Liebe Leserinnen und Leser,

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1 Liebe Leserinnen und Leser, seit einiger Zeit ist der Begriff Heimat und dessen Bedeutung wieder verstärkt in die öffentliche Diskussion gerückt nicht zuletzt seit es mit der neuen Bundesregierung ein eigenes Ministerium für Inneres, Bau und Heimat gibt. Auch ich bekomme zu diesem Thema viele s und Zuschriften. Am 16. April hatte ich Gelegenheit, meine Ansichten dazu in der MDR-Talkrunde FAKT IST...! zu äußern. Für mich ist Heimat weniger ein Ort als ein Gefühl für eine Region, in der sich die Menschen wohl und sicher fühlen können. Das kann sich im Laufe eines Lebens verändern. Doch immer geht es darum, dass Prozesse gemeinsam mit den Menschen gestaltet werden, eben damit sie das Gefühl von Heimat gewinnen oder behalten. Daran muss weiter auf allen Ebenen gearbeitet werden vom Bund, über die Länder und Kommunen bis hin zu jedem einzelnen. In diesem Sinne hat sich in den vergangenen Monaten wieder viel bewegt, von dem Sie hier einiges lesen können. In Bezug auf die Aufarbeitung der Nachwendezeit und der damit für viele Menschen verbundenen Ungerechtigkeiten ist nun ein so genannter Härtefallfonds im Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthalten. Durch das Handlungsprogramm Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen wird u.a. für Lehrkräfte mit DDR- Abschluss mehr Gehaltsgerechtigkeit hergestellt. Damit sich keine Region abgehängt fühlt, ist eine intakte Infrastruktur notwendig. Hierzu wurden wieder Fördermittel in Größenordnungen bereit gestellt, denn die Kommunen sind unsere Partner. Ich wünsche Ihnen einen schönen Maifeiertag und viele frohe Ereignisse im Frühling! Ihre Website: Telefon: 0341/ Seite 1

2 INHALT Aus dem Geschäftsbereich für Gleichstellung und Integration Integrationsministerin Petra Köpping stellt Maßnahme zur Herstellung der Ausbildungsreife von Geflüchteten über 18 Jahren vor Nachwende-Aufarbeitung: Ein Stück mehr Rentengerechtigkeit Demütigungen der Nachwendezeit aufarbeiten Integrationsministerin Petra Köpping begrüßte rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum 8. Verbändegespräch zum Thema Wann ist Integration erfolgreich? Zahlen, Daten und Fakten zum Thema Integration Monitoring in Sachsen gestartet Staatsministerin Petra Köpping zur aktuellen Statistik des RAA Sachsen e.v. Integrationsministerkonferenz tagt in Nürnberg - Sachsen fordert Übernahme von Kosten für Sprachmittler und Dolmetscher Nachwende-Aufarbeitung: Sachsen beseitigt Nachwende-Ungerechtigkeit DDR-Bestandslehrer bekommen mehr Geld Aus dem Landtag Panter: Wir sehen die Kommunen als Partner, nicht als Kostenfaktor Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion Aus dem Wahlkreis / Landkreis Leipzig Besuch von Markkleebergs Ehrenbürgerin, Frau Dr. Stessel Fördermittelübergabe durch Staatsminister Martin Dulig für Straßenbauprojekte in Markkleeberg Besuchergruppe des Markkleeberger Wohnverbundes Katharina von Bora Köpping: 87 Millionen zusätzlich für den Straßenbau Termine Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 2

3 Integrationsministerin Petra Köpping stellt Maßnahme zur Herstellung der Ausbildungsreife von Geflüchteten über 18 Jahren vor Köpping: Große Chance auf dem Weg in ein selbstbestimmtes Leben Unter den geflüchteten Menschen, die nach Sachsen gekommen sind, befinden sich viele junge Menschen ohne ausreichende schulische Bildung und einen entsprechenden Schulabschluss. Um einen Zugang zum Ausbildungs- oder Arbeitsmarkt zu erhalten und ihre Integration zu ermöglichen, ist das Nachholen von Bildung unerlässlich. Bisher gibt es für Geflüchtete über 18 Jahre dafür nur wenige Möglichkeiten. Die momentan zur Verfügung stehenden Instrumente der Bundesagentur für Arbeit setzen einen schulischen Kenntnisstand voraus, der mit einer Bildungslaufbahn von mindestens acht Jahren im deutschen Schulsystem vergleichbar ist. Diesen Anspruch erfüllen viele der Geflüchteten nicht. Der Bund sieht aber derzeit keine Möglichkeit, die Finanzierung der Lücke zwischen schulischer Vorbildung mit Abschluss und der Aufnahme einer Arbeit oder Ausbildung zu tragen. Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: Daher startet der Freistaat Sachsen eine Maßnahme zur besseren beruflichen Vorbereitung von Flüchtlingen über 18 Jahren, die nicht mehr schulpflichtig sind. Damit ebnen wir den Weg für junge Menschen in eine Ausbildung beziehungsweise in den Arbeitsmarkt. Das Projekt ist ein wichtiger Baustein für eine gelingende Integration. Eine erste Bedarfsabgabe hat ergeben, dass zunächst 800 Personen, die bei der Bundesagentur für Arbeit bzw. beim Jobcenter gemeldet sind, als Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Maßnahme in Frage kämen. Durch weitere Bedarfsabfragen der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter wird ermittelt, ob zwei weitere Durchgänge mit Beginn März und September 2019 erforderlich sind. Die Maßnahme, die im Wesentlichen aus einem Bildungsmodul besteht, wird eng mit den Angeboten der Agenturen für Arbeit und Jobcenter zur Ausbildungs-und Beschäftigungsförderung verknüpft. Sie dient dem Erwerb einer berufsbereichsbezogenen Grundbildung und wird mit praktischer Tätigkeit, beispielsweise durch betriebliche Praktika, ergänzt. Die zu vermittelnden Bildungsinhalte sind auf die Anforderungen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme ausgerichtet, so dass im Anschluss ein nahtloser Übergang in Maßnahmen zur Website: Telefon: 0341/ Seite 3

4 Vorbereitung einer beruflichen Ausbildung möglich ist, erklärt Integrationsministerin Petra Köpping. Die Maßnahme umfasst 18 Monate und wird in Vollzeit durchgeführt. Im Herbst starten die ersten Kurse mit zunächst 400 Teilnehmenden, diese Zahl wird sich in den zwei weiteren Durchgängen verdoppeln. Ziel ist die Herstellung der Ausbildungsreife. Die Teilnehmenden erhalten nach Abschluss des Moduls ein Zertifikat. Die gesamte Maßnahme wird zunächst als wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt mit einer Laufzeit von 2018 bis 2021 durchgeführt. Für die ersten Kurse sind 7,2 Millionen Euro eingeplant. Die Maßnahme wird von Trägern umgesetzt (ein Träger je Landkreis/kreisfreier Stadt), die bereits Erfahrung im Bereich der Vermittlung von schulischer und beruflicher Bildung besitzen. Eine entsprechende Ausschreibung wird derzeit im Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration vorbereitet. Integrationsministerin Petra Köpping abschließend: Die Maßnahme ist Teil des Zukunftspaktes der Sächsischen Staatsregierung. Ich möchte mich daher bei allen Ressorts bedanken, die konstruktiv dessen Entwicklung begleitet und unterstützt haben. Für die geflüchteten Menschen bedeutet die Teilnahme an der Maßnahme eine große Chance für den Schritt in eine selbstbestimmte Zukunft in unserem Land. Und das ist nicht nur ein Gewinn für die oder den Einzelnen sondern auch für uns als Gesamtgesellschaft. Hinweis: Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf der Grundlage des von den Abgeordneten im Sächsischen Landtag verabschiedeten Haushaltes. (mit David Meis, Geschäftsführer Produktionsschule Moritzburg ggmbh) --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Arbeit Demokratie Integration Asyl Bildung Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 4

5 Nachwende-Aufarbeitung: Ein Stück mehr Rentengerechtigkeit Demütigungen der Nachwendezeit aufarbeiten Endlich über den gewaltigen Umbruch nach der Wende öffentlich reden zu dürfen, schon das tut vielen Menschen in Ostdeutschland gut. Denn einerseits war die Wiedervereinigung ein Glücksfall der deutschen Geschichte mit vielen richtigen Entscheidungen. Andererseits wurden aber auch Fehler gemacht, die bis heute nachwirken. Darüber wurde bei einer öffentlichen Diskussionsrunde am 11. April in Dresden mit Bürgern gesprochen, zu der auch die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, eingeladen war. Mir ist es wichtig, dass die Menschen im Osten mit ihren Erfahrungen aus der Nachwende-Zeit ernst genommen werden, sagt Staatsministerin Petra Köpping. Mit den vielen Veranstaltungen, die die Ostdeutschen zu bestehenden Nachwende- Ungerechtigkeiten in den vergangenen Monaten organisiert haben, konnte zum einen Öffentlichkeit hergestellt und Interesse unter Westdeutschen geweckt werden. Zum anderen haben die Ostdeutschen aber auch einen ersten politischen Erfolg erzielt. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung gibt es seitdem einen Härtefallfonds, den ich eher Gerechtigkeitsfonds nennen möchte. Mit diesem Fonds könnten Rentenungerechtigkeiten, wie im Fall der 17 betroffenen Gruppen, entschädigt werden. Für die Umsetzung dieses Fonds müssen die Ostdeutschen jetzt kämpfen, fordert Staatsministerin Petra Köpping. Die Veranstaltung wurde organisiert vom DGB-Bezirk Sachsen und dem Verein Arbeit und Leben. Eingeladen waren auch Vertreter der 17 von Rentenungerechtigkeiten betroffenen Berufs- und Personengruppen. So kamen unter anderem ehemalige DDR- Reichsbahner, Vertreter der technischen Intelligenz und Vertreterinnen vom Verein der in der DDR geschiedenen Frauen zu Wort. --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Gleichstellung Soziales Veranstaltung Integration Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 5

6 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 19. April 2018 Integrationsministerin Petra Köpping begrüßte rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum 8. Verbändegespräch zum Thema Wann ist Integration erfolgreich? Köpping: Integration braucht die gesamte Gesellschaft, die die gemeinsame Idee einer gelingenden Integration trägt Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, empfing am 21. März rund 150 Akteure aus der Integrationsarbeit zum 8. Verbändegespräch in Dresden. Das Treffen widmete sich der Fragestellung Wann ist Integration erfolgreich?. Integrationsministerin Petra Köpping stellte außerdem die sächsische Integrationsberichterstattung vor, das aus mehreren Instrumenten wie dem Kennzahlenbericht und dem Länderauszug Sachsen des Integrationsmonitorings der Bundesländer besteht {Anm.: siehe dazu auch den Bericht auf Seite 7}. Integrationspolitik benötigt Aussagen darüber, wie sich Integrationsprozesse vollziehen und welche Maßnahmen die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund unterstützen. Das bedeutet für uns, dass wir ein Monitoring etablieren Prozessorientierung, die qualitative und quantitative Forschungsansätze erarbeiten und aufeinander beziehen kann." wollen, um genau diese Aussagen datenbasiert zu erhalten, so Integrationsministerin Petra Köpping. Zu den geladenen Fachexperten des Verbändegesprächs gehörte auch Dr. Noa K. Ha vom Zentrum für Integrationsstudien der TU Dresden: "Um der Komplexität der Integrationsprozesse und auch den gesellschaftlichen Herausforderungen gerecht zu werden benötigt es für eine erfolgreiche Integrationsforschung eine Dr. Cornelia Schu, Geschäftsführerin des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), beantwortete die Frage nach einer erfolgreichen Integration folgendermaßen: Integration ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Zuwandernden, Staat und Aufnahmegesellschaft. Dass das den Menschen Einheimischen wie Zuwandernden - bewusst ist, zeigt das SVR-Integrationsbarometer. Die Hauptverantwortung sehen beide Gruppen bei den Neuankömmlingen - sie müssen die Sprache lernen, sich in der Gesellschaft zurechtfinden und sich unter Umständen weiterqualifizieren, um einen Arbeitsplatz zu finden. Staat und Aufnahmegesellschaft können diese nötigen Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 6

7 Anstrengungen durch Öffnung von Regelsystemen und Offenheit unterstützen. Dann gelingt Integration." Das nächste Verbändegespräch findet am 5. Juni statt. ::: Medien ::: 8. Verbändegespräch "Wann ist Integration erfolgreich?" - ien/assets/download/ Medienübersicht - ien/news/216889/assets --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Statistik Integration Asyl Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Zahlen, Daten und Fakten zum Thema Integration Monitoring in Sachsen gestartet Integrationsministerin Petra Köpping: Integrationspolitik benötigt Aussagen darüber, wie sich Integrationsprozesse vollziehen Am 20. März stellte die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, in Dresden das sächsische Integrationsmonitoring vor. Kurzer Rückblick: Bis ins Jahr 2014 standen für Integration etwa Euro pro Jahr zur Verfügung. Dies änderte sich Ende 2014 grundlegend. Mit der Schaffung des Geschäftsbereiches Gleichstellung und Integration im Sächsischen Sozialministerium wurde das Politikfeld Integration wesentlich aufgewertet. Inzwischen konnten viele Vorhaben wie die Organisation der Flüchtlingssozialarbeit, der Rückkehrberatung, der Unterstützung von Vereinen und Kommunen, ein eigenes Landessprachprogramm, die psychosozialen Zentren oder die Erstorientierungskurse in den Erstaufnahmeeinrichtungen aufgebaut und umgesetzt werden. Integrationsministerin Petra Köpping: Integrationspolitik benötigt Aussagen darüber, wie sich Integrationsprozesse vollziehen und welche Maßnahmen die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund unterstützen. Das bedeutet für uns, dass wir ein Monitoring etablieren wollen, um genau diese Aussagen datenbasiert zu erhalten. Derzeit gibt es aber in der Integrationsforschung noch kein Instrument, das in der Lage wäre, die verschiedenen Dimensionen von Integration für alle Gruppen von Migrantinnen und Migranten abzubilden. Aus diesem Grund haben wir uns dazu entschieden, verschiedene Instrumente für unsere Integrationsberichterstattung zu verwenden. Zwei Ergebnisse liegen aktuell vor: der Kennzahlenbericht Integration und der Länderauszug Sachsen des Integrationsmonitorings der Länder. Der Kennzahlenbericht verfolgt das Ziel, mehr Übersichtlichkeit zu schaffen, in dem er die verfügbaren und regelmäßig vorliegenden Daten darstellt. Diese werden halbjährlich durch den Geschäftsbereich der Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 7

8 Integrationsministerin auf Grundlage der Zuarbeit aller anderen Häuser zusammengetragen und veröffentlicht. Das Integrationsmonitoring der Länder misst die Teilhabelücke zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in wichtigen Bereichen der strukturellen und kulturellen Integration. Dafür werden 42 Kennzahlen und Indikatoren verwendet, die auf eine für alle Bundesländer verlässliche Datenbasis zugreifen. Die Berichte der Länder erscheinen aller zwei Jahre. Jetzt wird der Bericht für den Zeitraum 2013 bis 2015 vorgelegt. Parallel dazu läuft die Evaluation unserer Förderrichtlinien sowie die wissenschaftliche Begleitung von Projekten. Mit Hilfe dieses Wirkungsmonitorings soll überprüft werden, welche Maßnahmen besonders gute integrationspolitische Effekte erzielen und wo wir noch nachsteuern müssen. Die Ergebnisse des Wirkungsmonitorings erwarten wir im laufenden Jahr, so Integrationsministerin Köpping weiter. ::: Medien ::: Integrationsberichterstattung im Freistaat Sachsen - n/assets/download/ Medienübersicht - n/news/216834/assets -- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Statistik Integration Asyl Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Zur Presseerklärung des RAA Sachsen e.v. zur rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt 2017 erklärt die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: Jeder Anschlag, jeder Übergriff ist einer zu viel und zerstört den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Die Angreifer treffen immer die Schwächsten in unserer Mitte und vergiften das Klima, in dem wir miteinander friedlich und tolerant leben wollen. Wir sind alle Staatsministerin Petra Köpping zur aktuellen Statistik des RAA Sachsen e.v. gemeinsam aufgerufen, uns dem Hass und der Gewalt entgegen zu stellen und deutlich zu machen, dass wir so ein Verhalten nicht dulden. Und wir sind aufgefordert, den Schwächsten in unserer Gesellschaft zur Seite zu stehen, sie zu schützen und ihnen die Hand zu reichen. Denn wir können nur gemeinsam dafür sorgen, dass unser Land ein friedlicher Ort wird, an dem wir zusammen solidarisch miteinander leben. Ich danke Allen, die sich für Akzeptanz und Toleranz in unserem Freistaat unermüdlich einsetzen und ich hoffe, dass sich noch viele weitere daran ein Beispiel nehmen. --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Demokratie Integration Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 8

9 Integrationsministerkonferenz tagt in Nürnberg - Sachsen fordert Übernahme von Kosten für Sprachmittler und Dolmetscher Integrationsministerin Petra Köpping: Integration ist kein Sprint, sondern ein Marathon Am 15. und 16. März in Nürnberg die Integrationsministerkonferenz der Bundesländer unter dem Motto Integration Zusammenhalt durch Orientierung statt. Dort forderte Sachsen die Übernahme der Sprachmittler- und Dolmetscherkosten durch den Bund. Weitere Forderungen anderer Bundesländer, denen sich Sachsen anschließt, zielen beispielsweise auf die bessere Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen, die Stärkung und langfristigen Ausrichtung der Integrationsstrukturen in den Kommunen, die stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration, der Verbesserung der Integrationsberichterstattung, der Verstetigung der interkulturellen Öffnung der Verwaltung sowie den Ausbau der niedrigschwelligen Frauenkurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Kommunale Einrichtungen stehen häufig vor der Herausforderung, dass viele ihrer Klientinnen und Klienten der deutschen Sprache nicht ausreichend mächtig sind. Das erschwert nicht nur die Verständigung, sondern verkompliziert und verlangsamt die Abläufe. Sprach-und Integrationsmittler übernehmen in dieser Situation die sprachliche und kulturelle Kommunikation zwischen den Beteiligten und helfen dabei, Brücken zu schlagen. Da die Vergütung dieser Sprach-und Integrationsmittler derzeit bundesweit nicht einheitlich geregelt ist, setzt sich Sachsen im Rahmen der Integrationsministerkonferenz dafür ein, dass die Bundesregierung eine eindeutige Regelung im Rahmen der Sozialgesetzgebung schafft. Integration ist eine Aufgabe für die wir einen langen Atem brauchen. Es ist kein Sprint, sondern ein Marathon, den wir alle gemeinsam absolvieren. Der fachliche Austausch im Rahmen der Integrationsministerkonferenz ist daher wichtig und notwendig, auch um den kontinuierlichen Austausch mit dem Bund sicherzustellen. Es gibt nach wie vor viele Problemfelder, für die wir dringend eine gute Lösung entwickeln müssen, damit die Integration gelingen kann. Bei den regelmäßigen gemeinsamen Treffen geht es auch um die konkrete Benennung von Problemen im Integrationsbereich. Bei allen angedachten Maßnahmen steht die Umsetzung des Prinzips von Fördern und Fordern im Mittelpunkt, so Köpping abschließend. --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Demokratie Integration Asyl Kommunales Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 9

10 Nachwende-Aufarbeitung: Sachsen beseitigt Nachwende-Ungerechtigkeit DDR-Bestandslehrer bekommen mehr Geld Sachsens Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, begrüßt ausdrücklich das neue Maßnahmenpaket, mit dem der Lehrerberuf in Sachsen attraktiver gemacht und dem Lehrermangel entgegengewirkt werden soll: Ich freue mich besonders, dass Grundschullehrinnen und Grundschullehrer künftig genauso bezahlt werden wie ihre Kollegen, die an der Oberschule oder am Gymnasium unterrichten. Dies zeigt: Alle Klassenstufen, die unsere Kinder an der Schule durchlaufen, sind gleich wichtig und deshalb darf es in der Bezahlung der Lehrer auch keine Unterschiede geben. Darüber hinaus sollen künftig auch die sogenannten DDR-Bestandslehrer besser bezahlt werden. Diese Pädagogen hatten nach der Wende ein berufsbegleitendes Studium absolviert und damit eine Lehrerlaubnis erhalten, aber keine Lehrbefähigung, die ein zweites Studium und einen erneuten Vorbereitungsdienst bedeutet hätte. Dazu Staatsministerin Petra Köpping: Gemeinsam mit ihren Kollegen, die eine Lehrbefähigung besitzen, haben die DDR- Bestandslehrer gerade in letzten Jahren, in denen die Schulen bereits massiv unter Lehrermangel litten, das Bildungssystem mit ihrer Kompetenz am Laufen gehalten. Dies muss auch wertgeschätzt werden. Dafür hat sich die SPD seit langem stark gemacht und es freut mich, dass unser Koalitionspartner unseren Argumenten endlich gefolgt ist. Damit wird auch eine Nachwende- Ungerechtigkeit beseitigt, wofür sich Staatsministerin Petra Köpping seit reichlich einem Jahr massiv einsetzt. Das Lehrerpaket zeigt: Auch Sachsen als Bundesland hat die Möglichkeit, bestehende Nachwende-Ungerechtigkeiten selbst ein Stück weit zu heilen. Wir haben vorgelegt. Jetzt sollten wir den Bund aber nicht aus der Verantwortung lassen, der für die Beseitigung beispielsweise der Rentenungerechtigkeiten u.a. bei den Bergleuten, den in der DDR geschiedenen Frauen oder den Eisenbahnern verantwortlich ist. --- SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Gleichstellung Demokratie Integration Schule Bildung Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 10

11 Panter: Wir sehen die Kommunen als Partner, nicht als Kostenfaktor Wir nehmen die Kritik und die Anregungen unserer sächsischen Kommunen ernst. Denn in den Städten und Gemeinden weiß man am besten, wo der Schuh drückt und welche Anpassungen es bei den Kommunalfinanzen geben muss. Aus meinen vielen Gesprächen mit Kommunalpolitikern weiß ich, dass sie sehr wohl ein realistisches Bild sehen, die Veränderungen, die nicht zuletzt die SPD erreicht hat, anerkennen und ihre Forderungen gegenüber dem Land nachvollziehbar und begründet sind. Die Rathauschefs wollen doch keine goldenen Wasserhähne, sondern lediglich das, was sie für funktionierende Kommunen benötigen, erklärt Dirk Panter, Vorsitzender der SPD- Fraktion zur aktuellen Diskussion um die Kommunalfinanzen im Freistaat. Für die SPD-Fraktion stellt Panter klar: Wir sehen die Kommunen als unsere Partner und nicht als Kostenfaktor. Sie müssen in der Lage sein, ihre Aufgaben ordentlich zu erfüllen. Der Freistaat hat hier die Pflicht, das nach Kräften zu unterstützen und sich nicht aus der Verantwortung zu rechnen. Wir haben mit der CDU klar vereinbart, die kommunale Finanzausstattung zu stärken sowie langfristige und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Wir erwarten, dass sich der Koalitionspartner an diese Vereinbarungen hält. Wir haben noch immer große Aufgaben im Land zu lösen. Insbesondere für Breitbandausbau, Infrastruktur oder Bildungsinvestitionen brauchen wir die Zusammenarbeit und das Vertrauen der Kommunen. Denn sonst werden uns diese Mammutaufgaben nicht gelingen. Es darf nicht bei Absichtserklärungen bleiben, wir müssen zügig liefern, so Panter abschließend. --- Dresden, 6. April 2018 PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Thema: Kommunen Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur aktuellen Diskussion um die Kommunalfinanzen im Freistaat Website: Telefon: 0341/ Seite 11

12 Die nächsten Plenarsitzungen finden statt: 70. Plenarsitzung am Mittwoch, den 25. April 2018 TOP 1 Aktuelle Stunde Erste Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Gesagt gefragt! Qualitätspakt frühkindliche Bildung jetzt." TOP 4 Zweite Beratung des Entwurfs Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion "Gesetz zur Umsetzung der Änderungen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kommunalinvestitionsförderungsumsetzungsgesetz KomInvFördUmG)" (Drucksache 6/ Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 6/13135 Beschlussfassung: artikelweise Schlussabstimmung Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 12

13 TOP 6 Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Schlüsseltechnologie Leichtbau in Sachsen weiterentwickeln" Drucksache 6/12500 mit Stellungnahme der Staatsregierung Beschlussfassung 71. Plenarsitzung am Donnerstag, den 26. April 2018 TOP 1 Aktuelle Stunde Erste Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Positiven Trend der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 verstetigen, durch zügigen Personalaufbau und konsequenten Verfolgungsdruck für mehr sichtbare Sicherheit im Freistaat Sachsen sorgen." TOP 3 Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD "Ganztagsangebote (GTA) qualitativ weiterentwickeln" Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 13

14 Drucksache 6/12061 mit Stellungnahme der Staatsregierung Beschlussfassung TOP 8 Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Wahl der Vertrauensleute für die Wahlausschüsse gemäß 26 der Verwaltungsgerichtsordnung für die Wahl der ehrenamtlichen Richter bei den Verwaltungsgerichten" Drucksache 6/12854 Beschlussfassung Weitere Informationen sowie die kompletten Tagesordnungen können Sie unter folgendem Link eine Woche vorher finden: Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 14

15 Besuch von Markkleebergs Ehrenbürgerin, Frau Dr. Stessel Am 16. April 2018 traf Petra Köpping im Rudolf-Hildebrand- Gymnasium mit Frau Dr. Zahava Stessel eine beeindruckende Persönlichkeit. Sie ist auf den Tag genau seit zehn Jahren Ehrenbürgerin der Großen Kreisstadt Markkleeberg und kam als Überlebende des Holocaust mit Schülerinnen und Schülern über dieses dunkle Kapitel unserer Geschichte ins Gespräch. Sehr bewegend schilderte sie die schlimmen Dinge, die sie im Konzentrationslager in Auschwitz wie auch im Buchenwalder Außenlager in Markkleeberg erlebte. Trotz dieser Vergangenheit hat sie über die Jahre eine Beziehung zu Markkleeberg aufgebaut und kommt inzwischen sogar gern hierher. Nicht zuletzt auch deshalb, weil diese Vergangenheit mit sehr viel Engagement durch die Schülerinnen und Schüler des Gymnasium wie auch durch den Markkleeberger Verein Kulturbahnhof e.v. intensiv aufgearbeitet wird. Wertvolle Gespräche wie diese tragen dazu bei, dass das Miteinander gefestigt wird und das Gegeneinander von gestern Geschichte bleibt. #vonmenschzumensch (Auf dem Bild zu sehen (v.ln.r.): Schulleiter Dietmar Apel, Frau Dr. Zahava Stessel & ihre Tochter Dr. Miriam Shenkar, Oberbürgermeister Karsten Schütze, Staatsministerin Petra Köpping, Englischlehrerin Ingeborg Hänßgen, Geschichtslehrer Dr. Carsten Müller) Website: Telefon: 0341/ Seite 15

16 Fördermittelübergabe durch Staatsminister Martin Dulig für Straßenbauprojekte in Markkleeberg Am 12. April erhielt der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Markkleeberg, Karsten Schütze, gleich vier Fördermittelbescheide von Martin Dulig, dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie einen Fördermittelbescheid von Markus Heier vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr für verschiedene Straßenbauprojekte der Stadt. Die fünf Fördermittelbescheide haben eine Gesamthöhe von rund 1,7 Millionen Euro. Auch hier wird wieder deutlich, dass der Freistaat Sachsen die Städte und Gemeinden in Größenordnungen unterstützt. Zwei dieser Bescheide fördern die Entwicklung der "Neuen Mitte" Markkleebergs (Bau der Straßenentwässerung sowie grundhafter Ausbau der Rathausstraße zwischen Haupstraße und Friedrich-Ebert-Straße). Damit kann nun die Entwicklung eines neuen Markkleeberger Stadtzentrums beginnen. Los gingen die Bauarbeiten übrigens bereits am 16. April. Hintergrund: dien/news/ Website: Telefon: 0341/ Seite 16

17 Besuchergruppe des Markkleeberger Wohnverbundes Katharina von Bora zeitgleich auf der Tagesordnung der 68. Plenarsitzung das Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes, zu welchem eine sehr interessante Debatte folgte. Nicht nur das Thema an sich war für die Gruppe von großem Interesse, sondern es wurde zugleich deutlich, dass sich die Am 14. März 2018 besuchte eine Besuchergruppe des Markkleeberger Wohnverbundes Katharina von Bora des Diakonischen Werkes Innere Mission Leipzig e.v. für Menschen mit Beeinträchtigungen Petra Köpping als ihre regionale SPD-Landtagsabgeordnete im Sächsischen Landtag. Nach der Einführung der Gruppe in die Arbeitsweise des Landesparlaments durch den Besucherdienst des Sächsischen Landtages folgte das Platz nehmen auf den grünen Sitzen der Besuchertribüne im Plenarsaal. Wie es der Zufall wollte, stand sächsische Politik regelmäßig auch mit Fragen der Inklusion beschäftigt. Im Anschluss daran fand das Abgeordnetengespräch mit Petra Köpping im Sitzungssaal der SPD- Landtagsfraktion statt. Neben Fragen wie Kommt es bei einer Wahl wirklich auf jede Stimme an? und Wer hat in Sachsen welche Parteien gewählt? standen die Themen Leichte Sprache, Dolmetscher für geflüchtete Menschen mit Beeinträchtigung sowie die tägliche Arbeit in einer Behinderten-Werkstatt auf dem Programm. Köpping: 87 Millionen zusätzlich für den Straßenbau Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat am 28. Februar zusätzliche 87 Millionen Euro bewilligt, die in diesem Jahr in den Ausbau und den Erhalt von Staats- und Kommunalstraßen investiert werden können. Mit den zusätzlichen Geldern können die Kommunen jetzt 165 Einzelmaßnahmen im Umfang von rund 70 Millionen Euro in Angriff nehmen. Weitere Website: Telefon: 0341/ Seite 17

18 17 Millionen Euro sind für den Erhalt von Staatsstraßen eingeplant. Dazu erklärt Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL): Eine funktionierende Infrastruktur gehört zu den Erwartungen, die die Bürgerinnen und Bürger an den Staat stellen. In den zahlreichen Gesprächen, die ich mit Ihnen aber auch mit Kommunalpolitikern führe, wird oftmals das Thema Infrastruktur vor Ort angesprochen. Es freut mich deshalb sehr, dass für den kommunalen Straßen- und Brückenbau in diesem Jahr zusätzliche Haushaltsmittel bereit stehen. Damit hält die sächsische Regierungskoalition erneut ihre Zusage ein, die Kommunen zu unterstützen, so Köpping. Mit den zusätzlichen Geldern sei es jetzt möglich, die bereits vorliegenden Anträge für plan- und baureife Projekte frühzeitig zu bewilligen. Davon werden auch einige Städte und Gemeinden im Landkreis Leipzig profitieren. So z.b. Markkleeberg für den grundhaften Ausbau eines Teilstückes der Rathausstraße und der Friedrich-Ebert- Straße, Borna für den grundhaften Ausbau der Dorfstraße in Zedlitz, Böhlen für den Ausbau der Glück-Auf-Straße oder Naunhof für die Melanchthonstraße, führt Köpping ein paar konkrete Beispiele auf. --- Markkleeberg, den 01. März 2018 Pressemitteilung Thema: Straßenbau Aktualisierung: Newsletter-Redaktion 16./17. April 2018* Kabinettssitzung Berlin 16. April 2018* Sendung FAKT IST...! im MDR Fernsehen Erfurt 18. April 2018* Treffen mit US-Kongressgruppe Dresden 19. April 2018* Beirat "Weltoffenes Sachsen" Besuch der Gründerin von Kempe Bistro & Catering Dresden Stollberg Bad Schlema Podiumsveranstaltung mit Zeitzeugen Die Leistung der Wismut-Kumpel 20. April 2018* Gespräch mit Bundesarbeitsgemeinschaft der Gleichstellungsbeauftragten Bautzen 22. April 2018 SPD-Bundesparteitag RheinMain CongressCenter, Wiesbaden 23. April 2018 Bürgersprechstunde Grimma Lorenzstraße 6, Grimma 24. April 2018 Kabinettssitzung* Sitzung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Parlamentarischer Abend der Johanniter* Sächsische Staatskanzlei, Dresden Sächsischer Landtag, Dresden Sächsischer Landtag, Dresden Website: Telefon: 0341/ Seite 18

19 25. April 2018* 70. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages Sächsischer Landtag, Dresden 26. April 2018* 70. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages Sächsischer Landtag, Dresden 27. April 2018* Besuch bei Upgrade - Verein für Bildungsangleichung e. V. Pöge-Haus, Leipzig 01. Mai 2018 Tag der Arbeit Markt, Borna 02. Mai 2018 Sitzung des AK 3 der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Sächsischer Landtag, Dresden 03. Mai 2018 Sitzung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Sächsischer Landtag, Dresden 03. Mai 2018* Küchentisch-Tour mit Martin Dulig Bautzen 05. Mai 2018 Stadtfest Markkleeberg Markkleeberg 05. Mai 2018* Parade der Vielfalt Chemnitz 07. Mai 2018* Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration Sächsischer Landtag, Dresden 08. Mai 2018* Kabinettssitzung Sächsische Staatskanzlei, Dresden 14. Mai 2018* Ministerinsprechstunde Dresden 14. Mai 2018* FES-Veranstaltung "Die Folgen der Treuhandpolitik damals und heute" Rathaus, Grimma 15. Mai 2018* Kabinettssitzung FES-Veranstaltung "Die Folgen der Treuhandpolitik damals und heute" 16. Mai 2018 Landkreistour Panter Unterwegs - Arbeitsgespräch mit (Ober-)Bürgermeistern Grimma OT Höfgen 17. Mai 2018* Plauentag Plauen 18. Mai 2018* Eröffnung 11. Integrationsmesse Leipzig Kongresshalle am Zoo, Leipzig *Termine der Ministerin für Gleichstellung und Integration Wussten Sie schon...? Sächsische Staatskanzlei, Dresden Renaissance-Saal Schloss, Hoyerswerda... dass die Mainelke als Widerstandssymbol des Proletariats seit 1890 populär wurde, als sich mit verstärkten Demonstrationen auch eine eigene Feierkultur zum 1. Mai entwickelte. In Deutschland waren durch Bismarcks Sozialistengesetz (1878 bis 1890) sozialistische Versammlungen verboten, und auch das Fahnetragen war nicht erlaubt. Doch eine Blume im Knopfloch als Zeichen der Zusammengehörigkeit verfehlte ihre Wirkung nicht. Frische Nelken waren zudem immer leichter und preiswerter zu beschaffen als Rosen. In der DDR kamen die Mainelken vom VEB Kunstblume Sebnitz und werden heute meist nur noch als scheinbare Ostprodukte gehandelt. Doch ihr Symbolwert ist weit älter und immer noch aktuell, wie auch die ursprünglichen Ziele des 1. Mai nicht an Aktualität verloren haben. V.i.S.d.P./Herausgeberin: Petra Köpping, MdL, Redaktion/Texte/Fotos: Sebastian Bothe, Beate Bahnert, Abdulaziz Bachouri, Alexandra Kruse, Dr. Theresa Schmotz Redaktionsschluss: Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 19