Einkommensteuergesetz: EStG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Einkommensteuergesetz: EStG von Prof. Dr. Ludwig Schmidt, Prof. Dr. Walter Drenseck, Dr. Peter Glanegger, Wolfgang Heinicke, Prof. Dr. Siegbert F. Seeger, Dr. Egmont Kulosa, Dr. Roland Wacker, Dr. Friedrich Loschelder, Prof. Dr. habil. Heinrich Weber-Grellet 26., völlig neubearbeitete Auflage Einkommensteuergesetz: EStG Schmidt / Drenseck / Glanegger / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Einkommen-, Lohn-, Körperschaft-, Gewerbe-, Umwandlungssteuer Steuerrecht Verlag C.H. Beck München 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Medien mit K Vorwort zur 26. Auflage... Inhalt Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Revision Inhaltsverzeichnis V Vorwort zur 1. Auflage... VIII Bearbeiterverzeichnis... IX EStG-Inhaltsverzeichnis... XI EStDV-Inhaltsverzeichnis... XVII LStDV-Inhaltsverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis... XXI Einkommensteuergesetz (EStG) I. Steuerpflicht 1 Steuerpflicht a Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familienangehörigen II. Einkommen 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen 25 2 a Negative Einkünfte mit Auslandsbezug b Negative Einkünfte aus der Beteiligung an Verlustzuweisungsgesellschaften und ähnlichen Modellen Steuerfreie Einnahmen 3 Steuerfreie Einnahmen a (weggefallen) 3 b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit c Anteilige Abzüge Gewinn 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr b Direktversicherung c Zuwendungen an Pensionskassen d Zuwendungen an Unterstützungskassen e Beiträge an Pensionsfonds f Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach 4 Abs. 1 Satz Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr Bewertung a Pensionsrückstellung b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter XI

3 Medien mit Z Inhalt KInhaltsverzeichnis 6 c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter, bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Abs. 3 oder nach Durchschnittssätzen d Euroumrechnungsrücklage Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen Exkurs: Fördergebietsgesetz b Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen c Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen d Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen e (weggefallen) 7 f Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater Krankenhäuser g Sonderabschreibungen und Ansparabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen k Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 8 Einnahmen Werbungskosten a Pauschbeträge für Werbungskosten a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug 9 b Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug Sonderausgaben 10 Sonderausgaben a Zusätzliche Altersvorsorge b Steuerbegünstigte Zwecke c Sonderausgaben-Pauschbetrag, Vorsorgepauschale d Verlustabzug e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden h Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus i Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung Vereinnahmung und Verausgabung 11 Vereinnahmung und Verausgabung a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen XII

4 Medien mit Inhaltsverzeichnis 7. Nicht abzugsfähige Ausgaben KInhalt 12 Nicht abzugsfähige Ausgaben Die einzelnen Einkunftsarten a) Land- und Forstwirtschaft 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen Veräußerung des Betriebs a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe b) Gewerbebetrieb 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb a Verluste bei beschränkter Haftung b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen Veräußerung des Betriebs Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften c) Selbstständige Arbeit 18 Selbständige Arbeit d) Nichtselbständige Arbeit 19 Nichtselbständige Arbeit a Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer e) Kapitalvermögen 20 Kapitalvermögen f) Vermietung und Verpachtung 21 Vermietung und Verpachtung g) Sonstige Einkünfte 22 Arten der sonstigen Einkünfte a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle Private Veräußerungsgeschäfte h) Gemeinsame Vorschriften 24 Entschädigungen, Nutzungsvergütungen u. Ä a Altersentlastungsbetrag b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende c Jahresbescheinigung über Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne aus Finanzanlagen III. Veranlagung 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht Veranlagung von Ehegatten a Getrennte Veranlagung von Ehegatten b Zusammenveranlagung von Ehegatten c Besondere Veranlagung für den Veranlagungszeitraum der Eheschließung (weggefallen) 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft , 30 (weggefallen) XIII

5 Medien mit Z Inhalt IV. Tarif KInhaltsverzeichnis 31 Familienleistungsausgleich Kinder, Freibeträge für Kinder a Einkommensteuertarif b Progressionsvorbehalt c Tarifbegrenzung bei Gewinneinkünften Außergewöhnliche Belastungen a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen c Kinderbetreuungskosten Außerordentliche Einkünfte a (weggefallen) 34 b Außerordentliche Einkünfte aus Forstwirtschaft V. Steuerermäßigungen 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften 34 c Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften d Ausländische Einkünfte Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 34 e (weggefallen) 2 a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum 34 f Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen 34 g Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen c. Steuerermäßigung bei freiwilligen unentgeltlichen ehrenamtlichen Tätigkeiten zur Förderung mildtätiger Zwecke 34 h Steuerermäßigung bei ehrenamtlicher Tätigkeit Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 35 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen 35 a Steuerermäßigung bei haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnissen und Dienstleistungen XIV

6 Medien mit Inhaltsverzeichnis VI. Steuererhebung 1. Erhebung der Einkommensteuer KInhalt 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer a 36 e (weggefallen) 37 Einkommensteuer-Vorauszahlung a Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte b Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) 38 Erhebung der Lohnsteuer a Höhe der Lohnsteuer b Lohnsteuerklassen c (weggefallen) 39 Lohnsteuerkarte a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag b Durchführung des Lohnsteuerabzugs für unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer c Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte d Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer b Abschluss des Lohnsteuerabzugs c Änderung des Lohnsteuerabzugs , 42 a (weggefallen) 42 b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber c (weggefallen) 42 d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung e Anrufungsauskunft f Lohnsteuer-Außenprüfung Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug a Bemessung der Kapitalertragsteuer b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften Entrichtung der Kapitalertragsteuer a Abstandnahme vom Steuerabzug b Erstattung der Kapitalertragsteuer c (weggefallen) 45 Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer b Erstattung von Kapitalertragsteuer auf Grund von Sammelanträgen c Erstattung von Kapitalertragsteuer in Sonderfällen d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung XV

7 Medien mit Z Inhalt 4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften KInhaltsverzeichnis 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (weggefallen) VII. Steuerabzug bei Bauleistungen 48 Steuerabzug a Verfahren b Freistellungsbescheinigung c Anrechnung d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen XVI VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen IX. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungsund Schlussvorschriften 50 b Prüfungsrecht c Wertminderung von Anteilen durch Gewinnausschüttungen d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der 43 b und 50 g e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten f Bußgeldvorschriften g Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft Ermächtigung a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Exkurs: Solidaritätszuschlaggesetz Anwendungsvorschriften Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis (weggefallen) 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben (weggefallen)

8 Medien mit Inhaltsverzeichnis X. Kindergeld KInhalt 62 Anspruchsberechtigte Kinder Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Andere Leistungen für Kinder Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum Antrag Besondere Mitwirkungspflichten Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes (weggefallen) 72 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes (weggefallen) 74 Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung a Kontenpfändungs und Pfändung von Bargeld Erstattung von Kosten im Vorverfahren Übergangsregelungen XI. Altersvorsorgezulage 79 Zulageberechtigte Anbieter Zentrale Stelle a Zuständige Stelle Altersvorsorgebeiträge Altersvorsorgezulage Grundzulage Kinderzulage Mindesteigenbeitrag Zusammentreffen mehrerer Verträge Entstehung des Anspruchs auf Zulage Antrag Verfahren a (aufgehoben) 91 Datenerhebung und Datenabgleich Bescheinigung a Verwendung für eine eigenen Wohnzwecken dienende Wohnung im eigenen Haus b Verfahren bei Verwendung für eine eigenen Wohnzwecken dienende Wohnung im eigenen Haus Schädliche Verwendung Verfahren bei schädlicher Verwendung Beendigung der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht des Zulageberechtigten Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften Übertragbarkeit Rechtsweg Ermächtigung XVII

9 Medien mit Z Inhalt XVIII Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV) KInhaltsverzeichnis 1 3 (weggefallen) 4 Steuerfreie Einnahmen (weggefallen) 6 Eröffnung, Erwerb, Aufgabe und Veräußerung eines Betriebs (weggefallen) 8 Eigenbetrieblich genutzte Grundstücke von untergeordnetem Wert a (weggefallen) 8 b Wirtschaftsjahr c Wirtschaftsjahr bei Land- und Forstwirten (weggefallen) 9 a Anschaffung, Herstellung Absetzung für Abnutzung im Fall des 4 Abs. 3 des Gesetzes a Bemessung der Absetzungen für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige vor dem 21. Juni 1948 angeschafft oder hergestellt hat bis 11 b (weggefallen) 11 c Absetzung für Abnutzung bei Gebäuden d Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige unentgeltlich erworben hat (weggefallen) 29 Anzeigepflichten bei Versicherungsverträgen Nachversteuerung bei Versicherungsverträgen Nachversteuerung bei Bausparverträgen Übertragung von Bausparverträgen auf eine andere Bausparkasse (weggefallen) 48 Förderung mildtätiger, kirchlicher, religiöser, wissenschaftlicher und der als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecke Zuwendungsempfänger Zuwendungsnachweis Ermittlung der Einkünfte bei forstwirtschaftlichen Betrieben (weggefallen) 53 Anschaffungskosten bestimmter Anteile an Kapitalgesellschaften Übersendung von Urkunden durch die Notare Ermittlung des Ertrags aus Leibrenten in besonderen Fällen Steuererklärungspflicht (weggefallen) 60 Unterlagen zur Steuererklärung Antrag auf anderweitige Verteilung der außergewöhnlichen Belastungen im Fall des 26 a des Gesetzes c (weggefallen) 62 d Anwendung des 10 d des Gesetzes bei der Veranlagung von Ehegatten , 64 (weggefallen) 65 Nachweis der Behinderung , 67 (weggefallen) 68 Betriebsgutachten, Betriebswerk, Nutzungssatz a Einkünfte aus mehreren ausländischen Staaten b Nachweis über die Höhe der ausländischen Einkünfte und Steuern c, 69 (weggefallen) 70 Ausgleich von Härten in bestimmten Fällen (weggefallen) 73 a Begriffsbestimmungen b (weggefallen)

10 Medien mit Inhaltsverzeichnis KInhalt 73 c Zeitpunkt des Zufließens im Sinne des 50 a Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes d Aufzeichnungen, Steueraufsicht e Einbehaltung, Abführung und Anmeldung der Aufsichtsratsteuer und der Steuer von Vergütungen im Sinne des 50 a Abs. 4 und 7 des Gesetzes ( 50 a Abs. 5 des Gesetzes) f Steuerabzug in den Fällen des 50 a Abs. 6 des Gesetzes g Haftungsbescheid a (weggefallen) 82 b Behandlung größeren Erhaltungsaufwandes bei Wohngebäuden c 83 (weggefallen) 84 Anwendungsvorschriften (gegenstandslos) Anlage 1: Verzeichnis der Zwecke, die allgemein als besonders förderungswürdig im Sinne des 10 b Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes anerkannt sind 891 Anlage 2 4 (weggefallen) Anlage 5, 6 (überholt) Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV) 1 Arbeitnehmer, Arbeitgeber Arbeitslohn (weggefallen) 4 Lohnkonto Besondere Aufzeichnungs- und Mitwirkungspflichten im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung , 7 (weggefallen) 8 Anwendungszeitraum (weggefallen) Sachverzeichnis

11 Medien mit Z K