Bayern und Südtirol- Perspektiven für die Zukunft

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1 Joachim Herrmann Bayern und Südtirol- Perspektiven für die Zukunft Publikation Vorlage: Datei des Autors Eingestellt am 8. Oktober 2009 unter _RM_Herrmann.pdf Autor Joachim Herrmann Bayerischer Staatsminister des Innern Veranstaltung Die wechselvollen Beziehungen zwischen Bayern und Südtirol Tagung der Hanns-Seidel-Stiftung am 1. Oktober 2009 im Konferenzzentrum München Empfohlene Zitierweise Beim Zitieren empfehlen wir hinter den Titel des Beitrags das Datum der Einstellung und nach der URL-Angabe das Datum Ihres letzten Besuchs dieser Online-Adresse anzugeben. [Vorname Name: Titel. Untertitel (Datum der Einstellung). In: (Datum Ihres letzten Besuches).]

2 Bayerisches Staatsministerium des Innern Statement des Bayerischen Staatsministers des Innern, Joachim Herrmann, anlässlich der Podiumsdiskussion Bayern und Südtirol- Perspektiven für die Zukunft der Bayern-Südtirol-Gesellschaft und der Hanns-Seidel-Stiftung am 1. Oktober 2009 in München Es gilt das gesprochene Wort! :51

3 - 2 - Anrede! Einleitende Worte, Dank für Einladung Bayern als starkes und selbstbewusstes Land im Herzen Europas sucht und findet im modernen Südtirol einen hoch willkommenen Partner. Mit ihm können wir unsere vielfach ähnlichen Interessen zu einem gemeinsamen, erfolgreichen Vorgehen bündeln und Seite an Seite unseren Platz als starke Regionen in Europa behaupten. Ich freue mich daher sehr, heute als Gast der Bayern-Südtirol- Gesellschaft und der Hanns-Seidel-Stiftung an dieser Fachtagung teilnehmen zu dürfen. Herzlichen Dank für die Einladung! Wie Bayern ist auch Südtirol ein geschichtsbewusstes und zugleich zukunftsoffenes Land. Mit Recht dürfen die Südtirolerinnen und Südtiroler stolz sein auf ihr reiches historisches Erbe. Eindrucksvoll erinnert Südtirol im Gedächtnisjahr gemeinsam mit dem Bundesland Tirol und dem Trentino - an den Andreas-Hofer- Aufstand von Der Landesfestumzug Südtirol als geschichtsbewusste Region

4 - 3 - durch Innsbruck vor gut einer Woche war mit rund Teilnehmern wirklich einzigartig und zeigt, welch wichtige Kraft Heimatverbundenheit auch für die modernen Menschen ist! Ich kann nur sagen: Zum Glück war in München nur ein paar Tage später unser Trachtenumzug zum Oktoberfest, sonst könnte man ja neidisch werden! Ein gutes Stück dieser stolzen Landesgeschichte sind Bayern und Südtirol gemeinsam gegangen; das hat uns Prof. Heydenreuter eindrucksvoll geschildert. Und auch in Zukunft werden Bayern und Südtirol, da bin ich mir ganz sicher, wieder gemeinsam Geschichte schreiben: Dann aber nicht mehr unter dem bayerischen Löwen, wie Prof. Heydenreuter titelte, sondern unter Adler und Löwe als gleichberechtigte Partner in einem Europa der Regionen. Gott sei Dank sind die Gegensätze aus der Zeit Napoleons längst überwunden!

5 - 4 - Südtirol zukunftsstarke Region Für diese Zukunft zeigt sich Südtirol bestens gerüstet: Mit Genugtuung können die Bürgerinnen und Bürger Südtirols darauf verweisen, dass sie wirtschaftlich an der Spitze der italienischen Regionen stehen. Die unvergleichliche Landschaft und die klimatische Begünstigung verschaffen Südtirol zudem eine einzigartige Ausgangsposition für den Tourismus, aber auch für eine ökologische Energiewirtschaft. Hier sehe ich starke Gemeinsamkeiten zwischen Südtirol und Bayern. Erklärung über Zusammenarbeit Bayern- Südtirol 1994 Bereits vor 15 Jahren, also 1994, schufen unser damaliger bayerischer Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber und Landeshauptmann Luis Durnwalder mit der Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat und Südtirol die Basis für einen intensiven Austausch und eine enge Kooperation. Daraus sind auf Verwaltungsebene erfreulicherweise kurze Kontaktwege entstanden, die sich in jeder Hinsicht bewähren.

6 - 5 - Zusammenarbeit im Polizeibereich Für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Innern kann ich beispielsweise darauf verweisen, dass unsere Sicherheitsbehörden seit Jahren eng kooperieren. Zwischen dem heutigen Polizeipräsidium Oberbayern Süd (bis : Polizeidirektion Rosenheim) und den Polizeibehörden in Südtirol sind sehr gute und enge persönliche Kontakte gewachsen. Allgemeine Lageerkenntnisse oder aktuelle Fahndungshinweise werden so auf schnellem Wege übermittelt. Das erleichtert den praktischen Polizeidienst. Seit 2000 werden auf der Strecke Bozen- Innsbruck-München trinationale Zugkontrollen unter Beteiligung von Polizeibeamten aus Italien, Österreich und Deutschland durchgeführt. Und seit 2006 finden auch im Schwerlastverkehr gemeinsame Kontrollaktionen statt. Sogar im Rahmen des Oktoberfestes greifen wir gerne auf unsere Freunde aus Südtirol zurück. So entsendet die Quästur Bozen in diesen 14 Tagen Verbindungs- und Unterstützungsbeamte

7 - 6 - nach Bayern. Direkt bei der Wies nwache in München oder bei Verkehrskontrollen auf den Magistralen Richtung Süden sind die Kollegen außerordentlich erfolgreich tätig. Das findet auch in der Öffentlichkeit breite Zustimmung. Ich bin überzeugt: Das weist uns den Weg in die Zukunft. Hier werden jene Grundlagen gelegt, die für eine erfolgreiche internationale Zusammenarbeit in einem vereinten Europa so wichtig sind. Brennerachse Ich meine daher, an diesen Gemeinsamkeiten sollten wir auch künftig weiter mit voller Kraft arbeiten. Die größte Herausforderung ist und bleibt sicher die Brennerachse für den Güterverkehr auf Straße und Schiene. Sie erschließt für Bayern als Exportland Italien als einen der wichtigsten Handelspartner überhaupt. Sie öffnet die Tore für den Mittelmeerraum und die Häfen in der nördlichen Adria. Die Bayerische Staatsregierung hat daher ein vitales Interesse, dass der Ausbau hier weiter vorangeht.

8 - 7 - Aber auch die kulturellen Beziehungen dürfen wir nicht vernachlässigen: Bayern und Südtirol als Länder der Alpenregion haben noch viele Gemeinsamkeiten zu entdecken! Schlussworte Liebe Freunde Südtirols, die heutige Fachtagung ist ein weiterer wichtiger Schritt auf diesem Weg. Ich weiß, dass die Freundschaft unserer Regionen in der Bayern-Südtirol-Gesellschaft einen starken Fürsprecher besitzt. Herzlichen Dank für dieses kraftvolle Engagement! Möge die Zukunft unsere solide Partnerschaft weiter vertiefen und Bayern wie Südtirol alles erdenklich Gute bringen. Glück auf und Gottes Segen!