Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 06 vom 31. März Stefan Allemann, Vize-Gemeindepräsident

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1 Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 06 vom 31. März 2014 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Allemann, Vize-Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Stefan Schneider, René Christ, Andreas Rotschi, Alexander Hänni Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden: 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. März Wahl eines Mitglieds der Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode A Dachverlängerung FC-Hüttli Arbeitsvergabe L Anhang Schulzahnpflegereglement Genehmigung Anpassung S Seniorenfahrt 2014 K Vollzug des Motorfahrzeugverbots auf Wald- und Flurstrassen S Sitzung mit Bürgerrat Themen / Sitzungsablauf B Pachtland Gemeinde L Nachtragskredit Kulturkommission F Hallenbenützung L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 b) finanzielle Unterstützung 105

2 12. Mitteilungen aus den Ressorts 13. Rechnungen F Verschiedenes 15. Internes Traktandum 106

3 Verhandlungen Vize-Gemeindepräsident Stefan Allemann begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Ein spezieller Gruss geht an Anton Strähl von der Presse. Die Traktandenliste wird einstimmig gutgeheissen. Traktandum Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. März 2014 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. März 2014 wird einstimmig genehmigt. Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird ebenfalls einstimmig gutgeheissen. Traktandum 2 A Wahl eines Mitglieds der Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode Auf die Ausschreibung im Anzeiger vom für zwei Sitze in der Kulturkommission ist eine Wahlbewerbung von Selina Schindelholz SP/Unabhängige eingegangen. Die Wahlunterlagen mit den Wahlzetteln werden den fünf Stimmberechtigten verteilt und von diesen ausgefüllt. Der Vorsitzende stellt fest, dass Selina Schindelholz einstimmig mit fünf Stimmen als Mitglied der Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode gewählt wurde. Er gratuliert ihr zu dieser Wahl. Traktandum 3 L Dachverlängerung FC-Hüttli - Arbeitsvergabe Die eingegangene Offerte für den Anteil der Gemeinde von Beat Donauer beträgt Fr , diejenige von Fabian Marti Fr Die Anteile des FC Welschenrohr und der Gemeinde sind etwa gleich hoch. Es wird vorgeschlagen, das Geschäft zu verschieben, bis das zusätzliche Gemeinderatsmitglied eingetroffen ist, da Beat Donauer das Sitzungszimmer bei der Vergabe seiner Arbeiten verlassen muss und wir dann nicht beschlussfähig sind. 107

4 Es sind alle damit einverstanden, das Geschäft zurückzustellen, bis das zusätzliche Gemeinderatsmitglied eingetroffen ist. Traktandum 4 S Anhang Schulzahnpflegereglement Genehmigung Anpassung Die letzte Anpassung des Anhangs 1 des Schulzahnpflegereglements, genehmigt von der Gemeindeversammlung, ist 1995 erfolgt. Die Teuerung von beträgt 12 %. Der angepasste Anhang 1 mit Inkrafttreten per sieht wie folgt aus: Staatssteuerbetrag Elternbeitrag bis Fr % Fr bis Fr % Fr bis Fr % Fr bis Fr % Fr bis Fr % Fr bis Fr % Fr bis Fr % Fr bis Fr % Fr bis Fr % Fr bis Fr % Fr bis Fr % Fr und mehr 100 % Der Anhang 1 muss von der Gemeindeversammlung genehmigt werden. Der angepasste Anhang 1 des Schulzahnpflegereglements wird einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2014 mit Inkrafttreten per genehmigt. Traktandum 5 K Seniorenfahrt 2014 Die Seniorenfahrt 2014 vom 25. April 2014 führt ins Zugerland, Abfahrt ist um Uhr auf dem Postplatz, die Rückkehr ist auf Uhr festgelegt. Verschiedene Gemeinderatsmitglieder nehmen an der Seniorenfahrt teil. 108

5 Traktandum 6 S Vollzug des Motorfahrzeugverbots auf Wald- und Flurstrassen Das Amt für Wald, Jagd und Fischerei des Kantons Solothurn teilt uns mit, wo ein Fahrverbot auf Wald- und Flurstrassen angebracht werden muss. Auf unserem Gemeindegebiet ist nur ein Gebiet betroffen, und zwar dasjenige bei der Sollmatt. Bei Feldwegen oder einer Kombination aus Feld- und Waldwegen muss der Gemeinderat das Fahrverbot beschliessen. Obwohl man grundsätzlich eher gegen das Anbringen von Fahrverboten ist, kann man sich wohl kaum dagegen wehren. Es wird mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen beschlossen, dem Verbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder mit Zusatztafel: Ausgenommen Land- und Forstwirtschaft Sollmatt östlich Hof Sollmatt Richtung Rütimatte- Schmiedenmattstrasse zuzustimmen. Traktandum 7 B Sitzung mit Bürgerrat Themen / Sitzungsablauf Der Bürgerrat hat uns das Sitzungsdatum vom 05. Mai 2014 für die gemeinsame Sitzung bestätigt und die Themen eingegeben, über welche der Bürgerrat mit dem Einwohnergemeinderat diskutieren möchte. Wir nehmen die Themen zur Kenntnis und ergänzen sie mit unseren. Der Sitzungsbeginn wird auf Uhr festgelegt, anschliessend findet ein Apéro statt. Traktandum 8 L Pachtland Gemeinde Die vom Gemeinderat verlangte Aufstellung über das Pachtland innerhalb der Bauzone mit den entsprechenden Bewirtschaftern wurde erstellt. Ergänzend wurde eine Zusammenstellung über das Pachtland ausserhalb Bauzone erstellt. Es wird einstimmig beschlossen, die aktuell gültigen Vereinbarungen mit den Bewirtschaftern betreffend Pachtland Gemeinde zu belassen. Traktandum 9 F Nachtragskredit Kulturkommission Die Kulturkommission möchte während dem Ferienpass mit den Kindern Fasnachtsfahnen malen. Eine Fahne kostet Fr bis Fr , sie halten jedoch über Jahre. 109

6 Sie stellen deshalb einen Nachtragskredit von Fr , mit welchem sie 8 10 Fahnen bemalen könnten. René Enz trifft um Uhr ein. Wir haben 2014 leider ein schlechtes Budget, das uns nicht erlaubt, einfach so einen Nachtragskredit von Fr zu bewilligen, der nicht nötig ist. Somit müssten wir das Gesuch tendenziell eher ablehnen. Das Gesuch der Kulturkommission für einen Nachtragskredit von Fr für Fasnachtsfahnen, die anlässlich des Ferienpasses hergestellt werden sollen, wird einstimmig abgelehnt. Traktandum 10 L Hallenbenützung Es ist eine Anfrage für die Benützung der alten Turnhalle ab Herbst 2014 am Mittwochabend ab Uhr eingegangen. Die alte Turnhalle wurde kürzlich frei, weil die Korbballer in die neue Turnhalle gewechselt haben. Bevor man die alte Turnhalle einer auswärtigen Organisation vergeben will, werden die einheimischen Vereine angefragt, ob sie Bedarf haben. Ferner möchte man wissen, wie die Entschädigung der auswärtigen Organisation aussieht. Es wird einstimmig beschlossen, dass zuerst abgeklärt wird, was die auswärtige Organisation für die Benutzung der Räumlichkeiten in den anderen Gemeinden zahlen muss und was die anderen Gemeinden verlangen. Es werden gleichzeitig diejenigen Vereine angefragt, welche bereits die Hallen benutzen, ob sie die alte Turnhalle am Mittwochabend von Uhr benutzen wollen. Traktandum 11 L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten b) finanzielle Unterstützung a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch römisch-katholische Kirchgemeinde: Sie fragen an, ob sie für den speziellen Gottesdienst am 6. Juli 2014 die Parkplätze auf dem Viehschauplatz von Uhr benutzen dürfen, da ihre Parkplätze nicht ausreichen. Ab der Hauptstrasse werden die Fahrzeuge vom Verkehrsdienst der Feuerwehr eingewiesen. 110

7 Das Gesuch der römisch-katholischen Kirchgemeinde wird einstimmig bewilligt. Gesuch FC Welschenrohr Sommernachtsfest: Der FCW fragt für die Benützung folgender Räumlichkeiten für das Sommernachtsfest vom 27./ und einer Benützungsdauer vom an: Lautsprecheranlage, Office, Garderoben Schulhaus, Aussengarderoben und Kurszimmer im neuen Schulhaus sowie Turnhalle, Office/Küche, Medienraum und Foyer im MZG. Sie führen eine Festwirtschaft. Der Anlass steht im Veranstaltungskalender. Das Gesuch des FCW wird einstimmig gutgeheissen. Gesuch FC Welschenrohr für Schülerturnier: Für das Schülerturnier vom fragt der FCW für die Benützung der Lautsprecheranlage, Garderoben Schulhaus, Aussengarderoben und Kurszimmer im neuen Schulhaus sowie für das Foyer im MZG an. Der Anlass steht im Veranstaltungskalender. Das Gesuch des FCW wird einstimmig gutgeheissen. b) finanzielle Unterstützung Es liegen keine Gesuche vor. Traktandum Mitteilungen aus den Ressorts - Stefan Allemann teilt mit, dass die Rechnung der Kreisschule Thal zu spät eingetroffen ist, damit sie für die heutige Sitzung noch traktandiert werden konnte. Wir werden die Rechnung 2013 an der Sitzung vom traktandieren, was für die DV vom reicht. - Die IG Kindergarten informiert uns, dass sich einige Eltern zu einer Interessengemeinschaft Kindergarten zusammengeschlossen haben, die sich für den Erhalt des Kindergartens am jetzigen Standort einsetzt. Sie haben eine Petition gestartet, die voraussichtlich anfangs April abgeschlossen wird. Danach werden die gesammelten Unterschriften bis spätestens Mitte April an den Gemeinderat weitergeleitet. - Die Arbeitsgruppe Leitbild hat das räumliche Leitbild mit Thomas Niggli überarbeitet und wird demnächst wieder im Gemeinderat informieren. - Vor drei Wochen hat die ausserordentliche GV des VSEG stattgefunden, an der auch ein Vertreter von uns teilgenommen hat. 82 Gemeinden haben sich 111

8 dagegen ausgesprochen, an die Ausfinanzierung der Pensionskasse etwas zu zahlen. Am 23. Mai 2014 findet die ordentliche GV des VSEG statt. Vermutlich wird der Antrag gestellt, die Staatssteuer um zwei Punkte zu erhöhen, damit die Pensionskasse ausfinanziert werden kann. Es existiert kein Vertrag, der besagt, die Gemeinden seien verpflichtet, etwas zu zahlen. - Heute in einer Woche wird mit der Bachverbauung bei der Liegenschaft Weissmüller begonnen. Die Arbeiten werden durch die Forstbetriebsgemeinschaft Balsthal/Mümliswil-Ramiswil ausgeführt. - Es ist vorgesehen, mit den Arbeiten beim Parkplatz Sieberland am 14. April 2014 zu beginnen. Es ist vorgesehen, möglichst viel in der Zeit zu erledigen, wo Schulferien sind. - Die Belagssanierung Weststrasse soll in den Sommerferien ausgeführt werden. Die Arbeiten werden in zwei Teilstücken ausgeführt, damit immer eine der beiden Zufahrtsstrasse Mühlebach- oder Fabrikstrasse offen ist. - Für die Sanierung des Scheidwegs wird eine neue Offerte eingehen. Ein Mitarbeiter der Fa. Implenia hat das Projekt angeschaut. Die bereits eingeholte Offerte verhebt nicht mehr, da die Strasse nun verbreitert werden soll. - Das Projekt ARA ist am Laufen. - Die Auflösung der alten Spitexorganisation ist erfolgt, wir sind der neuen Spitexorganisation beigetreten. Aus der alten Organisation haben wir 2013 eine Rückzahlung von Fr erhalten. Die Schlusszahlung, die wir im 2014 demnächst erhalten werden, beträgt noch Fr Traktandum 13 F Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. Traktandum 3 L Dachverlängerung FC-Hüttli - Arbeitsvergabe Wir müssen noch über die Offertvergabe für die Dachverlängerung FC-Hüttli abstimmen. Die Offerten für die Einwohnergemeinde betragen rund Fr , budgetiert sind Fr Beat Donauer verlässt das Sitzungszimmer. Es wird einstimmig beschlossen, die Schreinerarbeiten für Fr an Beat Donauer zu vergeben. Beat Donauer betritt das Sitzungszimmer wieder. 112

9 Es wird einstimmig beschlossen, die Spenglerarbeiten im Betrag von Fr an Fabian Marti zu vergeben. Traktandum Verschiedenes - Wir haben eine Einladung des Vereins Mühle Ramiswil für die Jahresversammlung vom , Uhr in der Mühle Ramiswil erhalten. - Eine Einladung zu 50 Jahre Vebo Jubiläums-GV vom 5. Mai 2014, Uhr im Bienkensaal in Oensingen mit anschliessendem Nachtessen ist eingegangen. - Die Einladung der AEK Energie AG zur GV vom 2. Mai 2014, Uhr im Landhaus in Solothurn ist eingegangen. Traktandum Internes Traktandum Stefan Allemann dankt allen fürs Mitmachen. Der Vize-Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Allemann Beatrice Fink 113