werbungskosten Der gesetzliche Arbeitnehmer-Pauschbetrag Allgemeines Pauschbetrag bei mehreren Dienstverhältnissen Pauschbetrag bei Ehegatten Pauschalierte Werbungskosten Einzelne Arten von Werbungskosten Kraftfahrzeugkosten Allgemeines Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte mit eigenen oder zur Nutzung überlassenen Kraftfahrzeugen Wohnung, Arbeitsstätte, Entfernung zwischen beiden Höhe der Entfernungspauschale Durch die Entfernungspauschale abgegoltene Kosten Fahrgemeinschaften und Entfernungspauschale Zahl der Arbeitstage Erstattung der Fahrtaufwendungen durch den Arbeitgeber Gestellung von Kraftfahrzeugen durch den Arbeitgeber Fahrtaufwendungen bei mehreren Dienstverhältnissen Familienheimfahrten bei doppelter Haushaltsführung Doppelte Haushaltsführung Höhe der abzugsfähigen Aufwendungen Ersatz der Aufwendungen durch den Arbeitgeber Gestellung eines Kraftfahrzeugs durch den Arbeitgeber Kraftfahrzeugkosten im Rahmen der Reisekosten

13 Sonderregelung für Behinderte Mehraufwendungen für Verpflegung Allgemeines Bei Auswärtstätigkeiten Nachweispflicht der Mehraufwendungen Ersatzleistungen des Arbeitgebers Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer Rechtslage bis Veranlagungszeitraum Dem Grunde nach anzuerkennendes steuerrechtliches häusliches Arbeitszimmer Inhalt und Umfang der gesetzlich geregelten Abzugsbegrenzung Von der Abzugsbegrenzung betroffene Aufwendungen Rechtslage ab Veranlagungszeitraum Beiträge zu Berufsverbänden Aufwendungen für Arbeitsmittel Absetzungen für Abnutzung Fortbildungskosten Umzugskosten Sonstige Werbungskosten Beschränkung des Werbungskostenabzugs Allgemeines Geschenkaufwendungen Bewirtungsaufwendungen Sonstige unangemessene Aufwendungen Nichtabzugsfähige Werbungskosten Aufwendungen für Gästehäuser Aufwendungen für Jagd, Fischerei und Jachten Geldbußen, Ordnungs- und Verwarnungsgelder sowie ähnliche Leistungen Hinterziehungszinsen Schmiergelder Aufwendungen zur Förderung staatspolitischer Zwecke Vermögensbildung der Arbeitnehmer Überlassen von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer Zuwendungen aufgrund des Fünften Vermögensbildungsgesetzes

14 Begünstigter Personenkreis Vermögenswirksame Leistungen Anlageformen für vermögenswirksame Leistungen Sparvertrag über Wertpapiere oder andere Vermögensbeteiligungen ( 4 des 5. VermBG) Wertpapier-Kaufvertrag ( 5 des 5. VermBG) Beteiligungs-Vertrag ( 6 des 5. VermBG) Beteiligungs-Kaufvertrag ( 7 des 5. VermBG) Sparvertrag ( 8 des 5. VermBG) Kapitalversicherungsvertrag ( 9 des 5. VermBG) Begründung der vermögenswirksamen Leistung Begründung durch Tarifvertrag Begründung durch Einzelvertrag Rechtsnatur der vermögenswirksamen Leistungen Arbeitnehmer-Sparzulage ( 13 des 5. VermBG) Einkommensgrenzen Umfang der staatlichen Förderung Entstehung und Ausbezahlung Zuschlagsteuern zur Lohnsteuer Allgemeines Kirchensteuer Solidaritätszuschlag 575 Dritter Teil: Der Familienleistungsausgleich 14 Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes Verfassungsrechtliche Vorgabe und gesetzliche Systematik Auszahlung des Kindergelds als Steuervergütung 584 Abkürzungen 587 Paragraphenschlüssel 591 Stichwortverzeichnis