Montag, , Uhr. Altes Rathaus Boppard, Großer Sitzungssaal

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1 N I E D E R S C H R I F T T E R M I N : O R T : Ortsbeirat Boppard Montag, , Uhr Altes Rathaus Boppard, Großer Sitzungssaal Anwesend: Ortsvorsteher Martin Strömann - Vorsitzender - Mitglieder: Bach, Rolf Bast, Peter Breitbach, Alfons Breitbach, Susanne Kaster-Schubert, Beate Kozulovic, Mara Dr. Mohr, Jürgen Mono, Markus Müller, Willi Neuser, Philipp Ringelstein, Ursula Rink, Martin Schladt, Jürgen Es fehlen die Mitglieder: Bach, Alexa Brockamp, Joachim Stadtratsmitglieder: Maifahrt, Walter Protokollführer: Schneider, Klaus Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Uhr Uhr

2 2 Tagesordnung - Öffentlicher Teil - 1. Einwohnerfragestunde 1. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom Anregungen zum Haushaltsplan Ausstattung Platz der Partnerstädte 5. Antrag des Mitgliedes Alexa Bach auf finanzielle Förderung zur Anschaffung eines Rettungsgeschirrs für die Feuerwehr 6. Antrag der KG Schwarz-Gold Baudobriga auf Bewilligung eines Zuschusses für die Einrichtung eines Bus-Pendelverkehrs für den Bopparder Abendumzug Antrag des Schiffervereins 1951 Boppard e.v. auf Bewilligung eines Zuschusses für die Anschaffung von Hissflaggen und Flaggenleinen 14. Antrag des Übungsleiters der LGBBS Boppard Bad Salzig auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung einer gebrauchten Zeitmessanlage 15. Antrag des Fördervereins Bopparder Hamm e.v. auf Gewährung eines Zuschusses Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für die Veranstaltung Mittelrheinischer Weinfrühling 16. Antrag des Pflegestützpunkt Boppard/Emmelshausen auf Bewilligung eines Zuschusses für den Betrieb Essen auf Rädern 17. Übernahme der Kosten für die Ausrichtung des Sommermittelaltermarktes 2018 im Bereich der Kurfürstlichen Burg 8. Beantwortung von Anfragen 9. Mitteilungen - Nichtöffentlicher Teil -

3 3 Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat beschlussfähig ist. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Antragstellerin zu TOP 5 ihren Antrag zurückgezogen habe und der TOP daher von der Tagesordnung abgesetzt wird. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende unter Hinweis auf die ausgelegten Tischvorlagen, die Tagesordnung um die Punkte 14 bis 16 - wie beschrieben -, zu beraten nach TOP 7, zu erweitern. Der Ortsbeirat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig zu. Das Mitglied Dr. Mohr beantragt, die Tagesordnung um den Punkt Übernahme der Kosten für die Ausrichtung des Sommermittelaltermarktes 2018 im Bereich der Kurfürstlichen Burg, zu beraten als TOP 17 nach TOP 16, zu erweitern und begründet die Dringlichkeit. Der Ortsbeirat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig zu. - Öffentlicher Teil - 1. Einwohnerfragestunde Es sind zwei Einwohner anwesend. Beleuchtung des Zebrastreifens im Bereich der K 118, Höhe Friedhof Das Stadtratsmitglied Maifarth weist darauf hin, dass die Lichtanlage zur Beleuchtung des Zebrastreifens an der K 118 im Bereich des Friedhofes defekt sei. 2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom Gegen den Wortlaut der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben.

4 4 3. Anregungen zum Haushaltsplan 2018 Der Ortsbeirat vertritt übereinstimmend die Auffassung, keine neuen Anregungen an den Stadtrat heranzutragen, sondern bittet nachdrücklich darum, die in der Vergangenheit vorgetragenen Anregungen aufzugreifen um zügig umzusetzen. Als Beispiele werden genannt: - Ersatz des maroden Musikpavillons in den Rheinanlagen, wobei die früher angedachte Toilettenanlage entfallen kann, da dies im Mehrgenerationenplatz vorgesehen ist. Eine Planung soll erstellt und dem Ortsbeirat vorgeschlagen werden. - Anbringung von QR-Codes an bedeutsamen Stellen/Einrichtungen 4. Ausstattung Platz der Partnerstädte Der Ortsbeirat ist einstimmig einverstanden, den Vorsitzenden des Freundeskreises Boppard-Keszthely, Herrn Karlheinz Scherer, zu der Angelegenheit als Sachverständigen gem. 35 Abs. 2 GemO zu hören. Herr Scherer gibt zu Gestaltung des Platzes folgende Anregungen: - Einbindung der Vorsitzenden der Vereine der Partnerstädte - Anbringung von Richtungspfeilen zu den Partnerstädten - Anbringung von Uhren mit den jeweiligen Zeitzonen der Partnerstädte - Aufstellung eines Mühlsteines mit Entfernungsangaben und Himmelsrichtungsangaben zu den Partnerstädten Ferner werden aus der Mitte des Ortsbeirates folgende Anregungen vorgetragen: - Anbringung von Erläuterungsschildern an den stilisierten Wegeflächen aus der Keltenzeit, der Römerzeit und dem Mittelalter - Alternative Befestigung von Fahnenmasten am beidseitig des Treppenaufganges zum Karmelitergebäude - Anbringung einer regengeschützten Abstellmöglichkeit am Parkscheinautomaten vor dem Krankenhaus Die Verwaltung wird um Prüfung der Anregungen gebeten. Es soll ein Konzept erarbeitet und nach Möglichkeit in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates vorgestellt werden.

5 5 6. Antrag der KG Schwarz-Gold Baudobriga auf Bewilligung eines Zuschusses für die Einrichtung eines Bus-Pendelverkehrs für den Bopparder Abendumzug 2017 Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, die Kosten des Buspendelverkehrs für den Abendumzug 2017 in Höhe von 350,00 zu übernehmen. 7. Antrag des Schiffervereins 1951 Boppard e.v. auf Bewilligung eines Zuschusses für die Anschaffung von Hissflaggen und Flaggenleinen Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, die Kosten für die Anschaffung von Hisflaggen und Flaggenleinen in Höhe von 3358,12 zu übernehmen. 14. Antrag des Übungsleiters der LGBBS Boppard Bad Salzig auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung einer gebrauchten Zeitmessanlage Der Ortsbeirat ist einstimmig der Auffassung, dass zunächst ein Antrag des Vereins / der Vereine gestellt werden soll unter Mitteilung eines Finanzierungskonzeptes. 15. Antrag des Fördervereins Bopparder Hamm e.v. auf Gewährung eines Zuschusses Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für die Veranstaltung Mittelrheinischer Weinfrühling Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, 50 % der Kosten des erforderlichen Sicherheitskonzeptes, mithin 1.785,00, zu übernehmen. 16. Antrag des Pflegestützpunkt Boppard/Emmelshausen auf Bewilligung eines Zuschusses für den Betrieb Essen auf Rädern Der Vorsitzende erläutert die Situation zum Umzug der Bopparder Einrichtung des Pflegestützpunktes Boppard-Emmelshausen und teilt mit, dass der Bürgermeister

6 6 bereits einen Zuschuss in Höhe von 2.000,00 zur Finanzierung des Umzugs zugesagt habe. Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, die offenen Kosten in Höhe von 1.790,55 zu übernehmen. 17. Übernahme der Kosten für die Ausrichtung des Sommermittelaltermarktes 2018 im Bereich der Kurfürstlichen Burg Der Ortsbeirat beschließt bei 1 Enthaltung einstimmig, die Kosten für die Durführung des Mittelaltermarktes im Juni 2018 in Höhe von 7.500,00 zu übernehmen. Hiermit soll keine Kostenübernahmeabsicht für die Zukunft verbunden sein. 8. Beantwortung von Anfragen 8.1. Trafoeinhausung an der Kurfürstlichen Burg Das Mitglied Susanne Breitbach fragt an, warum die jetzige Ausführung abweichend von der Empfehlung des Ortsbeirates erfolgte. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Angelegenheit nach der Beschlussempfehlung des Ortsbeirates im Bauausschuss behandelt wurde St.-Martinsfeuer im Römerpark Das Mitglied Susanne Breitbach fragt an, warum die für das St.-Martinsfeuer und den St.-Martinsumzug beanspruchte Fläche im Römerpark nicht am nächsten Tag gereinigt wurde. Der Vorsitzende sagt eine Klärung zu.

7 Feuerpfanne für den Martinsumzug Das Mitglied Susanne Breitbach fragt an, warum die eigens für diesen Zweck angeschaffte und vom Ortsbeirat finanzierte Feuerpfanne nicht verwendet wurde. Der Vorsitzende sagt eine Klärung zu. 9. Mitteilungen 9.1. Unterstellmöglichkeit für Schulkinder am Wendehammer Mühltal /Kyffhäuser Weg Das Mitglied Bast schlägt eine Prüfung vor, ob im Bereich des Wendehammers Mühltal / Kyffhäuser Weg eine Unterstellmöglichkeit für Schulkinder errichtet werden kann. Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten Vorstellung Humperdinck-Biographie Das Mitglied Bast teilt mit, dass die neue Humperdinck-Biographie am im rahmen eines Konzertes in der Aula der Bundesakademie für öffentl. Verwaltung vorgestellt wird. Der Ortsbeirat sei hierzu herzlich eingeladen; Eintrittskarten werden an die Mitglieder des Ortsbeirates ausgegeben. - Nichtöffentlicher Teil -