Liebe Leserinnen und Leser,

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1 Liebe Leserinnen und Leser, in wenigen Tagen beginnen die Ferien und damit die sommerliche Urlaubszeit. Viele Menschen zieht es in ferne Länder, die Sehnsucht nach neuen Eindrücken, faszinierenden Landschaften und pulsierenden Städten, nach anderen Kulturen und exotischen Sprachen lässt sich kaum stillen. Neben Spanien und Griechenland sind auch die Türkei, Ägypten und der Maghreb weiter beliebt. Doch wie nehmen wir es wahr, wenn Menschen aus anderen Ländern mit ihrer Sprache und Kultur zu uns kommen wollen? Da gehen die Meinungen mittlerweile doch weit auseinander. Zur Zeit leben im Freistaat rund Ausländer, davon die meisten aus anderen EU-Staaten. Das entspricht weniger als 5% der sächsischen Gesamtbevölkerung von rund vier Millionen Menschen. Die letzten Wochen standen für mich vor allem im Zeichen meiner Ministerinnentätigkeit. Das neue Zuwanderungs- und Integrationskonzept (ZIK II), das ich am 30. Mai im Landtag vorstellte, muss nun weiter mit Leben gefüllt werden. Doch ohne eine grundsätzliche Akzeptanz in breiten Teilen der Bevölkerung werden es auch die besten Konzepte und Maßnahmen schwer haben. Deshalb werbe ich darum, miteinander ins Gespräch zu kommen und bei der Integration der zu uns kommenden Menschen zu helfen. Spannende Gespräche erlebe ich oft an Martin Duligs Küchentisch, mit dem er zuletzt in Markkleeberg war. Und wir tun viel für die Menschen vor Ort. So erhalten die sächsischen Städte und Gemeinden pauschal und unbürokratisch Euro vom Land, über deren Verwendung sie selbst entscheiden können. Auch die Feuerwehren werden besonders unterstützt. Bevor ich selbst an Urlaub denke, werde ich eine Dienstreise nach Moskau unternehmen. Ihnen wünsche ich eine informative Lektüre und eine erholsame Sommerzeit! Ihre Website: Telefon: 0341/ Seite 1

2 INHALT Aus dem Geschäftsbereich für Gleichstellung und Integration 9. Verbändegespräch Integration zum Thema Interkulturelle Öffnung von Behörden und Organisationen als Basis von Integrationsarbeit und Zusammenhalt Sachsens Antrag zur Herstellung der Rentengerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen mehrheitlich angenommen Demokratie-Zentrum Sachsen und KORA des SMGI präsentieren sich beim Deutschen Präventionstag Integrationsministerin Petra Köpping stellt fortgeschriebenes Zuwanderungs- und Integrationskonzept für den Freistaat Sachsen vor Staatsministerin Petra Köpping begrüßt die Entscheidung zur Entfristung des Bundesprogramms Demokratie leben! Drei-Standorte-Konzept: Sachsen verfügt über hervorragende Angebote zur sprachlichen und kulturellen Erstorientierung von Asylsuchenden in den Erstaufnahmeeinrichtungen Aus dem Landtag Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion Aus dem Wahlkreis / Landkreis Leipzig Versprochen Gehalten! Wir stärken die Arbeit unserer Feuerwehr Versprechen gehalten - unbürokratische Unterstützung für sächsische Kommunen kommt Küchentisch-Tour mit Martin Dulig in Markkleeberg Termine Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 2

3 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 20. Juni Verbändegespräch Integration zum Thema Interkulturelle Öffnung von Behörden und Organisationen als Basis von Integrationsarbeit und Zusammenhalt Integrationsministerin Petra Köpping: Beitritt Sachsens zur Charta der Vielfalt noch in diesem Jahr Zum 9. Verbändegespräch Integration begrüßte die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, am 13. Juni erneut rund 150 sächsische Integrationsakteurinnen und akteure in Dresden. Das Verbändegespräch fand in den Räumen der Offiziersschule des Heeres statt. Integrationsministerin Petra Köpping: Wir haben uns bewusst für die Bundeswehr als Veranstaltungsort für das Verbändegespräch Integration entschieden. Denn mit der Unterzeichnung der Charta der Vielfalt hat die Bundeswehr ein deutliches Zeichen für Vielfalt und interkulturelle Öffnung gesetzt. Im Koalitionsvertrag haben wir uns als Regierungsparteien dazu bekannt, die Ziele unserer gemeinsamen Zuwanderungsund Integrationspolitik durch interkulturelle Öffnung, interkulturelle Kompetenz und den interkulturellen Dialog zu verwirklichen. Deshalb werden wir der Charta der Vielfalt Förderung erfahren, unabhängig von Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter sowie sexueller Orientierung und Identität. ebenfalls beitreten und zwar noch in diesem Jahr. Ziel der Charta der Vielfalt ist es, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, in dem alle Beschäftigen die gleiche Wertschätzung und Unsere Gesellschaft wird vielfältiger und bunter. Sehen wir diese Vielfalt als Chance. Studien belegen, dass vielfältig zusammengesetzte Teams kreativer, lösungsorientierter und insgesamt erfolgreicher sind. Ebenso wirkt eine vielfältige Gesellschaft der Bildung und Etablierung von Parallelgesellschaften entgegen. Vielfalt stellt die Gesellschaft natürlich vor neue Aufgaben und Herausforderungen. Gefragt ist hier das Engagement jeder und jedes Einzelnen, angetrieben durch einen aktiven Prozess der interkulturellen Öffnung, so Ministerin Petra Köpping weiter. Die Unterzeichnung der Charta der Vielfalt ist nicht nur Bestandteil des Koalitionsvertrages, sondern auch eine Empfehlung, die Eingang in das Zuwanderungs- und Website: Telefon: 0341/ Seite 3

4 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 20. Juni 2018 Integrationskonzept des Freistaates Sachsen gefunden hat. Mehr Informationen: SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Gleichstellung Soziales Arbeit Demokratie Integration Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Sachsens Antrag zur Herstellung der Rentengerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen mehrheitlich angenommen Gleichstellungsministerin Petra Köpping: Weitere wichtige Hürde wurde genommen Am 7. und 8. Juni trafen sich die Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder in Bremerhaven zur Hauptkonferenz ihrer 28. Konferenz. Für Sachsen nahm die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, teil. Sachsen, Brandenburg, Bremen und Thüringen brachten gemeinsam den Antrag Rentengerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen herstellen ein. Mit dem Antrag setzen sich die antragstellenden Länder dafür ein, dass die Bundesregierung die Empfehlung des Frauenrechtsausschusses der Vereinten Nationen umsetzt. Die Empfehlung beinhaltet u.a. die Errichtung eines staatlichen Entschädigungsmodells, indem die Renten von in der ehemaligen DDR geschiedenen Frauen ergänzt werden. Der Antrag wurde von der Konferenz mehrheitlich angenommen und wird im Anschluss an die Bundesregierung weitergeleitet. Gleichstellungsministerin Petra Köpping: Es freut mich sehr, dass der Antrag mit spezifisch ostdeutschem Hintergrund von der großen Mehrheit der Bundesländer angenommen worden ist. Die Solidarität mit dem Schicksal der benachteiligten Frauen ist groß und mit der Zustimmung der Länder zum Antrag konnte eine weitere wichtige Hürde genommen werden. Die Bundesregierung ist nun in der Pflicht ebenfalls solidarisch ihren Teil zu leisten und der Empfehlung des Frauenrechtsausschusses der Vereinten Nationen schnellstmöglich nachzukommen. Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 4

5 Hintergrund: Die besondere Situation der in der DDR geschiedenen Frauen ist dadurch gekennzeichnet, dass das Recht der DDR übereinstimmend mit dem sozialistischen Rollenbild der werktätigen Frau und Mutter regelmäßig weder einen Unterhaltsanspruch und damit im Falle des Todes des früheren Ehegatten eine Rente als Unterhaltsersatz, noch einen Versorgungsausgleich kannte. Die Geschiedenenwitwenrente wurde im Zuge der Rentenüberleitung aus-geschlossen, der Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet erst für Scheidungen ab 1992 eingeführt. Zudem kommen Unterschiede in der Berechnung der Rente nach Bundesrecht gegenüber dem früheren DDR-Rentenrecht für diejenigen Frauen besonders zum Tragen, die während der Erziehung ihrer Kinder oder der Pflege von Angehörigen ihre Erwerbstätigkeit unterbrachen oder lediglich teilzeitbeschäftigt waren. Folglich verfügen diese Frauen in der Regel über nur geringe Alterseinkünfte. Die DDR-geschiedenen Frauen erleben ihre Lage als geschlechtsspezifische Diskriminierung, vor allem auch, weil die DDRgeschiedenen Männer aufgrund des Rückwirkungsverbots beim Versorgungsausgleich keine Einbußen bei der Rente hinnehmen müssen. --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Gleichstellung Demokratie Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Demokratie-Zentrum Sachsen und KORA des SMGI präsentieren sich beim Deutschen Präventionstag Der Deutsche Präventionstag, einer der weltweit größten Kongresse für die Bereiche Kriminalprävention und angrenzende Präventionsbereiche, fand am 11. und 12. Juni 2018 unter dem Motto Gewalt und Radikalität Aktuelle Herausforderungen für die Prävention im Internationalen Congress Center Dresden statt. Neben einer Reihe von Fachvorträgen fand eine vielseitige kongressbegleitende Ausstellung mit über 150 Austellerinnen und Ausstellern statt. Auch der Geschäftsbereich der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, war mit einem eigenen Stand bei dem Kongress vertreten und präsentierte sich dort mit dem Demokratie-Zentrum Sachsen und der darin angesiedelten Koordinierungs-und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) im Rahmen der Ausstellung. Das Demokratie-Zentrum Sachsen (DZ SN) ist ein Kooperationsverbund staatlicher und nicht-staatlicher Akteure, die sich für die Stärkung der Demokratie und gegen extremistische und menschenfeindliche Bewegungen im Freistaat Sachsen engagieren. Die Landeskoordinatoren des DZ SN stehen dabei als erste Ansprechpartner im Bereich der Prävention demokratiefeindlicher Bestrebungen zur Verfügung und Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 5

6 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 20. Juni 2018 berichteten auch bei dem zweitägigen Kongress aus der Präventionspraxis. Die KORA, die im März 2017 ins Leben gerufen wurde, ist seither ebenfalls ein Teil des Demokratie-Zentrums Sachsen. Sie dient dabei als zentrale Anlaufstelle zu den Themen Radikalisierungsprävention im Kontext islamistischer Extremismus sowie Islam- und Muslimfeindlichkeit in Sachsen. Die KORA und eine Bilanz des ersten Jahres ihres Bestehens wurden zudem im Rahmen eines 20-minütigen Projektspots vorgestellt. Dabei erläuterte der Landeskoordinator der KORA zunächst die Struktur der Koordinierungsund Beratungsstelle Radikalisierungsprävention. Anschließend ging er auf die Erfahrungen der Beratungsstelle aus dem vergangenen Jahr ein, arbeitete Trends heraus und beleuchtete zukünftige Herausforderungen. Hinweis: Die Koordinierungsund Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) sowie das Demokratie-Zentrum Sachsen werden vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! gefördert. --SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Sicherheit & Inneres Veranstaltung Demokratie Integration Asyl Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Integrationsministerin Petra Köpping stellt fortgeschriebenes Zuwanderungs-und Integrationskonzept für den Freistaat Sachsen vor Köpping: Integration und ein gutes Miteinander gelingen immer dann, wenn Türen geöffnet werden Unter der Leitidee Zuwanderung und Integration gut gestalten Zusammenhalt leben stellte die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, am 30. Mai im Rahmen einer Fachregierungserklärung im Sächsischen Landtag das fortgeschriebene Zuwanderungs- und Integrationskonzept (ZIK II) für den Freistaat Sachsen vor. Das ZIK II knüpft dabei an das Vorgängerkonzept aus dem Jahre 2012 an. Integrationsministerin Petra Köpping: Die neuen Herausforderungen, die mit der großen Zahl von geflüchteten Menschen, die 2014 und 2015 zu uns gekommen waren, einhergingen, machten die Weiterentwicklung des vorhandenen Zuwanderungs- und Integrationskonzeptes notwendig. Integration und ein gutes Miteinander gelingen immer dann, wenn Türen geöffnet werden. Das bedeutet, dass wir jedem Menschen mit Migrationshintergrund innerhalb seiner individuellen aufenthaltsrechtlichen Situation weitestgehend gleiche Chancen und Möglichkeiten zur Teilhabe an zentralen gesellschaftlichen Lebensbereichen ermög- Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 6

7 lichen wollen. Voraussetzung hierfür ist ein diskriminierungsfreies Umfeld und die Herstellung von Chancengleichheit durch eine interkulturelle Öffnung von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft. Und weiter: Die Akzeptanz in der Gesellschaft ist die Basis für ein vielfältiges Sachsen. Auch wenn in den vergangenen Jahren die Geflüchteten mehr in den Mittelpunkt gerückt sind, geht das ZIK II in seinen Aussagen viel weiter. Zuwanderung in Ausbildung, in Arbeit, von Fachkräften ist Teil der zukunftsorientieren Strategie der Staatsregierung zur Bewältigung des demografischen und gesellschaftlichen Wandels. Hierdurch eröffnet sich die Perspektive, Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt im Freistaat Sachsen zu fördern, ergänzt Köpping. Auf Basis des Koalitionsvertrages aus dem Jahr 2014 wurde durch den Geschäftsbereich der Ministerin eine breite Diskussion zur sächsischen Zuwanderungs- und Integrationspolitik im öffentlichen sowie parlamentarischen Raum angestoßen. Neben dem Austausch in einer interministeriellen Arbeitsgruppe wurden auch Akteurinnen und Akteure aus allen Bereichen der Zuwanderung und Integration aus Bund, Land, Kommune, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft am Fortschreibungsprozess beteiligt. Neben mehreren Gesprächsforen führte der Geschäftsbereich der Ministerin auch zwei Bürgeronlinebeteiligungsverfahren durch. Insgesamt sind weit über 800 Anmerkungen im Fortschreibungsprozess eingeflossen. Arbeit schafft Integration. Die sächsische Staatsregierung unterstützt den Prozess der Arbeitsmarktintegration, insbesondere mit dem Ende 2016 aufgelegten Modellprogramm Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete. Ziel ist es, Geflüchtete möglichst rasch und nachhaltig in Ausbildung oder Beschäftigung zu bringen. Dafür erhalten nicht nur sie Unterstützung, um sich in der deutschen Arbeitswelt zurechtzufinden. Auch für sächsische Arbeitgeber stehen die Arbeitsmarktmentoren als Ansprechpartner und Lotsen bereit. Bisher konnte mit Geflüchteten eine Integrationsvereinbarung geschlossen werden. Darin werden die erforderlichen Schritte auf dem Weg zum Ausbildungs- bzw. Arbeitsplatz festgelegt. Genutzt werden dafür bestehende Instrumente wie Sprachkurse oder Qualifizierungsmaßnahmen. Das Programm des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ist auf drei Jahre angelegt, für die Umsetzung stehen bis 2019 insgesamt 9,8 Millionen Euro zur Verfügung. Sachsens Hochschulen und Forschungsinstitute sind ebenso wie die Kultureinrichtungen wichtige Integrationsakteure für Menschen aus dem Ausland, die im Freistaat studieren und arbeiten wollen oder die auf ihrer Flucht vor Krieg, Verfolgung und Not hier angekommen sind. Rund 15 Prozent der Studierenden in Sachsen kommen aus dem Ausland. Weltoffenheit und internationaler Austausch sind selbstverständlich und existenziell notwendig für den Wissenschaftsstandort und das Kulturland Sachsen. Der Freistaat ist attraktiv für ausländische Studierende und Wissenschaftler. Damit wirken wir auch dem Bevölkerungsrückgang und dem Fachkräftemangel entgegen. Hochschulen und die Institutionen der Kunst sind durch die Förderung des interkulturel- Website: Telefon: 0341/ Seite 7

8 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 20. Juni 2018 len Verständnisses starke Partner bei der Integration von Migranten. Staatsministerin Petra Köpping: Wir befinden uns in einem gesamtgesellschaftlichen Veränderungsprozess, der seine Zeit dauern wird, aber der gestaltet werden muss. Eine aktive Integrationspolitik ist eine Investition in die Zukunft des Freistaates Sachsen. Integration kostet, aber keine Integration kostet viel mehr. Integration geht jede und jeden von uns etwas an. Daher wünsche ich mir, dass wir das, was wir gemeinsam begonnen haben, weiter gemeinsam fortsetzen. Hinweis: Das ZIK ist in einer Lang-und Kurzfassung unter abrufbar. Die gedruckten Fassungen werden in Kürze sein. unter bestellbar --SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Wirtschaft Hochschule Sicherheit & Inneres Ehrenamt Medien Integration Asyl Bildung Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Staatsministerin Petra Köpping begrüßt die Entscheidung zur Entfristung des Bundesprogramms Demokratie leben! Köpping: Wichtiges Zeichen für die Zivilgesellschaft in Sachsen Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, begrüßt die Aussage der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, das Bundesprogramm Demokratie leben! zu entfristen. Damit können Projekte, die sich gegen Extremismus und für Demokratie einsetzen, auch nach 2019 über das Bundesprogramm gefördert werden. Dazu erklärte Staatsministerin Petra Köpping am 25. Mai: Diese Ankündigung ist ein wichtiges Zeichen für die Zivilgesellschaft in Sachsen. Die Arbeit für Demokratie und Akzeptanz von Vielfalt benötigt einen langen Atem und verlässliche Unterstützung. Mir ist diese Aussage auch deshalb wichtig, weil unser sächsisches Landesprogramm Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz (WOS) eng mit dem Bundesprogramm verzahnt ist. Allein in diesem Jahr erhielten zahlreiche sächsische Projekte eine Kofinanzierung in einer Höhe von rund 1,2 Millionen Euro aus dem WOS und konnten somit Fördergelder beim Bund beantragen. Mit der Entfristung erhalten wir jetzt schon die notwendige Planungssicherheit und die Gewissheit, dass der Bund die vielfältigen sächsischen Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 8

9 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 20. Juni 2018 Initiativen zur Stärkung der Demokratie auch nach 2019 unterstützen wird. Weiterführende Informationen: sowie --SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Ehrenamt Demokratie Integration Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Drei-Standorte-Konzept: Sachsen verfügt über hervorragende Angebote zur sprachlichen und kulturellen Erstorientierung von Asylsuchenden in den Erstaufnahmeeinrichtungen Integrationsministerin Petra Köpping: Interesse der Vereine und Träger am WOS-Landesprogramm ist unvermindert hoch Bei ihrem Besuch in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in der Leipziger Max-Liebermann-Straße überzeugte sich die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, am 23. Mai von der hohen Qualität der angebotenen Kurse zur sprachlichen und kulturellen Erstorientierung von Asylsuchenden. Im Rahmen des Drei-Standorte-Konzeptes der Staatsregierung bestehen in Dresden, Chemnitz und Leipzig drei vollständige Erstaufnahmeeinrichtungen samt Rückkehrberatung, Sozialarbeit und Erstorientierung sowie direkter Nähe zur Bundesagentur für Arbeit oder zum Bundesamt Flüchtlinge. für Migration und Wir haben das Kursangebot sehr ambitioniert im Dezember 2015 als Modellprojekt gestartet, weil es in den Einrichtungen einen großen Bedarf für eine sofortige Schulung der dort untergebrachten Geflüchteten gab. Wir ermöglichen damit einen Basissprachunterricht und vermitteln die wichtigsten Grundsätze unseres Zusammenlebens. Im Mittelpunkt unserer Überlegungen stand die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes. Und diese erreichen wir vor allem dann, wenn wir den Asylsuchenden Orientierung geben und ihnen erklären, wie der Alltag hier bei uns funktioniert, erklärte Integrationsministerin Petra Köpping. Das Modellprojekt der Wegweiserkurse ist für Sachsen und die Bundesrepublik bis dato einmalig gewesen. Das Konzept zeichnet sich durch die Besonderheit aus, dass neben den Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern, die einen niedrigschwelligen Einstieg in die deutsche Sprache ermöglichen, auch so genannte Kulturmittlerinnen und Kulturmittler mit Migrationshintergrund den Teilnehmenden wichtiges Orientierungswissen und grundlegende Werte für ein Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 9

10 Zusammenleben in Deutschland in der Herkunftssprache der Asylsuchenden vermitteln. Im Rahmen des Modellprojektes, welches bis Juli 2017 lief, besuchten über Asylsuchende die 400 angebotenen Kurse. Inzwischen wurde aus dem Modellprojekt Wegweiserkurse das Regelangebot der Erstorientierungskurse, an dem alle Bewohnerinnen und Bewohner in sächsischen EAEs teilnehmen. Von Juli 2017 bis März 2018 konnten hier 127 Kurse für rund Asylsuchende durchgeführt werden. Die Kurse haben einen Umfang von 30 Unterrichtsstunden und werden kompakt für Gruppen mit max. 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in einer Woche angeboten. Das Modellprojekt und das jetzige Regelangebot werden mit dem Sächsischen Volkshochschulverband und ARBEIT UND LEBEN Sachsen als Landeskoordination Erstorientierung umgesetzt. Prof. Dr. Ulrich Klemm, Geschäftsführer des Sächsischen Volkshochschulverbandes und Projektleiter seitens der Volkshochschulen, spricht von einem kleinen und erfolgreichen Meilenstein in der Integrationsarbeit beim Erstkontakt von Asylsuchenden mit der deutschen Sprache und Kultur. Frank Schott, Geschäftsführer ARBEIT UND LEBEN Sachsen ergänzt: Wir freuen uns, dass wir mit der Unterstützung von Frau Staatsministerin Petra Köpping bisher über 80 Kulturmittlerinnen und Kulturmittler mit 11 verschiedenen Kurssprachen ausgebildet und begleitet haben. Ich bin davon überzeugt, dass wir mit dem Alltagsorientierungsunterricht und dem Einsatz muttersprachlicher Kulturmittler/-innen ein zukunftsweisendes Bildungskonzept für Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen gestaltet haben, an dessen Umsetzung wir uns im Rahmen der Landeskoordination Erstorientierung auch zukünftig beteiligen. Hinweis: Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf der Grundlage des von den Abgeordneten im Sächsischen Landtag verabschiedeten Haushaltes. --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Demokratie Integration Asyl Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 10

11 Die nächsten Plenarsitzungen finden statt: 74. Plenarsitzung am Mittwoch, den 27. Juni 2018 TOP 1 Aktuelle Stunde Erste Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Sicherheit nach Innen braucht Sicherheit in Europa" TOP 12 Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Kindertagespflege als attraktives Angebot stärken" Drucksache 6/13736 Beschlussfassung Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 11

12 75. Plenarsitzung am Donnerstag, den 28. Juni 2018 TOP 1 Aktuelle Stunde Erste Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Kultur in Sachsen gut gemacht und gut bezahlt." TOP 3 Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD "Gemeinsam für wirksamen Opferschutz in Sachsen" Drucksache 6/13748 Beschlussfassung Weitere Informationen sowie die kompletten Tagesordnungen können Sie unter folgendem Link eine Woche vorher finden: Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 12

13 Versprochen Gehalten! Wir stärken die Arbeit unserer Feuerwehr +++ SPD-CDU-Regierung beschließt millionenschweres Feuerwehrpaket +++ Zu dem vom sächsischen CDU-SPD-Regierungskabinett am Dienstag beschlossenen Feuerwehrpaketes erklärt Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL): Wir haben versprochen, unsere sächsischen Feuerwehren besser zu unterstützen und damit die Städte und Gemeinden zu entlasten. Dieses Versprechen hat die Koalition von SPD und CDU am Dienstag eingelöst. Die Freiwillige Feuerwehr ist in unseren Dörfern, Städten und Gemeinden einer der wichtigsten Akteure der Gesellschaft. Feuer bekämpfen, Bevölkerung schützen, Ehrenamt, Engagement für andere und auch die Feste oder Gemeinschaftsaktivitäten sind enorm wichtig. Hier kommen die Menschen zusammen, hier wird der gesellschaftliche Zusammenhalt gelebt. Deshalb ist es auch mir besonders wichtig, dass die Feuerwehren eine bessere Unterstützung bekommen. Die sächsische Regierung von SPD und CDU hat, nach der Regierungsumbildung, im Januar ein 215 Millionen Euro schweres Feuerwehrpaket angekündigt und nun - nicht einmal ein halbes Jahr später - umgesetzt. Auch das zeigt die Wertschätzung für unsere Feuerwehren. Und es zeigt, dass wir nicht nur reden, sondern handeln. Das Feuerwehrpaket hat vier zentrale Bestandteile, so Köpping weiter: Wir fördern pro Gemeinde zwei Feuerwehrführerscheine pro Jahr mit je Euro. Die Gemeinden bekommen eine Feuerwehrpauschale 50 Euro jährlich pro Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann. Es gibt eine Jubiläumszuwendung für 50 Jahre Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr in Höhe von 500 Euro. Die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wird erleichtert der Förderungsfestbetrag bei Sammelbeschaffungen wird um 20 Prozent erhöht. Mit dem Feuerwehrpaket stärken wir unsere Feuerwehren, würdigen die gesellschaftliche Leistung der Kameradinnen und Kameraden und unterstützen unsere Kommunen bei dieser so wichtigen Aufgabe. Schritt für Schritt sorgen wir in vielen Bereichen dafür, dass der Staat besser funktioniert. Denn das haben die Sächsinnen und Sachsen verdient, so Köpping abschließend. Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 13

14 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 20. Juni 2018 Hintergrund: Das Kabinett aus SPD und CDU hat am 5. Juni 2018 ein millionenschweres Investitionspaket für die sächsischen Feuerwehren beschlossen: dien/news/218151?page=1 Es basiert auf dem von SPD und CDU beschlossenen Maßnahmenpaket Unser Plan für Sachsen. Unter Punkt 17 heißt es dort: Die Freiwillige Feuerwehr stärken und damit die Kommunen entlasten : Die Ausbildungskapazitäten für die Feuerwehren werden durch eine Erweiterung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule erhöht. Bis zur Umsetzung sichern wir den Ausbildungsbedarf auch über dezentrale Angebote ab. Wir fördern den Erwerb des Führerscheins der Klasse C oder CE für Mitglieder der Feuerwehr. Zudem wollen wir eine Jubiläumszuwendung für 50jährigen aktiven Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr auf den Weg bringen. Ein Investitionspakt Feuerwehr, in welchem die Erhöhung und Verstetigung der Feuerwehrinvestitionen und Sammelbeschaffungen auf fünf Jahre enthalten sind, werden wir auf den Weg bringen. Zu dem Paket gehört auch eine Feuerwehrpauschale als Zuwendung an die Gemeinden pro Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr und damit zusätzliche Anreize zur Neugewinnung oder Bindung von Feuerwehrangehörigen. --Markkleeberg, den 06. Juni 2018 Pressemitteilung Thema: Feuerwehren/Kommunen Petra Köpping: Versprechen gehalten - unbürokratische Unterstützung für sächsische Kommunen kommt Euro als Pauschale für jede Stadt und Gemeinde im Landkreis Leipzig bis Zum am 30. Mai beschlossenen Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020 erklärt Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL): Mit dem beschlossenen Gesetz stellen wir allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden im Freistaat Sachsen 70 Euro für die ersten Einwohnerinnen und Einwohner zur Verfügung. Und zwar als Pauschale ohne Zweckbindung oder bürokratische Pflichten für drei Jahre bis In den Landkreis Leipzig fließen in diesen drei Jahren insgesamt 6,3 Mio. EUR Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 14

15 zusätzlich bis Das sind pro Jahr 2,1 Mio. EUR. Ich weiß, dass die Städte und Gemeinden unseres Landkreises Leipzig diesen zusätzlichen Spielraum klug nutzen werden, weil es vor Ort viele Baustellen gibt. Zugleich stärken wir damit die Handlungsfähigkeit des Freistaates, denn ein handlungsfähiger Freistaat braucht handlungsfähige Kommunen. Nur gemeinsam können und werden wir den Landkreis Leipzig erfolgreich für die Bürgerinnen und Bürger gestalten, so Köpping weiter. Das Gesetz hilft dabei, verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen: In der von Martin Dulig und Dirk Panter für die SPD sowie Michael Kretschmer und Frank Kupfer für die CDU unterzeichneten Absichtserklärung hat die Koalition unbürokratische finanzielle Unterstützung für die Kommunen versprochen und dieses Versprechen gehalten. Damit setzen wir die Forderung der Kommunalpolitiker nach mehr Eigenverantwortung um, so Köpping abschließend. Hintergrund: Ziel des Gesetzes über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020 (Drs. 6/13039 bzw ) ist insbesondere die Stärkung von finanzschwachen kreisangehörigen Gemeinden. In der Summe erhalten die sächsischen Kommunen in den nächsten drei Jahren insgesamt 90 Millionen Euro und jede Gemeinde maximal Euro pro Jahr. --- Markkleeberg, den 31. Mai 2018 Pressemitteilung Thema: Investitionen/Kommunen Küchentisch-Tour mit Martin Dulig in Markkleeberg Die besten Gespräche finden am Küchentisch statt. Darum machte die Küchentischtour von und mit Martin Dulig, dem Vorsitzenden der SPD Sachsen und zugleich Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 29. Mai in Markkleeberg halt. Gemeinsam diskutierte er mit rund 100 Bürgerinnen und Bürgern der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL), Petra Köpping und dem Markkleeberger Oberbürgermeister, Karsten Schütze, unter anderem über die Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland, über die Asylpolitik der vergangenen Jahre, über die Herausforderungen im Bereich Pflege und die Teilhabe von Menschen an politischen Prozessen. Besonders erfreut dürften die Markkleebergerinnen und Markkleeberger über Duligs konkrete Aussage zur künftigen B2- Trassenführung durch den agra-park gewesen sein. Er machte deutlich, dass der Freistaat den Tunnel möchte und diesen beim Bund beantragen wird. Website: Telefon: 0341/ Seite 15

16 20. Juni 2018 Website: Telefon: 0341/ NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) Seite 16

17 18. Juni 2018* Eröffnung der Wanderausstellung Migration 2.0 Plauen Besuch Soziales Kompetenzzentrum Plauen Plauen Podiumsdiskussion zur Rolle von bürgerschaftlichem Engagement in der Leipzig Flüchtlingshilfe in Leipzig 19. Juni 2018* Gründungsjubiläums der Handwerkskammer zu Leipzig Leipzig Juni 2018* Dienstreise nach Moskau Moskau 26. Juni 2018* Kabinettssitzung Sächsische Staatskanzlei, Dresden VSW Sommerfest 2018 Radebeul 27. Juni 2018* 74. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages Sächsischer Landtag, Dresden 28. Juni 2018* 75. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages Sächsischer Landtag, Dresden 29. Juni 2018* Plakatübergaben Gründerinnenpreis 2018 Sachsen 30. Juni 2018* Sommerfest Wohnverbund "Katharina von Bora" und AWO- Markkleeberg Seniorenzentrum Markkleeberg 01. Juli Jahre Seepark Auenhain Markkleeberg 02. Juli 2018 Bürgersprechstunde SPD-Bürgerbüro Petra Köpping, Markkleeberg Juli 2018* Dienstreise in das Ruhrgebiet zum Thema Nachwende-Aufarbeitung Nordrhein-Westfalen 05. Juli 2018 Besuch einer Erstaufnahmeeinrichtung durch die SPD-Fraktion im Chemnitz Sächsischen Landtag 05. Juli 2018* Ministerinsprechstunde SMGI, Dresden Juli 2018* Urlaub Juli 2018* Ministeringespräche Dresden 24. Juli 2018* Ministeringespräche Dresden 25. Juli 2018* Versammlung des Ortsvereins SPD Taucha - Bericht über die Arbeit als Staatsministerin Taucha *Termine der Ministerin für Gleichstellung und Integration Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 17

18 Wussten Sie schon...? Urlaub dumm macht? Der erwiesene so genannte Ferieneffekt besagt, dass der Wissensstand von Kindern wie auch von Erwachsenen nach dem Wiedereinstieg mehr als einen Monat eingebüßt hat. Das ist aber zum Glück nur vorübergehend, denn die Fakten und Probleme sind nicht vergessen, sondern nur ganz weit nach hinten gerutscht, was ja gleichzeitig den optimalen Erholungseffekt ausmacht. Dagegen hilft vorbeugend immer noch Lesen ab und zu und ganz gleich, was und Wandern. Wandern aktiviert neue Gehirnregionen und verhindert den Abbau grauer Zellen. Das Wort Urlaub kommt vom mittelhochdeutschen urloup und bedeutete schlicht Erlaubnis. Ohne Einverständnis des Arbeitgebers kein Erholungs-, Bildungs-, Sonderoder Wellnessurlaub. Denn egal wie lange und wohin auch immer die Reise gehen soll, irgendwann ist man einfach urlaubsreif. V.i.S.d.P./Herausgeberin: Petra Köpping, MdL, Redaktion/Texte/Fotos: Sebastian Bothe, Beate Bahnert, Abdulaziz Bachouri, Alexandra Kruse, Dr. Theresa Schmotz Redaktionsschluss: Website: Telefon: 0341/ Seite 18