Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde

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1 Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang Nr. 32 Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf und ist kostenlos beim Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, Eckernförde und seinen Außenstellen in Fleckeby, Damp und Rieseby erhältlich oder kann im Abonnement (2,00 pro Ausgabe) vom Amt-Schlei-Ostsee bezogen werden; außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils des Amtsblattes wird in der Eckernförder Zeitung hingewiesen. Inhaltsverzeichnis 1. Sitzung der Gemeindevertretung Waabs am (S. 02) 2. Sitzung der Gemeindevertretung Kosel am (S. 03) 3. Sitzung der Gemeindevertretung Gammelby am (S. 04) 4. Sitzung der Gemeindevertretung Windeby am (S. 05) 5. Sitzung der Gemeindevertretung Fleckeby am (S. 06) 6. Feststellung des Wahlergebnisses der Wiederholungswahl vom in der Gemeinde Rieseby (S. 07) 7. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Güby für den Bereich Louisenlund zwischen Kavalierhaus und Försterei an der Allee nach Fleckeby und der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Güby für den Bereich Louisenlund, Amt Schlei-Ostsee, Kreis Rendsburg-Eckernförde (nach 2 Abs. 1 Satz 2, sowie 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)) sowie Einladung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (S. 09)

2 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Waabs Eckernförde, 1. November 2018 Am Montag, dem , findet um Uhr in der Gaststätte "Waabs Mühle", Mühlenstraße 26, Waabs, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 5. Bericht des Bürgermeisters 6. Antrag der SPD-Fraktion Waabs - Gründung einer Arbeitsgruppe "Gemeindeentwicklung" Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Waabs für das Haushaltsjahr Erlass Haushaltssatzung Zuschussantrag Frauenzimmer e. V., Kappeln 10. Antrag Waabs Pro Natur e. V. zur Pachtung der im Besitz der Gemeinde befindlichen Fläche am Regenrückhaltebecken Strandbek in Kl. Waabs 11. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung- BGS) 12. Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer 13. Beratung über die Lokale Tourismusorganisation 14. Antrag zur Asphaltdeckenerneuerung der Straße Neuschlag 15. Absichtserklärung zur Gründung einer Klimaschutzagentur 16. Antrag der WGW-Fraktion auf Verbesserung der Straßenbeleuchtung Vorschlag für als nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 17. Antrag Touristik Verein Schwansen e. V. auf Kostenbefreiung für das ehemalige Haus des Gastes in Kl. Waabs 18. Grundstücksangelegenheit: Genehmigung eins Kaufvertrages 19. Personalangelegenheit Gemeindekindergarten Öffentlich zu behandelndes Tagesordnungspunkte 20. Bekanntgaben Udo Steinacker Bürgermeister - 2 -

3 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Kosel Eckernförde, 9. November 2018 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr im Landgasthof Koseler Hof, Alte Landstraße 2, Kosel, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 4. Fragen und Anregungen der Gemeindevertreter/innen 5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 6. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden 7. Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III in S.-H. - Sachthema Windenergie - 2. Auslegung 7.1 Gesamträumlichen Planungskonzept 7.2 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 einschl. Umweltbericht 7.3 Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III einschl. Karte, Umweltbericht und FFH-Vorprüfung 7.4 Datenblätter zu den Potential- und Vorrangflächen 8. Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf der Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans des Landes S.-H. 9. Aufstellung einer 5 - Jahresplanung "Projekte in der Gemeinde Kosel" 10. Absichtserklärung zur Gründung einer Klimaschutzagentur 11. Erkundung der Grundwasserströmung im südlichen Kosel 12. Anlegung von insektenfreundlichen Wiesen im Gemeindegebiet 13. Gestaltung Vorplatz / Sportplatz Bohnert 14. Erstellung Carport "Rewerkoppel" (barrierefreies Wohnen) 15. Mitfahrerbank 16. Heizungsanlage "Alte Schule" 17. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Erlass Haushaltssatzung 2019 Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 19. Vertragsangelegenheit 20. Grundstücksangelegenheiten 21. Ehrung der Goldschätze 22. Bekanntgaben Hartmut Keinberger Bürgermeister - 3 -

4 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Gammelby Eckernförde, 8. November 2018 Am Montag, dem , findet um Uhr im Gemeindetreff "Alte Schule", Schulweg 10, Gammelby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Bericht der Bürgermeisterin 4. Einwohnerfragezeit 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 8. Information zur Entwicklung des Deponiestandortes Gammelby 9. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Erlass der Haushaltssatzung Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung- BGS) 12. Sanierung der Straßenoberfläche "Kummel 1-3" 13. Absichtserklärung zur Gründung einer Klimaschutzagentur 14. Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf der Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans des Landes S.-H. 15. Stellungnahmen zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III in S.-H - Sachthema Windenergie - 2. Auslegung 15.1 Gesamträumlichen Planungskonzept 15.2 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 einschl. Umweltbericht 15.3 Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III einschl. Karte, Umweltbericht und FFH-Vorprüfung 15.4 Datenblätter zu den Potential- und Vorrangflächen Marlies Thoms-Pfeffer Bürgermeisterin - 4 -

5 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Windeby Eckernförde, 14. November 2018 Am Dienstag, dem , findet um Uhr in der Gemeindefreizeitstätte Frohsein, Frohsein 5, Windeby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 3.1 Fragen zur Tagesordnung 3.2 Allgemeine Fragen 4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 8. Erlass der I. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung 9. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Tilgung eines Darlehens 11. Erlass Haushaltssatzung Absichtserklärung zur Gründung einer Klimaschutzagentur 13. Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf der Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans des Landes S.-H. 14. Stellungnahmen zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III in S.-H - Sachthema Windenergie - 2. Auslegung 14.1 Gesamträumlichen Planungskonzept 14.2 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 einschl. Umweltbericht 14.3 Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III einschl. Karte, Umweltbericht und FFH-Vorprüfung 14.4 Datenblätter zu den Potential- und Vorrangflächen 15. Löschwasserversorgung Friedland Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 16. Bauanfragen und Bauanträge 17. Grundstücksangelegenheiten 18. Bekanntgaben Peter Pietrzak Bürgermeister - 5 -

6 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Fleckeby Eckernförde, 15. November 2018 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr in der Gaststätte "Kiek In", Fleckeby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 5. Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Anfragen der Gemeindevertreter/innen 7. Absichtserklärung zur Gründung einer Klimaschutzagentur 8. Antrag der CDU-Fraktion zur Bezeichnung örtlicher Flüsse 9. Beschaffung eines Erdbohrers 10. Bankettpflegemaßnahmen im Bereich Möhlhorster Weg 11. Verkehrsangelegenheiten: Antrag auf Einführung einer Tempo 30-Zone innerhalb des Ortsteiles Götheby im Möhlhorster Weg bei gleichzeitiger Versetzung des Ortseingangsschildes 12. Antrag auf Gewährung einer Ausfallbürgschaft und eines Zuschusses für die Sanierungs- und Teilneubaumaßnahme der Gebäude/Anlagen des Wassersportvereins Fleckeby e.v. 13. Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Organisation "Seebrücke - Schafft sichere Häfen e. V." zwecks aufgenommener Flüchtlinge aus dem Mittelmeer 14. Antrag der SPD-Fraktion zum Bau eines Gebäudes mit mehreren Wohneinheiten in der Dorfstraße 15. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung Erlass Haushaltssatzung 2019 Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 17. Bauanfragen und Bauanträge 18. Schaffung von zusätzlichen Wohnraum im Bereich "Schmiederedder 14" 19. Wohnbauliche Entwicklung in der Gemeinde Fleckeby 20. Grundstücksangelegenheit 21. Bekanntgaben Rainer Röhl Bürgermeister - 6 -

7 Amt Schlei-Ostsee - Der Gemeindewahlleiter - Eckernförde, B e k a n n t m a c h u n g des Wahlergebnisses der Wiederholungswahl vom in der Gemeinde Rieseby Der Gemeindewahlausschuss des Amtes Schlei-Ostsee hat in seiner Sitzung am das folgende Wahlergebnis der Wiederholungswahl in der Gemeinde Rieseby vom 11. November 2018 festgestellt: Es wurden gewählt: Gemeinde Rieseby Unmittelbare Vertreterinnen und Vertreter: Name, Vorname: Kolls, Jens Frühling, Frank Axmann, Roland Brandenburg, Uta Verhasselt, Hans-Josef Koberg, Norbert Dreves, Frank Drenkov, Jörg Lemke, Kai Name der Partei / Wählergruppe SPD Listenvertreterinnen und Listenvertreter: Mordhorst, Bernd Schmidt, Katharina Ruiz-Hampel, Enriquè Rothe-Pöhls, Doris Märten, Peter Schlierkamp, Martin Pöhls, Arendt Scheller, Christine Schultze, Sabine Bastian, Thorsten Schmidt, Hartmut CDU CDU CDU SPD SPD SPD SPD Grüne Grüne SSW BVR Bedingt durch Überhang- und Ausgleichsmandate erhöht sich die Anzahl der Riesebyer Gemeindevertretung künftig auf 20 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter

8 Alle übrigen Angaben der Gemeindewahlergebnisse können bei dem Gemeindewahlleiter, Amt Schlei-Ostsee, Zimmer 27, Holm 13, Eckernförde während der Dienstzeit eingesehen werden. Gegen die Gültigkeit der Wahl kann jede oder jeder Wahlberechtigte der Gemeinde schriftlich oder zur Niederschrift innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung bei dem Gemeindewahlleiter Einspruch einlegen. Eckernförde, den Der Gemeindewahlleiter Im Auftrag -Eckart

9 Bekanntmachung Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Güby für den Bereich Louisenlund zwischen Kavalierhaus und Försterei an der Allee nach Fleckeby und der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Güby für den Bereich Louisenlund, Amt Schlei-Ostsee, Kreis Rendsburg-Eckernförde (nach 2 Abs. 1 Satz 2, sowie 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)) sowie Einladung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Güby hat in ihrer Sitzung am beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4 für den Bereich Louisenlund zwischen Kavalierhaus und Försterei an der Allee nach Fleckeby sowie die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Louisenlund aufzustellen. Umgrenzung des Planbereiches: Siehe Bezeichnung Geltungsbereich und anliegende Karte. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Gleichzeitig lädt die Gemeinde Güby nach 3 Abs. 1 BauGB zu einer Bürgerbeteiligung (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) ein. Alle an der Planung Interessierten sind hierzu recht herzlich eingeladen. Die Bürgerbeteiligung findet am Montag, dem , um 18:30 Uhr in Gemeindehaus (Feuerwehrhaus) Borgwedeler Weg, Güby statt. Die Gemeinde Güby wird während dieses Termins Ziele und Zwecke der Planung öffentlich darlegen Eckernförde, den Amt Schlei-Ostsee Der Amtsdirektor Im Auftrag gez. Sylvia Brücker L. S. Lagepläne zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr

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