Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 20 vom 09. November Stefan Schneider, Gemeindepräsident

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1 Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 20 vom 09. November 2018 Vorsitz: Protokoll: Ort: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Entschuldigt: Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden: 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2018 A Ressortgehälter Gemeinderat B Kredit Anschaffung Pneus für Traktor W Verabschiedung Budget 2019 zuhanden Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 a) Erfolgsrechnung b) Investitionsrechnung c) Steuerfuss Gemeindesteuer für Natürliche Personen d) Steuerfuss Gemeindesteuer für Juristische Personen e) Steuerfuss für Holding-, Domizil- und Verwaltungsgesellschaften f) Feuerwehrsteuer g) Verbrauchspreis Wasser und Abwasser h) Teuerungsausgleich hauptamtliches Gemeindepersonal F Rückkommensantrag Kindergartenhund S Gemeindepräsidium Festlegung Wahldaten A Gemeindepräsidium 8. Genehmigung Musikschulvertrag und Musikschulreglement S

2 9. Sanierung Wohnung im 2. Stock Ost Thalhof Arbeitsvergabe L Änderungen Gemeindeordnung 33 V Erschliessungsplanergänzung B Fusion mit der Gemeinde Gänsbrunnen 13. Traktandenliste GV A Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 b) finanzielle Unterstützung 15. Mitteilungen aus den Ressorts 16. Rechnungen F Verschiedenes 18. Internes Traktandum 19. Internes Traktandum 377

3 Verhandlungen Stefan Schneider begrüsst die Anwesenden zur heutigen Budgetgemeinderatssitzung. Ein herzliches Willkommen geht an Frau Zwahlen von der Presse. Traktandenliste: Es werden folgende Änderungen eingegeben. Als Traktandum 3 soll «Kreditanschaffung Pneu für Traktor» eingefügt werden. Traktandum 4 «Traktandenliste» sollte verschoben werden und neu zu Traktandum 13 (nach Fusion) werden. Die Taktanden 6 und 7 sollen getauscht werden. Die Traktandenliste wird mit den drei Änderungen einstimmig genehmigt. Traktandum 1 A Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2018 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2018 wird einstimmig gutgeheissen. Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird ebenfalls einstimmig genehmigt. Traktandum 2 B Ressortgehälter Gemeinderat Schon seit längerer Zeit wird das Thema Ressortgehälter Gemeinderat immer wieder angesprochen. Aus verschiedenen Gründen ist es nicht so einfach, die Entschädigung für die einzelnen Ressorts festzulegen. Um alle gleich zu behandeln wird vorgeschlagen, die neun Ressortgehälter mit Fr. 1' zu entschädigen, aufgeteilt in Fr Spesen und Fr Gehalt. In einem kleinen Reglement wird kurz festgelegt, wofür das Ressortgehalt bestimmt ist. Insgesamt würde sich die Entschädigung dann von bisher Fr auf neu Fr erhöhen. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Ressortentschädigung neu ab 2019 für alle neun Ressorts bei Fr festzulegen und diese Entschädigung in Fr Spesen und Fr effektive Ressortentschädigung aufzuteilen. Ebenfalls wird die neue Regelung über das Ressortgeld und die Spesen der Gemeinderäte einstimmig gutgeheissen. 378

4 Traktandum 3 W Kredit Anschaffung Pneus für Traktor Es liegt eine Offerte für die vier neuen Pneus für den Traktor inklusive Montage und Entsorgung vor, die Fr. 5' beträgt. Wir möchten das noch als Kredit ins Rechnungsjahr 2018 nehmen. Der Gemeinderat heisst die Anschaffung von vier neuen Pneus inklusive Montage und Entsorgung für Fr. 5' einstimmig gut. Traktandum 4 F Verabschiedung Budget 2019 zuhanden Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 a) Erfolgsrechnung b) Investitionsrechnung c) Steuerfuss Gemeindesteuer für Natürliche Personen d) Steuerfuss Gemeindesteuer für Juristische Personen e) Steuerfuss für Holding-, Domizil- und Verwaltungsgesellschaften f) Feuerwehrsteuer g) Verbrauchspreis Wasser und Abwasser h) Teuerungsausgleich hauptamtliches Gemeindepersonal Das Budget für die Erfolgsrechnung 2019 sieht einen Ertragsüberschuss von Fr. 7' und für die Investitionsrechnung 2019 Nettoinvestitionen von Fr sowie Fr. 130' Investitionen Finanzvermögen vor. Der Steuerfuss für natürliche Personen soll unverändert bei 124 % bleiben, die Steuerfüsse für juristische Personen sowie Holdinggesellschaften sollen ebenfalls unverändert bei 115 % resp. 30 % bleiben. Ebenso wird vorgeschlagen, die Feuerwehrsteuer und den Verbrauchspreis Wasser und Abwasser wie im Vorjahr festzulegen und einen Teuerungsausgleich von 1 % analog Staatspersonal auszurichten. c) Steuerfuss Gemeindesteuer für natürliche Personen Der Steuerfuss natürliche Personen soll 2019 bei 124 % bleiben Der Gemeinderat beschliesst einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018, den Steuerfuss für natürliche Personen 2019 bei 124 % zu belassen. 379

5 d) Steuerfuss Gemeindesteuer für juristische Personen Den Steuerfuss für juristische Personen möchte man 2019 bei 115 % wie im Vorjahr belassen. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018, den Steuerfuss juristische Personen 2019 bei 115 % zu belassen. e) Steuerfuss für Holding-, Domizil- und Verwaltungsgesellschaften Es wird vorgeschlagen, den Steuerfuss für Holding-, Domizil- und Verwaltungsgesellschaften 2019 bei 30 % zu belassen. Der Steuerfuss für Holding-, Domizil- und Verwaltungsgesellschaften setzt der Gemeinderat für 2019 einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 auf 30 % wie im Vorjahr fest. f) Feuerwehrsteuer Es wird vorgeschlagen, die Feuerwehrsteuer 2019 bei 10 % der einfachen Staatssteuer im Minimum Fr / im Maximum Fr wie im Vorjahr festzulegen. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018, die Feuerwehrsteuer 2019 bei 10 % der einfachen Staatssteuer im Minimum Fr / im Maximum Fr festzulegen. g) Verbrauchspreis Wasser und Abwasser Es wird vorgeschlagen, 2019 den Verbrauchspreis Wasser bei Fr pro m 3 und den Verbrauchspreis Abwasserpreis bei Fr pro m 3 zu belassen. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018, den Verbrauchspreis Wasser 2019 bei Fr. 2.00/m 3 und den Verbrauchspreis Abwasser bei Fr. 1.60/m 3 wie im Vorjahr zu belassen. 380

6 h) Teuerungsausgleich hauptamtliches Gemeindepersonal Es wird vorgeschlagen, dem hauptamtlichen Gemeindepersonal 2019 einen Teuerungsausgleich von 1 % analog Staatspersonal auszurichten. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018, dem hauptamtlichen Gemeindepersonal 2019 einen Teuerungsausgleich von 1 % zu gewähren. a) Erfolgsrechnung b) Investitionsrechnung Das Budget 2019 mit der Erfolgsrechnung sowie der Investitionsrechnung wird einstimmig wie besprochen mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 7' sowie Nettoinvestitionen von Fr. 445' und von Fr. 130' beim Finanzvermögen zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 verabschiedet. Traktandum 5 S Rückkommensantrag Kindergartenhund Die Abklärungen bei der Schulleiterin haben ergeben, dass sie den Kindergartenhund aus pädagogischer Sicht als gute Sache ansieht, der sie zustimmen kann. Einige Gemeinderäte äussern sich nach wie vor kritisch zum Kindergartenhund, andere sehen den Kindergartenhund als sehr positive Sache, der sie eine Chance geben möchten. Mit 7 : 2 Stimmen beschliesst der Gemeinderat mehrheitlich, dass Patricia Spiegel einen Kindergartenhund im Kindergarten unter den von ihr aufgezeigten Bedingungen halten darf. Traktandum 6 A Gemeindepräsidium Festlegung Wahldaten Der Gemeinderat diskutiert über die Ansetzung eines Datums für die Wahl des Gemeindepräsidenten und einigt sich darauf, den 19. Mai 2019 als Wahltag vorzusehen und den 30. Juni 2019 als Datum für den zweiten Wahlgang. Definitiv festlegen möchte man sich aber heute noch nicht. 381

7 Es sind alle mit diesem Vorgehen einverstanden, dass die Wahl des/r neuen Gemeindepräsidenten/in am 19. Mai 2019 vorgesehen ist, der zweite Wahlgang fände dann am 30. Juni 2019 statt. Traktandum Gemeindepräsidium Verschiedene Parteien haben bis jetzt einige Vorarbeit in Bezug auf eine/n neue/n Gemeindepräsidenten/in geleistet. Die drei Gemeinderatsparteien werden demnächst zusammensitzen, um die Suche nach einem Nachfolger von Stefan Schneider, der per 31. Juli 2019 sein Amt niederlegen wird, zu intensivieren. Traktandum 8 S Genehmigung Musikschulvertrag und Musikschulreglement Musikschulvertrag und Musikschulreglement wurden nochmals bereinigt und haben einige Änderungen erfahren, die rot markiert sind. Nebst kleineren Änderungen wurde vor allem das Musikschulangebot etwas erweitert und der Einzelunterricht auf 25 Minuten festgelegt. Der Musikschulvertrag der Musikschule Hinteres Thal wird mit den besprochenen Änderungen einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 verabschiedet. Ebenso wird das Musikschulreglement einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 genehmigt. Traktandum 9 L Sanierung Wohnung im 2. Stock Ost Thalhof - Arbeitsvergabe Die Liegenschaftskommission hat die verschiedenen Offerten eingeholt. Es werden die Arbeiten für Fenster und Boden, Küche, Sanitär, Maler, Plattenleger und Elektriker für Fr. 79' vergeben, dazu kommt ein Betrag von Fr. 6' für Unvorhergesehenes. Die Wohnung im 2. Stock Ost im Thalhof wird per 01. April 2019 im Anzeiger Thal Gäu Olten, auf der Homepage und im Infokasten ausgeschrieben. Traktandum 10 V Änderung Gemeindeordnung 33 Es geht darum, die in 33 a) c) der Gemeindeordnung festgelegten Maximumbeträge, welche in der Finanzkompetenz des Gemeinderates liegen, zu streichen sowie 382

8 den Betrag der jährlich wiederkehrenden Ausgaben im Einzelfall von bisher Fr. 10' auf neu Fr. 20' rückwirkend auf den zu erhöhen. Damit soll vermieden werden, dass man sämtliche Posten, welche in der Rechnung den Budgetbetrag übersteigen, einzeln aufführen und dem Souverän zur Genehmigung vorlegen muss, sofern der Maximumbetrag überstiegen wird. Die Änderungen bei 33 a) c) mit der Streichung der Maximumbeträge und der Erhöhung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben im Einzelfall auf Fr. 20' mit Inkrafttreten rückwirkend auf den werden einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet. Traktandum 11 B Erschliessungsplanergänzung Wegen der Fussgängerbrücke, die im Zusammenhang mit der Schulwegsicherung gebaut werden soll, ist eine Erschliessungsplanergänzung notwendig. Beim vorliegenden Plan handelt es sich um eine Vorprüfung, welcher der Gemeinderat zustimmen muss, damit die Sache weiter vorangetrieben werden kann. Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich mit einer Enthaltung, die Erschliessungsplanergänzung für die Vorprüfung gutzuheissen. Traktandum Fusion mit der Gemeinde Gänsbrunnen Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2018 hat der Gemeinderat der Gemeinde Gänsbrunnen beschlossen, der Einwohnergemeinde Welschenrohr den Antrag für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen zu stellen. Der Gemeinderat sieht es als sinnvoll an, diesen Antrag zuhanden der Gemeindeversammlung gutzuheissen, da eine Gemeinde mit rund 100 Einwohnern die anstehenden Aufgaben kaum mehr allein bewältigen kann. Der Gemeinderat spricht sich zuhanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 einstimmig dafür aus, einen Grundsatzentscheid zu erlangen, um mit der Gemeinde Gänsbrunnen Fusionsverhandlungen aufnehmen zu können. 383

9 Traktandum 13 A Traktandenliste GV Die Traktandenliste für die GV vom wird bereinigt und präsentiert sich wie folgt: 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler 2. Kreditbewilligungen für Investitionen 2019 a. Ersatz roter Platz CHF 50' b. Dünnernbrücke bei ARA CHF 8' c. Hauptstrasse Einfahrtstor West CHF d. Belag Kirchstrasse CHF e. Kahlenplatz CHF f. Unterhalt Kanalisation CHF g. Investitionen Thalhof CHF Budget 2019 und Steuerfuss a. Erfolgsrechnung b. Investitionsrechnung c. Steuerfuss Gemeindesteuer für natürliche Personen d. Steuerfuss Gemeindesteuer für juristische Personen e. Steuerfuss Gemeindesteuer für Holding-, Domizil- und Verwaltungsgesellschaften f. Feuerwehrersatzabgabe g. Verbrauchspreis Wasser und Abwasser h. Teuerungsausgleich hauptamtliches Personal 4. Genehmigung Änderung 33 Gemeindeordnung rückwirkend auf Genehmigung Verpflichtungskredit Verkehrsanbindung Thal 6. Gesuch um Erneuerung des Parklabels Naturpark Thal Fusionsbegehren Gemeinde Gänsbrunnen 8. Genehmigung Musikschulreglement und Musikschulvertrag 9. Verschiedenes Die Traktandenliste GV wird mit den genannten Änderungen einstimmig genehmigt. 384

10 Traktandum 14 L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten b) finanzielle Unterstützung a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch Bürgergemeinde: Die Bürgergemeinde fragt an, ob sie anlässlich der Seniorenweihnachten vom die Turnhalle, Office/Küche, Medienraum, Bühne mit Beleuchtung und Lautsprecheranlage im MZG während dem ganzen Tag benützen dürfen. Das Gesuch der Bürgergemeinde wird einstimmig genehmigt. Gesuch Bürgergemeinde: Die Bürgergemeinde fragt an, ob sie am von Uhr den Medienraum im MZG für die Bürgergemeindeversammlung benutzen dürfen. Das Gesuch der Bürgergemeinde wird einstimmig gutgeheissen. Benutzung Medienraum für Probe Jodlerclub: Stefan Schneider informiert, dass der Jodlerclub nun seine Probe vom Freitagabend von Uhr wieder auf Dienstagabend wechseln möchte. Es wird einstimmig beschlossen, den Wechsel gutzuheissen. a) finanzielle Unterstützung Es liegen keine Gesuche vor. Traktandum Mitteilungen aus den Ressorts - Die Solargenossenschaft Thal-Gäu fragt an, ob wir Dachflächen haben, welche wir für die Produktion von Solarstrom vermieten wollen. Im Moment besteht kein Interesse - An der letzten Papiersammlung haben verschiedene Personen die Container gesucht. Es wurde wegen der Hubertusfeier von jemandem ohne unser Wissen veranlasst, die Container statt auf dem Viehschauplatz bei der Industrie aufzustellen. Der Gemeinderat hält ausdrücklich fest, dass die Container dort abgestellt werden, wo wir das bestimmen und nicht dort, wo jemand Anderes das will. Sollte es ein Problem mit den Containern geben, so kann mit der Prä- 385

11 sidentin der Natur-, Umweltschutz- und Gesundheitskommission Rücksprache genommen werden. - Anna Béguelin informiert, dass der Blechdosenbehälter nicht mehr richtig funktioniert. Das liegt daran, dass die Schiene unten neu angeschweisst werden muss. Die Reparatur wird in die Wege geleitet. - Thomas Mägli hat gestern von Herrn Harder eine Mail bekommen, dass der RRB für die Ausdolung des Steinenbachs gelaufen ist, die Einsprachefrist sollte dieser Tage ablaufen. Wie es aussieht, wird mit der Ausdolung noch in diesem Jahr begonnen. - Bei der Einfahrt Tannmattstrasse in die Hauptstrasse wurden bei der Liegenschaft Schwaller die Büsche weggenommen. Nach rechts hat man nun eine sehr gute Sicht, nach links ist es noch nicht ideal. Momentan wird jedoch nichts mehr unternommen. - Die SGV hat bei der Büelstrasse die Abnahme vorgenommen. Bis Ende Jahr sollten die Perimeterberechnungen eintreffen. Traktandum 16 F Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. Traktandum Verschiedenes - Die Einladung zum Tag der offenen Türe des Berufslernverbundes Thal- Mittelland vom Apéro für geladene Gäste ist eingegangen. - Am findet die 5. ordentliche GV des Berufslernverbundes Thal- Mittelland ab Uhr in Balsthal statt. - Eine VIP-Einladung des Siky Parks vom , Uhr im Siky Park ist eingegangen. - Weiter ist die Einladung zur Verleihung des Kunst- und Kulturpreises am in Grenchen eingetroffen. - Es wurde festgestellt, dass die Strassenlampen zum Teil nicht brannten. Es gibt ein Problem mit den Impulsen, an welchem die AEK arbeitet. V1.2.4 Anbringen Sicherheitsvorrichtung für Maitannli Es wurde einmal angeschaut, ob man beim Maitannli eine Vorrichtung zum Sichern unten beim Fuss anbringen will. Gemäss Abklärungen würde diese Sicherheitsvorrichtung Fr. 1' kosten, sie würde durch Benjamin Brunner angebracht. Theres Brunner tritt in den Ausstand. Der Gemeinderat heisst die Anschaffung der Vorrichtung für das Maitannli für Fr. 1' im 2018 einstimmig gut. 386

12 Theres Brunner betritt das Sitzungszimmer wieder. Traktandum Internes Traktandum Traktandum Internes Traktandum Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Schneider Beatrice Fink 387