P r o t o k o l I der 41. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3000 P r o t o k o l I der 41. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Frau Monteiro Herr Nünthel Frau Framke Herr Dr. Elischewski Herr Zückmantel Herr Heiermann Frau Beau - BzBm - BzStRin StadtSozWiArb - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStRin FamJugGesBüD - BzStR RegOrd - StD Kat-SB - RA L - BzBm BL Gäste: zu TOP 5: Herr Loll - Polizei - Abschnitt 64 Herr Sonntag - Polizei - Abschnitt 61 zu TOP 8: Herr Heymann - SPK L Herr Hartung - WK VL 1 Herr Rothe - Ord 2 Herr Steffens - Jug KR B 22 Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 40. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Auswertung der 19. Sitzung des RdB vom TOP wurde besprochen. Seite 1 von 11

2 01 Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung des Rats der Bürgermeister vom K Überweisung in Ausschuss für Bemerkungen - R-221/ Politische Informationen - R-222/ Situation der Flüchtlinge in Berlin - R-223/ Bezirksübergreifende Zuständigkeit der Bezirke für das neue Berliner Geschäftsprozessmanagement vertagt - R-236/ Personalpolitisches Aktionsprogramm 2017/2018 X - R-239/ Personalpolitisches Aktionsprogramm 2017/2018 X - R-240/ Einsetzung einer Steuerungsgruppe zur Verbesserung der gesamtstädtischen Verwaltungssteuerung X - R-244/ Maßnahmen zur Stärkung der Europakompetenz Berliner Verwaltung - R-230/ Unterstützung der Bezirke durch den Senat von Berlin hinsichtlich des Ausbaus und der Etablierung von Sozialraumorientierung - R-231/ Wohnungsbedarfskonzept - R-235/ Produktkatalog Produktumbildung im Bereich Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen Bildung, Wissenschaft, Jugend, Kultur und Europa Stadtentwicklun g, Wohnung, Umweltschutz, Verkehr, Energie und Betriebe und Gesundheit, Soziales und Integration Stadtentwicklun g, Wohnung, Umweltschutz, Verkehr, Energie und Betriebe Vertretung BA Neukölln beschlossen - R-241/2017 Seite 2 von 11

3 12 Einrichtung einer gemeinsamen Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke (GSB) und dreier Regionalverbünde K Überweisung in Ausschuss für Bemerkungen - R-242/ Benennung von drei Vertreterinnen und Vertetern der Bezirke für einen Begleitkreis im Rahmen der Aktualisierung des Stadtentwicklungsplans Zentren (StEP Zentren) - R-229/ Benennung eines Mitglieds für den Rundfunkrat des Rundfunk Berlin- Brandenburg - R-243/ Zwischenbericht Stadtentwicklungsplan Wohnen R-227/ Dritter Bericht zur Umsetzung des Partizipations- und Integrationsgesetzes des Landes Berlin Stadtentwicklun g, Wohnung, Umweltschutz, Verkehr, Energie und Betriebe Gesundheit, Soziales und Integration - R-228/ Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß 22 SGB II und 35 und 36 SGB XII (AV Wohnen) Gesundheit, Soziales und Integration - R-232/ Vergabebericht R-237/ Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches AGBauGB Finanzen, Personal und Wirtschaft - R-238/ Verordnung zur Übermittlung von Meldedaten in Berlin (BlnMDÜV) X - R-226/ Stadtteilmütter - R-225/ Personalmehrbedarf nach Novellierung des Unterhaltsvorschussgesetzes - R-233/2017 Seite 3 von 11

4 23 Umsetzungsstand zur Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie gemäß 20 f SGB V im Land Berlin K Überweisung in Ausschuss für Bemerkungen - R-234/ Verschiedenes - R-224/ Unentgeltliche Übertragung der Grundstücke Park an der Spree und East- Side-Park mit Elementen der East Side Gallery aus dem Eigentum des Landes Berlin in das der Stiftung Berliner Mauer Bildung, Wissenschaft, Jugend, Kultur und Europa Vertretung BA Neukölln - R-245/ Entwurf einer Verordnung zur abweichenden Regelung der Anlage zu 37 Abs. 1 S. 1 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) hier: Ordnungsamt - Veterinär- und Lebensmittelaufsicht (VetLeb) - - R-246/ Ausgabenproblematik im Bereich Hilfen zur Erziehung - R-247/ Zu TOP 4 Auswertung der 13. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom TOP wurde besprochen. Drs. 0454/VIII Betreff Beschluss am zuständige Abteilung BA- Sitzung BVV Einwohnerantrag: Milieuschutz für den Weitlingkiez StadtSozWiArb /VIII Sicherung der Angebote zum Rehabilitationssport und des Fitnessclubs des SC Borussia 1920 Friedrichsfelde e. V SchulSpOrdUmVer Seite 4 von 11

5 Drs. Betreff 0284/VIII a) Antrag der Belle Èpoque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vom b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich 0285/VIII a) Antrag der Dolgensee 1 B.V., Dolgensee 2 B.V., Dolgensee 3 B.V., Dolgensee 4 B.V. und Lichtenberg Berlin B.V. GbR auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens über das Grundstück Rhinstraße 139 vom b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich Beschluss am zuständige Abteilung BA- Sitzung BVV StadtSozWiArb StadtSozWiArb /VIII Vorschlag für eine Neuregelung zum Verfahren der Sondermittel BzBm /VIII Sitzungsturnus der AG Schulentwicklung SchulSpOrdUmVer /VIII 0384/VIII Sicherer Fußgängerüberweg über die Dönhoffstraße Warnsignale bei Zugdurchfahrt am Regionalbahnhof Hohenschönhausen SchulSpOrdUmVer SchulSpOrdUmVer /VIII Grünanlage Karlshorst West StadtSozWiArb /VIII Schilderwald reduzieren SchulSpOrdUmVer /VIII Grundschulneugründung am Standort Hauptstraße 8/9 umsetzen SchulSpOrdUmVer /VIII Schulplätze in Rummelsburg SchulSpOrdUmVer Seite 5 von 11

6 Drs. 0468/VIII Betreff Für ein landesweit agierendes, queeres Jugendzentrum in Lichtenberg Beschluss am zuständige Abteilung BA- Sitzung BVV FamJugGesBüD Zu TOP 5 Aktuelle Kriminalitätslage im Bezirk Lichtenberg TOP wurde besprochen. Zu TOP 6 - Berichte aus den Abteilungen Abt. StadtSozWiArb Frau Monteiro 1. übergibt die Programmflyer zum diesjährigen Lichtermarkt. 2. informiert zum aktuellen Stand Bonusschule. Gemeinsam mit dem Jobcenter fand am ein erstes Arbeitstreffen statt. Den Auftakt wird es mit der Vincent-van-Gogh- Schule im 1. Quartal 2018 geben. 3. führt Gespräche mit dem Verein Schloss Hohenschönhausen und der Spastikerhilfe zur Einrichtung eines sozialen Treffs. 4. hat am die Siegerehrung beim 24. Seniorenpoetenwettbewerb vorgenommen. 5. berichtet von der Runde Familie im Kiez, die gemeinsam mit dem Jobcenter im Stadtteilzentrum Ribnitzer Straße veranstaltet wurde. 6. informiert über die Sitzung des Steuerungsgremiums des BBWA, die LSK- Projekte abgestimmt wurden. Sie bittet BzStRin FamJugGesBüD und BzStR SchulSpOrdUmVer um Benennung von Vertretern, damit die Teilnahme der Abteilungen gesichert ist. Die nächste Sitzung findet im Januar zu den PEB-Projekten statt. Abt. FamJugGesBüD Frau Framke 1. berichtet von der Filmvorführung Embrace Du bist schön im Cinemotion letzten Woche mit Lichtenberger Schülerinnen. Im Anschluss gab es eine rege Diskussion. 2. informiert über die Reihe Trialoge des GPV, die letzten Woche ihre letzte Veranstaltung in diesem Jahr zum Thema Politik trifft Irrsinn durchführte. 3. teilt mit, dass letzten Woche der Arbeitskreis 3 des Präventionsrates getagt hat. Dort wurden die mit den Landesmitteln für Prävention finanzierten Projekte vorgestellt. 4. berichtet von der gestrigen Konstituierung der AG Tuberkulosezentrum, an der auch Vertreter von SenGPG und dem LAGeSo teilnahmen. Thema war die Situation im Tuberkulosezentrum. Ziel ist die Aufschichtung der Aufgabe. Dazu wird sie ein Schreiben an die Senatorinnen GesPG und IntArbSoz übersenden. BzBm bittet darum, dieses Thema dann parallel in den RdB einzuspeisen. 5. spricht die Frage der Haftpflicht für Ärzte des Gesundheitsamtes beim Impfen an. Seite 6 von 11

7 6. übergibt den Bericht zu den Einschulungsuntersuchungen für das Schuljahr 2015/16 an die BA-Mitglieder an. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. informiert über das Ergebnis der letzten Autoversteigerung, bei der Euro erzielt wurden. Eine sehr große Zahl von Fahrzeugen ist diesmal vor der Versteigerung ausgelöst worden. Er verweist auf das bevorstehende Raumproblem für die Versteigerungen, da der bisher genutzte BVV-Saal in Pankow saniert werden soll. Bei der Suche nach Ausweichmöglichkeiten wäre auch auf die Nähe zur Bezirkskasse zu achten. 2. INTERN: ergänzt zur Eingabe Mertensstraße, dass die Stellungnahme an BzBm übermittelt wurde. 3. spricht das Thema GIS-Software an. Er fragt, ob hier für die Bereiche Straßenreinigung und Fahrzeugbeseitigung, die mit ALKIS und FIS-Broker arbeiten, Handlungsbedarf entsteht. BzBm wird FM um eine Gesprächsrunde zu diesem Thema bitten. 4. erkundigt sich nach dem Stand Mobile Geräte und deren Verteilung. BzBm weist darauf hin, dass die Vorbereitungen dazu laufen. Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. teilt mit, dass im Dezember unter der Beteiligung von FM, Stadt, SGA und Rechtsamt eine BezKo zur KGA Falkenhöhe 1932 stattfinden wird. 2. berichtet, dass es aus Sicht des Ordnungsamtes zum Thema Luxemburg-Demo keine Problemlage gibt. 3. informiert über die Sitzung des Fahr-Rates letzten Woche, bei der es um die durchgeführten Maßnahmen 2017 und die geplanten Maßnahmen für 2018 ging. BzStR SchulSpOrdUmVer bietet den BA-Mitgliedern diese Übersicht in Dateiform an. 4. berichtet von der Steuerungsrunde Schulentwicklungsplan, die letzten Woche getagt hat. Schwerpunkt war der Austausch zu den Arbeitsständen. Die nächste Sitzung der AG Schulentwicklungsplan findet im Januar 2018 statt. 5. teilt mit, dass sich der Bezirksschülerausschuss, der Bezirkselternausschuss und der Bezirkslehrerausschuss erfolgreich konstituiert haben. 6. führte gemeinsam mit dem Schulamt ein Gespräch mit Eltern, die sich letzten BVV bezüglich der Schulsituation am Fennpfuhl an ihn gewandt hatten. Die wesentlichen Fragen konnten beantwortet sowie Ansprechpartner vermittelt werden. 7. nahm letzten Woche an der Stadträte-Sitzung Schule teil, Fragen zu den Schulbauvorhaben angesprochen wurden. Der StS Bildung verwies in diesem Zusammenhang auf die Taskforce Schulbau. 8. nahm gestern im Schul- und Leistungssportzentrum Berlin an der Ehrung der erfolgreichsten Sportler*innen des Jahres teil, bei der sieben Mannschaftssportler ausgezeichnet wurden, die siegreich an Europameisterschaften teilgenommen haben. 9. spricht den Schulstandort Otto-Marquardt-Straße an. Dazu findet ein Gespräch mit der BSR statt, um zu klären, ob eine Gestaltung zum Bau vor dem Vollzug des Grundstückskaufs möglich ist. Seite 7 von 11

8 10. wird am Freitag am Hauptausschuss teilnehmen. Dort geht es u.a. um die Aufhebung einer Sperre gemäß 6 Satz 2 Haushaltsgesetz2016/17 für den Bau Wartiner Straße 6 und Paul-Junius-Straße 69. Zu TOP 7 - Informationen BzBm 1. wird am das Jahresgespräch mit der Polizeidirektion 6 führen. Er bittet die BA-Mitglieder um Anmeldung von Themen bis zum 15. Januar führt heute ein Gespräch mit dem VaV, EJF und Kiez für Kids zum Anliegen Bürgerhaus Hechtgraben. 3. erinnert an den Evaluationsworkshop Bürgerhaushalt am Donnerstag und bittet die BA-Mitglieder ihre Teilnahme ggf. mittels Vertretung sicherzustellen. Das Thema Bürgerhaushalt soll in die künftig stattfindenden Stadtteildialoge integriert werden. 4. informiert über die Eröffnung des Weihnachtsmarktes an der Landsberger Allee am kommenden Freitag um 12 Uhr. 5. wird am nächsten Sonntag gemeinsam mit BzStRin StadtSozWiArb den Lichtermarkt eröffnen. 6. teilt mit, dass am der diesjährige Inklusionspreis verliehen wird. 7. verweist auf die diesjährige Personalversammlung. Er bittet die BA-Mitglieder sich auf mögliche Fragen aus der Belegschaft vorzubereiten. BzStRin FamJugGesBüD spricht die Frage der Messung von Überlastung an und welche Kriterien es dafür gibt. Die BA-Mitglieder verständigen sich, zu diesem Thema die Leiterin des Personalservice in eine BA-Sitzung einzuladen. BzBm bittet um Übermittlung von Fragen an ihn. 8. berichtet vom Gespräch mit den BVV-Fraktionen zur Gestaltung der Nacht der Politik. Diskutiert wurde auch die Frage der zeitlichen und räumlichen Trennung von Jahresempfang und Nacht der Politik. Die BA-Mitglieder stimmen dem Vorschlag zu, für 2018 bei der bisherigen Regelung zu bleiben. 9. leitet das Schreiben von SenGesPG zu bezirklichen Umsetzungsfragen des Prostituiertenschutzgesetzes an BzStRin FamJugGesBüD und BzStR SchulSpOrdUmVer weiter. 10. spricht die Urlaubsplanung der BA-Mitglieder für 2018 an und bittet um Beachtung der regelmäßig erforderlichen Anwesenheit von drei BA-Mitgliedern. 11. fragt nach einer möglichen Vertretung für ihn im Integrationsausschuss am BzStRin StadtSozWiArb sagt die Teilnahme zu. 12. erinnert an die Investitionsplanung, die am auf der Tagesordnung des BA stehen wird. 13. berichtet vom Freiwilligenrat, der letzten Woche getagt und über das Thema Engagementstrategie diskutiert hat. Er bittet die BA-Mitglieder Hinweise dazu bis zum an Stab 3 zu übermitteln. Dieses Thema wird nächsten Sitzung im Januar wieder aufgerufen. Zu TOP 8 Personal/Finanzen Aufstieg Höherer Dienst Aufruf zur Meldung zum zentralen Auswahlverfahren nach 25 Absatz 2 Satz 1 LVO-AVD Die Bewerber haben sich und ihre Motivation zur Bewerbung kurz vorgestellt. Die BA- Mitglieder verständigen sich, alle Bewerbungen an die Verwaltungsakademie weiterzuleiten. Seite 8 von 11

9 1. BzBm spricht eine erforderliche Präzisierung zum Protokoll-Beschluss-Nr. 8/191/2017 BA-Sitzung am an: BzStRin StadtSozWiArb: wird dem Schulamt Sprintermittel ihv zur technischen Ausstattung der beiden bezirklichen Verkehrsschulen (Malchower Weg, Baikalstr.) zur Verfügung stellen. Protokoll-Beschluss-Nr. 8/191/2017 Das BA beschließt eine Umwidmung von bisher nicht verausgabten Sprintermitteln für die Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit bei Bauvorhaben in Höhe von ,- für eine verbesserte technische Ausstattung der beiden bezirklichen Verkehrsschulen (Malchower Weg, Baikalstr.). 2. BzBm berichtet von der gestrigen Sitzung des Unterausschuss Bezirke. 3. BzBm spricht die Anmeldung für SIWANA an und schlägt vor, auf die Anmeldung des Kletterfelsens im Landschaftspark Herzberge wegen der Höhe der Summe zu verzichten. Diese wird der Bezirk im Rahmen der Investitionsplanung anmelden. Die BA-MItglieder stimmen dem zu und nach Ergänzung durch BzStRin FamJugGesBüD wird der Protokollbeschluss wie folgt geändert: Protokoll-Beschluss-Nr. 8/189/2017 Folgende Maßnahmen werden angemeldet: 1. Besucherzentrum Mies van der Rohe-Haus 2. Kultschule 3. Kita (nur nach Information zum Standort bis an Fin 100) Zu TOP 9 Öffentlichkeitsarbeit BzBm 1. informiert, dass am kommenden Samstag Philipp-Reis-Schule der größte Kalte Hund der Welt hergestellt wird und damit ein neuer Guinessbuch-Rekord aufgestellt werden soll. 2. teilt mit, dass am Freitag die Kunst-Versteigerung zugunsten der Kinder von Tschernobyl Galerie im Ratskeller stattfindet. 3. wird am Sonntag mit BzStRin StadtSozWiArb den diesjährigen Lichtermarkt eröffnen. BzStR RegOrd weist auf das Weihnachtsfest für Tiere am im Tierheim hin. Teil B TOP 10 - BA- 179/2017 Wahlvorschlag Berufungen/Abberufungen der Mitglieder für den Ehrenamtlichen Dienst Beschluss-Nr. 8/195/ den Wahlvorschlag über die Berufungen/Abberufungen ehrenamtlicher Mitglieder (s. Anlage) Seite 9 von 11

10 2. die beiliegenden Fassung der BVV zur Beschlussfassung und Wahl vorzulegen TOP 11 - BA- 180/2017 Bebauungsplan 11-9c 4. erneute Behördenbeteiligung und erneute öffentliche Auslegung Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße Beschluss-Nr. 8/196/2017 a) das Ergebnis der Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß 4a Abs. 3 i. V. m. 3 Abs. 2 BauGB im Bebauungsplanverfahren 11-9c für Grundstücksflächen nördlich der Konrad-Wolf-Straße zwischen den Grundstücken Konrad-Wolf-Straße 40 und 45 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohen schönhausen Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich Anlage 2: Auswertung und Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung b) das Ergebnis der Auswertung der vierten erneuten Beteiligung der Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks gemäß 4a Abs. 3 i. V. m. 4 Abs. 2 BauGB im Bebauungsplanverfahren 11-9c Anlage 3: Auswertung und Ergebnis der vierten erneuten Beteiligung der Behörden c) in Kenntnis der wesentlichen Inhalte des am unterzeichneten städtebaulichen Vertrags den sich aus der Abwägung ergebenden Bebauungsplanentwurf 11-9c vom 8. März 2017 mit Deckblatt vom 17. August 2017 für Grundstücksflächen nördlich der Konrad-Wolf- Straße zwischen den Grundstücken Konrad-Wolf-Straße 40 und 45 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen, einschließlich der Begründung gemäß 9 Abs. 8 BauGB. Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplanentwurf einschließlich der wesentlichen Inhalte des städtebaulichen Vertrags Eine PDF-Datei des Bebauungsplanentwurfes liegt den Bezirksstadträten vor. Das Original des Bebauungsplanentwurfes befindet sich zur Einsichtnahme im Fachbereich Stadtplanung. d) den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-9c Anlage 5: Entwurf der Rechtsverordnung e) entsprechend dem vorhergenannten Ergebnis den Entwurf des Bebauungsplans 11-9c bei der für die verbindliche Bauleitplanung zuständigen Senatsverwaltung anzuzeigen. f) mit der Durchführung des Beschlusses zu e) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen. g) die beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 12 - BA- 181/2017 Verleihung Inklusionspreis 2017 Beschluss-Nr. 8/197/2017 Seite 10 von 11

11 die beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 13 - BA- 182/2017 Stellplätze für schwer Gehbehinderte an der Modularen Unterkunft für Geflüchtete Seehausener Straße Beschluss-Nr. 8/198/2017 die beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 14 - BA- 183/2017 Reisezentrum erhalten Bahnhof Lichtenberg attraktiver machen Beschluss-Nr. 8/199/2017 die beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 15 - BA- 187/2017 Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen des Schuljahres 2015/16 im Bezirk Lichtenberg Beschluss-Nr. 8/200/2017 die beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 16 - BA- 188/2017 Bürgerservice in Neu-Hohenschönhausen mobil gestalten Beschluss-Nr. 8/201/2017 die beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 17 - BA- 189/2017 Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Große-Leege-Straße 95 Die wurde zurückgezogen. Beau Protokollantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 11 von 11