INHALT (Ausgabe Februar 2016)

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1 INHALT (Ausgabe Februar 2016) Liebe Leserinnen und Leser, in den letzten Wochen wurde deutlich, dass 2016 ein Jahr mit großen Herausforderungen für unsere Gesellschaft sein wird. Leider zieht sich mittlerweile ein Riss durch unsere Gesellschaft. Diesen können wir nur gemeinsam kitten, indem wir aufeinander zugehen, miteinander reden und uns respektvoll und tolerant begegnen. Dass die Integration von Asylsuchenden ein länger Prozess werden wird, zeigten nicht zuletzt die Ereignisse in der Silvesternacht. Gewalt und sexuelle Übergriffe sind - egal durch wen - nicht tolerierbar und müssen entsprechend bestraft werden. In puncto Gleichberechtigung der Geschlechter existieren in Deutschland weiterhin Defizite, die es abzubauen gilt. Doch es gibt einige sehr erfreuliche Lichtblicke, wie die vielen mutigen Existenzgründerinnen, von denen ich ein paar im Rahmen des Gründerinnenpreises 2016 auszeichnen durfte. Sehr gefreut hat mich im Januar die Ehrung des ehemaligen und langjährigen Oberbürgermeisters von Markkleeberg, Dr. Bernd Klose, der die Ehrenbürgerschaft der Stadt Markkleeberg verliehen bekommen hat. Ihm möchte ich an dieser Stelle noch einmal herzlich gratulieren! Ihre Aus dem Ministerium für Gleichstellung und Integration Gründerinnenpreis 2016 vergeben Staatsministerin Petra Köpping unterzeichnet den Aufruf Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. # ausnahmslos Besuch in der Gemeinschaftsunterkunft Borna/Witznitz Besuch im Norwegischen Honorarkonsulat Respekt gegenüber Frauen ist unverhandelbar Aus dem Landtag Petra Köpping eröffnet die Ausstellung "Väter in Sachsen-Väter im Wandel" Enquete-Kommission Pflege nimmt Arbeit auf Anträge und Initiativen der SPD- Landtagsfraktion Aus dem Wahlkreis Verabschiedung von Ditmar Haym SPD-Landtagsabgeordnete Petra Köpping lädt Besuchergruppen in den Landtag ein Herzlichen Glückwunsch lieber Dr. Bernd Klose! Termine 1 Telefon: 0341/ Seite 1

2 Gründerinnenpreis 2016 vergeben Köpping: Frauen zur Existenzgründung ermutigen Die Gewinnerin des Gründerinnenpreises 2016 steht fest: Anett Drechsel aus Chemnitz überzeugte die Jury mit ihrem sportlichen Angebot Mami in Form. Die sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping überreichte ihr heute in Dresden den sächsischen Gründerinnenpreis, der erstmals mit 5000 Euro dotiert war. Die Idee hinter den Kursen, die Anett Drechsel und ihre Angestellte geben, leuchtet ein. Welche Mutter kennt das nicht? Die Zeit würde vielleicht gerade so reichen, um einen Fitnesskurs zu besuchen, doch wohin mit dem Kind? Gerade wenn man wieder im Beruf ist, will man am liebsten beides: etwas für sich tun und mit dem Kind zusammen sein. Eine Lücke, die Anett Drechsel mit Mami in Form erkannt hat, denn von den Kursen haben beide etwas. Während Mami turnt, kann das Kind mit Gleichaltrigen spielen oder mitmachen. Im Jahr 2011 gegründet, hat sich das Unternehmen in der Region gut etabliert. Den zweiten Platz und 1000 Euro Preisgeld erreichten die beiden Friseurmeisterinnen Katrin Seemann und Karolin Köhler-Scholz aus Leipzig. Seit 2012 haben beide einen eigenen Salon, der neben Friseur- und Kosmetikdienstleistungen noch mehr zu bieten hat, um sich schön zu fühlen. Familiäre Atmosphäre, die trotzdem das Besondere bietet, ist ihr Markenzeichen. Wir wollen mit der Preisvergabe das unternehmerische Engagement von Frauen besonders würdigen und sie zur Existenzgründung ermutigen, sagte Staatsministerin Köpping. Gerade in der Wirtschaft haben Vorbilder eine enorme Bedeutung. Dort sind Frauen auch heute noch unterrepräsentiert, da spielen andere Frauen, die Mut machen, eine besonders wichtige Rolle. 2 Der Anteil der Selbständigen an allen Erwerbstätigen lag in Sachsen 2014 bei 10,8 Prozent. Dabei sind 7,6 Prozent aller erwerbstätigen Frauen in Sachsen selbständig. Die Selbstständigenquoten liegen in Sachsen über dem nationalen Durchschnitt. (Deutschland insgesamt: 10,5%, Frauen: 7,3%, Männer: 13,3%). Ich möchte im Bereich der Existenzgründung von Frauen weitere Akzente setzen und Unterstützungsmöglichkeiten schaffen oder ausbauen, so Staatsministerin Köpping. Mit der Richtlinie Chancengleichheit, die noch im Winter vom Kabinett verabschiedet werden soll, werden u.a. besonders Frauen im ländlichen Raum bei der Existenzgründung unterstützt. Auch das Programm Gründungsberatung des sächsischen Wirtschaftsministeriums kann Frauen bei dem Weg in die Selbstständigkeit unterstützen. Es ist auf die Gründung von wettbewerbsfähigen kleinen und mittleren Unternehmen mit dem Ziel der Vollexistenz ausgerichtet. Weitere Informationen zum Sächsischen Gründerinnenpreis 2016 sind unter oder abrufbar. Telefon: 0341/ Seite 2

3 Staatsministerin Petra Köpping unterzeichnet den Aufruf Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. # ausnahmslos Die Ereignisse in der Kölner Silvesternacht sind widerwärtig und durch absolut nichts zu rechtfertigen. Jetzt werden sie von PopulistInnen genutzt, um Stimmung gegen einzelne Personengruppen zu machen. Der Aufruf will sich gegen diese Instrumentalisierung zur Wehr setzen und fordert gleichzeitig, dass den Betroffenen sexualisierter Gewalt jetzt alle Unterstützung und Hilfe zukommt, die sie benötigen. Ein Angebot ist beispielsweise das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. Frauen können zu jeder Tages-und Nachtzeit unter anrufen und erhalten dort direkt Unterstützung anonym und in 15 Sprachen. Weitere Informationen zum Aufruf finden Sie hier: Weitere Informationen zum Hilfetelefon finden Sie hier: Besuch in der Gemeinschaftsunterkunft Borna/Witznitz Am Freitag, den 8. Januar, besuchte Staatsministerin Petra Köpping die seit Oktober 2015 bestehende Gemeinschaftsunterkunft in Borna/Witznitz, in welcher 280 Asylsuchende untergebracht sind, darunter viele Familien mit insgesamt etwa 40 Kindern. Gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Borna, Simone Luedtke, mit Vertretern der Betreiberfirma ABUB Leipzig GmbH, Flüchtlingssozialarbeitern der Diakonie Leipziger Land sowie vielen ehrenamtlichen Helfer*innen sind in einem sehr angenehmen und konstruktiven Gespräch Möglichkeiten zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements insbesondere für die Spendensammelstelle der Einrichtung, für eine effektivere Zusammenarbeit aller Beteiligten vor Ort sowie zusätzliche Angebote insbesondere für die Familien und Kinder besprochen worden. Insgesamt entstand ein sehr positiver Eindruck von der Gemeinschaftsunterkunft an sich, wie auch von den vor Ort tätigen Personen. 3 Telefon: 0341/ Seite 3

4 Besuch im Norwegischen Honorarkonsulat Staatsministerin Petra Köpping war am Donnerstag, den 7. Januar 2016, bei der Ernennung von Karsten Heuchert zum norwegischen Honorargeneralkonsul in Leipzig zu Gast. Sie nutzte dort die Gelegenheit, um mit der norwegischen Botschafterin in Deutschland, Elisabeth Walaas, über die Themen Integration, Bildung, Demokratie und Arbeitsmarkt ins Gespräch zu kommen. Respekt gegenüber Frauen ist unverhandelbar Köpping: Null Toleranz bei Frauenverachtung Zu den massiven Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten äußerte sich die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: 4 Die sexuellen Übergriffe auf Frauen sind durch absolut nichts zu rechtfertigen. Das ist ein krimineller Akt, für den die Täter bestraft werden müssen. Respekt gegenüber Frauen ist nicht verhandelbar. Es gibt null Toleranz bei Frauenverachtung, ganz gleich aus welchen Gründen sie zu Tage tritt. Ministerin Köpping machte weiterhin deutlich, dass das Thema Gleichstellung von Frau und Mann eine ganz wichtige Rolle in der Gesellschaft und in der Integrationspolitik spiele. Angefangen bei der Orientierungshilfe für Asylsuchende über das Grundgesetz, dessen erste 20 Artikel in arabischer Übersetzung vorliegen, bis hin zu den Wegweiserkursen, die als Modell in einigen Erstaufnahmeeinrichtungen gestartet sind die gleichen Rechte für Frauen und Männer seien immer zentral. Menschen aus anderen Kulturen müssen vom ersten Tag an erfahren, welche Regeln bei uns gelten, welche Rechte und Pflichten sie haben und welche Konsequenzen Verstöße gegen das Gesetz nach sich ziehen. Unseren Schutz kann derjenige nicht für sich in Anspruch nehmen, der massiv kriminell wird. Dazu zählen sexuelle Übergriffe auf Frauen, so die Ministerin weiter. Ministerin Köpping warnte jedoch vor einem Generalverdacht gegen Asylsuchende. Ein Generalverdacht und Stimmungsmache gegen Asylsuchende helfen uns nicht weiter. Nach dieser abscheulichen Jagd auf Frauen darf es nicht zu einer Jagd auf Flüchtlinge kommen. Wer versucht, die Ereignisse der Silvesternacht zu instrumentalisieren, dem geht es dabei ganz sicher nicht um die betroffenen Frauen und auch der stört den sozialen Frieden, so Köpping abschließend. Telefon: 0341/ Seite 4

5 Petra Köpping eröffnet die Ausstellung "Väter in Sachsen-Väter im Wandel" Gleichstellungsministerin Petra Köpping eröffnete am Nachmittag des 26. Januar die Ausstellung "Väter in Sachsen-Väter im Wandel". Die Ausstellung zeigt Beiträge des Fotowettbewerbs "Väter*Facetten*Leben" mit Impressionen zum Thema Vater werden und Vater sein. Väter wollen heute nicht mehr nur Freizeit- und Wochenendpapas sein, sondern gleichberechtigt an der Erziehung ihrer Kinder teilnehmen. Diesen Wunsch ernst zu nehmen und zu unterstützen ist ein Anliegen moderner Gleichstellungspolitik. 5 Enquete-Kommission Pflege nimmt Arbeit auf Sachsen wird älter. Die Pflege in Sachsen steht vor großen Herausforderungen. Pflege berührt alle. Jeder kennt Pflegebedürftige oder hat sogar Familienmitglieder, die gepflegt werden müssen. Sie alle sollen gut versorgt werden und möglichst viel von ihrem Leben haben. Wir möchten die Situation der Menschen, die gepflegt werden und derer, die sie pflegen, verbessern, umreißt die Pflegeexpertin der SPD-Fraktion, Dagmar Neukirch, die zentrale Aufgabe der neuen Enquete-Kommission Pflege. Telefon: 0341/ Seite 5

6 Dagmar Neukirch: Wir haben als SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren, nicht zuletzt mit unserem Runden Tisch Pflege, dem Pflegekongress 2014 oder den jährlich stattfindenden Aktionstagen, dem Thema wieder die Beachtung in der Landespolitik verschafft, die es verdient. Nur so konnten im Koalitionsvertrag konkrete Verbesserungen für die Pflege vereinbart werden. Es gibt nun in ganz Sachsen Pflegekoordinatoren, die die Arbeit und Vernetzung vor Ort stützen. Außerdem bekommen Pflegeschülerinnen und Pflegeschüler jetzt ihre Ausbildungskosten erstattet. Auch auf Bundesebene werden tiefgreifende Gesetze verabschiedet, die die Pflege verändern. Als Sächsischer Landtag nehmen wir uns mit der Enquete-Kommission die Zeit und nutzen externen Sachverstand, um das komplexe Thema Pflege umfassend betrachten zu können., beschreibt Neukirch die Motivation zur Einrichtung der Kommission. Denn es handelt sich um eines der wichtigsten Zukunftsthemen in Sachsen. Es geht uns um die bestmögliche Lebensqualität der Menschen, egal ob sie bereits pflegebedürftig sind oder es in Zukunft werden könnten. Dagmar Neukirch erwartet eine parteiübergreifend gute und konstruktive Zusammenarbeit in der Enquete: Ich bin mir sicher, dass wir die Pflege in Sachsen damit entscheidend verbessern werden. Hintergrund Was ist eine Enquete-Kommission? Eine Enquetekommission ist ein Mittel des Parlaments, um besonders wichtige und zukunftsrelevante Themen genauer untersuchen zu können. Die Enquete-Kommission ist eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern aller Fraktionen und jeweils von den Fraktionen benannten Expertinnen und Experten. Sie arbeitet ähnlich einem Ausschuss. Was macht die Enquete-Kommission Pflege? 6 Die Enquete-Kommission Pflege wird über zwei Jahre die aktuelle Situation der Pflege in Sachsen genau untersuchen, davon ausgehend Probleme benennen und dann gemeinsam Strategien entwickeln, um diese Probleme zu lösen. Als Grundlage hat sich der Landtag im Einsetzungsbeschluss 15 verschiedene Handlungsfelder benannt. Diese reichen von der Unterstützung pflegender Angehöriger bis zu Fragen eines vernetzten berufs- und institutionenübergreifenden Versorgungssystems. Die Enquete-Kommission besteht aus 20 Mitgliedern des Landtages und jeweils einer von jeder Fraktion benannten sachverständigen Person. Für die SPD-Fraktion gehören Dagmar Neukirch, Simone Lang und Mario Pecher der Kommission an. Als Sachverständigen hat die Fraktion einen Experten aus der Praxis, den Altenpfleger Johannes Hermann, benannt. Er leitet seit vielen Jahren, zusammen mit Dagmar Neukirch, den Runden Tisch Pflege. Zahlen zur Pflege (Statistisches Landesamt Sachsen: Statistisch betrachtet; Pflege in Sachsen Ausgabe 2015): Im Jahr 2013 waren Menschen pflegebedürftig wurden zu Hause versorgt. Davon wurden allein von Angehörigen oder Privatpersonen gepflegt. Die Zahl der Pflegebedürftigen hat sich in den vergangenen Jahren immer erhöht. Gegenüber 1999 waren es 26,5 Prozent mehr. Auch im Bereich der mindestens 65-jährigen sind die Zahlen gegenüber 1999 um 31,1 Prozent gestiegen. Telefon: 0341/ Seite 6

7 Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion 27. Plenarsitzung am Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "1 Jahr Mindestlohn in Sachsen Bilanz und Ausblick" - Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Europäische Migrationsagenda und gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa" Drucksache 6/ Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Kultur- und Kreativwirtschaft Förderung einer wachstumsstarken Zukunftsbranche" Drucksache 6/3202 mit Stellungnahme der Staatsregierung 28. Plenarsitzung am Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Wir für Sachsen bürgerschaftliches Engagement wird gestärkt" - Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD "Sicherheit im Fußball Stärkung der sächsischen Fanprojekte" Drucksache 6/ Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Studienerfolg an sächsischen Hochschulen verbessern" Drucksache 6/ Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Integration fördern durch Teilhabe am Arbeitsmarkt" Drucksache 6/3475 Weitere Informationen zu diesen beiden Plenarsitzungen - wie z.b. die komplette Tagesordnung - erhalten Sie hier: Telefon: 0341/ Seite 7

8 Verabschiedung von Ditmar Haym Am Mittwoch, den 20. Januar, wurde Ditmar Haym von Petra Köpping und vielen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in seinen Ruhestand verabschiedet. Diesen hat er sich nach rund drei Jahrzehnten, in denen er als Bürgermeister die Geschicke von Mölbis bzw. von Rötha lenkte, auch redlich verdient. In seiner Dankesrede betonte er, dass er über all die Jahre zwar Kapitän der beiden Städte gewesen sei, das "Schiff" aber stets nur aufgrund der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Mannschaft aus Bürger*innen, Stadträt*innen und Verwaltungsmitarbeiter*innen auf Kurs gehalten werden konnte. Ein Vorbild für funktionierende Kommunalpolitik geht von Bord. Petra Köpping dankt ihm herzlich für seine geleistete Arbeit und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft! 8 SPD-Landtagsabgeordnete Petra Köpping lädt Besuchergruppen in den Landtag ein Auch in diesem Jahr lädt die Landtagsabgeordnete Petra Köpping (SPD) wieder Besuchergruppen in den Sächsischen Landtag ein. Der Besuch beinhaltet eine Führung durch den Landtag, das Verfolgen einer Plenarsitzung sowie ein Abgeordnetengespräch mit Petra Köpping in lockerer Atmosphäre bei gemeinsamen Kaffeegenuss. Für die Besucher Fallen dabei keine Kosten an. Die Anmeldung einer Besuchergruppe erfolgt telefonisch unter: oder per an: petra.koepping@slt.sachsen.de. Telefon: 0341/ Seite 8

9 Herzlichen Glückwunsch, lieber Dr. Bernd Klose! Petra Köpping war Nachmittag des 8. Januar zu Gast auf einem besonderen Neujahrsempfang in Markkleeberg. Besonders v.a. deshalb, weil Markkleebergs ehemaligem Oberbürgermeister Dr. Bernd Klose vom amtierenden Oberbürgermeister Karsten Schütze die Ehrenbürgerschaft der Stadt Markkleeberg verliehen wurde. Damit verbunden war auch ein Eintrag in das Goldene Buch der Stadt. Zu dieser Auszeichnung hat sie Dr. Bernd Klose persönlich herzlich beglückwünscht und ihm für sein jahrelanges Engagement für die Stadt Markkleeberg und die Region gedankt! 9 Fotos: Stadt Markkleeberg Telefon: 0341/ Seite 9

10 01.Februar 2016 Wahlkreistag Grimma 01.Februar 2016* Frauenkultur Leipzig Leipzig 01.Februar 2016* Podiumsdiskussion Uni Leipzig 02.Februar 2016* Kabinettssitzung Dresden 02.Februar 2016 Fraktionssitzung Dresden 02.Februar 2016* Veranstaltung SAB Dresden 03.Februar 2016* Plenarsitzung Dresden 04.Februar 2016* Plenarsitzung Dresden 08.Februar 2016 Präsidiumssitzung Dresden 18.Februar 2016 SPD-Kreisfraktionssitzung Landkreis Leipzig 19.Februar 2016* Ministerinnengespräche Dresden 22.Februar 2016* Ministerinnengespräche Dresden 23.Februar 2016* Kabinettssitzung Dresden 23.Februar 2016* Ministeringespräche Dresden 24.Februar 2016* Dienstreise Brüssel 25.Februar 2016* Dienstreise Brüssel 26.Feburar 2016* Lenkungsausschuss Asyl Dresden 29.Februar 2016* Sozialausschuss Dresden 29.Februar 2016* Fachveranstaltung IHK IHK *Termine der Ministerin für Gleichstellung und Integration 10 V.i.S.d.P./Herausgeberin: Petra Köpping, MdL, Redaktion/Texte/Fotos: Sebastian Bothe, Beate Bahnert, Dominik Jakobi, Doreen Haym, Katja Mäder, Dr. Theresa Schmotz. Telefon: 0341/ Seite 10