Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Transkript

1 Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 09 Besministerium für Wirtschaft Energie Haushaltsjahr 2015 Inhalt Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort zum Einzelplan Überblick zum Einzelplan / Hinweise zum Einzelplan Innovation, Technologie Neue Mobilität Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren Energie Nachhaltigkeit Chancen der Globalisierung Sonstige Bewilligungen Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen -ausgaben Besministerium Physikalisch-Technische Besanstalt Besanstalt für Materialforschung -prüfung Besanstalt für Geowissenschaften Rohstoffe Besamt für Wirtschaft Ausfuhrkontrolle Beskartellamt Besnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post Eisenbahnen (Besnetzagentur)

2 09 Vorwort zum Einzelplan Wesentliche Politikbereiche Ziele Das Besministerium für Wirtschaft Energie (BMWi) ist innerhalb der Besregierung für Grsatzfragen der Wirtschaftspolitik, Energiepolitik, Industriepolitik, Mittelstandspolitik, einschließlich Ausbildung Fachkräftegewinnung, Außenwirtschaftspolitik sowie Innovationspolitik die digitale Agenda zuständig. Das BMWi koordiniert zudem gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Europapolitik der Besregierung. Daneben ist das Ressort der Ansprechpartner für die Belange der neuen Besländer. Die Wirtschaftspolitik soll das in Deutschland bestehende Wachstumspotential langfristig stärken so zum Wohlstand für alle Bürgerinnen Bürger beitragen. Dabei gilt es, sowohl den eingeschlagenen Konsolidierungskurs der Besregierung fortzuführen die Investitionskraft der öffentlichen Hand sicherzustellen, als auch eine von Investitionen Kaufkraft getragene wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Zu den Aufgaben des BMWi gehört es, zum einen Leitlinien im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft zu formulieren die Rahmenbedingungen für Unternehmen, Arbeitgeber, Arbeitnehmer Verbraucher in Deutschland mitzugestalten. Dabei hat das BMWi die Federführung für die Wettbewerbs- Vergabepolitik sowie für die spezifischen Regeln für die Märkte in den Bereichen Energie Post sowie Informations- Kommunikationstechnik (IKT). Zum anderen setzt das BMWi durch gezielte Fördermaßnahmen für innovative Technologien, mittelständische Aktivitäten sowie den Energie- Außenwirtschaftsbereich Impulse für dauerhaftes, tragfähiges Wachstum Wohlstand. Deutschland ist ein Land der Innovationen einer starken Industrie. Das BMWi fördert technischen Fortschritt Strukturwandel leistet damit auch einen Beitrag, um die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im internationalen Wettbewerb zu sichern. Neben der Innovationsförderung -beratung kümmert sich das BMWi vor allem um Technologie- Innovationstransfer, die Ressourceneffizienz den Zugang zu Rohstoffen. Besondere Bedeutung haben zudem die Industriebereiche Luft Raumfahrt, Maritime Wirtschaft, Verkehrstechnologien sowie die Weiterentwicklung der Informations- Kommunikationstechnologien. Mittelständische Unternehmen bilden mit r 70 Prozent der Arbeitsplätze das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Das BMWi unterstützt mit einer zielgerichteten Mittelstandspolitik die Innovationsfähigkeit Wachstumskräfte des Mittelstandes. Dazu gehören förderpolitisch die Aufgaben, Gründungsimpulse zu setzen, die regionalen Wirtschaftsstrukturen zu stärken, unternehmerisches Knowhow zu fördern, die Fachkräftesicherung voranzutreiben die Potenziale der Dienstleistungswirtschaft effizient zu erschließen. Als Energieministerium gestaltet BMWi die Energiewende. Zentrales Anliegen ist dabei, die Ziele des energiepolitischen Dreiecks aus Klima- Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit sowie Bezahlbarkeit miteinander in Einklang zu bringen. Der förderpolitische Fokus liegt dabei auf den zukunftsträchtigen Bereichen der Erneuerbaren Energien, der Energieforschung der Steigerung der Energieeffizienz, auch gerade im Gebäudebereich. Das BMWi setzt hierzu sowohl eigene Haushaltsmittel als auch Mittel des Sondervermögens Energie- Klimafonds (EKF) ein. Eine intensive Einbindung in die internationalen Wirtschaftsbeziehungen ist für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands unverzichtbar. Der Außenhandel ist die wichtigste Säule der deutschen Wirtschaft. Das BMWi wirkt deshalb im internationalen Kontext auf die Schaffung freier Märkte einen fairen Welthandel hin. Dies ist Voraussetzung dafür, dass sich deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb unter fairen Bedingungen behaupten können. Zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland unterstützt das BMWi insbesondere kleine mittelständische Unternehmen dabei, ausländische Märkte erfolgreich zu erschließen wirbt um internationale Investoren für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die bewährten Instrumente der Außenwirtschaftsförderung werden fortentwickelt vorrangig an den Zielen Wohlstand Beschäftigung ausgerichtet. Zur Gliederung des Einzelplans Sowohl 2012 als auch 2013 hat das BMWi seinen Einzelplan neu strukturiert. Zunächst wurden 2012 vier Oberthemen mit insgesamt 16 Förderfeldern etabliert. Der Einzelplan folgt damit der Dynamik der wirtschaftspolitischen Handlungsfelder. Dies ist notwendig, um die knappen Mittel auf Schwerpunktbereiche zu konzentrieren dort effizient einzusetzen wurden weitere Änderungen umgesetzt. Das BMWi nahm am Pilotverfahren des Besministeriums der Finanzen zur Neustrukturierung des Beshaushalts teil. So gliedert sich der Programmhaushalt jetzt in den ersten fünf Kapiteln gemäß den vier Oberthemen zuzüglich eines Kapitels für Bewilligungen (0910). Es folgen das neue Kapitel zu den zentral veranschlagten Verwaltungseinnahmen -ausgaben (0911) sowie das Kapitel Besministerium seine sechs Behörden im Geschäftsbereich werden als weitere Änderung im Programmhaushalt die bei der Durchführung von Vorhaben Programmen entstehenden Ausgaben z. B. für Projektträgerleistungen, Projektbegleitungen Evaluationen bei den jeweiligen Fachtiteln, soweit anwendbar, mitveranschlagt getrennt ausgewiesen.

3 Überblick zum Einzelplan 09 E i n n a h m e n Ü b e r b l i c k z u m E i n z e l p l a n Verwaltungseinnahmen , , ,81 Übrige Einnahmen , , ,85 Gesamteinnahmen , , ,66 A u s g a b e n Personalausgaben , ,69 übertragbare Mittel ( ,52) ( ,21) ,21 Sächliche Verwaltungsausgaben , ,12 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,19) ( ,13) n ( ,19) ( ,25) ,06 Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,98 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,79) ( ,96) n ( ,79) ( ,94) ,15 überplanmäßige Ausgaben ,64 Ausgaben für Investitionen , ,65 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,98) ( ,88) n ( ,98) ( ,53) ,55 Besondere Finanzierungsausgaben , , ,28 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... 0,00 0,00 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,99) ( ,63) n ( ,99) ( ,63) , Hauptgruppe , ,78 Hauptgruppe , ,78 Hauptgruppe , ,12 Hauptgruppe , ,34 Hauptgruppe , ,61 zusammen , ,63 Gesamtausgaben , ,72 davon flexibilisiert , ,06 davon nicht flexibilisiert , ,66 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,95) ( ,12) nachr.: Umsetzung nach 50 BHO ( ,00) n ( ,95) ( ,84) ,89 überplanmäßige Ausgaben ,64 (Einzelplan) en künftige e zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur- Umbuchungen. vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgänge ,51 Vermögenszugänge ,00

4 09 Überblick zum Einzelplan Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für den Einzelplan 09 in Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0-3 HGR 4 HGR 5 HGR 6 HGR 7 HGR 8 HGR Umsetzungen nach 50 BHO aus 2014 freigegebene Reste über- außerplanmäßige Ausgaben verfügbares Soll Differenz () Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor Übertragbare flexibilisierte Ausgaben nach 2016 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

5 - Ausgaben 1. en bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap Tit en bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap Tit Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür-Alle-Fälle"). 3. en bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel dienen bis zur Höhe von 100 zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap Tit en bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap Tit en bei folgenden Titeln: Epl. 09 mit Ausnahme der Titel dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap Tit Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap Tit Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür-Alle-Fälle"). 7. Bei den FuE-orientierten Förderprogrammen, die aus den Kapiteln 0901 bis 0910 finanziert werden, dürfen in Kooperation mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere kleinen mittleren Unternehmen), mit Hochschulen anderen Forschungseinrichtungen auch rechtlich unselbstständige Besbehörden -einrichtungen mit FuE-Aufgaben einschließlich der Physikalisch-Technischen Besanstalt, der Besanstalt für Materialforschung -prüfung der Besanstalt für Geowissenschaften Rohstoffe unmittelbar als Antragsteller auftreten. Die Feststellung der Förderwürdigkeit der Projektanträge erfolgt im Rahmen eines ergebnisoffenen, wettbewerblichen Begutachtungsverfahrens. Die gewährten Fördermittel werden den rechtlich unselbstständigen Besbehörden -einrichtungen mit FuE-Aufgaben im Wege der Zuweisung bereitgestellt. Näheres regeln die Förderrichtlinien des Besministeriums für Wirtschaft Energie. Allgemeine : / Hinweise zum Einzelplan 09 Flexibilisierung: Die in die Regelung nach 5 HG einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der Titelnummer gekennzeichnet. Sie werden jeweils im hinteren Teil eines Kapitels im Anschluss an die nicht flexibilisierten Ausgabetitel einzeln aufgelistet. Neben den herkömmlichen kapitelinternen Flexibilisierungsregelungen gem. 5 Abs. 3 bis 5 HG gilt für die flexibilisierten Ausgaben im Kapitel 0911 die kapitelübergreifende Deckungsregelung gem. 5 Abs. 6 HG.

6 Innovation, Technologie Neue Mobilität Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels In diesem Kapitel sind die wesentlichen finanzwirksamen Schwerpunkte der Innovations- Technologiepolitik in einem Umfang von Mio. zusammengefasst. Einen Schwerpunkt bildet zusammengefasst die technologieoffene Förderung des innovativen Mittelstandes mit einem Gesamtvolumen von 784 Mio.. Hervorzuheben sind das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) mit 543 Mio. (Titel ) sowie die Förderung der Forschungsinfrastruktur mit 204 Mio. (Titel ). Außerdem fließen beträchtliche Anteile der Fördermittel innerhalb der Fachprogramme (wie Energie, Luft- Raumfahrt) an kleine mittlere Unternehmen (KMU). Wichtiger größter Ausgabenschwerpunkt ist mit insgesamt 1,4 Mrd. der Bereich der Luft- Raumfahrt (Tgr. 03). Für die Europäische Weltraumorganisation ESA (Titel ) stehen 627 Mio. zur Verfügung. Das Nationale Programm für Weltraum Innovation (Titel ) wird mit 273 Mio. gefördert. Die Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- Raumfahrt (DLR) wächst - auf Gr des Paktes für Forschung Innovation - auf r 363 Mio. an (Titel ). Des Weiteren wird im 2015 die Luftfahrtforschung (Titel ) mit 154 Mio. gefördert. Der Bereich der Neuen Mobilität wird im 2015 mit 97 Mio. gefördert, wobei hierbei fast die Hälfte (46 Mio. ) auf den Titel (Verkehrstechnologien) entfällt. Die Programmausgaben im Bereich Elektromobilität sind in den Energie- Klimafonds (EKF) eingegliedert. Der Förderbereich Informations- Kommunikationstechnologien (IKT) wird im 2015 mit r 76,4 Mio. gefördert. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Ein innovativer Mittelstand ist für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft entscheidend. Mittelständische Unternehmen entwickeln dank ihrer Kreativität Marktnähe besonders viele innovative Produkte Dienstleistungen. Daher fördert das Besministerium für Wirtschaft Energie Forschungs-, Technologie Entwicklungsvorhaben von KMU, insbesondere durch das ZIM. Die Programme können für alle Technologien in Anspruch genommen werden. Ziel dieser technologieoffenen Förderung des innovativen Mittelstandes ist es, die Zahl der innovativen Unternehmen zu erhöhen, deren Innovationskompetenz zu stärken die anwendungsorientierte Forschung Produktentwicklung in den KMU stärker mit der Forschung in den Forschungsinstituten Universitäten zu vernetzen. Der Ausgabenschwerpunkt Luft- Raumfahrt setzt auf eine inhaltlich aufeinander abgestimmte Forschungsförderung des DLR, der nationalen Projektförderung der europäischen Zusammenarbeit im Rahmen der ESA. Die Förderung der Raumfahrt orientiert sich an der Raumfahrtstrategie der Besregierung. Raumfahrt leistet wesentliche Beiträge zu staatlichen Vorsorgeaufgaben (z. B. Sicherheit, Katastrophenprävention -bewältigung sowie Umweltschutz). Eine kommerzielle Nutzung hat sich in bestimmten Bereichen etabliert (z. B. Telekommunikation) oder ist im Entstehen (z. B. Navigation, Erdfernerkung). Ziel der Besregierung ist es, deutsche Spitzenpositionen in Weltraumforschung -technologie auszubauen den deutschen Unternehmen gute Chancen in den entstehenden Märkten zu bieten. Die deutsche Beteiligung an Programmen der Europäischen Weltraumorganisation ESA die nationale Raumfahrtförderung sind dabei eng miteinander verzahnt. Die Luftfahrtforschung entwickelt innovative Technologien, um bei wachsendem Luftverkehrsaufkommen zusätzliche Belastungen von Mensch Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden. Die Maßnahmen orientieren sich an der Luftfahrtstrategie der Besregierung an dem Strategiedokument "Flightpath 2050", in dem sich die gesamte europäische Luftfahrtbranche ehrgeizigen Umweltzielen, wie einer Reduzierung der CO2-Emmissionen um 75 Prozent bis 2050, verpflichtet. Eingebettet in die nationale Hightech-Strategie soll mit den Aktivitäten unter anderem eine technologische Vorreiterrolle der deutschen Luftfahrtindustrie im Hinblick auf ein umweltverträgliches Luftverkehrssystem die Stärkung der Gesamtsystemfähigkeit der deutschen Luftfahrtindustrie in verschiedenen Bereichen Ausprägungen gefördert werden. Der Bereich "Neue Mobilität" fördert die Entwicklung neuer Verkehrs- Logistiksysteme sowie innovativer maritimer Technologien stärkt so die Wettbewerbsfähigkeit wichtiger Wirtschaftszweige, wie den Automobilbau, den Handel sowie die Schiffs- Meerestechnik. Die Ausgaben dienen auch Maßnahmen zum Schutz zur Verbesserung der Umwelt. Die IKT sind als Schlüsseltechnologien ein echter Katalysator für innovative Produkte Dienstleistungen. Laut EU-Kommission ist die Hälfte des Produktivitätsanstiegs der letzten 15 e in der EU auf die IKT zurückzuführen. Die Besregierung hat angesichts der rasant zunehmenden Digitalisierung in Wirtschaft Gesellschaft am 20. August 2014 die Digitale Agenda im Kabinett beschlossen. Ein Schwerpunkt der Agenda, in der Ziele Maßnahmen im Bereich IKT neue Medien festgelegt sind, ist die Digitalisierung der industriellen Produktion (Industrie 4.0). Es werden aber auch KMU sowie Gründer Startups unterstützt der Aufbau IKT-basierter Netze in den Bereichen Verkehr, Energie, Gesheit, Bildung, Umwelt Verwaltung vorangetrieben. A u s g a b e n Ü b e r b l i c k z u m K a p i t e l Sächliche Verwaltungsausgaben , ,95 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,10) ( ,15) n ( ,10) ( ,10) 0,00 Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,93 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,12) ( ,92) n ( ,12) ( ,85) ,27 Ausgaben für Investitionen , ,00 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,00) ( ,00) n ( ,00) ( ,00) ,00 Gesamtausgaben , ,88 davon nicht flexibilisiert , ,88 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,22) ( ,07) n ( ,22) ( ,95) ,27

7 Innovation, Technologie Neue Mobilität 0901 (Kapitel) en zusammen Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht Kapitel 0901 in Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0-3 HGR 4 HGR 5 HGR 6 HGR 7 HGR 8 HGR aus 2014 freigegebene Reste verfügbares Soll Differenz () Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) nach 2016 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

8 0901 Innovation, Technologie Neue Mobilität Titel Ausgaben 1. en dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: en dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) Innovationsförderung, Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) , , ,79 Solländerung ( ,00) (-8.822,21) Deckung gemäß bei Tit ,00 bei Tit ,00 bei Tit ,00 bei Tit ,00 bei Tit ,00 bei Tit ,00 bei Tit ,00 Sollzugang ,00 für Kap Tit ,00 Sollabgang ,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (8.822,21) (8.822,21) en zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von der en bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden in den Programmen PRO INNO II, InnoNet, NEMO, INNO-WATT (KMU-Teil) ZIM sowie aus der Rückführung von Beteiligungsausfällen bei geförderten Technologieunternehmen im Rahmen des 2004 beendeten Programms FUTOUR bzw. FUTOUR 2000 fließen den Ausgaben zu. 4. Die zu Nr. 4 sind verbindlich Innovationsberatung , , ,59 Solländerung ( ,00) ( ,41) Deckung gemäß bei Tit ,00 Sollzugang ,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,00) ( ,41) ( ,41) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.

9 Titel Innovation, Technologie Neue Mobilität Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap Tit Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap Tit Haushaltsjahr Haushaltsjahr Innovationsprogramm zur Unterstützung der Diversifizierungsstrategien von Unternehmen der Verteidigungswirtschaft in zivile Sicherheit , , ,00 Solländerung ( ,00) ( ,00) für Tit ,00 Sollabgang ,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,00) ( ,00) en Die Ausgaben sind übertragbar Technologie- Innovationstransfer , , ,06 Solländerung ( ,00) ( ,06) für Tit ,00 für Tit ,00 Sollabgang ,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,06) ( ,06) en zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap Tit Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap Tit Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Nationale Akkreditierungsstelle , , ,26 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,26) ( ,26) 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von der en bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap Erstattungen Dritter Einnahmen aus Rückforderungen wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen aus Rückforderungen nach Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu Forschungsinfrastruktur , , ,86 Solländerung ( ,00) ( ,14) kassenmäßige für einen freigegebenen Rest bei Kap Tit ,00 Sollzugang ,00

10 0901 Innovation, Technologie Neue Mobilität Titel Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,00) ( ,14) ( ,14) Das BMF hat gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von ,00 Euro eingewilligt. en zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen aus Rückforderungen nach Verwendungsnachweisprüfung in den Programmen "Industrielle Gemeinschaftsforschung" zu Nr. 2 der (einschl. Vorläuferprogramme) fließen den Ausgaben zu. 3. Die zu Nr. 3 sind verbindlich. Titelgruppe 01 Tgr.01 Neue Mobilität ( ,00) ( ,32) ( ,68) Die Ausgaben sind übertragbar Kosten der Gemeinsamen Geschäftsstelle Elektromobilität der Besregierung , , ,57 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,70) ( ,27) (73.078,57) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden Zinsausgleichsystem auf CIRR-Basis , , ,34 Solländerung ( ,00) ( ,34) für Tit ,00 Sollabgang ,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,15) ( ,49) ( ,34) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben.

11 Titel Innovation, Technologie Neue Mobilität 0901 en zusammen Verkehrstechnologien , , ,98 Solländerung ( ,00) ( ,98) für Kap Tit ,00 Sollabgang ,00 kassenmäßige für einen freigegebenen Rest für Kap Tit ,00 nachrichtlich ,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,98) ( ,98) en zusammen Maritime Technologien , , ,11 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,00) ( ,11) ( ,11) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en zusammen Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Haushaltsjahr Haushaltsjahr Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft , , ,68 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,00) ( ,68) ( ,68)

12 0901 Innovation, Technologie Neue Mobilität Titel Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en zusammen Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von der en bei folgendem Titel geleistet werden: Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden Innovationsbeihilfen zugunsten der deutschen Werftindustrie , , ,00 Solländerung ( ,00) ( ,00) für Tit ,00 Sollabgang ,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,00) ( ,00) ( ,00) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur- Umbuchungen. 1. en dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Haushaltsjahr Haushaltsjahr Die zu Nr. 2 3 sind verbindlich. Titelgruppe 02 Tgr.02 Informations- Kommunikationstechnologien ( ,00) ( ,78) ( ,22) Die Ausgaben sind übertragbar Entwicklung konvergenter Informations- Kommunikationstechnik (IKT) , , ,40 Solländerung ( ,00) ( ,40) für Tit ,00 für Tit ,00 Sollabgang ,00

13 Titel Innovation, Technologie Neue Mobilität 0901 kassenmäßige für einen freigegebenen Rest für Kap Tit zu Lasten aller Epl ,74 kassenmäßige für einen freigegebenen Rest für Kap Tit zu Lasten aller Epl ,00 kassenmäßige für einen freigegebenen Rest für Kap Tit zu Lasten aller Epl ,66 nachrichtlich ,40 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,40) ( ,80) ( ,40) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en zusammen Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen, wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen aus Rückforderungen nach einer Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu IKT-Anwendungen in der Wirtschaft , , ,63 Solländerung ( ,00) ( ,63) Deckung gemäß bei Tit ,00 Sollzugang ,00 kassenmäßige für einen freigegebenen Rest für Kap Tit zu Lasten aller Epl ,63 nachrichtlich ,63 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,00) ( ,63) ( ,63) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en zusammen

14 0901 Innovation, Technologie Neue Mobilität Titel Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Potenziale der digitalen Wirtschaft , , ,19 Solländerung ( ,00) ( ,19) für Tit ,00 Sollabgang ,00 kassenmäßige für einen freigegebenen Rest für Kap Tit zu Lasten aller Epl ,63 nachrichtlich ,63 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,34) ( ,53) ( ,19) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en zusammen Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Titelgruppe 03 Tgr.03 Luft- Raumfahrt ( ,00) ( ,86) ( ,14) Das Deutsche Zentrum für Luft- Raumfahrt e. V. (DLR), Köln-Porz ist ermächtigt, bis zu 5 Prozent, im Einzelfall bis zu 10 Mio., der institutionellen Zuwendungsmittel an eine juristische Person, an der das DLR beteiligt ist oder der es angehört, insbesondere zur Vernetzung mit der Wissenschaft zur Kooperation mit der Wirtschaft, zu institutionellen Zwecken weiterzugeben. Die Weitergabe institutioneller Zuwendungsmittel über 500 im Einzelfall an Empfänger im Ausland bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bestages Gerichts- ähnliche Kosten , , ,48 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,40) ( ,88) ( ,48) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Die Ausgaben sind übertragbar.

15 Titel Innovation, Technologie Neue Mobilität Finanzierungshilfen für den Absatz von zivilen Flugzeugen inklusive Triebwerke , , ,00 Einnahmen aus Prämien Zinseinnahmen fließen den Ausgaben zu. Bei einem Betrag von mehr als 1 Mio. bedarf es der Einwilligung des Besministeriums der Finanzen Ausgaben zur Absicherung des Ausfallrisikos im Zusammenhang mit Darlehen zur Finanzierung der anteiligen Entwicklungskosten ziviler Luftfahrzeuge , , , Forschungsförderung von Technologievorhaben der zivilen Luftfahrt - Förderung von Einzelvorhaben , , ,26 Solländerung ( ,00) ( ,26) für Kap Tit ,00 Sollabgang ,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,00) ( ,26) ( ,26) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en zusammen Die Ausgaben sind übertragbar Nationales Programm für Weltraum Innovation - Forschungs- Entwicklungsvorhaben , , ,13 Solländerung ( ,00) ( ,13) für Tit ,00 für Tit ,00 für Kap Tit ,00 Sollabgang ,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,23) ( ,36) ( ,13) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. en zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap Tit Deutsches Zentrum für Luft- Raumfahrt e. V. - Betrieb , ,00 0,00

16 0901 Innovation, Technologie Neue Mobilität Titel Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap Tgr Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Die zu Nr. 2 sind verbindlich. 4. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden Deutsches Zentrum für Luft- Raumfahrt e. V. - Investitionen , ,00 0,00 en zusammen Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap Tgr Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden Beitrag bzw. Leistungen an die Europäische Weltraumorganisation (ESA) in Paris , , ,00 Solländerung ( ,00) Deckung gemäß bei Tit ,00 Sollzugang ,00 1. Die Ausgaben sind in Höhe von mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Soweit die Besregierung beabsichtigt, sich an neuen fakultativen Programmen der ESA zu beteiligen, die einen Gesamtfinanzierungsbeitrag der Besrepublik von über erfordern, bedarf sie der vorherigen Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bestages. Entsprechendes gilt für Projekterweiterungen.

17 Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren 0902 Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Der Bereich der Mittelstandspolitik (Kap. 0902) umfasst ein finanzielles Volumen in Höhe von r 873 Mio.. Besonderes finanzielles Gewicht mit annähernd 70 Prozent aller Ausgaben des Kap hat die Investitionsförderung in strukturschwachen Regionen im Rahmen der B-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW). Hierfür stehen 2015 insgesamt 600 Mio. zur Verfügung (Titel ). Zusammen mit der Kofinanzierung der Länder kann ein Bewilligungsrahmen für neue Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft in strukturschwachen Regionen Maßnahmen zur Verbesserung der kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur von r 1,2 Mrd. mobilisiert werden. Die Fördermittel werden vornehmlich im mittelständischen verarbeitenden Gewerbe in forschungsintensiven Branchen eingesetzt. Zweitgrößter Ausgabenschwerpunkt sind die Fachkräftesicherung/ Allianz für Aus- Weiterbildung in diesem Zusammenhang auch die berufliche Bildung, für die mit insgesamt gut 91 Mio. r 11 Prozent aller Ausgaben des Kapitels vorgesehen sind. Für das Thema Fachkräftesicherung stehen davon 2015 r 16 Mio. zur Verfügung (Titel ). Das Programm Berufliche Bildung (insgesamt r 75 Mio. ) unterstützt mit zwei Modulen überbetriebliche Lehrgänge im Handwerk sowie die Errichtung, Modernisierung Ausstattung überbetrieblicher Bildungsstätten der gewerblichen Wirtschaft (Titel , ). In dem Kapitel werden außerdem die Maßnahmen zur Stärkung der Gründungskultur Unterstützungsleistungen für Gründerinnen Gründer gebündelt. Dabei werden innovative Unternehmensgründungen (Titel ) mit 67 Mio. unterstützt: Neben dem aus mehreren Komponenten bestehenden Förderprogramm "Existenzgründungen aus der Wissenschaft (EXIST)" stellt der "High-Tech Gründerfonds I II" Finanzierungen für technologieorientierte Unternehmensgründungen bereit. Die Beteiligung an beiden Fonds ist zum 1. Januar 2013 an das ERP-Sondervermögen übergegangen. Mit der 2013 aufgelegten neuen Maßnahme "INVEST - Zuschuss für Wagniskapital" werden private Investoren, insbesondere "Business Angels", unterstützt, die sich langfristig an jungen innovativen Unternehmen beteiligen. Die Maßnahmen zur Förderung unternehmerischen Know-hows wurden ab 2012 neu gebündelt. Hierfür stehen im 2015 r 37 Mio. zur Verfügung (Titel ). Hieraus sollen u. a. Beratungen für kleine mittlere Unternehmen (KMU) Freie Berufe sowie entsprechende Workshops, Informations- Schulungsveranstaltungen sowie Maßnahmen zur Stärkung der Gründungskultur zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge gefördert werden. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Grsätzliches Ziel der Mittelstandspolitik des BMWi ist es, die Rahmenbedingungen unternehmerische Handeln weiter zu verbessern, so dass kleine mittlere Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit ausbauen Wachstums- Beschäftigungspotenziale umfassend entfalten können. Ziel der Investitionsförderung in strukturschwachen Regionen mit Hilfe der GRW ist es, in diesen Regionen den Strukturwandel zu unterstützen Wachstumsimpulse zu geben. Die Regionen sollen in die Lage versetzt werden, neue Einkommensmöglichkeiten Arbeitsplätze zu schaffen. Das soll erreicht werden durch verstärkte Investitionen der gewerblichen Wirtschaft, einen verbesserten Wissenstransfer von Forschungseinrichtungen zu KMU, die Stärkung der Humankapitalbildung wie auch von Forschung Entwicklung bei KMU. Hinzu kommen die Verbesserung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur sowie der regionalen überregionalen Kooperation Vernetzung. Im Zeitraum lagen Beschäftigungszuwachs (4,6 Prozent p. a.) Lohnzuwachs (6,0 Prozent p. a.) geförderter Betriebe deutlich über dem nicht geförderter Betriebe. Im Bereich der Fachkräftesicherung geht es u. a. darum, das inländische Fachkräftepotenzial besser zu erschließen. So sollen u. a. Potenziale bei den Jugendlichen gehoben werden, die es bislang nicht in Ausbildung geschafft haben. Es sollen aber auch leistungsstarke Jugendliche für die Ausbildung begeistert werden. Um ihren Fachkräftebedarf adäquat sicherzustellen, werden KMU darüber hinaus bei der Auswahl von Auszubildenden unterstützt. Ein weiteres Ziel ist die Gewinnung von ausländischen Fachkräften für den deutschen Arbeitsmarkt. Hierfür sollen u. a. das Internetportal "Make it in Germany" Pilotprojekte für eine offene deutsche Willkommenskultur die Attraktivität Deutschlands als Lebens- Arbeitsort für ausländische Fachkräfte gemeinsam mit deutschen Organisationen vor Ort werben. Des Weiteren sollen Beschäftigungspotenziale von Menschen mit Migrationshintergr durch verbesserte Verfahren zur Bewertung ausländischer Qualifikationen erschlossen werden. Die Förderung der beruflichen Bildung hat das Ziel, zum einen die Ausbildungsbereitschaft der Handwerksbetriebe zu erhöhen, zum anderen die hohe Qualität der Bildung zu sichern. Aufgr der seit 2011 rückläufigen Gründungsdynamik ist es Ziel der Besregierung, die Gründungskultur in Deutschland zu stärken für mehr Unternehmergeist zu werben. Im Rahmen der Innovativen Unternehmensgründungen hat das Programm EXIST zum Ziel, eine Kultur der unternehmerischen Selbständigkeit an Hochschulen Forschungseinrichtungen zu etablieren die Zahl der Ausgründungen aus wissenschaftlichen Einrichtungen zu erhöhen. So führten 85 Prozent der geförderten Vorhaben des EXIST- Gründerstipendiums bereits zur Gründung bzw. zur konkreten Vorbereitung einer Gründung (insgesamt: mehr als 700 Unternehmen bis 2013). Neun von zehn Unternehmen sind zwei e nach Gründung weiterhin aktiv. Durch den "INVEST - Zuschuss für Wagniskapital" sollen mehr Menschen mit unternehmerischer Orientierung für risikobehaftete Investitionen in junge innovative Unternehmen gewonnen damit der Kapitalzugang dieser Unternehmen nachhaltig verbessert werden. Auch die Mittel zur Förderung des unternehmerischen Knowhows dienen dazu, unternehmensgrößenspezifische Wettbewerbsnachteile abzubauen, indem kleine mittlere Unternehmen externes, qualifiziertes Know-how zu allen Fragen der Unternehmensführung frühzeitig in Anspruch nehmen können.

18 Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren E i n n a h m e n Ü b e r b l i c k z u m K a p i t e l Verwaltungseinnahmen , , ,81 Übrige Einnahmen... 0, , ,00 Gesamteinnahmen , , ,19 A u s g a b e n Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,21 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,24) ( ,55) n ( ,24) ( ,76) ,52 Ausgaben für Investitionen , ,67 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,99) ( ,32) n ( ,99) ( ,99) ,00 Gesamtausgaben , ,88 davon nicht flexibilisiert , ,88 Rest aus 2014/übertragbare Mittel ( ,23) ( ,87) n ( ,23) ( ,75) ,52 (Kapitel) en zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur- Umbuchungen. Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht Kapitel 0902 in Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0-3 HGR 4 HGR 5 HGR 6 HGR 7 HGR 8 HGR aus 2014 freigegebene Reste verfügbares Soll Differenz () Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor) nach 2016 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

19 Titel Einnahmen Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen , , ,81 Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Übrige Einnahmen Einnahmen aus Zuschüssen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung... 0, , ,00 Verstärkung für Tit ,00 zusammen ,00 1. Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Den Ländern zustehende Anteile an den Zuschüssen sind bei der Weitergabe von den Einnahmen abzusetzen. Ausgaben Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) Zinszuschüsse im Rahmen von ERP-Förderprogrammen , ,00 0,00 en zusammen Die Ausgaben sind übertragbar Mittelstandsinstitute Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung e. V , , ,00 Die sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß 26 Abs. 3 BHO verbindlich. en bedürfen der Einwilligung des Besministeriums der Finanzen Berufliche Bildung für den Mittelstand - Lehrlingsunterweisung , , ,96 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel ( ,62) ( ,58) ( ,96) Die Einwilligung des BMF gemäß 45 Abs. 3 BHO in die Inanspruchnahme des aus dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren 0902 en zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: