Liebe Leserinnen und Leser,

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1 Liebe Leserinnen und Leser, am vergangenen Montag stellte der SPD-Kreisverband Leipzig seine Kandidat/innen für die Landtagswahl am 1. September 2019 auf. Ich selbst trete zum dritten Mal für meinen Wahlkreis 24 (Böhlen, Elstertrebnitz, Groitzsch, Markkleeberg, Markranstädt, Pegau, Zwenkau) an. Als ehemalige Landrätin und Bürgermeisterin ist es mein Herzensanliegen, mit den Menschen gemeinsam die Entwicklung des ländlichen Raums voranzutreiben. Dafür werde ich mich einsetzen, gemeinsam mit den drei weiteren SPD- Direktkandidat/innen im Landkreis Leipzig, Birgit Kilian, Ingo Runge und Oliver Urban. Darüber hinaus war ich in den vergangenen Wochen auch überregional unterwegs zu vielen Arbeitsbesuchen zum Beispiel in München, in Brüssel oder in Berlin. Im belgischen Mechelen konnte ich mich davon überzeugen, wie Integration vor Ort gelingen und zu einem respektvollen und friedlichen Miteinander in Vielfalt beitragen kann. Zudem erreichen mich nach wie vor zahlreiche Schreiben, s und Anrufe, in denen mir oftmals nicht nur Lebensgeschichten geschildert werden, sondern auch Sorgen über den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Manche Menschen fragen dies insbesondere im Hinblick auf die Landtagswahl in Sachsen im kommenden Jahr. Als sächsische SPD haben wir hierfür auf unserem Landesparteitag Ende Oktober wichtige personelle und inhaltliche Entscheidungen getroffen. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen, bunten Herbst! Ihre Website: Telefon: 0341/ Seite 1

2 INHALT Aus dem Geschäftsbereich für Gleichstellung und Integration Demokratie-Zentrum Sachsen unterstützt erneut Ostritzer Friedensfest 10. Verbändegespräch Integration zum Thema Migration eine Chance für den Wirtschaftsstandort Sachsen Staatsministerin Petra Köpping sprach in München über Integration und Demokratie Staatsministerin Petra Köpping zum Arbeitsbesuch in Brüssel und Mechelen Ministerin sprach medienwirksam zum Tag der Deutschen Einheit über Trauma der Nachwendezeit Sachsengespräche der Sächsischen Staatsregierung in Dresden und Leipzig Kann Integration gelingen? Ministerin Köpping diskutiert im Rahmen des Deutschen Juristentages in Leipzig mit Arye Sharuz Shalicar Aus dem Landtag Köpping: Die Nachwendezeit muss wieder auf den Tisch SPD-Landtagsfraktion - Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen zum Handlungsprogramm Bildungsqualität in Sachsen Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion Aus dem Wahlkreis / Landkreis Leipzig Bericht aus Dresden - Petra Köpping zu Gast beim SPD-Ortsverein Grimma Köpping sammelt Unterschriften für Volksantrag Längeres gemeinsames Lernen Aus der SPD Sachsen SPD Kreisverband Leipzig hat Kandidat/innen für die Landtagswahl 2019 aufgestellt Rückblick auf den Landesparteitag 2018 Termine Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 2

3 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 8. November 2018 Demokratie-Zentrum Sachsen unterstützt erneut Ostritzer Friedensfest Staatsministerin Petra Köpping: Gemeinsam ein positives und vielfältiges Bild von Heimat zeigen Vom 1. bis 4. November wurde in Ostritz wieder das Friedensfest unter dem Motto Zeichen setzen Hinsehen Handeln gefeiert. Die Veranstalter möchten damit ein Zeichen für das Engagement der bürgerlichen Mitte für Weltoffenheit, Toleranz und Frieden sowie gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Extremismus setzen. Viele Vereine, Initiativen und Institutionen wie die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, der Deutsche Gewerkschaftsbund, das deutsch-polnische Kinderhaus St. Franzikus oder der Jugendring Oberlausitz e.v. unterstützen das Friedensfest mit einem Stand oder Mitmachaktionen auf dem Marktplatz. Auch das Demokratie-Zentrum Sachsen, das im Geschäftsbereich der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, angesiedelt ist, informierte am Sonnabend, dem 3. November, in der Zeit von 10:30 16:00 Uhr auf dem Marktplatz in Ostritz vor Ort über Möglichkeiten der Demokratiearbeit in Sachsen. Das Demokratie-Zentrum Sachsen ist ein Kooperationsverbund staatlicher und nicht-staatlicher Akteure, welches sich für die Stärkung der Demokratie und gegen extremistische und menschenfeindliche Bewegungen im Freistaat Sachsen einsetzt. Staatsministerin Petra Köpping: Ich finde es beeindruckend, was den Organisatorinnen und Organisatoren mit dem Friedensfest in Ostritz erneut gelungen ist. Ich freue mich, dass wir diese tolle Initiative wieder mit den Mobilen Beratungsträger unseres Demokratie-Zentrums unterstützen konnten. Gemeinsam setzen wir so ganz klar ein Website: Telefon: 0341/ wichtiges Zeichen des bürgerlichen Engagements und erheben unsere Stimme gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Extremismus. In der Gemeinschaft gelingt es uns so, ein positives und vielfältiges Bild unserer Heimat zu zeigen. Hinweis: Das Demokratie-Zentrum Sachsen wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! gefördert. --SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Veranstaltung Demokratie Integration Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Seite 3

4 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 8. November Verbändegespräch Integration zum Thema Migration eine Chance für den Wirtschaftsstandort Sachsen Integrationsministerin Petra Köpping Gelebte Willkommenskultur ist notwendig Zum nunmehr 10. Verbändegespräch Integration am 24. Oktober begrüßte die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, in Leipzig erneut rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Verbänden, Trägern, Vereinen und Initiativen. Im Mittelpunkt stand die Diskussion um das Thema Migration eine Chance für den Wirtschaftsstandort Sachsen. Der demografische Wandel wird den deutschen Arbeitsmarkt in den kommenden Jahrzehnten vor weiterhin große Herausforderungen stellen. Die Bevölkerung im Erwerbsalter in Sachsen wird bis zum Jahr 2025 um 15 bis 20 Prozent sinken. Neben der gezielten Rekrutierung von Fachkräften aus dem Ausland ist daher das Arbeitskräftepotential von Geflüchteten gezielt zu fördern. Hier gilt es anzusetzen und Voraussetzungen zu schaffen, um diese Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Bundesregierung hat auf die zahlreichen Hinweise aus den Bundesländern reagiert und einige wichtige Regelungen getroffen bzw. Anpassungen in Aussicht gestellt. Dies betrifft u.a. die 3+2 -Regelung für eine Ausbildungsduldung sowie ein Maßnahmenpaket, welches mit dem kommenden Gesetz zur Fachkräftezuwanderung aus Nicht-EU-Staaten verbunden ist. Diese Fortschritte auf Bundesebene sind zu begrüßen. Doch ganz grundsätzlich möchte ich anmerken: Ohne eine gelebte Willkommenskultur werden wir keine Fachkräfte in Sachsen begrüßen können. Daher ich bin sehr dankbar, dass so viele Bürgerinnen und Bürger Zivilcourage beweisen und sich für Schwächere einsetzen egal ob in der Freizeit, in der Schule oder am Arbeitsplatz. Aus diesem Grund fördern wir auch in Zukunft dieses Engagement mit unserem Programm Integrative Maßnahmen. --SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Wirtschaft Arbeit Demokratie Integration Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Dazu die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 4

5 Staatsministerin Petra Köpping sprach in München über Integration und Demokratie Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, traf sich am Montag, den 22. Oktober in München mit kommunalen Vertretern und sprach mit Bürgerinnen und Bürgern über Demokratie, Integration und die Nachwendezeit in Ostdeutschland. Beim Treffen mit dem Oberbürgermeister der Stadt München, Dieter Reiter und dem anschließenden Gespräch mit dem Stadtrat Cumali Naz standen vor allem Themen wie kommunale Integrationspolitik und Demokratieförderung im Mittelpunkt. Am Abend diskutierte Ministerin Köpping mit Bürgerinnen und Bürgern über die Folgen der Wiedervereinigung Deutschlands, die Erfahrungen der Ostdeutschen in der Nachwendezeit und fehlende Anerkennung. Dazu meinte sie: Ich freue mich, dass ich erneut die Gelegenheit habe, mit Bürgerinnen und Bürgern im ehemaligen Westteil Deutschlands ins Gespräch zu kommen. Hier werden die Diskussionen um Themen wie Integration, Demokratie und Nachwendezeit natürlich ganz anders geführt als in Sachsen. Ich verspreche mir von meinem Besuch ein tieferes Verständnis auf beiden Seiten für die unterschiedlichen Bedürfnisse in Ost und West. Und ich wünsche mir Impulse für die Weiterentwicklung unserer Integrationspolitik, auch hier ist das Bundesland Bayern in vielen Punkten ein gutes Vorbild. --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Demokratie Integration Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Staatsministerin Petra Köpping zum Arbeitsbesuch in Brüssel und Mechelen (Dresden, den 13. Oktober) Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, unternahm vom 15. bis zum 17. Oktober einen Arbeitsbesuch in Brüssel und Mechelen. Sie traf sich mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments und Mitgliedern der Europäischen Kommission zu Gesprächen über regionale Entwicklung, Förderung von Integrationsmaßnahmen und Migrationspolitik treffen. Weiterhin stand der Besuch der Stadt Mechelen auf dem Programm. Dort Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 5

6 informierte sich die Ministerin über die Umsetzung des Konzeptes von Sicherheit und Integration. Integrationsministerin Petra Köpping: Die enge Abstimmung mit den Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Organe des europäischen Parlamentes ist außerordentlich wichtig, gerade auch im Bereich der Integrationspolitik. Ich nutze die Gespräche, um mich einerseits über geplante Vorhaben zu informieren und um andererseits auf die konkreten Bedarfe vor Ort hinzuweisen. Auf das Treffen mit Vertretern der Stadt Mechelen freute ich mich ganz besonders. Dort ist es gelungen, die räumliche Trennung von Migranten und Belgiern in bestimmten Wohnquartieren aufzuheben, die Kriminalität rapide zu senken und ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass alle gemeinsam in dieser Stadt miteinander respektvoll und friedlich in Vielfalt leben können. --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Demokratie Europa Integration Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Ministerin sprach medienwirksam zum Tag der Deutschen Einheit über Trauma der Nachwendezeit Am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, sprach Petra Köpping in einer Spezialsendung im MDR Kultur zum Thema Trauma Nachwendezeit". Die Sächsische Staatsministerin für Integration und Gleichstellung erklärte in der Sendung, woher die Wut vieler Ostdeutscher und ihr Misstrauen in die Politik kommen. Weiterhin forderte Petra Köpping eine gesamtdeutsche Aufarbeitung der Nachwendezeit. Nur so können wir bestehende Probleme lösen", meint die Ministerin. Zugleich wurde am Tag der Deutschen Einheit im ArteJournal ein Gespräch über das Nachwende-Thema mit Köpping ausgestrahlt. Köpping zum vermehrten Medieninteresse der letzten Tage: Gerade im Vorfeld des Tages der Deutschen Einheit erreichten mich viele Anfragen von Journalistinnen und Journalisten. Ich finde es gut, dass wir diesen Tag auch dafür nutzen, um miteinander im Gespräch zu bleiben. Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 6

7 Sachsengespräche der Sächsischen Staatsregierung in Dresden und Leipzig Die Themen, Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger standen nicht nur zum Sachsengespräch der Sächsischen Staatsregierung am 01. Oktober in Dresden in der Sächsischen Staatskanzlei im Mittelpunkt, sondern auch beim Sachsengespräch in der Universität Leipzig am 10. Oktober. Ich danke allen Gesprächspartnerinnen und -partnern für den engagierten Austausch. Demokratie, Integration, Interkulturelle Bildung - das sind derzeit die Hauptthemen, die meine Gäste im Gespräch bewegen., so Gleichstellungs- und Integrationsministerin Köpping. Über 500 Bürger waren in Leipzig zum Diskussionsformat der Sächsischen Staatsregierung gekommen. Köpping betonte weiterhin Ich finde es gut, dass so viele Menschen den Abend heute hier verbringen, um mit uns ins Gespräch zu kommen. Kann Integration gelingen? Ministerin Köpping diskutiert im Rahmen des Deutschen Juristentages in Leipzig mit Arye Sharuz Shalicar Am 27. September 2018 diskutierte die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration unter der Fragestellung Kann Integration gelingen? mit dem israelischen Buchautor, Politologe und Offizier Arye Sharuz Shalicar im Rahmen des Deutschen Juristentages in Leipzig. Auf der Veranstaltung des Ariowitsch-Haus e.v. Leipzig betonte die Ministerin Integration bedeutet für mich Teilhabe, die u.a. dann gelingt, wenn Angebote angenommen und gelebt werden.. Des Weiteren erklärte Köpping: Im Rahmen solcher Veranstaltungen mache ich immer wieder darauf aufmerksam, dass nicht nur die Integration von Flüchtlingen mein Anliegen ist, sondern gleichermaßen die Integration von Deutschen, die sich aufgrund ihrer Biografie im eigenen Land benachteiligt oder unbeachtet fühlen. Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 7

8 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 8. November 2018 Köpping: Die Nachwendezeit muss wieder auf den Tisch Vor zwei Jahren forderte Petra Köpping: Die Nachwendezeit muss wieder auf den Tisch! Ihre zentrale These lautete: Wir müssen uns mit den Demütigungen, Kränkungen und Ungerechtigkeiten aus jener Zeit beschäftigen. Wir brauchen eine gesamtdeutsche Aufarbeitung der Nachwendezeit. Die sächsische SPD-Politikerin hat eine Streitschrift vorgelegt. Seitdem wird das Thema soziale Gerechtigkeit für den Osten wieder in ganz Deutschland diskutiert. Was für Folgerungen ergeben sich aber aus dieser Debatte sowohl für Politik und Gesellschaft als auch für jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger? Welche Sichtweisen haben Jüngere und Ältere auf das Thema? Welche Chancen entstehen durch die jetzt neu entfachte Debatte? Gemeinsam mit dem Berliner Verleger Christoph Links wird Petra Köpping zentrale Thesen aus ihrem Buch Integriert doch erst mal uns vorstellen. Anschließend möchten die beiden mit den Zuhörerinnen und Zuhörern darüber ins Gespräch kommen. Politik:konkret Nachwendezeit jetzt aufarbeiten. Neue Gerechtigkeit für Ostdeutschland Musikalisch wird der Abend vom Fingersnapper Duo Dresden begleitet. Die beiden Musiker Oliver Napravnik und Christoph Hutter verbinden Klänge von Saxofon, Klarinette und Kontrabass zu jazzigen Sounds und lässigem Swing Uhr (Einlass ab Uhr, Ende ca Uhr anschließend laden wir zu Getränken und einem kleinen Imbiss) Eintritt frei Mittwoch, 14. November 2018 Sächsischer Landtag / Raum A600 Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Noch bis Sonnabend, 10. November, können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger kostenfrei für das Gespräch anmelden unter: Hinweis für Journalisten: Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung ein. Über eine kurze Nachricht, ob Sie an dem Tag dabei sein werden, würden wir uns freuen. Bei Interesse können Sie sich an die Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion wenden. Nach der Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 8

9 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 8. November 2018 Veranstaltungen stehen Petra Köpping und Dr. Christoph Links für ein Gespräch und OTöne bereit. Hintergrund: Politik:konkret ist die Veranstaltungsreihe der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu aktuellen Themen. Ziel dieser Reihe ist es, gemeinsam mit Expertinnen und Experten sowie interessiertem Publikum einen Diskurs zu spezifischen Fachthemen zu führen. --Dresden, 8. November 2018 PRESSEMITTEILUNG/TERMINHINWEIS der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Thema: Nachwendezeit aufarbeiten SPD-Landtagsfraktion - Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen zum Handlungsprogramm Bildungsqualität in Sachsen GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG der Fraktionen von CDU und SPD (Dresden, 5. Oktober 2018) Heute wurde im Sächsischen Landtag die geplante Ausgestaltung des Handlungsprogramms Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen durch die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Christian Hartmann und Dirk Panter, sowie durch den Staatsminister für Kultus, Christian Piwarz, vorgestellt. Demnach wird es eine Zulage zur Entgeltgruppe 13 geben sowie die Umwandlung bislang funktionsloser Stellen gemäß Entgeltgruppe 14 in künftig funktionsgebundene Stellen. Dazu sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Hartmann: Der zentrale Punkt des Handlungsprogramms war die Verbeamtung der Lehrer bis 42 Jahre. Diese Entscheidung fiel der CDU-Fraktion nicht leicht, aber wir stehen dazu. Denn nur so können wir gleichwertige Bedingungen gegenüber anderen Bundesländern erreichen. Wir wollen damit ein Abwandern der hier ausgebildeten Lehrer verhindern. Dabei war uns wichtig, dass wir die Lehrer über 42 Jahre, die unser bewährtes sächsischen Schulsystem nach 1990 aufgebaut und getragen haben, nicht vergessen dürfen! Wir wissen, dass es den Lehrern nicht nur um eine finanzielle Anerkennung geht. Vielmehr geht es auch um zeitliche und organisatorische Entlastungen. Derzeit können wir das mit Blick auf den Lehrerbedarf nicht gewährleisten. Diese wollen wir aber in der Perspektive zum Beispiel durch Klassenleiterstunden ermöglichen. Dazu sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Panter: Als Koalitionspartner hatten wir beim Beschluss des Handlungsprogramms im März ein Versprechen abgegeben nämlich bei der Bezahlung für die angestellten Lehrer eine Zulagen-Lösung zu finden. Dieses Versprechen lösen wir mit der jetzt vorliegenden Ergänzung des Handlungsprogramms ein. Es ist gut, dass wir uns hier noch einmal gemeinsam Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 9

10 bewegt haben. Die unzähligen Gespräche und Rückmeldungen haben genutzt. Sie haben uns geholfen, die Gemütslage der Lehrkräfte besser verstehen und einordnen zu können. Und sie haben den Lehrkräften geholfen, weil wir jetzt noch einmal nachgelegt haben. Die Verbeamtung wird durch diese Ausgleichszulage nicht gerechter. Aber sie wird etwas einfacher hinnehmbar. Sachsen verbeamtet salopp gesagt aus Notwehr, weil alle anderen Bundesländer das auch tun. Hintergrund: Eckpunkte der Ergänzungsvereinbarung zum Handlungsprogramm Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion Die nächsten Plenarsitzungen finden statt: 81. Plenarsitzung am Mittwoch, den 7. November 2018 TOP 5 Aktuelle Stunde Erste Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land." TOP 8 Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Weitere Schritte zum sachlichen Umgang mit dem Wolf Sächsische Wolfsverordnung schaffen" Drucksache 6/15208 Beschlussfassung Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 10

11 82. Plenarsitzung am Donnerstag, den 8. November 2018 TOP 1 Aktuelle Stunde Erste Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Antisemitismus gestern und heute warum die Reichspogromnacht nicht nur Geschichte ist." TOP 3 Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD "Schnelle Orientierung von Anfang an: Angebote für Erstorientierungskurse in Sachsen weiterentwickeln" Drucksache 6/13239 mit Stellungnahme der Staatsregierung Beschlussfassung TOP 8 Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Tschechischen Republik" Drucksache 6/11824 mit Stellungnahme der Staatsregierung Beschlussfassung Weitere Informationen sowie die kompletten Tagesordnungen können Sie unter folgendem Link eine Woche vorher finden: Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 11

12 Bericht aus Dresden - Petra Köpping zu Gast beim SPD-Ortsverein Grimma Am 23. Oktober kam Petra Köpping, Abgeordnete des Sächsischen Landtags und Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, auf Einladung des SPD-Ortsvereins nach Grimma. Im Mehrgenerationenhaus Alte Feuerwehr stand sie einer interessierten Öffentlichkeit Rede und Antwort zu Kernthemen ihrer Arbeit. Der Ortsverein hatte zuvor seinen Vorstand neu gewählt, außer bei den Grimmaer SPD- Mitgliedern war das Interesse der Bürger an der Veranstaltung aber eher verhalten. Die Menschen habe das Stückwerken satt und brauchen klare Botschaften, stellte Petra Köpping fest. Mit Blick auf die Kommunen Grimma hat bekanntlich 13 Ortschaften mit insgesamt 64 Ortsteilen betonte sie, dass nicht nur Baumaßnahmen im Vordergrund stehen dürften, damit das gesellschaftliche Zusammenleben funktioniert, sondern das Gespräch mit den Menschen vor Ort. Ideen werden vor allem für die ländlichen Regionen gebraucht, bestes Internet, Wohnprojekte für Generationen, Bahn- und Busverbindungen, kostenfreie Kitas, Schulen mit der Möglichkeit, länger gemeinsam zu lernen. Besser als ein Dienstleistungszentrum sind Kümmerer vor Ort, versicherte die erfahrene Politikerin, die die SPD als Kümmererpartei sieht und damit selbst genau den Nerv der Menschen trifft. Gesellschaftliche Akzeptanz ist in keinem Geschäftsbereich so wichtig wie in meinem, versicherte sie und drückte die Hoffnung aus, dass bald ein modernes Gleichstellungsgesetz den Sächsischen Landtag passiert. Wir müssen Streitkultur erst wieder lernen, stellte Petra Köpping fest. Das betrifft alle Themen, deren Bogen an diesem Abend weit gespannt war. Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 12

13 Köpping sammelt Unterschriften für Volksantrag Längeres gemeinsames Lernen Seit dem 29. September werden in ganz Sachsen Unterschriften für den Volksantrag Gemeinschaftsschule in Sachsen länger gemeinsam lernen gesammelt Unterschriften werden gebraucht, damit der entsprechende Gesetzesentwurf noch in dieser Legislaturperiode in den Landtag eingebracht werden kann. Geplant ist, die Sammelaktion etwa zu Weihnachten abzuschließen. Dazu erklärt Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL): International hat sich längeres gemeinsames Lernen in vielen Ländern bewährt. Auch in Deutschland gibt es bereits in neun Bundesländern Gemeinschaftsschulen. In Sachsen hatten wir zwischen 2006 und 2016 gute Erfahrungen damit gemacht. So gab es im Landkreis Leipzig in Geithain eine solche Schule. Nun möchten wir gern einen neuen Anlauf wagen, dass die Gemeinschaftsschule als zusätzliche Möglichkeit in die Reihe der Schulformen aufgenommen wird. Ich halte es nicht für sinnvoll, Kinder schon nach der vierten Klasse auf verschiedene Schultypen aufzuteilen. Dadurch wird zum einen großer Druck auf die Eltern und ihre Kinder ausgeübt. Zum anderen erfahren dadurch unterschiedliches Entwicklungstempo und die sich verschieden entwickelnden Begabungen der Kinder zu wenig Berücksichtigung. Nach der Grundschule ist es schlichtweg nicht abschließend absehbar, wie sich ein Kind weiterentwickeln wird. Deshalb unterstütze ich diese Kampagne voller Überzeugung, so Köpping weiter. Nach Umfragen sprechen sich etwa zwei Drittel der Eltern in Sachsen für die Gemeinschaftsschule und damit gegen die Trennung nach der vierten Klasse aus. Gerade im Osten ist die gesellschaftliche Mehrheit für längeres gemeinsames Lernen groß, denn dessen Vorteile kennen die heutigen Eltern zum Teil noch aus eigener Schulerfahrung, ohne dass sie dabei die ideologische Ausrichtung des DDR- Schulsystems wiederhaben wollen. Dass die Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit haben, ihren Willen auch in einem Volksantrag zum Ausdruck zu bringen, ist gelebte Demokratie und Mitbestimmung. Unterschreiben kann, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Sachsen hat. Die Unterschriftenlisten liegen in meinen beiden Bürgerbüros in Markkleeberg (Rathaus- Website: Telefon: 0341/ Seite 13

14 straße 19, Tel.: ) und Grimma (Lorenzstraße 6, Tel.: ) aus. Ich freue mich auf große Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Leipzig, so Petra Köpping abschließend. Hintergrund: Geplant ist laut Gesetzentwurf, dass die Schulen selbst entscheiden können sollen, ob sie Gemeinschaftsschule sein wollen, und so länger gemeinsam lernen, oder wie bisher arbeiten. Für einen erfolgreichen Volksantrag sind mindestens Unterschriften nötig. Sollten diese bis Weihnachten gesammelt sein, werden sie dem Landtagspräsidenten übergeben und der Landtag kann sich noch im Jahr 2019 mit dem Volksantrag befassen. Informationen zum Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen Länger gemeinsam Lernen sowie den kompletten Gesetzentwurf finden Sie unter: Website: Telefon: 0341/ Seite 14

15 SPD Kreisverband Leipzig hat Kandidat/innen für die Landtagswahl 2019 aufgestellt Der SPD Kreisverband Leipzig hat am vergangenen Montag (5. November 2018) im Kulturhaus Böhlen seine vier Kandidat/innen für die Landtagswahl am 1. September 2019 aufgestellt. Für den Wahlkreis 23 (Borna, Frohburg, Geithain, Kitzscher, Neukieritzsch, Regis-Breitingen, Rötha) wird wie 2009 und 2014 der Bornaer Rechtsanwalt Oliver Urban ins Rennen um das Direktmandat gehen. Mir ist es wichtig, dass die ganze Region rund um unsere Kreisstadt Borna gestärkt wird, denn noch immer haben wir es gegenüber den Großstädten schwer. Hierfür möchte ich mich in Dresden einsetzen, so Urban. Ebenfalls zum dritten Mal tritt Petra Köpping für den Wahlkreis 24 (Böhlen, Elstertrebnitz, Groitzsch, Markkleeberg, Markranstädt, Pegau, Zwenkau) an, um das Direktmandat für die SPD zu holen. Seit 2009 ist sie Mitglied des Sächsischen Landtages und seit 2014 Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration. Als ehemalige Landrätin und Bürgermeisterin ist und bleibt es auch mein zentrales Ziel, die Entwicklung des ländlichen Raumes voranzutreiben. Mein Herzensanliegen ist es dabei, es nicht nur für die Menschen zu tun, sondern mit ihnen gemeinsam, so Köpping. Den Grimmaer Ingo C. Runge ist der SPD-Kandidat für den Wahlkreis 25 (Bad Lausick, Belgershain, Colditz, Grimma, Großpösna, Naunhof, Otterwisch, Parthenstein), treibt als Leiter des Verkaufsbezirks Berlin/Brandenburg bei der Deutschen Bahn schon allein berufsbedingt ein anderes Thema um: Wir müssen den Menschen mehr Mobilität ermöglichen. Deshalb werde ich mich für den weiteren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs einsetzen. Als Grimmaer weiß ich, wie wichtig es Website: Telefon: 0341/ Seite 15

16 beispielsweise ist, dass die Stadt Grimma endlich an das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz angebunden wird. Die Borsdorferin Birgit Kilian wird im Wahlkreis 26 (Bennewitz, Borsdorf, Brandis, Lossatal, Machern, Thallwitz, Trebsen, Wurzen) für das Direktmandat für die SPD kämpfen. Als ehemalige Lehrerin und Schulleiterin, die mittlerweile freiberuflich Schulen in ihrer Bildungsarbeit berät, ist ihr die sächsische Bildungspolitik besonders wichtig. Ich kenne die Problemlagen und Herausforderungen an den sächsischen Schulen hautnah. Wir brauchen auch künftig mehr Geld, Personal und effizientere Strukturen für Sachsens Schulen und müssen neue Wege gehen - zum Beispiel durch längeres gemeinsames Lernen. Markus Bergforth, Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Leipzig, schaut optimistisch ins Wahljahr Ich gratuliere im Namen des SPD Kreisverbandes allen vieren ganz herzlich zu ihrer Wahl und ihren sehr guten und deutlichen Ergebnissen. Das zeigt den starken Zusammenhalt in unserem Kreisverband. Wir haben richtig gute Leute mit klaren Ideen und Zielen für unser Land. Deshalb wünschen wir Ihnen nicht nur alles Gute für die kommenden Monate, sondern werden sie aktiv unterstützen. Uns ist aber auch wichtig, gemeinsam mit den Menschen im Landkreis Leipzig die Politik vor Ort und in Sachsen von morgen zu gestalten. Bei uns kann sich jede und jeder einbringen und ist dabei herzlich Willkommen." Am 27. und 28. Oktober traf sich die sächsische Sozialdemokratie zum turnusmäßigen ordentliche Landesparteitag. Dort wurde ein neuer Landesvorsitzender gewählt. Ich freue mich sehr über die Wiederwahl von Martin Dulig als SPD-Landesvorsitzender und dessen Stellvertreter Karsten Schütze, zugleich Markkleebergs Oberbürgermeister. Ich gratulierte ebenso herzlich Hanka Kliese zur Wahl als neue stellvertretende Landesvorsitzende, die die Nachfolge von Eva-Maria Stange antritt. Ihr möchte ich an dieser Stelle für ihr jahrelanges Engagement danken. Gleiches gilt für Rückblick auf den Landesparteitag 2018 Daniela Kolbe, die aufgrund ihres zu erwartenden Babyglücks nicht wieder als Generalsekretärin angetreten ist. Zu ihrem Nachfolger wurde Henning Homann aus Döbeln gewählt, dem ich ebenfalls herzlich zu seiner Wahl beglückwünsche. Als Gleichstellungsministerin efüllt es mich zudem mit Freude, dass der neugewählte sächsische SPD-Parteivorstand paritätisch mit Männern und Frauen besetzt ist. Ute Ziegelmeier aus meinem Kreisverband Leipzig möchte ich deshalb ebenfalls zur Wiederwahl gratulieren. Neben diesen Personalentscheidungen machte der Dresdner Parteitag in seinem Leitantrag deutlich, dass die Sozialdemokratie die Chancen der Digitalisierung für unser Land nutzen will und eine fortschrittliche Zukunftsvision samt flächendeckendem Breitbandausbau, digitaler Aus - und Weiterbildung für Lehrkräfte und Schüler/innen sowie eine digitale Kommune zeichnen kann - ohne dabei Arbeitnehmer/innenrechte und Datenschutz zu vernachlässigen. In diesen unsichereren aber auch spannenden Zeiten der Veränderung gelingt es der SPD, die Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 16

17 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 8. November 2018 Digitalisierung vom Menschen her zu denken. Anträge wie diese sind ein guter Beweis dafür. Das Sprechen über die Ungerechtigkeiten der Nachwendezeit ist mir seit einiger Zeit ein wichtiges Anliegen. Die vielen Zuschriften und Rückmeldungen, aber auch direkten zahlreichen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern bestätigen mich darin, dass es einer Aufarbeitung der Nachwendezeit bedarf und diese weiter fortgesetzt werden muss. Deswegen bin ich stolz darauf, dass der Landesparteitag dem Antrag des Landesvorstandes "Aufbereitung der Nachwendezeit durch eine Versöhnungskommission" ohne Gegenstimme zugestimmt hat. Der Antrag fordert eine Aufarbeitungs und Versöhnungskommission auf Bundesebene, die - sobald vor Ort gewünscht - durch gleichnamige Kommissionen auf lokaler Ebene unterstützt werden kann. Einstimmig wurde von den Delegierten der Antrag Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Personen angenommen. Dieser beinhaltet die Forderung an die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, das Aufenthaltsgesetz sowie das SGB III dahingehend zu ändern, dass unabhängig von der Staatsbürgerschaft Berufsausbildungsbeihilfe gezahlt wird. Menschen, die sich in Schule, Ausbildung oder Beruf befinden sollen zudem nicht mehr abgeschoben werden dürfen. Zudem soll die Anerkennung pädagogischer Berufsabschlüsse aus dem Ausland erleichtert werden. Diese und weitere Beschlüsse, nicht behandelte oder gar nicht beschlossene Anträge finden sich hier sowie alle weiteren Personalien, Informationen und Bilder zum Landesparteitag 2018 finden sich hier: Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 17

18 07. November 2018 Sitzung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Sächsischer Landtag, Dresden 07. November 2018* 81. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages Sächsischer Landtag, Dresden 08. November 2018* 81. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages Sächsischer Landtag, Dresden 09. November 2018* Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie Semperoper, Dresden 12. November 2018* KORA-Forum Leipzig 13. November 2018 Kabinettssitzung* Sächsisches Staatskanzlei, Dresden Kamingespräch der SPD Sachsen 14. November 2018 Sitzung des Arbeitskreises 3 der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Gespräch des DGB Sachsen zum Thema Nachwendezeit* 15. November 2018* Mitgliederversammlung des Sächsischen Städte und Gemeindetages* Sitzung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Forum Frauenkirche* 16. November 2018 Lesung anlässlich des Bundesweiten Vorlesetages Projektbesuch "Demokratie in Kinderhand"* Festveranstaltung Integrationspreis 2018* Schlossmühle, Radeberg Sächsischer Landtag, Dresden Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 18 Riesa Leipzig Sächsischer Landtag, Dresden Frauenkirche, Dresden Wiprecht-Gymnasium, Groitzsch Moritzburg Sächsischer Landtag, Dresden 19. November 2018* Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration Sächsischer Landtag, Dresden 20. November 2018* Kabinettssitzung Sächsisches Staatskanzlei, Dresden November 2018* Bundesrat Berlin 26. November 2018 Fachgespräch mit dem Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration* Jour Fixe Spezial der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Buchlesung 27. November 2018* Kabinettssitzung Küchentisch-Tour mit Martin Dulig 28. November 2018 Beiratssitzung Weltoffenes Sachsen * Buchvorstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zum Buch Integriert doch erst mal uns! Dresden 30. November 2018* 7. Sitzung des Gleichstellungsbeirates Dresden Leipzig Sächsisches Staatskanzlei, Dresden Moritzburg Dresden Chemnitz

19 03. Dezember 2018 Gesprächsrunde mit Schüler/innen zu Umbrüchen in der Wendezeit Bürgersprechstunde Buchvorstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zum Buch Integriert doch erst mal uns! 03. Dezember 2018 Kabinettssitzung* Sitzung des Arbeitskreises 3 der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag 04. Dezember 2018* Küchentisch-Tour mit Martin Dulig und Hubertus Heil Dresden 05. Dezember 2018* Branchentag Tag in Bautzen Textil- und Bekleidungsindustrie e.v. Bautzen 06. Dezember 2018 Bürgersprechstunde Buchvorstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zum Buch Integriert doch erst mal uns! Wussten Sie schon...? Oberschule Markranstädt SPD-Bürgerbüro, Markkleeberg Kleiner Lindensaal, Markkleeberg Sächsisches Staatskanzlei, Dresden Sächsischer Landtag, Dresden SPD-Bürgerbüro, Grimma Delitzsch 07. Dezember 2018* "Wir in den Medien" - 3. Fachkonferenz Migration, Medien und Partizipation Universität Leipzig 10. Dezember 2018 Sitzung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Sächsischer Landtag, Dresden Dezember Plenarsitzung Sächsischer Landtag, Dresden *Termine der Ministerin für Gleichstellung und Integration Herbstzeit ist Laubzeit. Wie jedes Jahr beschäftigt die Masse an Laub von zahlreichen Bäumen Stadtreinigung und Bauhöfe, Grundstücksanlieger und Kleingärtner gleichermaßen. Erst der Frost wird die fast letzten Blätter von den Bäumen rieseln lassen. Doch wie viele Blätter verliert ein Laubbaum eigentlich? Bei einer 80 bis 100 Jahre alten Buche mit einer Höhe von ca. 20 Metern und einem Kronendurchmesser von 12 Metern sind es 600- bis 800tausend. Damit verzehnfacht sie die Fläche, die die Krone überdecken würde, auf ca m 2. Damit nicht genug, das Laub ergibt bis zu 30 kg Trockenmasse, doch beim Wegräumen ist es ja meistens feucht. Feuchtes Laub ist auch eine Gefahr beim Herbstspaziergang. Daher Augen auf im Blätterwald! V.i.S.d.P./Herausgeberin: Petra Köpping, MdL, Redaktion/Texte/Fotos: Sebastian Bothe, Beate Bahnert, Abdulaziz Bachouri, Alexandra Kruse, Dr. Theresa Schmotz Redaktionsschluss: Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 19