Liebe Leserinnen und Leser,

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1 Liebe Leserinnen und Leser, die vergangenen Wochen zeigten erneut in besonderer Weise die Vielseitigkeit meiner Aufgabenbereiche, denen ich mich gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gern widme. So begrüßten wir zum Beispiel die Kommunalen Integrationskoordinatoren (KIKs) zu ihrer Jahreskonferenz, legten wir weitere Aufgaben für das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen Für Demokratie und Toleranz fest und stellten wir auf den Prüfstand, wie es mit der Integration in Sachsen steht. Hier wurde in den vergangenen Monaten deutlich, dass es nicht mehr nur um die Integration von geflüchteten Menschen geht, sondern generell um die Integraton der Menschen in Sachsen. Durch die Aufarbeitung der Nachwendezeit erreichen mich dazu täglich Zuschriften, in denen sie mir ihre persönlichen Erfahrungen schreiben. Die große Mehrheit ist dankbar darüber, dass dieses wichtige Thema von mir bearbeitet und in eine breite Öffentlichkeit getragen wird. Dabei zeigt sich auch, dass diese Aufarbeitung wie auch die Förderung und Stärkung unserer Demokratie eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Ich bin deshalb bereits gespannt auf die Preisträger*innen des diesjährigen Demokratiepreises, der am 25. November verliehen wird. Ihre Website: Telefon: 0341/ Seite 1

2 INHALT Aus dem Geschäftsbereich für Gleichstellung und Integration Integrationsministerin Petra Köpping informiert sich über die Situation von Geflüchteten in Jordanien Gleichstellungsministerin Petra Köpping zum Bundesgerichtsurteil drittes Geschlecht im Geburtenregister einzuführen Kommunale Gleichstellungsbeauftragte engagieren sich in beeindruckender Art und Weise 4. Sitzung des Beirates für das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen Für Demokratie und Toleranz Integrationsministerin Petra Köpping begrüßt Kommunale Integrationskoordinatoren zur Jahreskonferenz Wo stehen wir bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Sachsen? 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschen sich beim ersten KORA Forum über das Phänomen islamistischer Radikalisierung aus Spurwechsel für Altfälle - Integrationsministerin Köpping zu den Äußerungen des früheren Chefs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise Landkreisbezogene Wohnsitzauflage soll jetzt auch in Sachsen umgesetzt werden Aus dem Landtag Marcus Unbenannt neuer Geschäftsführer der SPD-Fraktion Mit der SPD gibt es keine Abschaffung von ARD und Tagesschau Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion Aus dem Wahlkreis / Landkreis Leipzig SPD-Bürgerbüro Petra Köpping in Markkleeberg ist Annahmestelle für Aktion Weihnachtspäckchen für Zarnesti Köpping begrüßt Vorschläge des Kultusministers - ländlicher Raum darf aber nicht vergessen werden Erste Zukunftsschmiede des BVMW im Landkreis Leipzig SPD-Landesparteitag in Neukieritzsch Termine Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 2

3 Integrationsministerin Petra Köpping informiert sich über die Situation von Geflüchteten in Jordanien Vom 19. bis 23. November nimmt die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, an einer Informationsreise der Friedrich-Ebert- Stiftung nach Jordanien teil. Im Mittelpunkt der Reise steht die Situation von geflüchteten Menschen, die besonders seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien 2011 im benachbarten Jordanien Schutz suchen. Im März 2016 waren rund Syrer als Flüchtlinge in Jordanien registriert. Zwanzig Prozent der syrischen Flüchtlinge leben in den fünf offiziellen Flüchtlingslagern. Sie sind auf die Hilfe internationaler Organisationen wie beispielsweise des Welternährungsprogramms angewiesen. Integrationsministerin Petra Köpping: Mich interessiert ganz besonders, wie das Zusammenspiel zwischen staatlichen Behörden und internationalen Organisationen vor Ort funktioniert. Auch wenn die Strukturen in Jordanien mit denen in Sachsen nicht direkt vergleichbar sind und auch die Situation dort eine ganz andere ist, möchte ich wissen, welche Konzepte die Verantwortlichen zur Integration der Geflüchteten entwickeln und verfolgen. Im Rahmen der Informationsreise sind Gespräche mit der deutschen Botschafterin, Birgitta Siefker-Eberle, dem Leiter des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes, Jürg Montani, sowie den jordanischen Planungs- und Bildungsministern Emad Fakhouri und Omar Razzaz geplant. Darüber hinaus wird es ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zur Lage und zur Geschichte der Migration in Jordanien sowie zur Situation syrischer Geflüchteter geben. SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Integration Asyl Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 3

4 Gleichstellungsministerin Petra Köpping zum Bundesgerichtsurteil drittes Geschlecht im Geburtenregister einzuführen Am 8. November entschied das Bundesverfassungsgericht im Karlsruhe, dass es künftig möglich ist, neben männlich und weiblich ein drittes Geschlecht im Geburtenregister einzutragen. Dazu die Sächsische Staatsministerin Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüße ich sehr. Damit wird die selbst empfundene geschlechtliche Identität von Intersexuellen als Teil des Persönlichkeitsrechtes anerkannt und Diskriminierungen vorgebeugt. Der besondere Schutz von Minderheiten ist in unserer Verfassung verankert. Ihm wird damit Rechnung getragen. Diskriminierungen zu bekämpfen ist auch Ziel der Antidiskriminierungspolitik in Sachsen. Diesem Ziel fühle ich mich persönlich verpflichtet. Mit dem aktuellen Urteil fordert das Bundesverfassungsgericht, dass künftig ein drittes Geschlecht im Geburtenregister eingetragen werden kann. Intersexuellen Menschen, die weder männlich noch weiblich sind, soll damit ermöglicht werden, ihre geschlechtliche Identität positiv eintragen zu lassen. Zur Begründung verweist das Gericht auf das im Grundgesetz geschützte Persönlichkeitsrecht. SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Gleichstellung Soziales Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Kommunale Gleichstellungsbeauftragte engagieren sich in beeindruckender Art und Weise Am 6. November beging die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten ihr 25jähriges Jubiläum. Seit ihrer Gründung am 13. Mai 1991 im Frauenkulturzentrum Leipzig bringt sich die Landesarbeitsgemeinschaft mit ihrem sechsköpfigen Sprecherinnengremium in die gleichstellungspolitische Debatte im Freistaat ein, artikuliert Forderungen, erarbeitet Stellungnahmen und Anträge und arbeitet in verschiedenen Gremien mit. Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, gratuliert: Seit ihren Anfängen in den Jahren 1990/1991 hat die sächsische Gleichstellungspolitik eine wechselhafte Geschichte erlebt. Die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungs- Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 4

5 beauftragten hat diese Geschichte durch ihr tatkräftiges Engagement geprägt und prägt sie immer noch. Auch für mich ist die Landesarbeitsgemeinschaft eine wichtige und kompetente Ansprechpartnerin und wirkt unter anderem im Gleichstellungsbeirat und im Lenkungs-ausschuss Häusliche Gewalt mit. Ich danke den Mitgliedern der Landesarbeitsgemein-schaft für ihren Einsatz und freue mich auf die weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit. SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Gleichstellung Aktualisierung: Newsletter-Redaktion 4. Sitzung des Beirates für das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen Für Demokratie und Toleranz Integrationsministerin Petra Köpping und Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm (SMI) informieren über die Evaluation des Landesprogramms Am 3. November tagte der Beirat für das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen Für Demokratie und Toleranz (WOS) zum vierten Male. Auf der Tagesordnung der Sitzung standen unter anderem die geplante Evaluation des Landesprogramms sowie die Übersicht zum Sachstand der Projekte für 2017 und ein Überblick über bisher beantragte Mikroprojekte und Bildungsfahrten. Integrationsministerin und Vorsitzende des WOS-Beirates Petra Köpping: Mit der Evaluation des Landesprogramms wollen wir untersuchen, wie unsere eigene Arbeit und die unserer Projekte weiterhin maximale Wirkung bei allen Menschen in Sachsen entfalten können. Darüber hinaus wurden in der Sitzung des Beirates die Bewertungskriterien und Fördervoten des neuen Antragsprüfungsverfahrens vorgestellt und diskutiert. Die Sitzung zur finalen Entscheidung der Förderanträge 2018 findet am statt. Hintergrund: Das WOS wurde im April 2005 ins Leben gerufen, um Vereine und Initiativen bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu unterstützen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD wurde 2014 vereinbart, das WOS weiterzuentwickeln. Die Zuständigkeit für das WOS war mit der Einrichtung des Geschäftsbereichs Gleichstellung und Integration Ende 2014 in den Bereich von Staatsministerin Petra Köpping gewechselt. Eine erneute Evaluierung des Programms ist für Anfang 2019 vorgesehen. Der Beirat besteht aus folgenden Mitgliedern: Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Markus Ulbig, Sächsischer Staatsminister des Innern Henning Homann, MdL, SPD-Fraktion im Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 5

6 Sächsischen Landtag Alexander Dierks, MdL, CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag Hendrik Kreuzberg, Liga der Freien Wohlfahrtspflege Dr. Peter-Paul Straube, Katholische Akademie des Bistums Dresden-Meißen Prof. Dr. Anja Besand, Professur für Didaktik der politischen Bildung TU Dresden Prof. Dr. Uwe Backes, Stellvertretender Direktor des Hannah-Arendt-Institutes für Totalitarismusforschung e.v. Frank Richter, Geschäftsführung Stiftung Frauenkirche Hinweis: Das Landesprogramm WOS wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes. SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Demokratie Gedenkstätten Integration Asyl Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Integrationsministerin Petra Köpping begrüßt Kommunale Integrationskoordinatoren zur Jahreskonferenz Ab 2018 können auch kreisfreie Städte Kommunale Integrationskoordinatoren einsetzen In den vergangenen Jahren haben die sächsischen Kommunen große Herausforderungen im Bereich der Integration bewältigt. Für die erfolgreiche Integrationsarbeit in den Landkreisen waren dabei die Kommunalen Integrationskoordinator/-innen (KIK) von entscheidender Bedeutung. Sie unterstützen die Städte und Gemeinden der jeweiligen Kreise bei ihren Integrationsaufgaben. Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, fördert die KIKs seit 2015 über den Teil 2 der Richtlinie Integrative Maßnahmen. Bei der KIK-Jahreskonferenz hat Integrationsministerin Köpping gemeinsam mit den KIKs und Erfahrungsträgern aus der Praxis ein erstes Resümee gezogen und über die weitere Ausrichtung der Arbeit gesprochen. Petra Köpping: Im Moment werden 88 KIKs sachsenweit in den Landkreisen eingesetzt. Sie leisten dort unentbehrliche Arbeit bei der Integration von Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 6

7 geflüchteten Menschen in den Kommunen. Ich freue mich, dass wir ab dem kommenden Jahr die KIKs auch in den kreisfreien Städten einsetzen können. Je 10 Stellen sind für Chemnitz, Dresden und Leipzig vorgesehen. Im Rahmen der Jahreskonferenz am 25. Oktober informierten sich die KIKs u.a. über sprachliche und kulturelle Erstorientierung, Spracherwerb, Arbeitsmarktintegration, Extremismusprävention und Gleichberechtigung. Darüber hinaus bot die Konferenz auch Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und zur Vernetzung. Hinweis: Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages verabschiedeten Haushaltes. SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Kommunales Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Wo stehen wir bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Sachsen? Integrationsministerin Petra Köpping: Wenn wir in Integration investieren, investieren wir auch in die Sicherheit und das Funktionieren unserer Gesellschaft Auf der heutigen Kabinettspressekonferenz am 24. Oktober gab die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, einen Überblick über den Stand der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Sachsen und stellte den Kennzahlenbericht Integration Sachsen vor. Wenn ich auf die Anfänge meines Geschäftsbereichs im November 2014 zurück blicke und sehe, was wir inzwischen im Integrationsbereich umsetzen konnten, weiß ich, dass sich schon Vieles bewegt hat. Eine Erfolgsgeschichte ist beispielsweise das Landessprachprogramm, an dem innerhalb eines Jahres schon über Asylsuchende teilnehmen konnten. Was ebenfalls gut funktioniert, sind die Erstorientierungskurse, die wir zunächst als Modellprojekt in ausgewählten Erstaufnahmeeinrichtungen angeboten haben. Nun können wir diese als Regelangebot allen Asylsuchenden in den Einrichtungen zur Verfügung stellen. Damit erhalten sie eine erste kulturelle und sprachliche Orientierung. Von diesen Kursen haben inzwischen bereits Teilnehmerinnen und Teilnehmer profitiert, erklärt Integrationsministerin Petra Köpping. Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 7

8 Im März 2016 hatte sich die Sächsische Staatsregierung mit der Verabschiedung eines Maßnahmenpaketes auch auf einen Sieben- Punkte-Plan zur Verbesserung des Integrationsprozesses der Asylsuchenden und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen geeinigt. Diese sieben Punkte umfassten u.a. neben Maßnahmen zum Spracherwerb, der sozialen Betreuung, den integrativen Maßnahmen, der Unterstützung durch Kommunale Integrationskoordinatoren auch den Gewaltschutz von geflüchteten Frauen und Mädchen. Petra Köpping: Die im Sieben-Punkte-Plan getroffenen Vereinbarungen und Ziele konnten bereits umgesetzt und erfüllt werden. Die Förderprogramme zur sozialen Betreuung und den integrativen Maßnahmen werden sehr gut angenommen. Im Moment unterstützen sachsenweit 88 Kommunale Integrationskoordinatoren kreisangehörige Städte und Gemeinden in ihrer Integrationsarbeit. Ab nächstem Jahr können diese Stellen dann auch von den kreisfreien Städten beantragt werden. Ein besonderes Schutzhaus nur für geflüchtete Frauen und ihre Kinder wurde in Leipzig eingerichtet. Darüber hinaus wurden auch viele Maßnahmen umgesetzt, die über den 7-Punkte-Plan hinausgehen. Dazu zählt die Einrichtung der Psychosozialen Zentren in Leipzig, Dresden und Chemnitz, die Fortschreibung des Sächsischen Zuwanderungs-und Integrationskonzeptes sowie die Schaffung der Koordinierungs-und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention. Natürlich bleiben trotz alledem noch offene Fragen und Baustellen. Zu den drängendsten Fragen gehört für mich, die Integration geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt. Viele von ihnen haben jetzt die Sprachkurse absolviert und möchten nun auch einen Beruf ergreifen, erklärt die Integrationsministerin. Und weiter: Für all diese Maßnahmen und Vorhaben stehen 50 Millionen Euro zur Verfügung. Viele Investitionen sind getätigt, weitere Investitionen sind nötig. Ich bin der festen Überzeugung, dass jede Investition in Integration gleichzeitig auch eine Investition in die Sicherheit und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist. Der Kennzahlenbericht kann hier abgerufen werden: m. Hinweis: Diese Maßnahme wurde mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten im Sächsischen Landtag verabschiedeten Haushalts. SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Demografie Beschäftigungspolitik Demokratie Kabinett Integration Asyl Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 8

9 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschen sich beim ersten KORA Forum über das Phänomen islamistischer Radikalisierung aus Integrationsministerin Petra Köpping: Handeln, bevor etwas passiert. Am 18. Oktober fand in Leipzig das erste Forum der Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention des Freistaates Sachsen (KORA) statt. Etwa 120 Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Organisationen, staatlichen Institutionen sowie religiösen Einrichtungen nahmen an der Fachveranstaltung teil. Neben Impulsreferaten beispielsweise über die Attraktivität des gewaltbereiten Islamismus oder die Chancen bei der Strukturförderung muslimischer Organisationen konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Seminaren ihre Kenntnisse unter anderem über Muslime in Sachsen oder die Narrative der Islam- und Muslimfeindlichkeit vertiefen. Dazu die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: Mit der Einrichtung der KORA sind wir dem Grundsatz Handeln, bevor etwas passiert. gefolgt. Nachdem die Arbeit in der KORA nun erfolgreich angelaufen ist, die ersten Beratungsgespräche geführt und die Kontakte zu den Projektpartnerinnen und -partnern vertieft wurden, möchten wir alle am Thema Beteiligten zusammenbringen und mit dem KORA Forum ein regelmäßiges sachsenweites Format für den Phänomenbereich der islamistischen Radikalisierung beginnen. Die Vernetzung und der Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren sind wichtig, diese Erfahrung haben wir bereits bei der hauptund ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit gemacht. Deshalb wollen wir auf diesem Weg weiter gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern fortschreiten. Die KORA hat am 1. März 2017 ihre Arbeit aufgenommen. Das Hauptziel der KORA besteht darin, die Demokratiefähigkeit potenziell Betroffener zu stärken. Die Arbeit der KORA stützt sich auf fünf Säulen: Dialog mit muslimischen Organisationen, Fortbildung, Angehörigen- und Umfeldberatung, De- Radikalisierungsberatung und Ausstiegsberatung. Kontakt zu KORA: 0351/ (Montag bis Freitag von 9 bis 16 Uhr) Hinweis: Diese Maßnahme wurde mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten im Sächsischen Landtag verabschiedeten Haushalts. Weiterhin wurde die Veranstaltung durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben! gefördert. SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Demokratie Integration Asyl Aktualisierung: Newsletter-Redaktion Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 9

10 Spurwechsel für Altfälle - Integrationsministerin Köpping zu den Äußerungen des früheren Chefs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise In der Ausgabe der WirtschaftsWoche 42 vom 6. Oktober äußert sich der frühere Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise zu einem Spurwechsel für Altfälle, d.h. für einen anderen Umgang mit den Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, die derzeit in Deutschland nur geduldet sind, aber eine Beschäftigung gefunden haben. Diesen sollte man dauerhaft erlauben, im Land zu bleiben. Dazu die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: Ich begrüße ausdrücklich den Vorschlag von Herrn Weise. Damit könnten die Menschen, die schon hier sind und über berufliche Qualifikationen verfügen, schneller in den Arbeitsmarkt wechseln. Gerade in den ländlichen Regionen Sachsens äußern Unternehmerinnen und Unternehmer immer wieder großes Unverständnis darüber, dass Geflüchtete, die hier anwesend, integrationsbereit und arbeitsfähig sind, nur unter schwierigsten Umständen in den Unternehmen verbleiben können, weil ihnen kein dauerhafter Aufenthalt gestattet wurde. Derzeit müssen Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, wieder aus Deutschland ausreisen und im Herkunftsland eine Einreise zum Zwecke der Ausbildung bzw. Arbeit beantragen. Ein Rechtskreiswechsel aus dem Asylbereich in den Bereich der Arbeitsmarktzuwanderung ist mit der jetzigen strikten Trennung beider Rechtssysteme nicht möglich. SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Beschäftigungspolitik Arbeit Integration Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 10

11 Landkreisbezogene Wohnsitzauflage soll jetzt auch in Sachsen umgesetzt werden Lenkungsausschuss Asyl macht den Weg frei für eine Kabinettsbefassung In seiner Sitzung am 11. Oktober hat der Lenkungsausschuss Asyl unter Vorsitz der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, sowie des Sächsischen Staatsministers des Innern, Markus Ulbig beschlossen, eine sachsenweite Regelung für die Wohnsitzauflage in die Umsetzung zu bringen. Die Wohnsitzauflage ist ein wichtiges integrationspolitisches Instrument, wenn es darum geht, die einigermaßen gleichmäßige Verteilung der Geflüchteten in Sachsen beizubehalten. Wenn wir nicht gegensteuern, gibt es einen enormen Zuzug in die großen Städte, allen voran Dresden und Leipzig. Damit steigt die Gefahr, dass die Sprachkursangebote in den Städten aus allen Nähten platzen, während es im ländlichen Raum nur eine zu geringe Anzahl von Teilnehmenden gibt. Wir wollen weiterhin auch verhindern, dass die städtische Infrastruktur, zum Beispiel bei Kindertageseinrichtungen oder Schulen, an ihre Belastungsgrenze gerät. Integration bedeutet fördern und fordern, insoweit ist diese Wohnsitzauflage eine wichtiger Baustein zur gelingenden Integration in Sachsen. Andere Bundesländer haben uns das vorgemacht., so Integrationsministerin Petra Köpping. Bisher ist seitens des Bundes geregelt, dass Flüchtlinge nach ihrer Anerkennung drei Jahre in dem Bundesland wohnen bleiben müssen, in dem sie ihr Asylverfahren durchlaufen haben. In Ausnahmefällen ist allerdings der Umzug in ein anderes Bundesland möglich wurde mit dem Integrationsgesetz für die Bundesländer die Möglichkeit eröffnet, landeseigene Regelungen zur Wohnsitzauflage zu treffen. Die Wohnsitzregelung gilt für anerkannte Flüchtlinge im Sozialleistungsbezug. Die Ausnahmen, die das Bundesgesetz auflistet und nach denen man von der Wohnsitzauflage befreit werden kann, etwa bei Nachweis eines Ausbildungs- oder Arbeitsplatzes oder in humanitären Härtefällen, gelten auch für die landesweite Wohnsitzauflage. Sowohl der Sächsische Ausländerbeauftragte, als auch die Städte- und Gemeindetag befürworten seit langem eine solche Regelung in Sachsen. SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Ländlicher Raum Integration Asyl Kommunales Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 11

12 Marcus Unbenannt neuer Geschäftsführer der SPD-Fraktion Die SPD-Landtagsfraktion hat einen neuen Geschäftsführer. Marcus Unbenannt hat zum 1. November seine Tätigkeit aufgenommen. Der 37-Jährige stammt aus Mecklenburg- Vorpommern und war dort mehr als zehn Jahre in unterschiedlichen Funktionen hauptamtlich für die SPD tätig, unter anderem als Geschäftsführer des SPD-Landesverbandes. Zusätzliche Veränderungen bei Sprecherfunktionen: Dagmar Neukirch, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, konzentriert sich in ihrer Arbeit als Fachsprecherin künftig auf die Bereiche Soziales und Pflege. Den Bereich Gesundheit übernimmt ab sofort die Abgeordnete Simone Lang. Deren bisherige Zuständigkeiten (Senioren sowie Umwelt und Verbraucherschutz) bleiben bestehen. Dresden, 01. November 2017 PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Mit der SPD gibt es keine Abschaffung von ARD und Tagesschau Die medienpolitischen Sprecher der drei mitteldeutschen SPD-Landtagsfraktionen, Holger Hövelmann (Sachsen-Anhalt), Dirk Panter (Sachsen) und Werner Pidde (Thüringen) haben dem Vorstoß von Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) zur Abschaffung der ARD als deutschlandweites Fernsehprogramm eine klare Absage erteilt. In einer gemeinsamen Stellungnahme erklären sie: Dieser Vorstoß aus der CDU ist ein medienpolitischer Irrweg. Gerade in Zeiten der gezielten Verbreitung von fake news muss es unser gemeinsames Interesse sein, Sender und Formate zu stärken, deren Informationen Menschen vertrauen. Dazu gehören an vorderster Stelle die Tagesschau als führende deutsche Nachrichtensendung und die politischen Magazine der ARD. Neben den entsprechenden Angeboten des ZDF und der ARD-Rundfunkanstalten sichern sie Vielfalt, Qualität und Glaubwürdigkeit des öffentlichrechtlichen Informationsangebots. Mit der SPD wird es deshalb keine Abschaffung der ARD als bundesweites Fernsehprogramm, keine Abschaffung der Tagesschau oder ähnliches geben. Angriffe der CDU auf die ARD haben Tradition, seit der Senderverbund existiert. Schon Konrad Adenauer wollte ihr ein Regierungsfernsehen Website: Telefon: 0341/ Seite 12

13 NEWSLETTER VON PETRA KÖPPING (SPD) 17. November 2017 entgegenstellen und scheiterte damit kläglich. Der Grundsatz der Staatsferne ist vom Bundesverfassungsgericht immer wieder bestätigt worden. Bei Vorschlägen aus der Politik zur Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist deshalb Zurückhaltung geboten. Darüber, wie die Sender ihren Versorgungsauftrag verbessern können, kann und sollte man reden. Wer aber stattdessen die Axt an eine tragende Säule des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland legt, bringt die Qualitätsdiskussion nicht voran, sondern verhindert sie. Hintergrund: Interview von Rainer Mitteldeutschen Zeitung : Robra in der medienminister-robra-ruegt-oeffentlichrechtliche-als-zu-teuer Dresden, 17. Oktober 2017 PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Thema: Medien Medienpolitische Sprecher der mitteldeutschen SPD-Landtagsfraktionen Anträge und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion Die nächsten Plenarsitzungen finden statt: 62. Plenarsitzung am Mittwoch, den 15. November 2017 TOP 3 Aktuelle Stunde Erste Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Ganztägig lernen Erfolgsmodell der sächsischen Ganztagsangebote weiter entwickeln und Bildungschancen unserer Kinder verbessern" TOP 7 Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Sachsen" Drucksache 6/11123 Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 13

14 Beschlussfassung 63. Plenarsitzung am Donnerstag, den 16. November 2017 TOP 1 Aktuelle Stunde Erste Aktuelle Debatte Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Wichtiger Erfolg auf dem Weg zur Exzellenz Sächsische Spitzenforschung unterstützen und Wissenschaftsstandort Sachsen weiter stärken" TOP 7 Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Medizinische Versorgung in Sachsen stärken" Drucksache 6/11124 Beschlussfassung Weitere Informationen sowie die kompletten Tagesordnungen können Sie unter folgendem Link finden: Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 14

15 SPD-Bürgerbüro Petra Köpping in Markkleeberg ist Annahmestelle für Aktion Weihnachtspäckchen für Zarnesti Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages unterstützt in diesem Jahr mit ihrem Bürgerbüro die Große Kreisstadt Markkleeberg an der Geschenkaktion Weihnachtspäckchen für Zărneşti. Ich freue mich auf zahlreiche Spenden von den Bürgerinnen und Bürgern aus Markkleeberg und meinem Wahlkreis. Mitmachen ist dabei ganz einfach: Es können Spielsachen, Schreibmaterial, Kinderbücher und Comics, Süßigkeiten und viele weitere Dinge, die Freude bei den Kindern hervorzaubern, verschenkt werden. Das fertig gepackte Päckchen kann ab sofort in mein SPD- Bürgerbüro in der Rathausstraße 19 in Markkleeberg gebracht werden. Dort gibt es auch die Aufkleber für die Geschlechts- und Altersangabe. Die Annahme erfolgt zu den regulären Öffnungszeiten (Mo. + Mi Uhr, Di. + Do Uhr, Fr Uhr). Abgabeschluss ist Freitag, der 1. Dezember. Da der Transport nach Zărneşti über Spenden finanziert werden soll, bitte ich die Spenderinnen und Spender zudem um 2 Euro pro Päckchen, sagt Köpping. Hintergrund: Zărneşti ist seit mittlerweile 26 Jahren Partnerstadt der Großen Kreisstadt Markkleeberg. Seit 2001 werden jedes Jahr Weihnachtspäckchen gesammelt, die dann von der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg-West zu den Kindern von Zărneşti gebracht werden. Zărneşti ist seit mittlerweile 26 Jahren Partnerstadt der Großen Kreisstadt Markkleeberg. Seit 2001 werden jedes Jahr Weihnachtspäckchen gesammelt, die dann von der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg-West zu den Kindern von Zărneşti gebracht werden. Markkleeberg, den 16. November 2017 Pressemitteilung Thema: Soziales Köpping begrüßt Vorschläge des Kultusministers - ländlicher Raum darf aber nicht vergessen werden Zu den gestern vorgestellten Vorschlägen des neuen Sächsischen Kultusministers Frank Haubitz meint Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Mitglied des Sächsischen Landtages: Ich begrüße es sehr, dass der neue Kultusminister mit eine Reihe an Vorschlägen kommt, mit denen er den Lehrkräftemangel Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 15

16 anpacken und den Lehrerberuf attraktiver machen möchte. Es freut mich, dass er dabei viele Ansätze und Ideen der SPD aufgegriffen hat, die wir seit Jahren anbringen. Das zeigt, dass es die richtigen Impulse waren und sind. Aus meiner Sicht sollte ein weiterer Schwerpunkt auf den Schulen in den ländlichen Räumen, sprich den Landkreisen, gelegt werden. Diese darf man beim Thema Lehrermangel nicht vergessen, sondern sollte einen besonderen Schwerpunkt darauf legen. Es muss das Ziel bleiben, dass vor jeder Klasse eine Lehrkraft steht. Deshalb freue ich mich über weitere Ansätze, wie man insbesondere junge Lehrkräfte in die Städte und Gemeinden der Landkreise locken kann. Dafür werde ich mich als Abgeordnete aus dem Landkreis Leipzig einsetzen. Hintergrund: Schulleiterbrief des Sächsischen Kultusministers Frank Haubitz: /2017/11/15/persoenlicher-brief-deskultusministers-an-saechsische-schulleiter/ Schulbrief November 2017 der bildungspolitischen Sprecherin, Sabine Friedel, an Schulleitungen, Eltern- und Schülervertreter: content/uploads/spd-schulzeitung-herbst web.pdf Markkleeberg, den 16. November 2017 Pressemitteilung Thema: Bildungspolitik Erste Zukunftsschmiede des BVMW im Landkreis Leipzig Am Abend des 25. Oktober 2017 fand bei der LAV Markanstädt GmbH die erste Zukunftsschmiede des BVMW (Bundesverband mittelständische Wirtschaft) im Landkreis Leipzig statt. Gemeinsam mit Jens Spiske (Freie Wähler, Bürgermeister der Stadt Markranstädt), Manuela Krause (Moderation), Constanze Weiß (Moderation), Henry Graichen (CDU, Landrat des Landkreis Leipzig), Dr. Gerd Lippold (Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied des Sächsischen Landtages) (v.l.n.r.) sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern von regionalen, mittelständischen Unternehmen diskutierte Petra Köpping, wie Politik und Verwaltung auf kommunaler wie auf Landesebene die mittelständische Wirtschaft stärken und die gemeinsame Zusammenarbeit weiter verbessert werden kann. Ihr Fazit: Formate wir die gestrige Runde eignen sich aus meiner Sicht dafür sehr. Deshalb freue ich mich bereits auf eine Fortsetzung. Website: Telefon: 0341/ Seite 16

17 SPD-Landesparteitag in Neukieritzsch Auf dem außerordentlichen SPD-Landesparteitag am Samstag, den 21. Oktober 2017, in der Parkarena in Neukieritzsch ist zunächst eine lange und intensive Aussprache über die aktuelle politische Situation im Bund, aber insbesondere auch im Freistaat Sachsen geführt worden. An dieser wichtigen Debatte beteiligte sich auch Petra Köpping. Zudem wurde sie in die Delegation zum SPD-Bundesparteitag (7.-9. Dezember 2017 in Berlin) gewählt. Dazu meint Sie: Ich freue mich sehr, dass ich zum ersten Mal delegiert worden bin, denn ich möchte mich dort gern für die Aufarbeitung der nach wie vor bestehenden Ungerechtigkeiten, die viele ostdeutsche Bürgerinnen und Bürger seit der Nachwendezeit erfahren haben, einsetzen. Deshalb vielen Dank für das großartige Wahlergebnis und die Unterstützung meiner eigenen Delegation aus dem SPD Kreisverband Leipzig. Neben Aussprachen, Debatten und Wahlen begrüßte ich zudem etwa 30 neue SPD- Mitglieder. Die gemeinsame Gesprächsrunde hat großen Spaß gemacht. Auch an dieser Stelle noch einmal ein herzliches Willkommen!, so Köpping weiter. Hintergrund: Weiterführende Informationen zum Landesparteitag 2017 der sächsischen SPD: / Website: Telefon: 0341/ Seite 17

18 01. November 2017* Plenum des Landespräventionsrates Dresden 02. November 2017* Verleihung des Marwa El-Sherbini Stipendiums Dresden 02. November 2017 Bürgersprechstunde SPD-Bürgerbüro Petra Köpping, Grimma 03. November 2017* Beirat "Weltoffenes Sachsen" Dresden 03. November 2017* Podiumsdiskussion "Integration in Sachsen - Rückblick. Ausblick. Analyse." Julius-Seifert-Haus, Zwickau 04. November 2017* Abschlussveranstaltung des Programmes WillkommensKITAs Deutsches Hygiene-Museum, Dresden 06. November 2017* Grußwort 25 Jahre LAG kommunale Gleichstellungsbeauftragte Sachsen Neues Rathaus, Dresden 07. November 2017* Kabinettssitzung Sächsische Staatskanzlei, Dresden 07. November 2017* 3. Leipziger Mitsingnacht Peterskirche, Leipzig 08. November 2017* Bürgersprechstunde SPD-Bürgerbüro Petra Köpping, Markkleeberg 09. November 2017* Gedenkveranstaltung an die Opfer des Holocaust Dresden 10. November 2017* 2. Integrations-Fachkonferenz zum Thema Medien und Integration: der Weg zu Neues Rathaus, Leipzig einer inklusiven Gesellschaft?! 13. November 2017* Küchentisch-Tour mit Martin Dulig Dippoldiswalde 14. November 2017* Kabinettssitzung Sächsische Staatskanzlei, Dresden 14. November 2017* Antrittsbesuch des Bundespräsidenten im Freistaat Sachsen Dreikönigskirche, Dresden 14. November 2017* 4. Leipziger Gründerinnenprojekt mit Workshopveranstaltung Neues Rathaus, Leipzig 15. November 2017* 62. Plenarsitzung Sächsischer Landtag, Dresden 16. November 2017* 63. Plenarsitzung Sächsischer Landtag, Dresden 17. November 2017* Landestreffen Schule ohne Rassismus Schule mit Courage Sachsen Chemnitz 17. November 2017* Verleihung des Sächsischen Integrationspreises 2017 Sächsischer Landtag, Dresden 17. November 2017* DW-Shabab Talk Dresden November Dienstreise nach Jordanien Jordanien 2017* November Bundesrat Berlin 2017* 25. November 2017* Integrationskonferenz der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag "Ankommen in Sachsen. Integration weiter denken." Zentrales Hörsaal- und Seminargebäude der TU Chemnitz, Reichenhainer Straße 90, Chemnitz Website: petra.koepping@slt.sachsen.de, Telefon: 0341/ Seite 18

19 Im Anschluss Verleihung Demokratiepreis 2017 ( 27. November 2017* Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration Küchentisch-Tour mit Martin Dulig Sächsischer Landtag, Dresden Rathaussaal, Markt 27, Grimma 28. November 2017* Kabinettsitzung Sächsische Staatskanzlei, Dresden 28. November 2017 Öffentliche Mitgliederversammlung der SPD Markkleeberg: Bericht aus Ratskeller Zur Linde, Markkleeberg Dresden mit Petra Köpping 29. November 2017* Standortinitiative Wurzen & Wurzener Land e.v. Wurzen 30. November 2017* Personalversammlung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Dresden Verbraucherschutz (SMS) 30. November 2017* Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zum Thema: Hoffnungen und Verwerfungen der Nachwendezeit Julius-Seifert-Haus, Zwickau *Termine der Ministerin für Gleichstellung und Integration Wussten Sie schon...?... dass die Festlegung des Beginns der 5. Jahreszeit, der Karnevalssaison, auf den mit der närrischen Zahl 11 zu tun hat, während das Ende der Saison am Aschermittwoch mit Ostern und dem Frühjahrsvollmond zusammenhängt? Die 11 ist weder rund noch lässt sie sich teilen. Sie steht über der bedeutungsvollen 10 und unter der symbolträchtigen 12. Närrisch dreht sie alles um, was den Menschen sonst ernst ist, so glaubte man im Mittelalter. Nach heutigem Verständnis haftet der Zahl 11 weder Gutes noch Böses an, doch die Freude am Närrischen ist geblieben und bricht regelmäßig am um 11 Uhr 11 aus. Helau! V.i.S.d.P./Herausgeberin: Petra Köpping, MdL, Redaktion/Texte/Fotos: Sebastian Bothe, Beate Bahnert, Abdulaziz Bachouri, Alexandra Kruse, Dr. Theresa Schmotz Redaktionsschluss: Website: Telefon: 0341/ Seite 19