INHALT (Ausgabe Januar 2016)

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1 INHALT (Ausgabe ) Liebe Leserinnen und Leser, der Anfang eines neuen Jahres bietet einige Chancen: Chancen zur Fortführung von Dingen, die bisher gut liefen. Chancen, Veränderungen vorzunehmen, wo es notwendig ist. Aber auch Chancen, Neues in Angriff zu nehmen. Auch 2016 werde ich auf diesen drei Ebenen tätig sein. Gerade im Hinblick auf die großen Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht. Die Integration der Menschen, die zu uns gekommen sind und noch zu uns kommen werden, wird Anstrengungen und Zeit erfordern. Dabei sind v.a. Sprache und Kultur zwei Grundsteine, auf denen vieles aufbaut. Mit der Veröffentlichung des Grundgesetzes auf Arabisch sowie der Wegweiserkurse für Asylsuchende sind zwei wichtige Schritte getan worden. Weitere werden folgen. Auch das vielfältige Engagement vieler Menschen in Sachsen bleibt bedeutend. Um dieses zu unterstützen, besteht bis 28. Februar die Möglichkeit, über die Förderrichtlinie Integrative Maßnahmen für dieses Jahr wieder Fördergelder für entsprechende Projekte und Vorhaben zu beantragen. Ich wünsche Ihnen ein gesundes und friedliches neues Jahr 2016! Ihre Aus dem Ministerium für Gleichstellung und Integration Modellprojekt Wegweiserkurse für Asylsuchende gestartet Flüchtlingslotse am Uniklinikum Dresden dank "Run and Roll" Grundgesetz auf Arabisch erschienen. Ministerin Köpping: Grundrechte sind unsere Leitkultur Wie kann Integration gelingen? Ministerin Köpping diskutiert mit Schülerinnen und Schülern der Paul-Günther-Oberschule in Geithain Aus dem Landtag Homann: Mindestlohn ist Erfolgsgeschichte und darf nicht ausgehebelt werden Panter: Wir haben geliefert - wesentliche Wahlversprechen eingelöst Anträge und Initiativen der SPD- Landtagsfraktion Aus dem Wahlkreis Besuchergruppe aus Groitzsch und Pegau zu Gast im Sächsischen Landtag Besuch am Rudolf-Hildebrand-Gymnasium zur Information über ein Aussteigerprojekt Termine 1 Telefon: 0341/ Seite 1

2 Modellprojekt Wegweiserkurse für Asylsuchende gestartet Integrationsministerin Köpping: Schnelle Orientierung und Wertevermittlung Am Montag dieser Woche (14. Dezember 2015) sind in Dresden die ersten Wegweiserkurse für Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen gestartet. Die Kursteilnehmer kommen aus der Erstaufnahmeeinrichtung Dresden 2, Nöthnitzer Straße, und werden in den Räumen des Fraunhofer- Instituts für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik IWU unterrichtet. Das Modellprojekt wird vom Volkshochschulverband des Landes Sachsen in Kooperation mit Arbeit und Leben Sachsen e.v. an sechs verschiedenen Standorten durchgeführt. In den einwöchigen Kursen erhalten Asylsuchende eine sprachliche und kulturelle Erstorientierung, erklärt die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping. Die Ministerin besuchte am heutigen Donnerstag ( ) gemeinsam mit Professor Ulrich Klemm, Geschäftsführer des Volkshochschulverbandes Sachsen und Dirk Diedrichs, Leiter der Stabsstelle Asyl im Sächsischen Staatsministerium des Innern, den laufenden Kurs und sprach mit Dozenten, Sprachmittlern und Kursteilnehmern. Professor Liu Hao Tjeng vom benachbarten Max-Planck-Institut für Chemische Physik fester Stoffe (CPfS), das ab Januar auch Kursräume zur Verfügung stellt, schloss sich der Runde an. In insgesamt 30 Stunden absolvieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Sprachwerkstatt, in der Deutschdozenten unterrichten. Personen mit Migrationshintergrund geben als Kulturmittler im zweiten Teil der Kurse grundlegende Werte und wichtige Informationen zum Leben in Deutschland weiter. Dabei geht es beispielsweise um Grundrechte, die Gleichberechtigung von Frau und Mann, aber auch um Mobilität, um unser Bildungssystem, um Erziehung, Arbeit oder das Gesundheitswesen. 2 Die Wegweiserkurse kann man als ein Tor zu unserer Gesellschaft beschreiben, so Ministerin Köpping. Wer schnelle Orientierung gibt, handelt präventiv und vermittelt unsere Werte bereits zu einem frühen Zeitpunkt. Davon profitieren nicht nur die Asylsuchenden, sondern auch alle Akteure, die mit Asylsuchenden arbeiten und die gesamte Gesellschaft. Volkshochschulverbands-Geschäftsführer Prof. Ulrich Klemm stellte fest: Mit dem Wegweiser-Projekt können neue Wege in der Integrationsarbeit professionalisiert und Qualitätsstandards definiert werden, die vom Grundgesetz ausgehen. Er betonte: Es kommt besonders auf den Anfang an, ob und wie Integration gelingt. Die Kosten des Modellprojektes liegen bei Euro. Insgesamt werden damit 200 Kurse à 30 Stunden mit jeweils 20 Teilnehmern angeboten. Im Rahmen des Modellprojektes soll auf Basis von vorhandenen Ansätzen und der Erfahrung der Kursleiter zudem ein Lehrplan entwickelt werden. Auf dessen Grundlage sollen möglichst alle Asylsuchende in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen eine kulturelle Erstorientierung bekommen und bei ihren ersten Schritten in deutscher Sprache begleitet werden. Außerdem sollen niedrigschwellige Selbstlernmaterialien entwickelt werden, die die Inhalte der Sprachwerkstatt, der kulturellen Erstorientierung sowie Hinweise zu Möglichkeiten kostenlosen Selbstlernens enthalten. Die Universität Leipzig flankiert das Projekt mit einer begleitenden Evaluierung, die eine fortwährende Auswertung der gemachten Erfahrungen, einen schnellen Wissenstransfer sowie Hinweise zu einer nachhaltigen Implementierung der Wegweiserkurse geben soll. Telefon: 0341/ Seite 2

3 Mit den Wegweiserkursen investiert der Freistaat in die Vermittlung unserer Grundwerte auf Basis des Grundgesetzes und damit in ein konstruktives Zusammenleben in der Gesellschaft, so Köpping abschließend. Hintergrundinformationen: Das halbjährige Modellprojekt Wegweiserkurse für Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen wird zunächst an sechs Standorten durchgeführt, davon drei in den Kreisfreien Städten und drei in Landkreisen. * Chemnitz: Turnhalle der TU Chemnitz (Betreiber: DRK Landesverband Sachsen) * Dresden: Turnhalle der TU Dresden, Nöthnitzer Straße in Dresden (Betreiber: DRK Landesverband Sachsen) * Leipzig: Objekt Friederikenstraße (Betreiber: Malteser) * Landkreis Meißen: Objekt Meißen OT Niederau (Betreiber: DRK Landesverband Sachsen) * Landkreis Nordsachsen: Objekt Dölzig/Schkeuditz (Betreiber: Malteser) * Landkreis Bautzen: Objekt Bischofswerda (Betreiber: DRK Landesverband Sachsen) Im Freistaat Sachsen gibt es derzeit 43 zeitweilige Erstaufnahmeeinrichtungen mit einer Platzkapazität von Plätzen. Davon sind derzeit etwa Plätze belegt. Asylsuchende müssen sich in den ersten bis zu sechs Monaten ihres Aufenthalts in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen aufhalten. Dort erfolgt ihre Registrierung im EASY-System, außerdem nimmt in dieser Zeit das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihre Asylanträge auf. Flüchtlingslotse am Uniklinikum Dresden dank "Run and Roll" 3 Zu Beginn des kommenden Jahres nimmt ein Flüchtlingslotse seine Tätigkeit am Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden auf. Die von den Erlösen des Benefiz- Laufs Run and Roll Dresden bewegt sich finanzierte Stelle entlastet die Ambulanzen und Stationen des Uniklinikums von einer Vielzahl spezieller, vor der Behandlung der Asylsuchenden notwenigen Aufgaben. Integrationsministerin Petra Köpping: Der Spendenlauf hat ganz deutlich gemacht, Dresden kann sich bewegen und Vieles bewirken. Neben dem ganz konkreten Ergebnis, einen Flüchtlingslotsen einstellen zu können, geht ein starkes Signal von der Aktion aus. Wir brauchen genau dieses Engagement für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit. Den Unternehmen komme dabei als Arbeitgeber eine besondere Rolle zu. Je mehr Vorbilder es gibt, die das Menschsein in den Mittelpunkt stellen, desto besser, konkretisierte Ministerin Köpping. Telefon: 0341/ Seite 3

4 Grundgesetz auf Arabisch erschienen. Ministerin Köpping: Grundrechte sind unsere Leitkultur Wenn es so etwas wie eine Leitkultur gibt, dann sind es unsere Grundrechte, erklärt die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping. Deshalb hat sie eine Broschüre mit den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes auf Deutsch und Arabisch herausgegeben. Werte wie die Achtung der Menschenwürde, Toleranz, Bürgerrechte und die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit sind vor allem in den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes festgeschrieben. In diesem Teil der Verfassung stehen die demokratischen Prinzipien, die wir für unser Zusammenleben brauchen. Und diese Prinzipien gelten auch für jeden, der zu uns kommt, so Ministerin Köpping. Festgeschrieben sind unter anderem die Meinungsfreiheit, die Kritik an Religion mit einschließt. Auch die Freiheit des Glaubens ist im Grundgesetz garantiert ebenso wie die Freiheit nicht zu glauben. Nicht zuletzt die Gleichberechtigung von Frau und Mann sowie Rechte für Minderheiten sind in der Verfassung verbürgt. Das Grundgesetz bietet breiten Raum für kulturelle Vielfalt, so Ministerin Köpping weiter. Damit alle diese Freiheit leben können, setzt unser Grundgesetz zugleich klare Grenzen, die niemand aufgrund seiner Herkunft oder seiner religiösen Überzeugung verletzen darf. Ministerin Köpping kündigte die Übersetzung in weitere Sprachen an. Die Broschüre kann beim Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung bestellt werden. In der Anlage finden Sie die Broschüre als pdf. 4 ::: Medien ::: Grundrechte in der Bundesrepublik Deutschland - deutsch/arabisch - Medienübersicht - Wie kann Integration gelingen? Ministerin Köpping diskutiert mit Schülerinnen und Schülern der Paul-Günther-Oberschule in Geithain Für zwei Unterrichtsstunden dreht sich für 250 Schülerinnen und Schüler von der fünften bis zur zehnten Klasse alles um das Thema Flucht, Asyl und Integration. Ministerin Köpping stellt sich gemeinsam mit dem Geithainer Bürgermeister Frank Rudolph, dem Schuldirektor Gunter Neuhaus und dem Referatsleiter Oberschulen der SBA Leipzig, Kartsten Ahnicke den vielen Fragen der Kinder und Jugendlichen. Dabei erklärte die Ministerin, weshalb Menschen fliehen, welche Wege sie nehmen, wie ein Asylverfahren abläuft und was man selbst tun kann, um zu helfen. Man kann auch mit wenigen Mitteln etwas erreichen und Zeichen setzen, ermutigte Petra Köpping die Schülerinnen und Schüler. Beim Engagement kommt es auf drei Dinge an: Mut, Kreativität und Herz. Telefon: 0341/ Seite 4

5 5 Homann: Mindestlohn ist Erfolgsgeschichte und darf nicht ausgehebelt werden Allen Weltuntergangsvisionen zum Trotz: Der vor einem Jahr nach hartem Ringen eingeführte Mindestlohn ist eine Erfolgsgeschichte. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen in Deutschland von seiner Einführung in Ost und West gleichermaßen", Telefon: 0341/ Seite 5

6 so Henning Homann am Montag. "Allein in Sachsen profitieren rund Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vom Mindestlohn." Mit 8,50 Euro pro Stunde setzt der Mindestlohn eine gesetzliche Lohnuntergrenze und ist ein großer Erfolg, um die Würde der Arbeit zu schützen und Lohndumping zu Lasten der ehrlichen Arbeitgeber einzudämmen. Das sollten sich auch jene merken, die zu uns Geflüchteten den Mindestlohn absprechen wollen. Es bleibt bei dem Grundsatz: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Niemand wird davon ausgenommen. Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. So ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Sachsen gestiegen - entgegen den Befürchtungen, der Mindestlohn werde Jobs vernichten. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren bei uns im Freistaat im September rund Menschen mehr beschäftigt als Ende Und das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Wir haben jetzt die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren." Und schließlich hat sich auch nicht das Vorurteil bewahrheitet, der Mindestlohn schade der Wirtschaft. Im Gegenteil: Die Wirtschaft merkt, dass die Menschen mehr Geld in der Tasche haben. Selten ist die Konsumlaune der Verbraucher besser gewesen. Geringverdiener haben durch den Mindestlohn ein Lohnzuwachs von fünf Prozent. Das sind auch gute Aussichten für das kommende Jahr. --- Dresden, 28. Dezember 2015 PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Panter: Wir haben geliefert - wesentliche Wahlversprechen eingelöst 6 Wir können heute mit Fug und Recht sagen: Wir haben geliefert. Mit den jetzt auf Initiative von SPD und CDU verabschiedeten Gesetzen und der beschlossenen Enquetekommission Pflege sind weitere wichtige Punkte aus unserem Koalitionsvertrag umgesetzt worden, erklärte Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, am Donnerstag am Rande letzten der Landtagssitzung dieses Jahres. Mit dem gestern beschlossenen Investitionspaket für unsere Kommunen gehen wir sogar noch einen Schritt weiter wir reagieren auf aktuelle Herausforderungen und liefern zusätzlich. Wichtiger als das ist aber: Mit alle diesen Gesetzen und Initiativen nutzen wir als Koalition verantwortungsvoll unsere finanziellen Spielräume und treffen damit Vorsorge für die Zukunft Sachsens. Als SPD-Landtagsfraktion können wir zudem feststellen: Wir haben damit auch wesentliche Wahlversprechen eingelöst. Mehr Sicherheit, starke Kommunen, solide Finanzen, Vorsorge für die Zukunft, Gerechtigkeit sind für uns keine leeren Schlagworte. Wir werden bei den bevorstehenden Verhandlungen für den nächsten Doppelhaushalt dafür sorgen, dass auch die noch nicht in Angriff genommenen Vorhaben der Koalition finanziell abgesichert werden. --- Dresden, 17. Dezember 2015 PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Telefon: 0341/ Seite 6

7 Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion 27. Plenarsitzung am Plenarsitzung am Für beide Sitzungen sind die Tagesordnungen noch nicht veröffentlicht worden. Sie finden diese - ebenso wie eventuelle Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion - zeitnah unter: Besuchergruppe aus Groitzsch und Pegau zu Gast im Sächsischen Landtag Petra Köpping empfing am Mittwoch, den 16. Dezember 2015, eine Besuchergruppe aus Groitzsch und Pegau - aus ihrem Wahlkreis - im Landtag. Für die Gäste gab es ein abwechslungsreiches Programm in Dresden mit dem Besuch der Plenarsitzung und anschließend einem Kaffeetrinken im Landtag. 7 Telefon: 0341/ Seite 7

8 Besuch am Rudolf-Hildebrand-Gymnasium zur Information über ein Aussteigerprojekt Heute besuchte Staatsministerin Petra Köpping das Rudolf-Hildebrand-Gymnasium in Markkleeberg. Dort informierte sie sich über das Aussteigerprojekt "ad acta" des Vereins "Projekt 21 II e.v.". Gemeinsam mit Schüler*innen einer 10. Klasse sprach ein Aussteiger aus der rechten Szene über seine Erfahrungen, die er vor und nach der Zeit seines Ausstieges gemacht hat. Ein für alle Beteiligten wirklich lohnenswertes Projekt, welches nicht nur über die rechte Szene in Sachsen informiert und Hintergründe beleuchtet, sondern zugleich eindrucksvoll zu dieser Thematik sensibilisiert. Weitere Information zum Projekt finden sich unter: 8 Staatsministerin Petra Köpping im Gespräch mit Dr. Rüdiger Frey vom Bildungswerk Sachsen der Deutschen Gesellschaft e.v., Fachleiter für den gesellschafts-wissenschaftlichen Bereich der Schule, Dr. C. Müller, Aussteiger Herr Sorge, Herr Ankele vom Projekt "ad acta" sowie Schulleiter Ditmar Apel (im Uhrzeigersinn). Telefon: 0341/ Seite 8

9 4. Januar * Kabinettsitzung Dresden 4. Januar * Neujahrsempfang Landtagspräsident Dresden 5. Januar * Kabinettsitzung Dresden 5. Januar * Ministerinnengespräche Dresden 6. Januar * Ministerinnengespräche Dresden 7. Januar * Ministerinnengespräche Dresden 8. Januar Wahlkreistag Markkleeberg 8. Januar Neujahrsempfang Markkleeberg Markkleeberg 11. Januar * Ministerinnengespräche Dresden 11. Januar * Lichterkette Leipzig 12. Januar * Kabinettsitzung Dresden 13. Januar* Ministerinnengespräche Dresden 14. Januar Sitzung SPD-Landtagsfraktion Dresden 15. Januar Neujahresempfang Landkreis Leipzig Wurzen 16. Januar * Vernetzungstreffen Willkommensinitiativen im Grimma Landkreis Leipzig 18. Januar * Ministerinnengespräche Dresden 18. Januar * Sozialausschuss Dresden 19. Januar * Kabinettsitzung Dresden 19. Januar Präsidiumssitzung SPD Sachsen Dresden 20. Januar Wahlkreistag Grimma 20. Januar Bürgerinnensprechstunde Grimma 20. Januar * Neujahresempfang IHK Leipzig Leipzig 21. Januar * Innenausschuss Dresden 21. Januar * Neujahresempfang DGB Leipzig 22. Januar * Sächsischer Gründerinnenpreis Dresden 22. Januar SPD-Landesvorstand Radeberg 23. Januar Neujahresempfang Borna Borna 25. Januar Wahlkreistag Markkleeberg 25. Januar Bürgerinnensprechstunde Markkleeberg 26. Januar * Kabinettsitzung Dresden 26. Januar * Ausstellungseröffnung z. Thema Gleichstellung Dresden 27. Januar * Gedenkfeier am Denkmal verfolgter Berlin Homosexuellen 27. Januar Küchentischtour mit Martin Dulig Döbeln 28. Januar * Ministerinnengespräche Dresden 29. Januar * Ministerinnengespräche Dresden 30. Januar * Ministerinnengespräche Dresden *Termine der Ministerin für Gleichstellung und Integration 9 V.i.S.d.P./Herausgeberin: Petra Köpping, MdL, Redaktion/Texte/Fotos: Sebastian Bothe, Beate Bahnert, Dominik Jakobi, Doreen Haym, Katja Mäder, Dr. Theresa Schmotz. Telefon: 0341/ Seite 9