Gemeinde Rhade Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009

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1 Gemeinde Rhade Haushaltssatzung und Haushaltsplan 29

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3 Inhaltsübersicht Haushaltssatzung 3 Vorbericht 7 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt mit Übersichten 25 Übersicht über die Produktgruppen 31 Teilhaushalt 1 Allgemeiner Haushalt 35 Teilhaushalt 2 Allgemeine Finanzwirtschaft 113 Stellenplan 123 Investitionsprogramm 125 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 127 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 129 Letzte Vermögensrechnung und Bilanz 131 Übersicht über die Budgets und Haushaltsvermerke 133 Übersicht über automatische Deckungskreise 135 Seite 1

4 Seite 2

5 Haushaltssatzung Seite 3

6 Haushaltssatzung der Gemeinde Rhade für das Haushaltsjahr 21 Aufgrund des 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der Rat der Gemeinde Rhade in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 21 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf 959.3, 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 959.3, 1.3 der außerordentlichen Erträge auf 2.5, 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 2.5, 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 918.8, 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 861.3, 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf 164.8, 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit auf 8., festgesetzt Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 918.8, - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes , Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 2 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 21 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 145., festgesetzt. Seite 4

7 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 21 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 43 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 41 v. H. 2. Gewerbesteuer 38 v. H. Rhade, Czekalla Bürgermeister Seite 5

8 Seite 6

9 Vorbericht Seite 7

10 Gemeinde Einwohner Fläche in km² Einwohner je km² Anderlingen ,67 26 Deinstedt 688 2,2 34 Farven 75 25,44 28 Ostereistedt ,5 33 Rhade ,44 49 Sandbostel 84 31,54 27 Seedorf ,69 42 Selsingen ,86 82 Samtgemeinde ,34 42 Seite 8

11 Einwohnerzahlen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden Gemeinde Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Samtgemeinde Selsingen Vergleichszahlen Stadt Bremervörde Stadt Rotenburg Stadt Visselhövede Gem. Gnarrenburg Gem. Scheeßel SG Bothel SG Fintel SG Geestequelle SG Sittensen SG Sottrum SG Tarmstedt SG Zeven Seite 9

12 Allgemeines Die Gemeinde stellt zum ersten Mal einen Produkthaushalt nach den Grundsätzen des Neuen kommunalen Rechnungswesens (NKR) als sogenannten doppischen Haushalt auf. Die rechtliche Grundlage für das Neue Kommunale Rechnungswesen wurde mit den geänderten Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) geschaffen. Das Anliegen des NKR ist die periodengerechte Darstellung des Ressourcenverbrauchs der öffentlichen Güter und Dienstleistungen, um unter anderem eine transparente und generationengerechte Verwendung der öffentlichen Mittel zu unterstützen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Abkehr von der inputorientierten Steuerung der Mittelverwendung in der Kameralistik zu einer outputorientierten Steuerung. Dementsprechend sind die Leistungen der Verwaltung als Produkte anzugeben, auf deren Basis geplant und abgerechnet wird. Mehrere Produkte sind zu Teilhaushalten zusammengefasst. Die wesentlichen Bestandteile des Neuen kommunalen Rechnungswesens sind die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung und die Bilanz. Die Verknüpfungen zwischen diesen Rechenwerken werden im folgenden Schaubild dargestellt. Drei-Komponenten-Modell des neuen kommunalen Rechnungswesens: Finanzrechnung Einzahlungen abzgl. Auszahlungen Aktiva Vermögen Bilanz Passiva Nettoposition (Eigenkapital) Ergebnisrechnung Erträge abzgl. Aufwendungen = Liquiditätssaldo Liquide Mittel Schulden = Ergebnissaldo Die Ergebnisrechnung und die Finanzrechnung werden über einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt beplant. Die Bilanz wird als stichtagsbezogenes Rechenwerk nicht beplant. Die Planung erfolgt auf der Grundlage der Teilhaushalte mit jeweils einem Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt, die zu einem Gesamthaushalt mit Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan zusammengefasst werden. Ergebnishaushalt/Ergebnisrechnung: In der Ergebnisrechnung - die in etwa der Gewinn- und Verlustrechnung in der kaufmännischen Buchhaltung entspricht - bzw. im Ergebnishaushalt werden das Ressourcenaufkommen und der Ressourcenverbrauch über die Erfassung von Aufwendungen und Erträgen dargestellt. Auch der unverändert erforderliche Haushaltsausgleich wird nach den Planansätzen allein des Ergebnishaushaltes beurteilt. Der Ergebnishaushalt und die Ergebnisrechnung kann als das Kernstück des neuen kommunalen Rechnungswesens bezeichnet werden. Im Vergleich zur bisherigen Planung und Rechnung sind folgende zahlungsunwirksame Erträge und Aufwendungen hinzugekommen: - Bilanzielle Abschreibungen als Aufwand in allen Produkten (bisher nur kalkulatorische Abschreibungen bei den kostenrechnenden Einrichtungen). - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Verteilung von Zuweisungen, Beiträgen u. ä. auf die Nutzungsdauer). - Bildung von Rückstellungen für zukünftige Zahlungsverpflichtungen die im Haushaltsjahr begründet sind (Pensionsrückstellungen aktive Beamte, Rückstellungen für Altersteilzeit, Überstunden und Resturlaub, Rückstellungen für unterlassene Instandsetzung, ). - Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen wenn Zahlungsverpflichtung aus Vorjahren eintritt (für Pensionen der passiven Beamten, Durchführung der unterlassenen Instandsetzung) Im Vergleich zur bisherigen Planung und Rechnung sind folgende zahlungsunwirksame Einnahmen und Ausgaben weggefallen: - Einnahmen aus der kalkulatorischen Verzinsung des Anlagevermögens (bei kostenrechnenden Einrichtungen) - Ausgaben für kalkulatorische Abschreibungen (bei kostenrechnenden Einrichtungen). Zu beachten sind auch die Rechnungsabgrenzungsposten: - Aktive Rechnungsabgrenzung wenn Auszahlung im lfd. Jahr und Aufwand im Folgejahr. - Passive Rechnungsabgrenzung wenn Einzahlung im lfd. Jahr und Ertrag im Folgejahr. Seite 1

13 Finanzhaushalt/Finanzrechnung: Der Finanzhaushalt bzw. die Finanzrechnung erfasst alle Einzahlungen und Auszahlungen und gibt Auskunft über die Entwicklung der Liquidität. Der Finanzhaushalt entspricht hinsichtlich der erfassten Ein- und Auszahlungen in etwa der Kameralistik. Es werden Ein- und Auszahlungen für laufende Verwaltungstätigkeiten, für Investitionen und aus Finanzierungstätigkeit dargestellt. Die Investitionen werden einzeln dargestellt, auf eine Zusammenfassung von Kleininvestitionen wird verzichtet. Der Finanzhaushalt ist darüber hinaus Grundlage der an das Land zu meldenden Daten für die Finanzstatistik. Bilanz: Die Bilanz gibt stichtagsbezogen das Vermögen, die Schulden und als Saldo das Eigenkapital in der sogenannten Nettoposition an. Die Aktivseite der Bilanz wird gegliedert in immaterielles Vermögen, Sachvermögen, Finanzvermögen und liquide Mittel. Das Vermögen wird grundsätzlich mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten bewertet. Die Passivseite wird gegliedert in die Nettoposition, Schulden und Rückstellungen. Die Nettoposition ist eine Sammelposition für das Reinvermögen, Rücklagen, Sonderposten und die vorgetragenen Ergebnisse der Vorjahre. Während die Rücklagen und die Schulden auch bisher in der kameralistischen Haushaltsplanung und dem kameralistischen Abschluss anzugeben waren, ist die Darstellung des Vermögens, der Rückstellungen und Sonderposten eine der wesentlichen Änderungen der Doppik. Diese Darstellung ermöglicht erstmals eine umfassende Beurteilung der finanziellen und wirtschaftlichen Gesamtlage. Struktur des Produkthaushaltes Es werden der Gesamtergebnishaushalt und der Gesamtfinanzhaushalt abgebildet. Diese ergeben sich aus den einzelnen Teilergebnishaushalten bzw. Teilfinanzhaushalten, die nach organisatorischen (Ämter) Gegebenheiten gebildet wurden und die Grundlage von Budgets sind. In den Teilhaushalten werden die Produkte sowie die entsprechenden Investitionen sowie die jeweiligen Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit dargestellt. Innerhalb der Teilhaushalte ergibt sich folgende Struktur: a) Darstellung der Teilhaushalte Zu jedem Produkt eines Teilhaushaltes werden zunächst Produktnummer, Produktbezeichnung, Produktbeschreibung und Auftragsgrundlagen sowie Produktverantwortliche angegeben. Weiterhin werden Produktziele sowie Maßnahmen zur Zielerreichung je Produkt dargestellt. Anschließend wird der Ergebnishaushalt auf Produktebene dargestellt. Der Produktergebnishaushalt setzt sich zusammen aus dem ordentlichen Ergebnis, dem außerordentlichen Ergebnis (und später den internen ). b) Ausgeblendete Produkte Nach 4 Abs. 7 GemHKVO besteht die Möglichkeit, auf die Darstellung unbedeutender Produkte zu verzichten. Hievon wurde kein Gebrauch gemacht es werden alle Produkte vollständig ausgewiesen. Seite 11

14 Haushaltslage 21 Der Ergebnishaushalt ist bei Erträgen von 959.3, und Aufwendungen von 959.3, ausgeglichen. Dabei sind folgende Zuführungen zu Überschussrücklagen berücksichtigt: 7.6, Zuführung zur Überschussrücklage ordentliches Ergebnis 2.5, Zuführung zur Überschussrücklage außerordentliches Ergebnis Nach der werden 211 bis 213 noch weitere kleinere Beträge den Überschussrücklagen zugeführt. Die Mittel auf der Überschussrücklage werden zum Ausgleich von voraussichtlichen Fehlbeträgen in 211 verwandt werden. Der Finanzhaushalt weist bei Einzahlungen von 918.8, und Auszahlungen von , einen Bedarf an Finanzmitteln von 115.3, aus. Nach Abzug der voraussichtlichen Zahlungsmittel am Anfang des Haushaltsjahres (= voraussichtlicher Rücklagenbestand Ende 29 nach altem Recht) von 5.,, zuzüglich Haushaltseinnahmerest von 217.5, abzüglich Rückstellungen u. ä. von 27.5,, bleiben für künftige Finanzierungen Mittel von 79.7,. Der Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit beträgt 57.5,. Mit einem Finanzierungsüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit soll im Regelfall die ordentliche Tilgung finanziert werden. Die Tilgung beträgt 8.,. Haushaltssatzungen in den letzten 5 Jahren Haushaltsplan einschl. Nachtragspläne Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Das Volumen des Ergebnishaushaltes (Aufwendungen) erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um -- ( -- %). Vom Volumen des Finanzhaushaltes (Auszahlungen) entfallen 164.8, auf Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Seite 12

15 Allgemeine Finanzwirtschaft Die Einnahme- und Ausgabearten des Produktes 6122 haben sich in den letzten 1 Jahren wie folgt entwickelt: Aufkommen Steuerarten Aufkommen lt. Haushaltsrechnung lt. Haushaltsplan Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gem.Anteil a. d. Einkommensteuer Gem.Anteil a. d. Umsatzsteuer Zuw. v. d. Samtgem Sonst. Gem. Steuer Verzinsung von Steuernachforderungen Insgesamt Aufkommen Ausgabearten Aufkommen lt. Haushaltsrechnung lt. Haushaltsplan Gewerbest.Umlage Kreisumlage Samtgem.Umlage Verzinsung von Steuererstattungen Insgesamt Überschuss Seite 13

16 Grundsteuer A - für Land- und forstwirtschaftliche Betriebe Der Hebesatz der Grundsteuer A beträgt 43 % der vom Finanzamt festgesetzten Grundsteuermessbeträge. Die Einheitswerte bei den land- und forstwirtschaftlichen Betrieben sollen alle 3 Jahre vom Finanzamt überprüft werden. Bei dieser Steuerart sind kaum Veränderungen festzustellen. Hierbei kann angemerkt werden, dass zusätzlich zu den Grundsteuern von den Grundstückseigentümern noch die Beiträge an den Unterhaltungsverband Teufelsmoor zu entrichten sind, während in den anderen Gemeinden der Samtgemeinde bei denen überwiegend eine gemeindliche Mitgliedschaft im Unterhaltungsverband Obere Oste vorliegt, dies über die Grundsteuern abgedeckt wird. Grundsteuer B - für sonstige Grundstücke Der Hebesatz der Grundsteuer B beträgt 41 %. Grundsteuer B ist zu zahlen für alle nicht land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke, also insbesondere Grundstücke, die zu Wohn- oder gewerblichen Zwecken genutzt werden. Die Einnahmen haben sich in den letzten Jahren kontinuierlich erhöht. Gewerbesteuer Der Hebesatz der Gewerbesteuer beträgt 38 %. Die Einnahmeerwartungen wurden nach dem Ergebnis des Vorjahres und den festgesetzten Vorauszahlungen geschätzt. Die Einnahmeentwicklung dieser Steuer ist stark schwankend. Ein Sicherheitsabschlag auf die bisherigen Vorauszahlungen und Nachzahlungen wurde nicht eingerechnet, da sonst der Haushaltsausgleich gefährdet wäre. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die tatsächlichen Einnahmen im Vorjahr betrugen ,, dies waren , weniger als eingeplant. Für das Haushaltsjahr ist ein allgem. Rückgang von 9,5 % eingeplant. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Die Einnahmeerwartungen wurden nach dem Ergebnis des Vorjahres, zuzüglich allgem. Steigerung von 1,8 % geschätzt. Sonstige Gemeindesteuern Für die Hundesteuer sind 2.2, veranschlagt. Zuweisung der Samtgemeinde Die Samtgemeinde Selsingen ist nach 72 NGO zuständig für Sportstätten, die mehreren Mitgliedsgemeinden dienen. Dies ist bei der Sporthalle im Sick in Selsingen der Fall. Die übrigen Sportstätten liegen in der Zuständigkeit der Mitgliedsgemeinden bzw. der örtlichen Vereine (örtliche Gemeinschaft). Für die Turnhallen in Ostereistedt, Rhade und Alte Turnhalle in Selsingen hat die Samtgemeinde bis 22 Kosten übernommen, für die sie nicht zuständig ist. Um diese Vorteile auszugleichen, wird den Gemeinden eine Ausgleichszahlung gewährt. Gewerbesteuerumlage Von den Gewerbesteuereinnahmen sind 18,68 % (Vorjahr %) als Gewerbesteuerumlage an das Land abzuführen, das sind 41.2,. Eine Nachzahlung von 12.5, fürs Vorjahr ist eine Verbindlichkeit aus dem Vorjahr und kein Aufwand 21. Kreisumlage Die Kreisumlage steigt von 256.4, auf 26.4,, obwohl die Steuerkraftmesszahl gesunken ist. Dies ist auf eine um 2 %-punkte gestiegene Umlage zurückzuführen. Die Kreisumlage ist mit 52, % der Steuerkraftmesszahl veranschlagt. Samtgemeindeumlage Die Samtgemeindeumlage sinkt von 27.7, auf 22.8, an. Dies ist auf die geringere Steuerkraftmesszahl zurückzuführen. Die Samtgemeindeumlage beträgt 4,5 % der Steuerkraftmesszahl. Seite 14

17 Anmerkungen zum Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt enthält alle Einzahlungen und Auszahlungen der lfd. Verwaltungstätigkeit (= alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt) alle Einzahlungen und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit (= eigene Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen) alle Einzahlungen und Auszahlungen für die Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahmen, Tilgung) Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind bei den jeweiligen Produkten extra ausgewiesen. Im Investitionsprogramm ist eine Zusammenfassung in Reihenfolge der Produktnummern (ohne Beachtung der Teilhaushalte) aufgeführt. Schuldenstand der Gemeinde Rhade Pro-Kopf-Verschuldung Stand am , 126., Stand am , 74, Stand am , 52, Stand am , 14, Stand am , 94, Stand am , 115, Stand am , 125, Stand am , 117, Stand am , 111, Stand am , 13, Stand am , 95, Voraussichtlicher Stand am , 88, Die Übersicht enthält nur langfristige Darlehen, Zwischenfinanzierungskredite sind darin nicht enthalten. Die aufgenommenen Zwischenkredite sind der Aufstellung über den Stand der Schulden zu entnehmen. Die Erhöhung des Schuldenstandes in 1999 ist auf die Kreditaufnahme für die Kindergartenerweiterung zurückzuführen. Für den Krippenbau 29 war keine Kreditaufnahme erforderlich. Neue Kreditaufnahmen sind nach dem Finanzplan in 21 und 212 nur für die Vorfinanzierung dererschließung von Baugebieten eingeplant. Bestand der Überschussrücklagen Die allgemeine Rücklage nach altem Recht wurde in die liquiden Mittel überführt und ist im Finanzhaushalt als voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln ausgewiesen. Die zukünftige Überschussrücklage beginnt mit einem Anfangsstand von, und wird im Haushaltsjahr um 1.1, aufgestockt. Diese Mittel werden zum Ausgleich 211 benötigt. Finanzplan und Investitionsprogramm Die Ansätze im Finanzplan und im Investitionsprogramm für die Jahre 29 und 21 entsprechen den Haushaltsansätzen. Für die Jahre 211 bis 213 wurden die vom MI bekannt gegebenen Orientierungsdaten unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zugrunde gelegt. Liquiditätskredite Die Haushaltssatzung 21 sieht vor, dass zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben Kassenkredite in Höhe von 145., in Anspruch genommen werden dürfen. Der Betrag ist nicht genehmigungspflichtig, da 1/6 der im Finanzhaushalt veranschlagten Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit nicht überschritten werden. Schlussbemerkungen Im Haushaltsjahr ist der Ergebnishaushalt ausgeglichen. Es wird eine Zuführung zur Überschussrücklagen von 1.1, ausgewiesen. Dieses knappe Ergebnis ist bei einem Rückgang des Anteils an der Einkommensteuer auf gute Erwartungen bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Bei den Steuern und Umlagen ist zu vermerken, dass die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in 29 um rd. 7,8 % hinter den Planungen zurückgeblieben sind. Für 21 ist beim Anteil an der Einkommensteuer ein weiterer Rückgang von 9,5 % eingeplant. Dieser Rückgang ist an den Orientie- Seite 15

18 rungsdaten des Landes ausgerichtet. Ab 211 wird wieder von Steigerungen ausgegangen. Die Samtgemeindeumlage ist wie im Vorjahr mit 4,5 %, der Satz der Kreisumlage mit 52, % (Vorjahr 5, %) eingeplant. In den Vorjahren konnten Finanzmittel angesammelt werden, so dass die in 29 getätigten Investitionen (z. B. Krippenbau) ohne Neuverschuldung getätigt werden konnten. Übersichten und Schaubilder Zum Finanzausgleich, zu Umlageberechnungen, zum Schuldenstand und zu einzelnen Investitionen siehe nachfolgend Übersichten und Schaubildern. Seite 16

19 Übersicht über die Steuerkraftmesszahlen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden für die Berechnung der Samtgemeinde- und Kreisumlage Gemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbesteuer Einkommen- Umsatz- Steuerkraft- Kreisumlage Samtg.-Umlage Summe Kreis- u. A B steuer steuer messzahl 5% 4,5% Samtg.-Umlage 36% 317% 318% * 79/82% 9% 9% bis Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe Gemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbesteuer Einkommen- Umsatz- Steuerkraft- Kreisumlage Samtg.-Umlage Summe Kreis- u. A B steuer steuer messzahl 52% 4,5% Samtg.-Umlage 38% 318% 319% * 82/81% 9% 9% bis Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe Seite 17

20 Anteil der Mitgliedsgemeinden an der Samtgemeindeumlage 21 Selsingen 37,82% Anderlingen 8,38% Deinstedt 6,59% Farven 6,76% Ostereistedt 9,3% Seedorf 9,28% Sandbostel 8,82% Rhade 13,5% Seite 18

21 Übersicht über die Steuerkraftmesszahlen für Umlagen in den Jahren 21 bis 21 Gemeinde Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe Seite 19

22 Steuerkraftmesszahlen für Umlagen - Entwicklung 21 bis Selsingen 3.. Seedorf Sandbostel 2.. Rhade Ostereistedt 1.. Farven Deinstedt Jahr Anderlingen Seite 2

23 Steuerkraftmesszahlen für Umlagen je Einwohner Vergleich 29 und SG-Schnitt je Einwohner Selsingen Seedorf Sandbostel Rhade Ostereistedt Farven Deinstedt Anderlingen Gemeinde Seite 21

24 Baugebiet Rummeldeisbeek (Stand ) Einnahme Ausgabe Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Veräußer.Erlöse 15.88, , , , , Erschl.Beiträge , , , , , Entn. Rücklage Zwischenkredite , , ,86 I. Einnahmen , , , , , , , Planungskosten 33, ,69 51,6 Zinsen 1.81, , , , , , , ,6 Spielplatz Grunderwerb , , ,46 31, ,91 Tiefbaukosten 87, , ,77 Straßenbeleucht. 4.73, ,31 Regenrückh. 1/ , ,96 2.7,25 Tilgung Zw.Kred ,23 14., Zuf. Rücklage 4., II. Ausgaben , , , , , , , ,91 III. Ergebnis , , , , , , ,6-5.36,91 Einnahme Ausgabe Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Plan Plan Plan Plan Veräußer.Erlöse 9.524, , 8., 32., 4., Erschl.Beiträge 25.75, , 12.4, 49.4, 49.4, Entn. Rücklage 4., 86., Zwischenkredite 7., I. Einnahmen , 4., , 176.4, 81.4, 89.4, Planungskosten Zinsen 6.2, 6.2, 6.699, ,67 7.5, 1., 15., 1., Spielplatz 4.538,58 Grunderwerb Tiefbaukosten , , Straßenbeleucht. 2.5,42 5.8, Regenrückh. 1/2 Tilgung Zw.Kred. 2., 3., Zuf. Rücklage 85., 113., II. Ausgaben , , , ,67 7.5, 188.8, 99., 123., III. Ergebnis , 6.738, , ,67-7.5, , , , Einnahme 214 Insgesamt Ausgabe Plan Veräußer.Erlöse 2., ,4 Erschl.Beiträge 24.7, ,72 Entn. Rücklage 9., Zwischenkredite ,23 I. Einnahmen 44.7, ,35 Planungskosten 13.81,76 Zinsen 4., ,31 Spielplatz 4.538,58 Grunderwerb ,72 Tiefbaukosten 329.7,28 Straßenbeleucht ,84 Regenrückh. 1/ ,15 Tilgung Zw.Kred. 9., Zuf. Rücklage 72., ,23 II. Ausgaben 76., ,87 III. Ergebnis , ,52 Seite 22

25 Schuldenstand der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden 29 Gemeinde 1) Einwohner Darlehns- Neuver- Schuldendienst 29 Schulden- Darlehns- Stk.Mz. f stand am schuldung Zinsen Tilgung Gesamt dienst stand am Umlagen 29 Gesamt je Einwohner 29 je Einwohner Gesamt je Einwohner je Ewo. Anderlingen 911,,,,,,,,,, 338, Deinstedt 688,,,,,,,,,, 343, Farven 75,,,, 91, , ,89 3, ,2-3,6 354, Ostereistedt 939, 2.421,51 2,58, 83, , ,4 2,67,, 591, Rhade 1.186, ,4 1,98, 5.182,92 7.5, ,6 1, ,72 94,66 441, Sandbostel 84, ,49 13,65, 5.74, , ,72 11, ,53 126,32 366, Seedorf 782,,,,,,,,,, 552, Selsingen 3.437, ,27 71,95, 9.7, , ,94 7, ,23 66,81 436, Zwischensumme ,67 5,51, 2.764, , ,55 5, ,46 46, Samtgemeinde ,73 28, , , , ,3 31, ,42 263,24 Gesamtbetrag ,4 33, , , , ,85 37, ,88 31,23 Je Einwohner 14,74 22,71 37,46 1) ohne Zwischenkredite zur Vorfinanzierung von Baugebieten Landesdurchschnitt je Einwohner, Stand für Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden unter 3. Einwohner 133, für Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden von 3. bis 5. Einwohner 191, für Samtgemeinden 348, für Einheitsgemeinden/Samtgemeindebereiche von 5. bis 1. Einwohner 554, für Einheitsgemeinden/Samtgemeindebereiche von 1. bis 2. Einwohner 651, Seite 23

26 Seite 24

27 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt mit Übersichten zum Finanzhaushalt Seite 25

28 Ergebnishaushalt Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Rechnungsergebnis 28 Ansatz 29 Ansatz 21 Ansatz 211 der mittelfristigen Ansatz 212 der mittelfristigen Ansatz 213 der mittelfristigen -Euro Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten, sonstige Transfererträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 31., privatrechtliche Entgelte 1.216, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.371, Zinsen und ähnliche Finanzerträge 7.389, aktivierte Eigenleistungen 1. Bestandsveränderungen 11. sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung 51, Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen, Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen 28.95, Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO, = Summe ordentliche Aufwendungen , ordentliches Ergebnis (ohne Zeile 2) , außerordentliche Erträge 149, außerordentliche Aufwendungen, Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO, = Summe aus Zeile , außerordentliches Ergebnis (ohne Zeile 25) 149, Jahresergebnis , Summe der Jahresfehlbeträge aus, 4.3 Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO Seite 26

29 Finanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Rechnungsergebnis 28 Ansatz 29 Ansatz 21 Ansatz 211 der mittelfristigen Ansatz 212 der mittelfristigen Ansatz 213 der mittelfristigen - Euro Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 31., privatrechtliche Entgelte 1.216, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.371, Zinsen und ähnliche Einzahlungen 7.389, Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen , = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen aus Versorgung 51, Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 28.95, = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 und 17) , Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit, Beiträge u.ä. Entgelte für, Investitionstätigkeit 21. Veräußerung von Sachvermögen, Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 23. sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit, Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden, Baumaßnahmen 6.185, Erwerb von beweglichem Sachvermögen 1.376, Erwerb von Finanzvermögensanlagen 29. Aktivierbare Zuwendungen 3. Sonstige Investitionstätigkeit Seite 27

30 Einzahlungen und Auszahlungen 31. = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Rechnungsergebnis 28 Ansatz 29 Ansatz 21 Ansatz 211 der mittelfristigen Ansatz 212 der mittelfristigen Ansatz 213 der mittelfristigen - Euro , = Saldo aus Investitionstätigkeit , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag , Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit , , = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , = Summe der Salden aus Zeile 33 und , voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres +/- Haushaltsreste, Rückstellungen u. a., voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres, Seite 28

31 Übersicht Ergebnishaushalt (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO) Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge -Euro- Ordentliche Aufwendungen -Euro- Ordentliches Ergebnis -Euro- Außerordentliche Erträge -Euro- Außerordentliche Aufwendungen -Euro Außerordentliche Ergebnis -Euro- Allgemeiner Haushalt Allgemeine Finanzwirtschaft Summe Seite 29

32 Seite 3 Übersicht Finanzhaushalt (Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO) A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -Euro- Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -Euro- Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Saldo aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Verpflichtungsermächtigungen Allgemeiner Haushalt Allgemeine Finanzwirtschaft Summe B: Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit 8. Summe

33 Übersicht über die Produktgruppen Seite 31

34 Gemeinde Rhade Teilhaushalte und Produkte Teilhaushalt 1 Allgemeiner Haushalt Teilhaushalt 2 Allgem. Finanzwirtschaft 1111: Organe u. Verwaltungsleitung 11112: Innere Verwaltungsangelegenheiten 6112: Steuern, allgem. Zuweisungen u. Umlagen 6122: Sonst. allgem. Finanzwirtschaft 11121: Sonstiges bebautes Grundvermögen 11122: Kasse 1113: Sonst. unbebautes Grundvermögen 1211: Statistik u. Wahlen 1264: Brandschutz 2811: Heimat- und Kulturpflege 2911: Förderung von Kirchengemeinden 3154: Sonstige soziale Einrichtungen 3654: Tageseinrichtungen für Kinder (Spielkreise) 36541: Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergärten) 3663: Einrichtungen der Jugendarbeit 4211: Förderung des Sports 4243: Sportstätten 5113: Bauleitplanung Sonstige räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bau- und Grundstücksordnung 5233: Förderung des Wohnungsbaues 5233: Denkmalschutz- und Pflege 5312: Elektrizitätsversorgung 5322: Gasversorgung 5374: Abfallbeseitigung 5413: Gemeindestraßen 5423: Kreisstraßen 5453: Straßenbeleuchtung 5511: Öffentliches Grün/ Landschaftsbau 5523: Öffentliche Gewässer/ Wasserbauliche Anlagen 55334: Bestattungswesen 55339: Ehrenmale/ Kriegsgräberpflege 5553: Förderung der Land- und Forstwirtschaft 5713 Wirtschaftsförderung 57321: Sonstige öffentliche Einrichtung 5733: Bauhof 5751: Fremdenverkehrsförderung Seite 32

35 Gesamtproduktplan Produktübersicht Ergebnisplan Finanzplan Organe und Verwaltungsleitung Innere Verwaltungsangelegenheiten Sonstiges bebautes Grundvermögen Kasse Sonstiges unbebautes Grundvermögen Heimat- und Kulturpflege Sonstige soziale Einrichtungen 3621 Jugendarbeit Tageseinrichtungen für Kinder Einrichtungen der Jugendarbeit Förderung des Sports Sportstätten Förderung des Wohnungsbaues 5312 Elektrizitätsversorgung Gasversorgung Abfallbeseitigung Gemeindestraßen Straßenbeleuchtung Öffentliches Grün/ Landschaftsbau Öffentliche Gewässer/ Bestattungswesen , , ,64, 9.341, ,97 642, ,94-644,52 23, 67, -647,,,,, 961,38-961,38,,,, 1.212, , , , ,3, 1.658, ,1, 6, -6, 1., , ,,,, ,63, , ,43, 1.492,43 574, 81,52 492,48 777, , ,17, 8.74, ,84,,, 2., 8.192, ,3, 231,1-231, , , ,64, 9.341, ,97 642, ,94-644,52 23, 67, -647,,,,, 961,38-961,38,,,, 1.212, , , , ,2, 1.658, ,1, 6, -6, 1., , ,,,, ,63, , ,43, 1.492,43 574, 81,52 492,48 777, , ,17, 9.173, ,33,,, 2., 8.192, ,3, 3.625, ,7 Seite 33

36 Produktübersicht Ergebnisplan Finanzplan 5553 Förderung der Land- und Forstwirtschaft Sonstige öffentliche Einrichtungen Bauhof Steuern, allgemeine Zuweisungen, Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft , , ,8 56,23 127,9-7,86, 7.999, , , , , , , , , , ,8 56,23 127,9-7,86, 8.519, , , , , , , ,2 Seite 34

37 Teilhaushalt 1 Allgemeiner Haushalt Seite 35

38 Teilhaushaltsplan: 21 Verantwortlich: Bürgermeister Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 28 Ansatz 29 Ansatz 21 Planung 211 Planung 212 Planung Steuern und Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.47, Auflösungserträge aus Sonderposten, sonstige Transfererträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 31., privatrechtliche Entgelte 1.216, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.371, Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. aktivierte Eigenleistungen 1. Bestandsveränderungen 11. sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung 51, Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18. Transferaufwendungen 6.229, sonstige ordentliche Aufwendungen 28.95, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , außerordentliche Erträge 149, außerordentliche Aufwendungen, = außerordentliches Ergebnis 149, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , Erträge aus internen 27. Aufwendungen aus internen 28. = Saldo aus internen 29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen , Seite 36

39 Teilhaushaltsplan: 21 Verantwortlich: Bürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 28 Teilfinanzplan Ansatz 29 Ansatz 21 VE 21 Planung 211 Planung 212 Planung Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine 9.47, Umlagen 3. sonstige Transfereinzahlungen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 31., privatrechtliche Entgelte 1.216, Kostenerstattungen, Kostenumlagen 3.371, Zinsen und ähnliche Einzahlungen 8. Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 1. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Versorgung 51, Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 15. Transferauszahlungen 6.229, sonstige haushaltswirksame 28.95, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit, Beiträge u.ä. Entgelte für, Investitionstätigkeit 21. Veräußerung von Sachvermögen, Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 23. sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit, Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und, 3. Gebäuden 26. Baumaßnahmen 6.185, Erwerb von beweglichem 1.376, Sachvermögen 28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 29. Aktivierbare Zuwendungen Seite 37

40 Teilhaushaltsplan: 21 Verantwortlich: Bürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 28 Ansatz 29 Ansatz 21 VE 21 Planung 211 Planung 212 Planung Sonstige Investitionstätigkeit 31. = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit 7.561, = Saldo aus Investitionstätigkeit , = Finanzierungsmittel-Überschuss , / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von 149,4 2 Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tigung von Krediten und Rückzahlungen von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 149, Finanzmittelveränderung , Seite 38

41 1111 Organe und Verwaltungsleitung A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts Produkt 1111 Organe und Verwaltungsleitung Produktbeschreibung Bürgermeister Politische Gremien Öffentlichkeitsarbeit Repräsentationen, Ehrungen Auftragsgrundlage NGO Ziel Koordinierung der Verwaltungsgeschäfte Strategische Zielsetzung und Planung Sicherstellung geordneter Beratungs- und Entscheidungsabläufe in den politischen Gremien Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen Positive Darstellung der Gemeinde nach außen Verantwortlichen Bürgermeister Aufgabenart Erläuterungen Ergebnisrechnung Ist 29 Plan 21 Ist 21 Erlös- bzw. Kostenarten Quote 1, 1, 1, Kennzahlen Leistungen Seite 39

42 1111 Organe und Verwaltungsleitung B. Teilergebnishaushalt Erträge- und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 1. Steuern und Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 4. sonstige Transfererträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 6. privatrechtliche Entgelte 7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. aktivierte Eigenleistungen 1. Bestandsveränderungen 11. sonstige ordentliche Erträge 12. = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal 14. Aufwendungen für Versorgung 15. Aufwendungen für Sach- und 1.53, Dienstleistungen * 16. Abschreibungen 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18. Transferaufwendungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen * , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , außerordentliche Erträge 23. außerordentliche Aufwendungen 24. = außerordentliches Ergebnis 25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , Erträge aus internen 27. Aufwendungen aus internen 28. = Saldo aus internen 29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen , Seite 4

43 1111 Organe und Verwaltungsleitung Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Repräsentationsaufwendungen für Ehrungen, Geburtstage u. a. 2.. Erläuterungen zu 19. sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen für Ratsmitgleider, Bürgermeister, Stellvertreter und Protokollführer Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Dienstliche Aufwendungen des Bürgermeisters ohne besonderen Haushaltsansatz 1.2. Seite 41

44 11112 Innere Verwaltungsangelegenheiten A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts Produkt Innere Verwaltungsangelegenheiten Produktbeschreibung Organisation Personalwirtschaft Internetauftritt Servicedienst (Post, Beschaffungen, Versicherungen) Auftragsgrundlage Personalrecht Arbeitsschutzrecht Ratsbeschlüsse Ziel Ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung Sicherstellung des allgemeinen Dienstbetriebes Schaffung von Nutzungsmöglichkeiten zur effektiven Informationsgewinnung Imageverbesserung Verantwortlichen Bürgermeister Aufgabenart Erläuterungen Ergebnisrechnung Ist 29 Plan 21 Ist 21 Erlös-bzw. Kostenarten Quote 1, 1, 1, Kennzahlen Leistungen Seite 42

45 11112 Innere Verwaltungsangelegenheiten B. Teilergebnishaushalt Erträge- und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 1. Steuern und Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 4. sonstige Transfererträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 6. privatrechtliche Entgelte 7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. aktivierte Eigenleistungen 1. Bestandsveränderungen 11. sonstige ordentliche Erträge 12. = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal * 4.633, Aufwendungen für Versorgung 15. Aufwendungen für Sach- und 1.642, Dienstleistungen * 16. Abschreibungen 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18. Transferaufwendungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen * 3.66, = Summe ordentliche Aufwendungen 9.341, = ordentliches Ergebnis , außerordentliche Erträge 23. außerordentliche Aufwendungen 24. = außerordentliches Ergebnis 25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , Erträge aus internen 27. Aufwendungen aus internen 28. = Saldo aus internen 29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen , Seite 43

46 11112 Innere Verwaltungsangelegenheiten Erläuterungen zu 13. Aufwendungen für aktives Personal Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer Personalaufwand Bürokraft. Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände bis 15 Euro ohne UST Neuanschaffung von Kleingeräten, Reparaturen Mieten und Pachten Miete Gemeidebüro Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen Pauschale Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Restzahlung Bewertung von Gebäuden, Straßen, Wegen, Brücken, Plätzen u. ä. für das NKR 1.5. Erläuterungen zu 19. sonstige ordentliche Aufwendungen Geschäftsaufwendungen Druck Haushaltsplan 6, Bücher 1, Porto und Telefongebühren 1.2, Bekanntmachungen 4, Bürobedarf 6, Sonstiges Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Kommunaler Schadenausgleich 1.25, Sachversicherung Ausstattung Büro 15. Seite 44

47 11121 Sonstiges bebautes Grundvermögen A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts Produkt Sonstiges bebautes Grundvermögen Produktbeschreibung Unterhaltung und Bewirtschaftung Vermietung Auftragsgrundlage BGB, sonstige mietrechtliche Vorschriften Ziel Wirtschaftliche Ausnutzung des gemeindlichen Immobilienbestandes Verantwortlichen Bürgermeister Aufgabenart Erläuterungen Ergebnisrechnung Ist 29 Plan 21 Ist 21 Erlös-bzw. Kostenarten Quote 1, 1, 1, Kennzahlen Leistungen Seite 45