Beschlüsse vom 8. und
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- Gudrun Fiedler
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1 Einwohnergemeinde Allschwil - Einwohnerratsbeschlüsse vom 8. und 9. Dezember 2015 Beschlüsse vom 8. und Beim dringlichen Verfahrenspostulat von Ueli Keller, Grüne Allschwil, vom , betreffend Bitte macht vorwärts mit dem Lindenplatz wird die Dringlichkeit grossmehrheitlich abgelehnt. / Die Motion von Bruno Gadola, SP-Fraktion, vom , betreffend Meilensteinplanung für den Lindenplatz wird auf Antrag der SVP-Fraktion mit 27 Ja zu 11 Nein bei keiner Enthaltung an den Gemeinderat zurückgewiesen und ist auf Antrag der SP-Fraktion unter namentlicher Abstimmung erfolgt: Adam Philippe, Adam Rolf, Bärtsch Andreas, Balsiger Sonjic Rahel, Elser Mario, Gruber Markus, Gürtler Kathrin, Häuptli Matthias, Hofmann Philippe, Imhof René, Keller Ueli, Kellermann Christian, Kneubühler Patrick, Kneier Kurt, Meisel Maya, Misslin Jacqueline, Mollat Jérôme, Roth Evelyne, Ruckstuhl Christoph, Rütti Willy, Selinger Barbara, Spiegel Florian, Stierli Beatrice, Uccella-Klauser Pascale, Vogt Jürg, Wolf Stephan, Zimmermann Simon Folgende Einwohnerräte stimmen Nein: Bammatter Andreas, Chapuis Nicolas, Elser Elena, Gadola Bruno, Maurer Simon, Morat Niklaus, Naef Roland, Wagner-Sakar Semra, Werren Kienzler Daniela, Winter Etienne, Winter Jean-Jacques Enthaltungen: Keine Abwesend und entschuldigt: Bieri Armin, Lautenschlager Patrick Der Bericht des Gemeinderates vom , betreffend Teilrevision Personal- und Besoldungsreglement betreffend Reallohnveränderungen, Teuerung und Stufenanstieg wird beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst: Der Antrag der CVP-Fraktion zum 39 Teuerung, Reallohnveränderung Absatz 2 Vom Kanton beschlossene Reallohnveränderungen können sinngemäss auch für die
2 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde angewendet werden, sofern der Einwohnerrat dies beschliesst. Darüber hinaus gehende Reallohnverbesserungen beschliesst auf Antrag des Gemeinderates der Einwohnerrat wird grossmehrheitlich angenommen. 1. Die Änderungen des Personal- und Besoldungsreglements vom 26. Mai 1999 werden mit 24 Ja zu 13 Nein genehmigt. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4252 als Ganzes grossmehrheitlich abgeschrieben. Der Bericht des Gemeinderates vom , betreffend Teilrevision Reglement über die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Nebeneinkünften wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Die Änderung von 6 des Reglements über die Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und Nebenfunktionen vom 24. Mai 2000 wird mit 8 Ja zu 29 Nein bei keiner Enthaltung nicht genehmigt und ist auf Antrag der FDP-Fraktion unter namentlicher Abstimmung erfolgt: Adam Philippe, Elser Mario, Gruber Markus, Gürtler Kathrin, Häuptli Matthias, Misslin Jacqueline, Mollat Jérôme, Vogt Jürg Folgende Einwohnerräte stimmen Nein: Adam Rolf, Balsiger Sonjic Rahel, Bammatter Andreas, Chapuis Nicolas, Elser Elena, Gadola Bruno, Hofmann Philippe, Imhof René, Keller Ueli, Kellermann Christian, Kneubühler Patrick, Kneier Kurt, Maurer Simon, Meisel Maya, Morat Niklaus, Naef Roland, Roth Evelyne, Ruckstuhl Christoph, Rütti Willy, Selinger Barbara, Spiegel Florian, Stierli Beatrice, Uccella-Klauser Pascale, Wagner-Sakar Semra, Werren Kienzler Daniela, Winter Etienne, Winter Jean- Jacques, Wolf Stephan, Zimmermann Simon Enthaltungen: Keine Abwesend und entschuldigt: Bärtsch Andreas, Bieri Armin, Lautenschlager Patrick In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4258 als Ganzes grossmehrheitlich abgeschrieben. Der Bericht des Gemeinderates vom , betreffend Teilrevision des Feuerwehrreglements Erhöhung Ersatzabgabe wird beraten und es wird folgender Beschluss gefasst:
3 1. Der Änderung von 15 Abs. 2 des Feuerwehrreglements der Gemeinde Allschwil vom 21. Mai 2014 wird mit 9 Ja zu 28 Nein nicht zugestimmt. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4257 als Ganzes grossmehrheitlich abgeschrieben. / Vom Aufgaben- und Finanzplan der Einwohnergemeinde sowie von den Aufgaben- und Finanzplänen der Spezialfinanzierungen Wasserversorgung, Abwasserversorgung und Abfallbeseitigung über die Jahre wird grossmehrheitlich zur Kenntnis genommen (Geschäft 4244). In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4244/A grossmehrheitlich zur Kenntnis genommen. Budget 2016 (Geschäft 4245) / 4245A / Nachtrag FIREKO zum Budget / Der Budgetantrag von Niklaus Morat, SP-Fraktion, betreffend Verzicht auf Einfrierung des Erfahrungsstufenanstieges des Verwaltungs- und Betriebspersonals ist auf Antrag der SP-Fraktion unter namentlicher Abstimmung erfolgt und wird mit 34 Ja zu 0 Nein bei 4 Enthaltungen angenommen. Adam Philippe, Bärtsch Andreas, Balsiger Sonjic Rahel, Bammatter Andreas, Bieri Armin, Chapuis Nicolas, Elser Elena, Gadola Bruno, Gruber Markus, Gürtler Kathrin, Hofmann Philippe, Imhof René, Keller Ueli, Kellermann Christian, Kneubühler Patrick, Kneier Kurt, Maurer Simon, Meisel Maya, Morat Niklaus, Naef Roland, Roth Evelyne, Ruckstuhl Christoph, Rütti Willy, Selinger Barbara, Spiegel Florian, Stierli Beatrice, Uccella-Klauser Pascale, Vogt Jürg, Wagner-Sakar Semra, Werren Kienzler Daniela, Winter Etienne, Winter Jean-Jacques, Wolf Stephan, Zimmermann Simon Folgende Einwohnerräte stimmen Nein: Keine Enthaltungen: Elser Mario, Häuptli Matthias, Misslin Jacqueline, Mollat Jérôme Abwesend und entschuldigt: Adam Rolf, Lautenschlager Patrick / Der Budgetantrag von Florian Spiegel, SVP-Fraktion, betreffend Konto 3010, Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals, Lohnkürzung von 1% anstelle Einfrierung des
4 Erfahrungsstufenanstieges ist auf Antrag der SP-Fraktion unter namentlicher Abstimmung erfolgt und wird mit 20 Ja zu 18 Nein angenommen. Bärtsch Andreas, Balsiger Sonjic Rahel, Elser Mario, Gruber Markus, Gürtler Kathrin, Häuptli Matthias, Hofmann Philippe, Imhof René, Kellermann Christian, Kneubühler Patrick, Kneier Kurt, Meisel Maya, Misslin Jacqueline, Mollat Jérôme, Roth Evelyne, Rütti Willy, Spiegel Florian, Stierli Beatrice, Vogt Jürg, Zimmermann Simon Folgende Einwohnerräte stimmen Nein: Adam Philippe, Bammatter Andreas, Bieri Armin, Chapuis Nicolas, Elser Elena, Gadola Bruno, Keller Ueli, Maurer Simon, Morat Niklaus, Naef Roland, Ruckstuhl Christoph, Selinger Barbara, Uccella-Klauser Pascale, Wagner-Sakar Semra, Werren Kienzler Daniela, Winter Etienne, Winter Jean-Jacques, Wolf Stephan Enthaltungen: Keine Abwesend und entschuldigt: Adam Rolf, Lautenschlager Patrick Der Rückkommensantrag von Ueli Keller, Grüne Allschwil, die Lohnkürzung von 1% verbindlich auf das Jahr 2016 zu befristen, wird mit 22 Ja zu 14 Nein bei 2 Enthaltungen abgelehnt (2/3- Mehrheit von 26 Zustimmenden nicht erreicht). Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto 3010, Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals und Konto 3020, Löhne der Lehrkräfte, Sistierung Stufenanstieg ist hinfällig aufgrund des Geschäfts 4245B.47. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Löhne des Verwaltungsund Betriebspersonals, Kürzung sämtlicher Stellen der Steuerveranlagungsabteilung wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals, Streichung Stelle Raumplanung um CHF wird grossmehrheitlich abgelehnt. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto 3000, Behörden und Kommissionen, Konto (ohne Exekutive), Kürzung des Entgeltes um 5% wird zurückgezogen.
5 Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reduktion Sitzungsgelder um 5% (Exekutive ausgenommen) wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Drucksachenpauschale von CHF pro ER, Kürzung um CHF wird zurückgezogen. / Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Weiterbildungskosten, Kürzung um CHF ist auf Antrag der SP-Fraktion unter namentlicher Abstimmung erfolgt und mit 5 Ja zu 33 Nein abgelehnt. Bärtsch Andreas, Balsiger Sonjic Rahel, Gruber Markus, Gürtler Kathrin, Vogt Jürg Folgende Einwohnerräte stimmen Nein: Adam Philippe, Bammatter Andreas, Bieri Armin, Chapuis Nicolas, Elser Elena, Elser Mario, Gadola Bruno, Häuptli Matthias, Hofmann Philippe, Imhof René, Keller Ueli, Kellermann Christian, Kneubühler Patrick, Kneier Kurt, Maurer Simon, Meisel Maya, Misslin Jacqueline, Mollat Jérôme, Morat Niklaus, Naef Roland, Roth Evelyne, Ruckstuhl Christoph, Rütti Willy, Selinger Barbara, Spiegel Florian, Stierli Beatrice, Uccella-Klauser Pascale, Wagner-Sakar Semra, Werren Kienzler Daniela, Winter Etienne, Winter Jean-Jacques, Wolf Stephan, Zimmermann Simon Enthaltungen: Keine Abwesend und entschuldigt: Adam Rolf, Lautenschlager Patrick Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Umlagerung Miete / Leasing Kopierer, Kürzung um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Gebühren / Ertrag im Hochbau, Ertragszunahme CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reduktion Stelle Polizei wird zurückgezogen.
6 Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Dienstleistungen Dritter, Kürzung um CHF wird zurückgezogen. Der Budgetantrag von Nicolas Chapuis und Jean-Jacques Winter, SP-Fraktion, betreffend unentgeltliche Rechtsberatung, Pos , Betrag CHF einsetzen wird mit 24 Ja zu 13 Nein bei einer Enthaltung angenommen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reduktion Büromaterialkosten um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Löhne der Lehrkräfte, Kürzung Stelle Schulsozialarbeit Primarschule um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reduktion Stellenprozente Schulsozialarbeit um 30% wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reisekosten, Reduktion um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Dienstleistung Dritter, Reduktion um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reduktion Betriebs- und Verbrauchsmaterial um CHF wird mit 21 Ja zu 5 Nein bei 11 Enthaltungen angenommen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Lehrmittel, Reduktion um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reduktion Lehrmittel um CHF wird zurückgezogen.
7 Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto Dienstleistung Dritter, Streichung Betrag CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto Museen und Kulturförderung, Dienstleistung Dritter, Streichung Betrag CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Streichung Leiter Sportamt wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Streichung Benützungsgebühr Vereine wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto Dienstleistungen Dritter, Reduktion um CHF wird mit 7 Ja zu 27 Nein bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto 3420 Freizeit, , Aufhebung Planung Umgestaltung Lindenplatz wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Kürzung um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Kürzung um CHF 29' wird grossmehrheitlich abgelehnt. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reduktion Pensum um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Kürzung um CHF wird zurückgezogen.
8 Der Budgetantrag von Bruno Gadola, SP-Fraktion, betreffend Verzicht auf Streichung der Winterzulagen für EL-Bezüger/innen wird mit 28 Ja zu 9 Nein angenommen. Der Budgetantrag von Kurt Kneier, CVP-Fraktion, betreffend Beiträge an private Haushalte, Position: , Betrag CHF für Winterzulage für EL-Berechtigte einsetzen wird zurückgezogen. Der Budgetantrag von Barbara Selinger, EVP, betreffend Beiträge an private Haushalte, Konto , Übriges Sozialwesen, Erhöhung um CHF der Winterzulage für EL- Berechtigte wird zurückgezogen. Der Budgetantrag von Barbara Selinger, Grüne/EVP-Fraktion, betreffend Beiträge an private Haushalte, Konto , Übriges Sozialwesen, Erhöhung um CHF der Winterzulage für EL-Berechtigte wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Honorar externer Berater, Reduktion um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Unterhalt Wasserbau, Reduktion um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reduktion um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Reduktion Dienstkleider um CHF wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto Dienstleistung Dritter, Reduktion CHF beim Gräberaushub wird zurückgezogen. Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Planung und Projektierung Kürzung / Vergabeerfolg, Reduktion um CHF wird zurückgezogen.
9 Andreas Bärtsch, FDP-Fraktion, betreffend Konto , Kürzung um CHF auf CHF wird mit 13 Ja zu 23 Nein bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Der Budgetantrag von Kurt Kneier, CVP-Fraktion, betreffend Honorar externer Berater, Gutachter, Fachexperte, Position: , Streichung Betrag CHF für Vorabklärungen der Gesamtsanierung Liegenschaft Dorfplatz 3 wird mit 30 Ja zu 2 Nein bei 6 Enthaltungen angenommen. Der Budgetantrag von Mario Elser, Matthias Häuptli, Jacqueline Misslin, Jérôme Mollat, GLP/ BDP-Fraktion, betreffend Planungskredit Bettenacker-Areal, Aufnahme Betrag CHF wird 10 Ja zu 25 Nein bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Der Budgetantrag von Kurt Kneier, CVP-Fraktion, betreffend Investitionsrechnung, Position Kürzung Betrag Bauprojekt Wegmattenpark wird mit 22 Ja zu 12 Nein bei 3 Enthaltungen angenommen. Über die Anträge des Gemeinderates zum Budget 2016 wird wie folgt beschlossen: 1. Das Budget 2016 für die Einwohnergemeinde Allschwil wird mit 36 Ja zu 0 Nein bei einer Enthaltung genehmigt. 2. In der Eventualabstimmung hat Geschäft 4245B.46, Budgetantrag von Niklaus Morat, SP-Fraktion, betreffend Steuerfuss für Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen (Ertragssteuern von juristischen Personen, in Anlehnung) Erhöhung Steuerfuss um 1,5% von 58% auf neu 59.5% gegenüber dem Antrag des Gemeinderates Steuererhöhung um 1 % obsiegt. Der Budgetantrag von Niklaus Morat, SP-Fraktion, betreffend Steuerfuss für Einkommensund Vermögenssteuer der natürlichen Personen (Ertragssteuern von juristischen Personen, in Anlehnung) Erhöhung Steuerfuss um 1,5% von 58% auf neu 59.5% der Staatssteuern wird mit 13 Ja zu 21 Nein bei 3 Enthaltungen abgelehnt und ist auf Antrag der SP-Fraktion unter namentlicher Abstimmung erfolgt: Bammatter Andreas, Bieri Armin, Chapuis Nicolas, Elser Elena, Gadola Bruno, Maurer Simon, Morat Niklaus, Ruckstuhl Christoph, Selinger Barbara, Wagner-Sakar Semra, Werren Kienzler Daniela, Winter Etienne, Winter Jean-Jacques Folgende Einwohnerräte stimmen Nein: Adam Philippe, Bärtsch Andreas, Balsiger Sonjic Rahel, Elser Mario, Gruber Markus, Gürtler Kathrin, Häuptli Matthias, Imhof René, Kellermann Christian, Kneubühler Patrick, Kneier Kurt,
10 Meisel Maya, Misslin Jacqueline, Mollat Jérôme, Roth Evelyne, Rütti Willy, Spiegel Florian, Stierli Beatrice, Uccella-Klauser Pascale, Vogt Jürg, Zimmermann Simon Enthaltungen: Keller Ueli, Naef Roland, Wolf Stephan Abwesend und entschuldigt: Adam Rolf, Hofmann Philippe, Lautenschlager Patrick 3. Die Steuersätze für die Juristischen Personen werden mit 33 Ja zu 4 Nein folgt festgelegt: a) Kapitalgesellschaften / Genossenschaften Ertrag 5.00% Kapital 2.75 b) Vereine, Stiftungen, übrige Juristische Personen Ertrag 58.00% der Staatssteuer* Kapital 2.75 c) Holdinggesellschaften Liegenschaftsnettoertrag 58.00% der Staatssteuer* (*in Anlehnung an die natürlichen Personen) von ausländischen Quellen besteuertes Einkommen 5.00% Kapital 0.10 mind. CHF d) Domizilgesellschaften Kapital 0.50 mind. CHF In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4245 / A / B / C einstimmig angenommen. / und / Der Bericht des Gemeinderates vom , betreffend Bau- und Strassenlinienplan linksufriges Bachgrabengebiet Mutation Hegenheimermattweg, Teilstück Grabenring bis Kantonsgrenze und Quartierplan Lachen Südost, Mutation Quartierplanperimeter sowie Beantwortung des Postulats von C. Benz betreffend Veloverkehrssicherheit längs des Hegenheimermattwegs wird beraten und es werden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Der Bau- und Strassenlinienplan linksufriges Bachgrabengebiet, Mutation Hegenheimermattweg, Teilstück Grabenring bis Kantonsgrenze, wird einstimmig erlassen. 2. Die Mutation des Quartierplanperimeters des Quartierplans Lachen "Südost", Zonenplan Siedlung, wird einstimmig erlassen.
11 3. Das Postulat No wird einstimmig als erledigt abgeschrieben. In der Schlussabstimmung wird das Geschäft 4152/A und 3809/A einstimmig als Ganzes abgeschrieben. Gemäss 121 des Gemeindegesetzes unterliegt der Beschluss des Geschäftes 4252 dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am 18. Januar 2016, Uhr ab.
Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25, Allschwil. Präsenz Einwohnerrat: Vorsitz Pascale Uccella-Klauser, Präsidentin Einwohnerrat Gemäss Präsenzliste
E I N W O H N E R R AT Protokoll der 39. Sitzung des Einwohnerrates Allschwil (Amtsperiode 2012-2016) Sitzungsdatum: 9. Dezember 2015 Sitzungsort: Sitzungsdauer: Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25,
Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25, Allschwil. Präsenz Einwohnerrat: Vorsitz Pascale Uccella-Klauser, Präsidentin Einwohnerrat Gemäss Präsenzliste
E I N W O H N E R R AT Protokoll der 38. Sitzung des Einwohnerrates Allschwil (Amtsperiode 2012-2016) Sitzungsdatum: 8. Dezember 2015 Sitzungsort: Sitzungsdauer: Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25,
Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25, Allschwil. Peter Brack, Barbara Selinger, Nedim Ulusoy, Semra Wagner-Sakar
E I NWOHNERR AT Protokoll der 1. Sitzung des Einwohnerrates Allschwil (Amtsperiode 2012-2016) Sitzungsdatum: 27. Juni 2012 Sitzungsort: Sitzungsdauer: Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25, Allschwil
Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25, Allschwil. Rudolf Spinnler, Rechtsdienst
E I N W O H N E R R AT Protokoll Der 1. Sitzung des Einwohnerrates Allschwil (Amtsperiode 2016-2020) Sitzungsdatum: 22. Juni 2016 Sitzungsort: Sitzungsdauer: Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25, Allschwil
Einwohnerrat Pratteln
- 191 - Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 416 Einwohnerratssitzung vom Montag, 25. Juni 2012, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend 36 Personen des Einwohnerrates 7 Personen des Gemeinderates
Einwohnerrat Pratteln
- 90 - Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 438 Einwohnerratssitzung vom Montag, 15. Dezember 2014, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend Abwesend entschuldigt 36 Personen des Einwohnerrates
Einwohnerrat Pratteln
- 57 - Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 430 Einwohnerratssitzung vom Montag, 27. Januar 2014, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend 35/36/35 Personen des Einwohnerrates 6 Personen des
Einwohnerrat Pratteln
Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 473 Einwohnerratssitzung vom Montag, 27. August 2018, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend Abwesend entschuldigt 36/37 Personen des Einwohnerrates
Publikation der Beschlüsse der Einwohnergemeinde-Versammlung vom Donnerstag, 21. Juni 2016 um Uhr im Gemeindezentrum Seltisberg
Publikation der Beschlüsse der Einwohnergemeinde-Versammlung vom Donnerstag, 21. Juni 2016 um 19.30 Uhr im Gemeindezentrum Seltisberg Anlässlich der Einwohnergemeinde-Versammlung vom 21. Juni 2016 wurden
BESCHLUSS-PROTOKOLL der 382. Sitzung des Einwohnerrates
- 7316-382. ER-Sitzung vom 23.11.2009 BESCHLUSS-PROTOKOLL der 382. Sitzung des Einwohnerrates Datum Montag, 23. November 2009 Zeit / Ort Anwesend Entschuldigt Vorsitz Protokoll 19.30 Uhr, im Gemeindezentrum
Interessenbindung der Mitglieder des Einwohnerrates, ( 12, Abs. 1 des Geschäftsreglement des Einwohnerrates)
EINWOHNERRAT Interessenbindung der Mitglieder des Einwohnerrates, ( 12, Abs. 1 des Geschäftsreglement des Einwohnerrates) Name, Vorname Partei Berufliche Tätigkeit /, Anstalten und Adam Philippe CVP Finanzbuchhaltung
Erfolgsrechnung Übersicht Artengliederung
Konto Artengliederung ER HRM2 Aufwand Aufwand Aufwand 3 Aufwand 23'170'140.00 24'783'662.00 30 Personalaufwand 7'659'970.00 9'627'240.00 300 Behörden und Kommissionen 50'600.00 92'740.00 3000 Behörden
Beschlussprotokoll der Sitzung des Einwohnerrats
Beschlussprotokoll der Sitzung des Einwohnerrats vom Mittwoch, 23. Februar 2011, 19.30 bis 22.28 Uhr Traktanden 1. Interpellationen 2. Entwicklungsrichtplan Dorfzentrum sowie Bericht zu sechs Anzügen (Vorlage
Reglement über die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Nebenfunktionen der Einwohnergemeinde Allschwil
E INWOHNE RGEME INDE Reglement über die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Nebenfunktionen der Einwohnergemeinde Allschwil vom 24. Mai 2000 Reglementssammlung der Einwohnergemeinde Allschwil
Einwohnerrat Pratteln
- 166 - Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 411 Einwohnerratssitzung vom Montag, 21. November 2011, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend Abwesend entschuldigt Vorsitz Protokoll Weibeldienst
Einwohnerrat Pratteln
- 47 - Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 463 Einwohnerratssitzung vom Montag, 28. August 2017, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend 35 Personen des Einwohnerrates 7 Personen des Gemeinderates
ERFOLGSRECHNUNG. Gemeinde Mägenwil EINWOHNERGEMEINDE
3 Aufwand 9'204'450 9'159'600 8'693'022.47 30 Personalaufwand 1'628'750 1'644'850 1'592'082.99 300 Behörden und Kommissionen 137'500 157'200 142'244.25 3000 Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und
BESCHLUSS-PROTOKOLL der 399. Sitzung des Einwohnerrates
- 7453-399. ER-Sitzung vom 26.09.2011 BESCHLUSS-PROTOKOLL der 399. Sitzung des Einwohnerrates Datum Montag, 26. September 2011 Zeit / Ort Anwesend Entschuldigt Vorsitz Protokoll 19.30 Uhr, im Gemeindezentrum
Erfolgsrechnung. (nach Sachgruppen) 3 Aufwand 6'580' '463'500 6'338' Personalaufwand 865' ' '620.
-26'497.39 232'300-64'346.87 3 Aufwand 6'580'979.10 6'463'500 6'338'783.22 30 Personalaufwand 865'999.85 794'900 879'620.25 300 Behörden und Kommissionen 25'005.00 39'400 31'310.00 3000 Entschädigungen,
ERFOLGSRECHNUNG. Gemeinde Mägenwil EINWOHNERGEMEINDE
3 Aufwand 9'002'466.51 9'397'285 9'358'617.44 30 Personalaufwand 1'533'702.35 1'604'000 1'497'838.05 300 Behörden und Kommissionen 134'771.85 148'700 135'877.30 3000 Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden
Erfolgsrechnung. (nach Sachgruppen) 3 Aufwand 6'338' '061' Personalaufwand 879' '600
-64'346.87 148'100 3 Aufwand 6'338'783.22 6'061'180 30 Personalaufwand 879'620.25 775'600 300 Behörden und Kommissionen 31'310.00 41'100 3000 Entschädigungen, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und Kommissionen
STEUERREGLEMENT DER GEMEINDE OBERWIL
STEUERREGLEMENT DER GEMEINDE OBERWIL 1 INHALTSVERZEICHNIS Seite 1 Gegenstand... 3 2 Steuerfuss und Steuersätze... 3 3 Steuerveranlagungen... 3 4 Verbindlichkeit der Veranlagung... 3 5 Gemeindesteuerrechnung...
16. August Amtsdauer Protokoll der 8. Sitzung des Stadtparlaments. Donnerstag, 6. Juli 2017,
STADTPARLAMENT Marktgasse 58 Postfach 1372 9500 Wil 2 Seite 1 stadtparlament@stadtwil.ch www.stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53 Telefax 071 913 53 54 16. August 2017 Amtsdauer 2017 2020 Protokoll der 8.
Erfolgsrechnung. Erfolgsrechnung Artengliederung Budget 2017 ERFOLGSRECHNUNG 41'533'600 37'908' Aufwand 41'533'600
ERFOLGSRECHNUNG 41'533'600 37'908'300 Nettoergebnis 3'625'300 3 41'533'600 30 Personalaufwand 12'055'600 300 Behörden und Kommissionen 528'500 3000 Löhne, Tag- und Sitzungsgelder 528'500 301 Löhne des
Institutionelle Gliederung Rechnung 2018 Budget 2018 Rechnung 2017
1 Abteilung Präsidiales 1'236'409.35 112'470.20 1'299'100.00 103'500.00 1'324'280.51 112'261.93 Nettoergebnis 1'123'939.15 1'195'600.00 1'212'018.58 101 Einwohnergemeinde 70'091.80 150.00 70'600.00 27'425.40
Erfolgsrechnung Gemeinde Arboldswil. Buchungsperiode '850
Einwohnergemeinde 3'696'873.33 3'696'873.33 3'407'100 3'426'950 3'322'913.46 3'322'913.46 19'850 3 Aufwand 3'301'900.96 3'407'100 3'292'606.71 30 Personalaufwand 1'135'979.18 1'186'300 1'241'636.65 31
Beschlussprotokoll Nr. 7/2018
Beschlussprotokoll Nr. 7/2018 der Sitzung des Gemeinderates gem. Art. 8 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tag und Zeit Montag, 15. Oktober 2018, 19.30 Uhr Ort Mehrzweckhalle Präsenz Gemeinderat: Andrea
Beschlüsse der Einwohnerratssitzung vom
Beschlüsse der Einwohnerratssitzung vom 26.06.2017 Geschäft Nr. EINGEREICHTE VORSTÖSSE: Anfrage U. Brunner, SVP: Brandanschlag vom Samstag 29.04.2017 51 Anfrage St. Appenzeller, SP: Street-Soccer-Anlage
EINWOHNERGEMEINDE GELTERKINDEN STEUERREGLEMENT (IN KRAFT SEIT 1. JANUAR 2002) (MIT STAND 1. JANUAR 2017)
EINWOHNERGEMEINDE GELTERKINDEN STEUERREGLEMENT (IN KRAFT SEIT. JANUAR 00) (MIT STAND. JANUAR 07) Steuerreglement der Einwohnergemeinde Gelterkinden Seite Die Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Gelterkinden
Sitzung: 22. Mai 2012 Sch/edb Art. Nr
Grosser Rat Protokoll Sitzung: 22. Mai 2012 Sch/edb Art. Nr. 2012-1916 (GR.12.29-1) Steuergesetz (StG); Änderung; 2. Beratung; Eintreten, Detailberatung und Schlussabstimmung; Abschreibungen; Antrag auf
Erfolgsrechnung Budget /
Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 FUNKTIONALE GLIEDERUNG 3'864'487.00 3'680'825.00 183'662.00 0 Allgemeine Verwaltung 540'930.00 67'100.00 473'830.00 01 Legislative und Exekutive 68'190.00 68'190.00
Inhaltsverzeichnis 1 Überblick und Empfehlung des Gemeinderates Kommentar zur Rechnung Rechnung Ergebnisübersicht
Rechnung 2013 Inhaltsverzeichnis 1 Überblick und Empfehlung des Gemeinderates... 5 2 Kommentar zur Rechnung... 6 3 Rechnung 2013... 8 3.1 Ergebnisübersicht Rechnung 2013... 8 3.2 Laufende Rechnung Funktionale
Auszug aus dem Beschlussprotokoll 99. Ratssitzung vom 16. Dezember 2011
Stadt Zürich Gemeinderat Parlamentsdienste Stadthausquai 17 Postfach, 8022 Zürich Tel 044 412 31 10 Fax 044 412 31 12 gemeinderat@zuerich.ch www.gemeinderat-zuerich.ch Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Steuerreglement für die Einwohnergemeinde Bennwil
Steuerreglement für die Einwohnergemeinde Bennwil Steuerreglement Bennwil/05.12.2006 2 INHALTSVERZEICHNIS STEUERREGLEMENT DER EINWOHNERGEMEINDE BENNWIL 3 1 Gegenstand 3 2 Steuerfuss, Steuersatz 3 3 Steuerveranlagung
Einwohnergemeinde Tenniken Steuerreglement
Einwohnergemeinde Tenniken Steuerreglement (in Kraft seit 18.01.2001) 2 1 Gegenstand Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhebt die Einwohnergemeinde gemäss den Bestimmungen des kantonalen Steuer- und Finanzgesetzes
Erfolgsrechnung Budget /
ERFOLGSRECHNUNG 31,215,994.40 30,762,698.55 29,716,109.80 30,532,109.80 Nettoergebnis 453,295.85 816,000.00 3 Aufwand 31,215,994.40 29,716,109.80 30 Personalaufwand 10,974,400.00 10,889,950.00 300 Behörden
Einwohnergemeindeversammlung
03/1 Ratschlag für die Einwohnergemeindeversammlung Donnerstag, 27. Februar 2003, 20.00 Uhr, im Kuspo Bruckfeld, Loogstrasse 2 2 Traktanden 1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2002 2.
,f/s.g e. Rathaus 9001 St.Gallen. Stadtschreiber Telefon Beschluss-Protokoll Amtsdauer
,f/s.g e Stadt St.Gallen Stadtparlament Rathaus 9001 St.Gallen Stadtschreiber Telefon 071 224 53 22 manfred.linke@stadt.sg.ch Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2017-2020 5. Sitzung Dienstag, 2. Mai 2017, 16.00
der 12. Sitzung des Einwohnerrates Allschwil (Amtsperiode ) Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25, Allschwil
E I N W O H N E R R AT Protokoll der 12. Sitzung des Einwohnerrates Allschwil (Amtsperiode 2012-2016) Sitzungsdatum: 11. September 2013 Sitzungsort: Sitzungsdauer: Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25,
Erfolgsrechnung. Übersicht Artengliederung
HRM2 Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 3 Aufwand 23'907'290.55 23'170'140.00 24'075'184.34 30 Personalaufwand 7'635'570.00 7'659'970.00 7'472'914.60 3000 Behörden und Kommissionen 47'000.00 50'600.00
Wasserversorgung der Gemeinde Stans
3 Aufwand 979'500.00 698'400.00 1'205'595.61 30 Personalaufwand 235'500.00 239'900.00 225'600.71 301 Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 197'200.00 194'200.00 191'976.20 3010 Löhne des Verwaltungs-
9. Dezember 2015. Amtsdauer 2013 2016. Protokoll der 27. Sitzung des Stadtparlaments. Donnerstag, 5. November 2015, 17.00 20.
STADTPARLAMENT Marktgasse 58 Postfach 1372 9500 Wil 2 Seite 1 stadtparlament@stadtwil.ch www.stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53 Telefax 071 913 53 54 9. Dezember 2015 Amtsdauer 2013 2016 Protokoll der 27.
Protokoll Gründungsversammlung Fraktion Schulleitungen
Protokoll Gründungsversammlung Fraktion Schulleitungen Ort: PHBern, Hörsaal C102, Fabrikstrasse 8, 3012 Bern Datum: Mittwoch, 21. September 2016 Zeit: 17:00 bis 19:00 Uhr Teilnehmende Markus Brandenberger
Robert Obrist, Schinznach, beantragt namens der Fraktion der Grünen Nichteintreten.
GROSSER RAT Sitzung vom 25. November 2014, Art. Nr. 2014-0686, romm/eb PROTOKOLL (GR.14.162-1) Leistungsanalyse; Massnahmen in der Kompetenz des Grossen Rats; Gesetz über die Umsetzung der Leistungsanalyse;
D E N E I N W O H N E R R A T E M M E N
Gemeinderat an D E N E I N W O H N E R R A T E M M E N 0/ Bericht und Antrag des Büros des Einwohnerrates betreffend Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrates Emmen Frau Präsidentin Sehr geehrte
Botschaft an den Grossen Gemeinderat für die 4. Sitzung vom 29. Juni 2017 Traktanden Nr. 37 Registratur Nr Axioma Nr.
GGR Botschaft Botschaft an den Grossen Gemeinderat für die 4. Sitzung vom 29. Juni 2017 Traktanden Nr. 37 Registratur Nr. 20.3.01 Axioma Nr. 2977 Ostermundigen, 30. Mai 2017 / ArnNie Jahresrechnung 2016;
Steuerreglement der Gemeinde Oberwil
Steuerreglement der Gemeinde Oberwil Steuerreglement der Gemeinde Oberwil.5 Die Einwohnergemeinde erlässt, gestützt auf das Gemeindegesetz sowie auf das Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern und
Urheber/-in Art. Abs. Bst. Antrag + ++
Der Grosse Rat des Kantons Bern Le Grand Conseil du canton de Berne GEF 75 2014.GEF.3 Antrag Gesetzgebung Version 9 05.12.2017 / AO Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfegesetz, SHG) (Änderung)
Politische Gemeinde Rebstein
Politische Gemeinde Rebstein Gemeindeordnung Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Rebstein vom 2. April 2012 1 Die Bürgerschaft der politischen Gemeinde Rebstein erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3
Kontenrahmen für Bilanz, Erfolgs- und Investitionsrechnung ( 2 Abs. 1 VAF)
Anhang 2 1 (Stand 1. Januar 2017) Kontenrahmen für Bilanz, Erfolgs- und Investitionsrechnung ( 2 Abs. 1 VAF) 1. Kontenrahmen Bilanz 1 Aktiven 10 Finanzvermögen 100 Flüssige Mittel und kurzfristige Geldanlagen
Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission
Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 06.1974.03 Basel, 24. Mai 2007 Kommissionsbeschluss vom 09. Mai 2007 Bericht der Justiz, Sicherheits- und Sportkommission zur 2. Lesung zum Ratschlag
Erfolgsrechnung. Übersicht Artengliederung
3 Aufwand 26'560'585.69 26'186'440.00 27'354'914.99 30 Personalaufwand 10'216'526.90 10'207'870.00 10'301'950.85 300 Behörden und Kommissionen 53'323.25 55'100.00 60'426.95 3000 Behörden und Kommissionen
Erfolgsrechnung Gemeinde Arboldswil. Buchungsperiode ' ' ' ' ' ' ' ' '270.
Einwohnergemeinde 3'696'873.33 3'696'873.33 3'407'100 3'426'950 3'322'913.46 3'322'913.46 19'850 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 322'737.57 63'096.72 323'700 60'650 324'456.60 63'130.55 259'640.85 263'050 261'326.05
Besoldungsreglement Stadtrat Kriens
Besoldungsreglement Stadtrat Kriens vom 28. Januar 1999 (Stand vom 1. Januar 2019) Zuständige Behörde Einwohnerrat Kriens Gültig ab / Inkraftsetzung Erlass Nummer 1. Januar 1999 0121 Inhalt Art. 1 Dienstverhältnis
1 E R G E B N I S S E
1 E R G E B N I S S E Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. LAUFENDE RECHNUNG 122'132'587.86 128'392'226.05 108'932'410 109'223'360
In der Diskussion im Einwohnerrat stellte sich heraus, dass wahrscheinlich eine Kombination der beiden Varianten am sinnvollsten ist.
Vorlage des Gemeinderates Beringen vom 19. Juni 2017 Bericht und Antrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat über die Teilrevision des Personalreglements der Gemeinde Beringen (Entschädigung Einwohnerrat
Artengliederung Einwohnergemeinde Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
Einwohnergemeinde 4'532'450 4'532'450 4'248'800 4'248'800 4'474'529.16 4'474'529.16 3 Aufwand 4'480'250 4'197'300 4'248'631.92 30 Personalaufwand 733'550 709'950 725'131.95 31 Sach- und übriger Betriebsauf-
GEMEINDEORDNUNG DER POLITISCHEN GEMEINDE ANDWIL
GEMEINDEORDNUNG DER POLITISCHEN GEMEINDE ANDWIL vom 21. März 2011 geändert durch Nachtrag vom 25. März 2013 GEMEINDEORDNUNG DER POLITISCHEN GEMEINDE ANDWIL vom 21. März 2011 Die Bürgerschaft der politischen
15. Februar Amtsdauer Protokoll der 2. Sitzung des Stadtparlaments. Donnerstag, 2. Februar 2017,
STADTPARLAMENT Marktgasse 58 Postfach 1372 9500 Wil 2 Seite 1 stadtparlament@stadtwil.ch www.stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53 Telefax 071 913 53 54 15. Februar 2017 Amtsdauer 2017 2020 Protokoll der 2.
Wasser- und Elektrizitätswerk Steinhausen
Bilanz Anfangsbestand Veränderungen Endbestand 1.1.2017 31.12.2017 1 AKTIVEN 10 FINANZVERMÖGEN 100 FLÜSSIGE MITTEL 1000 Kassa 1000.00 Kassa 1'406.10 1'308.85 2'714.95 Total Kassa 1'406.10 1'308.85 2'714.95
Budget Kurzfassung
Budget 2019 Kurzfassung 1 ERGEBNISÜBERSICHT Budget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag ERFOLGSRECHNUNG 15'134'900.50 15'141'711.00 15'214'963.00 15'269'811.00 16'193'839.52
Erfolgsrechnung Budget / dd.mm.yyyy
Artengliederung Budget 2018 Budget 2017 Rechnung 2016 ERFOLGSRECHNUNG 40'608'100 38'911'700 39'904'300 38'059'300 45'475'729.19 45'560'861.53 Nettoergebnis 1'696'400 1'845'000 85'132.34 3 Aufwand 40'608'100
Gutachten und Antrag Gemeindeordnung
GEMEINDEORDNUNG DER POLITISCHEN GEMEINDE NIEDERBÜREN vom 15. April 2011 1 Die Bürgerschaft der Politischen Gemeinde Niederbüren erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3 Bst. a des Gemeindegesetzes vom 21. April
Erläuterungen des Gemeinderates zur Jahresrechnung
Erläuterungen des Gemeinderates zur Jahresrechnung Einwohnergemeinde Hersberg Erläuterungen des Gemeinderates zur Jahresrechnung 2015 Allgemeine Bemerkungen Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss
Rangliste. Feldschiessen 2006 Schiessplatz Reichenbach
Rangliste Feldschiessen 2006 Schiessplatz Reichenbach Lorbeerkranzgewinner Jahrgang Punktzahl Kiental Feld von Känel Ernst 69 68 Reudlen Feld Allenbach Hanspeter 72 66 Faltschen Feld Kappeler Niklaus 56
Einwohnergemeinde Arlesheim. Budget. für das Jahr 2014
Einwohnergemeinde Arlesheim Budget für das Jahr 2014 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seiten Budget Laufende Rechnung Ergebnis-Übersicht 3 Funktionale Gliederung Zusammenzug 4 Artengliederung Zusammenzug
der Einwohnergemeinde Münchenstein
Rechtssammlung Genehmigung Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 04 Genehmigung Finanz- u. Kirchendirektion vom 7. Januar 05 in Kraft seit. Januar 05 I FKDE Stand. Januar 05 der Einwohnergemeinde Münchenstein
Steuer-Reglement. vom 12. Dezember Einwohnergemeinde 4402 F renkendorf
www. frenkendorf.ch GEMEINDEZENTRUM Gemeinderat Bächliackerstrasse 2 Telefon 061 906 10 40 Fax 061 906 10 19 Steuer-Reglement vom 12. Dezember 2000 G:\VERWALTUNG\Reglemente\Steuerreglement\Steuer-Reglement_12.12.2000.doc
Wasser- und Elektrizitätswerk Steinhausen
Bilanz Anfangsbestand Veränderungen Endbestand 1.1.2016 31.12.2016 1 AKTIVEN 10 FINANZVERMÖGEN 100 FLÜSSIGE MITTEL 1000 Kassa 1000.00 Kassa 1'305.35 100.75 1'406.10 Total Kassa 1'305.35 100.75 1'406.10
GEMEINDE ROTHRIST. Gemeindeordnung. der Einwohnergemeinde Rothrist
GEMEINDE ROTHRIST Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Rothrist vom. Juni 005 Ingress Die Einwohnergemeinde Rothrist erlässt gestützt auf die 17 und 18 des Gesetzes über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz)
GEMEINDE REIGOLDSWIL
GEMEINDE REIGOLDSWIL Unterbiel 15 4418 Reigoldswil Tel. 061 945 90 10 Fax 061 945 90 11 Internet: www.reigoldswil.ch E-Mail: gemeinde@reigoldswil.bl.ch Steuerreglement der Gemeinde Reigoldswil Steuerreglement
Budget Erfolgsrechnung detailliert
0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 348'800.00 81'500.00 382'100.00 81'500.00 333'773.30 79'126.00 01 Legislative und Exekutive 65'800.00 63'600.00 61'751.20 011 Legislative 4'800.00 4'800.00 8'030.20 0110 Legislative
Rathaus 9001 St.Gallen. Stadtschreiber Telefon Beschluss-Protokoll Amtsdauer
Stadt St.Gallen Stadtparlament Rathaus 9001 St.Gallen Stadtschreiber Telefon 071 224 53 22 manfred.linke@stadt.sg.ch Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2017-2020 3. Sitzung Dienstag, 21. März 2017, 16.00 Uhr,
39/12 Bericht und Antrag
Gemeinderat 39/1 Bericht und Antrag betreffend Teilrevision des Reglements über das Friedhof- und Bestattungswesen der Gemeinde Emmen Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren 1 Einleitung Der Einwohnerrat
1 E R G E B N I S S E
1 E R G E B N I S S E Rechnung 2005 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. LAUFENDE RECHNUNG 113'170'705.57 115'954'314.75 101'599'910 100'735'900 106'286'188.16 112'032'732.87
Budget Primarschulgemeinde Erfolgsrechnung. Budget 2019 Budget Rechnung 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag. Einzelkonten nach Funktion
Budget 2018 2 BILDUNG 9'570'80 1'254'80 8'932'30 1'257'60 8'316'00 7'674'70 21 Obligatorische Schule 8'661'90 1'179'80 8'444'20 1'197'60 7'482'10 7'246'60 211 Eingangsstufe 583'00 571'60 583'00 571'60
CH-8212 Neuhausen am Rheinfall zur Gemeindeabstimmung vom 22. September 2013 betreffend
CH-8212 Neuhausen am Rheinfall www.neuhausen.ch An die Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall Botschaft zur Gemeindeabstimmung vom 22. September 2013 betreffend Verordnung für die
Einwohnergemeinde Kappel
- Seite 51 - Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. 3/2015 Datum Mittwoch, 25. März 2015 Sitzungsort Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock Zeit 19:00 21:45 Uhr Vorsitz
0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 81' ' ' ' Legislative und Exekutive 81' ' ' '900.
0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 81'710.10 5'935.00 77'100.00 68'900.80 01 Legislative und Exekutive 81'710.10 5'935.00 77'100.00 68'900.80 011 Legislative 8'788.00 8'500.00 1'950.00 0110 Legislative 8'788.00 8'500.00
Entwurf V4 P O L I T I S C H E G E M E I N D E S T. M A R G R E T H E N
Entwurf V4 P O L I T I S C H E G E M E I N D E S T. M A R G R E T H E N GEMEINDEORDNUNG vom 30. März 2012 Gemeindeordnung der politischen Gemeinde St. Margrethen vom 30. März 2012 1 Die Bürgerschaft der
Beantwortung der Interpellation betreffend Strassenlärmbelastung Allschwil
G E M E I N D E R AT Geschäft Nr. 4376A Beantwortung der Interpellation betreffend Strassenlärmbelastung Allschwil Bericht an den Einwohnerrat vom 25. April 2018 2018-0064 / 26182 1 / 5 Inhalt Seite 1.
Beschlussprotokoll der Sitzung des Einwohnerrats
Beschlussprotokoll der Sitzung des Einwohnerrats vom Mittwoch, 24. August 2011, 19.30 bis 23.00 Uhr Traktanden 1. Interpellationen 2. Nachwahlen in Kommissionen: a) Nachwahl zweier Mitglieder in die Sachkommission
FEUERWEHR-REGLEMENT DER EINWOHNERGEMEINDE WINTERSINGEN
FEUERWEHR-REGLEMENT DER EINWOHNERGEMEINDE WINTERSINGEN Gültig ab 0.0.204 2 INHALTSVERZEICHNIS A. Allgemeine Bestimmungen Regelungsbereich 2 Feuerwehr 3 Gemeinderätliches Aufgebot der Feuerwehr 4 Feuerwehrkommission
Beschlussprotokoll Nr. 1/2012
Beschlussprotokoll Nr. 1/2012 der Sitzung des Gemeinderates gem. Art. 8 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tag und Zeit Montag, 30. Januar 2012, 19:30 Uhr Ort Mehrzweckhalle Präsenz Teilnehmer Gemeinderat:
Römisch-katholische Kirchgemeinde
3 Aufwand 1'196'449.90 1'294'820.00 1'211'880.10 30 Personalaufwand 876'352.15 902'350.00 871'119.35 300 Behörden, Kommissionen und Richter 40'490.00 39'800.00 37'200.00 3000 Löhne Behörden, Richter und
Vorbericht Budget 2017 Gemeindeverband Feuerwehr innert dem Kirchet
Vorbericht Budget 2017 Gemeindeverband Feuerwehr innert dem Kirchet Nach HRM2 27. September 2016 Seite 2 von 8 Inhalt Auf einen Blick...3 Rechnungslegungsgrundsätze Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell
0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 69' ' ' Legislative und Exekutive 69' ' '900.80
0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 69'200.00 77'100.00 68'900.80 01 Legislative und Exekutive 69'200.00 77'100.00 68'900.80 011 Legislative 2'500.00 8'500.00 1'950.00 0110 Legislative 2'500.00 8'500.00 1'950.00 3000.10
Einwohnergemeinde Schöftland. Gemeindeordnung
Einwohnergemeinde Schöftland Gemeindeordnung Die Einwohnergemeinde Schöftland erlässt gestützt auf die 7 und 8 des Gemeindegesetzes vom 9. Dezember 978 folgende Gemeindeordnung Begriff Die Einwohnergemeinde
GEMEINDE LENGNAU. Budget 2016 O R T S B Ü R G E R. Erläuterungen
GEMEINDE LENGNAU Budget 2016 O R T S B Ü R G E R Erläuterungen Budget 2016 1 GEMEINDE LENGNAU Erläuterungen zum Budget 2016 der Ortsbürgergemeinde a) Allgemeines Die Funktionen Ortsbürgerverwaltung und
Auszug aus dem Beschlussprotokoll 157. Ratssitzung vom 14. Juni 2017
Stadt Zürich Gemeinderat Parlamentsdienste Stadthausquai 17 Postfach, 8022 Zürich Tel 044 412 31 10 Fax 044 412 31 12 gemeinderat@zuerich.ch www.gemeinderat-zuerich.ch Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Stadt Luzern. Anlässlich der 30. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 25. Mai 2012 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Stadt Luzern Grosser Stadtrat E-Mail Print- und AV-Medien Stadt Luzern Grosser Stadtrat 30. Sitzung vom 24. Mai 2012 Ergebnisse Medienmitteilung Luzern, 25. Mai 2012 Anlässlich der 30. Ratssitzung des
1.2.2 Verzeichnis der im Jahre 2012 erledigten Vorstösse. 1. Motionen wurden (inkl. Volksinitiativen) 37 Vorstösse erledigt (Vorjahr 57)
1.2.2 Verzeichnis der im Jahre 2012 erledigten Vorstösse 2012 wurden (inkl. Volksinitiativen) 37 Vorstösse erledigt (Vorjahr 57) 1. Motionen Finanzdepartement 24.09.2012 25.09.2012 Fraktion Alternative-CSP
Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Amden
Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Amden vom 28. März 2011 1 Die Bürgerschaft der politischen Gemeinde Amden erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3 Bst. a des Gemeindegesetzes vom 21. April 2009 2 als
Erläuterungen Ortsbürgergemeinde Bözen
Erläuterungen Ortsbürgergemeinde Bözen a) Allgemeines Die Ortsbürgerverwaltung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 5'550.00 (Kto. 9990.9000.00) ab, welcher dem Eigenkapital gutgeschrieben wird.
E I N W O H N E R R AT
E I N W O H N E R R AT Protokoll der 30. Sitzung des Einwohnerrates Allschwil (Amtsperiode 2012-2016) Sitzungsdatum: 15. April 2015 Sitzungsort: Sitzungsdauer: Aula Schulhaus Lettenweg, Lettenweg 25, Allschwil
Gemeinde Widen DREISTUFIGER ERFOLGSAUSWEIS ORTSBÜRGERGEMEINDE Datum
Gemeinde Widen DREISTUFIGER ERFOLGSAUSWEIS ORTSBÜRGERGEMEINDE ERFOLGSRECHNUNG Budget Budget Rechnung 2019 2018 2017 Betrieblicher Aufwand 54'719 53'763 46'370.75 30 Personalaufwand 2'000 2'000 2'425.45
Seite 15 Erläuterungen zum Aufgaben- und Finanzplan 2015 bis 2020 Wie bereits mehrmals erwähnt, fallen die Steuererträge der juristischen Personen nicht mehr so hoch aus. Der Gemeinderat und die Arbeitsgruppe
Kommissionsbericht Zur Vorberatung der Teilrevision Gemeindeordnung für die Politische Gemeinde Weinfelden
Kommissionsbericht Zur Vorberatung der Teilrevision Gemeindeordnung für die Politische Gemeinde Weinfelden Bericht und Antrag der Kommission Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident
Reformierte Kirchgemeinde Konolfingen. Finanzplan Kultur, Sport und Freizeit, Kirche. Kirchen und religiöse Angelegenheiten.
Leitdaten Körperschaft Titel Titel Funktion einstufig Titel Funktion dreistufig Reformierte Kirchgemeinde Konolfingen Finanzplan 2018-2023 Kultur, Sport und Freizeit, Kirche Kirchen und religiöse Angelegenheiten
des Einwohnerrates Herisau 27 Mitglieder des Einwohnerrates 6 Mitglieder des Gemeinderates
Einwohnerrat Protokoll vom 22. Januar 2014 BESCHLUSS-PROTOKOLL Sitzung des Einwohnerrates Herisau vom 22. Januar 2014 Anwesend: 27 Mitglieder des Einwohnerrates 6 Mitglieder des Gemeinderates Abwesend: