Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 09 vom 18. Mai Stefan Schneider, Gemeindepräsident

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1 Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 09 vom 18. Mai 2015 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Alexander Hänni Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Benjamin Brunner, Präsident Flurgenossenschaft Uhr Traktanden: 1. Belag Hofzufahrt Obere Schwängi Brunner Benjamin L Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2015 A ARA Grundsatzentscheid Anschluss an ZAF K Abrechnungen Projekte 5. Jungbürgerfeier 2015 V Anschaffung Plakatständer BfU P Schulhausweiher G Landkaufangebot Mägli L Budget Seniorenfahrt 2016 K Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 b) finanzielle Unterstützung 11. Mitteilungen aus den Ressorts 12. Rechnungen F

2 13. Verschiedenes 14. Internes Traktandum 15. Internes Traktandum 166

3 Verhandlungen Gemeindepräsident Stefan Schneider begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Ein spezieller Gruss geht an Benjamin Brunner, der sich zu Traktandum 1 äussern wird. Anna Béguelin möchte ein Traktandum einschieben, und zwar Schulhausweiher, der unter Traktandum 7 eingefügt wird, die nachfolgenden Traktanden verschieben sich entsprechend. Die Traktandenliste wird einstimmig mit der Ergänzung genehmigt. Traktandum 1 L Belag Hofzufahrt Obere Schwängi Brunner Benjamin Laut dem Präsidenten der Flurgenossenschaft gibt es bei der Sanierung der Hofzufahrtsstrasse zur Oberen Schwängi ein Problem, da es sich bei dieser Liegenschaft um keinen anerkannten Bauernhof mehr handelt. Somit würde zwischen einem Vollbelag (Asphalt) und einem Teilbelag (Mergel) eine Differenz von Fr entstehen, die nicht subventioniert würde. Es besteht die Möglichkeit, an die Schweizerischen Patenschaften für Berggemeinden ein Gesuch für eine finanzielle Beteiligung an diese Kosten zu stellen, was allerdings nur die Einwohnergemeinde tun könnte. Es ergeht nun die Anfrage an den Gemeinderat, ob er gewillt wäre, das angesprochene Gesuch zu stellen. Für die Restkosten müsste die betroffene Familie selbst aufkommen. Es sind alle damit einverstanden, im Namen der Einwohnergemeinde Welschenrohr ein Gesuch an die Schweizerischen Patenschaften für Berggemeinden zu stellen, ob sie etwas an die Kosten von Fr für den Asphaltbe Traktandum 2 A Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2015 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2015 wird einstimmig genehmigt. Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird ebenfalls einstimmig gutgeheissen. 167

4 Traktandum 3 K ARA Grundsatzentscheid Anschluss an ZAF Der Gemeinderat muss den Grundsatzentscheid Anschluss ARA an ZAF noch zuhanden der Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2015 genehmigen. Es wird einstimmig beschlossen, der Gemeindeversammlung zu beantragen, den Grundsatzentscheid zu treffen, unsere ARA an den Zweckverband ARA Falkenstein Oensingen (ZAF) anzuschliessen. Traktandum Abrechnung Projekte Die Abrechnung verschiedener Projekte 2014 wird dem Gemeinderat präsentiert. Die Projektabrechnungen werden zur Kenntnis genommen und so der Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2015 präsentiert. Traktandum 5 V Jungbürgerfeier 2015 Da es in diesem Jahr nur sehr wenige Jungbürger gibt und man aus Erfahrung weiss, dass nicht alle an der Jungbürgerfeier teilnehmen werden, wird vorgeschlagen, die Jungbürgerfeier diesmal ausnahmsweise nicht im Grünholz durchzuführen, da das unverhältnismässig wäre. Die Jungbürger könnten stattdessen an eine Gemeinderatssitzung eingeladen werden, wo sie vereidigt werden und danach in eine Wirtschaft zu einem Imbiss. Es sind alle damit einverstanden, die Jungbürgerfeier auf den 24. August 2015, Uhr zu verschieben und die Jungen an eine Gemeinderatssitzung mit anschliessendem Imbiss im Rest. Hirschen einzuladen. Traktandum 6 P Anschaffung Plakatständer BfU Wir bekommen immer wieder grosse Plakate zum Aufstellen bei der Dorfeinfahrt. Leider fehlt ein entsprechender Plakatständer. Gemäss Abklärungen könnten wir zwei solche Plakatständer BfU von der Fa. Noventis viscom für Fr kaufen, welche dann die Gemeindearbeiter einbetonieren könnten. Es wird einstimmig beschlossen, zwei Plakatständer BfU der Fa. Noventis viscom für Fr zu kaufen. 168

5 Traktandum 7 G Schulhausweiher Die Natur- und Umweltschutzkommission (NA/USK) will den Weiher beim Schulhaus nicht zuschütten und hat sich deshalb mit einem Vertreter des Amtes für Umwelt zu einer Besichtigung getroffen. Aufgrund der Ergebnisse dieser Begehung schlägt die NA/USK vor, entlang dem Bach auf der Westseite einen Zaun anzubringen, auf der Süd- und Ostseite Pflanzen zu setzen sowie im Weiher selbst Steine abgestuft in der vom BfU empfohlenen Tiefe anzubringen. Die Kosten für die Sanierung des Weihers belaufen sich auf rund Fr Es wird einstimmig beschlossen, das Projekt Sanierung Schulweiher für rund Fr zu realisieren. Traktandum 8 L Landkaufangebot Mägli Für den Bau der Stichstrasse zum Grundstück GB Nr haben wir von BSB einen Kostenvoranschlag im Betrag von Fr bekommen. Wer nun genau diese Kosten bei einem Bau zahlen müsste, muss zuerst noch genauer abgeklärt werden, bevor ein Entscheid gefällt werden kann. Es sind alle damit einverstanden, dass Thomas Mägli zuerst die entsprechenden Abklärungen beim Büro BSB vornimmt und das Traktandum verschoben wird. Traktandum 9 K Budget Seniorenfahrt 2016 Das Budget von Fr für die diesjährige Seniorenfahrt konnte eingehalten werden, da das Essen sehr preiswert war. Die Planung für die Seniorenfahrt 2016 wurde bereits in Angriff genommen, da es wichtig ist, die Lokalitäten frühzeitig zu reservieren. Das Essen ist leider nächstes Jahr etwas teurer, weshalb wir heute schon einen Kredit von Fr für die Seniorenfahrt sprechen sollten. Es wird einstimmig beschlossen, für die Seniorenfahrt 2016 einen Betrag von Fr zu bewilligen. 169

6 Traktandum 10 L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten b) finanzielle Unterstützung a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch FC Welschenrohr: Nach dem Abstieg aus der 2. Liga vor zwei Jahren hat die 1. Mannschaft des FCW die Möglichkeit, in drei Spielen wieder den Aufstieg in die 2. Liga zu schaffen. Zwei dieser Spiele finden zu Hause statt, und zwar am sowie am , jeweils um Uhr. Sie hoffen auf viele Zuschauer. Das Parkplatzproblem schauen sie mit der Feuerwehr und Matthias Roth an. Sie möchten Die Festwirtschaft beim Unterstand etwas ausweiten sowie hinter den Toren zwei kleine Zelte für den Ausschank und eines als Speakerzelt aufstellen. Sie fragen an, ob der Gemeinderat sich damit einverstanden erklären kann. Für Stefan Schneider ist das kein Problem, es wäre schön, wenn sie wieder in die 2. Liga aufsteigen könnten. Er findet es gut, dass sie versuchen, dabei etwas zu verdienen. Es sind alle damit einverstanden, dass der FCW die drei Zelte aufstellen und die Festwirtschaft etwas ausweiten darf. Stefan Schneider fände es gut, wenn die Anwohner informiert würden, dass es etwas länger lärmig sein wird. Gesuch Alois Forster für Kurs Pfeilbogenschiessen: Herr Forster sucht seit längerer Zeit eine Halle mit einer Länge von Metern mit einer Toilette, die benützt werden kann. Er hat gesehen, dass die Turnhalle im neuen Schulhaus am Samstag frei ist. Er fragt an, ob es möglich wäre, die alte Turnhalle am Samstag zu mieten, Beginn vermutlich nach den Sommerferien. Geplant ist ein Grundkurs pro Monat. Normalerweise wird am Samstag das Grundhandwerk erlernt und am Sonntag wird dann während 3 4 Stunden geübt. Zugelassen sind nur traditionelle Bogen, die er zur Verfügung stellt. Bei Interesse könnte er das Angebot auch auf Schüler erweitern. Der Gemeinderat spricht sich prinzipiell nicht gegen einen Kurs für Pfeilbogenschiessen aus. Herr Forster muss jedoch für die Kurse ein Gesuch stellen, wann diese genau stattfinden sollen. Gesuch Jodlerklub Rosinlithal: Der Jodlerklub führt am 15./16. April 2016 sein 75 Jahre Jubiläum durch und fragt an für die Benützung der gesamten Infrastruktur des MZG mit einer Benützungsdauer von Freitag ab Uhr bis Sonntag Uhr. 170

7 Das Gesuch des Jodlerklubs Rosinlithal wird einstimmig gutgeheissen. Es wird eine Abfallentschädigung verlangt. Gesuch Raiffeisenbank Dünnerntal: Die RBD möchte am 01. April 2016 die GV durchführen und fragt an für die Benützung von Turnhalle, Office/Küche, Medienraum und Bühne mit Beleuchtung im MZG während dem ganzen Tag. Es wird einstimmig beschlossen, das Gesuch der RBD zu genehmigen. Es wird eine Abfallentschädigung verlangt. b) finanzielle Unterstützung Folgende Gesuche für finanzielle Unterstützung sind eingegangen: - Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen Kanton Solothurn - Verein Entlastungsdienst Kanton Solothurn für Familien mit Kindern und Jugendlichen, Senioren, betagte Menschen mit Beeinträchtigungen - Pro Juventute für Kinder und Jugendliche aus Welschenrohr - Turnverein Welschenrohr Gönnereinzug - Verein Tagesfamilien Kanton Solothurn Es wird einstimmig beschlossen, den genannten Organisationen nichts zu spenden. Traktandum Mitteilungen aus den Ressorts - Stefan Schneider hat die Abrechnung des Vereins Freunde der Thaler Uhrmacherei 2014 sowie den Jahresbericht 2014 des Präsidenten erhalten. Wir haben bei der Gewährung des Beitrags der Einwohnergemeinde von Fr zur Bedingung gemacht, dass wir die Jahresrechnung sowie den Jahresbericht jeweils bekommen. Es wird festgestellt, dass der Verein sehr gute Arbeit leistet und für unser Dorf eine gewisse Bedeutung hat. - René Enz berichtet, dass Gemeinden handeln bei der Gewerbeausstellung in Balsthal einen Stand hatte, wo von jeder Gemeinde jemand anwesend war. Es konnten über 300 längere Gespräche mit Leuten geführt werden und sie haben gute Werbung gemacht, auch mit der Alkoholtestbrille. - René Enz hat an der GV des VSEG in Metzerlen teilgenommen. Der Beitrag wurde von Fr. -.70/EW auf Fr. -.90/EW erhöht, da die Kosten wegen der Kampagne Pensionskasse mehr als angenommen gekostet hat. 171

8 - Die Neophytenbekämpfung ist bald wieder aktuell. Die NA/USK möchte eine gemeindeinterne Bekämpfung dieser Pflanzen vornehmen, und zwar an einem speziellen Tag der Natur im Juni Der Gemeinderat ist mit der gemeindeinternen Neophytenbekämpfungsaktion einverstanden. - Es wurde ein aktueller Plan mit allen elf Sammelplätzen für die Grünabfuhr erstellt, der im Internet aufgeschaltet sowie im Aushang publiziert werden soll. Dieser Plan gilt für die Grünabfuhr ab September Die Liegenschaftskommission hat betreffend Wasserschaden bei der Westfassade des Thalhofs nun die Ursache herausgefunden. Es werden Offerten für die Sanierung der Fassade sowie des Daches eingeholt. Entschieden wird an der nächsten Gemeinderatssitzung, was saniert werden soll. - Thomas Mägli informiert, dass an 7 8 Stellen verschiedene Strassenmarkierungen zum Teil erneuert wurden. Gleichzeitig wurden in Absprache mit René Berthel die Parkplätze beim Thalhof markiert und bei den vier Mietern Schilder angebracht. Die Kosten belaufen sich auf ca. Fr , davon entfallen etwa Fr auf die Liegenschaftskommission für den Thalhofparkplatz. Traktandum 12 F Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. Traktandum Verschiedenes - Es sind diverse Einladungen für Anlässe eingegangen. - Beim Lift im Thalhof fehlt die Abdeckung der Lampen. Die Liegenschaftskommission bekommt den Auftrag das anzuschauen. - Die kath. Kirchgemeinde zahlt die Beschilderung von rund Fr für den Absatz beim Scheidweg. Traktandum Internes Traktandum Traktandum Internes Traktandum Stefan Schneider macht noch auf die Infotagung vom 21. Mai 2015 zum Projekt Umfahrung Klus in der Haulismatthalle in Balsthal stattfindet. Es wäre gut, wenn einige Gemeinderäte teilnehmen würden. Er selbst wird nicht gehen, da er bereits informiert ist. Für Thomas Mägli wäre immer noch ein Abzweiger ins Thal die beste Lösung, die 172

9 laut Stefan Schneider aus technischen Gründen wegen dem Anschlusswerk nicht geht, da der Platz fehlt. Stefan Schneider dankt fürs Mitmachen und wünscht allen einen schönen Abend. Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Schneider Beatrice Fink 173