P r o t o k o l I der 20. Bezirksamtssitzung 2015 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin 3000 P r o t o k o l I der 20. Bezirksamtssitzung 2015 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: 11:30 Uhr Anwesenheit: Frau Monteiro Herr Dr. Prüfer Herr Nünthel Frau Dr. Obermeyer Frau Beurich Frau Hänisch Herr Heiermann Frau Beau - BzBmin - BzStR BüDOrdImm - BzStR Stadt - BzStRin JugGes - BzStRin BiKuSozSp - Fin L / StD L - RA L - BzBmin BL Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Stand der Erarbeitung eines Dienstgebäudekonzeptes Ausgangssituation: Im Rahmen der Personalentwicklungskonzeption ist die Aufgabe des Bürodienstgebäudes Alfred-Kowalke-Str. 24 diskutiert und mit dem Investitionsplan durch das BA entschieden worden. Damit ist ein Umzug der dort ansässigen Organisationseinheiten erforderlich. Zusätzlich haben sich weitere Veränderungen aufgrund zentraler Entscheidungen im Land Berlin zum Personalaufwuchs für: SIWA Anforderungen für BJW (BUZ, SIBUZ) und Strukturveränderungen im BA selbst ( Bürgermeisterinbereich, Steuerungsdienst und Finanzservice) VZÄ-Zuwachs Wachsende Stadt ergeben. Diese Gegebenheiten müssen Berücksichtigung im Bürodienstgebäudekonzept finden. Ergebnis: Nach eingehender Diskussion der verschiedenen Varianten und deren Auswirkungen wurde der Auftrag an die Serviceeinheit Facility Management (SE FM) erteilt, auf der Grundlage des Protokollbeschlusses des BA vom einen BA-Beschluss vorzubereiten, der die SE FM beauftragt, Verhandlungen mit der BIM zur Anmietung von Seite 1 von 5

2 Büroflächen im SILB-Objekt Alt Friedrichsfelde 60, Haus 1 in einer Größe von ca m² Mietfläche zu verhandeln. Dabei sind von der BIM alle Unterlagen, einschließlich der Gutachten vorzulegen, die das Vorliegen gesundheitsgefährdender Stoffe ausschließen. Anschließend ist vorgesehen nach Vorstellung der Verhandlungsergebnisse im BA- die SE FM zu beauftragen das detaillierte Büroraumkonzept, einschließlich Zeit- und Kostenplan für die Umsetzung zu erarbeiten und dem BA zur Beschlussfassung vorzulegen. Zu TOP 3 Protokollbestätigung und -kontrolle der 18. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 4 - Protokollbestätigung und -kontrolle der 19. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 5 - Vorbereitung der 44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am TOP wurde besprochen. Zu TOP 6 - Vorbereitung der 42. Sitzung des RdB am TOP wurde besprochen. Zu TOP 7 - Berichte aus den Abteilungen Abt. BüDOrdImm Herr Dr. Prüfer 1. Informiert, dass im Januar 2016 das Fachverfahren für Meldewesen erneuert wird. Aus diesem Grund werden die Bürgerämter des Bezirkes für 4 Tage schließen. 2. Informiert über angekündigte Veränderungen in der Wahlordnung zur AGH Wahl So wird es am Wahlabend künftig keine Nachzählung mehr geben, sondern eine spätere öffentliche Nachzählung. Er verweist auf die notwendige Qualifizierung der Wahlvorstände. Die Einteilung der Wahlkreise ist noch nicht endgültig beschlossen. 3. Teilt mit, dass zum Einwohnerantrag Hubertusbad bisher 857 Stimmen abgegeben wurden. 4. Thematisiert die fehlende Konrad-Wolf-Büste im Polikum. Auf Nachfrage wurde vom Polikum mitgeteilt, dass die Büste eingelagert sei. Er wird das Polikum auf die abgeschlossene Vereinbarung zur Aufstellung der Büste verweisen. 5. Hat einen Vermerk zum Gespräch mit der Kultschule verteilt, in dem das Modell für die nächsten zwei Jahre dargestellt wird. 6. Spricht eine Einladung des Dong Xuan Centers an. Seite 2 von 5

3 Abt. JugGes Frau Dr. Obermeyer berichtet über den Stand zum Röntgenbus. Z. Zt. ist dieser einmal monatlich für eine Woche in Betrieb. Diese Woche findet das Verfahren zur Umsetzung der Dauerlösung täglicher Betrieb- statt. informiert über einen Erfahrungsaustausch zum Thema Jugendberufsagentur, an dem sie mit Jugendamtsdirektoren und BzStR en aus den Bezirken Friedrichshaun- Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf auf Einladung der BzStR JugSchuSpoFM, Frau Smentek im Bezirk Mitte teilgenommen hat. Ziel ist es u.a., die Erfahrungen der Starterbezirke zu nutzen. Abt. Stadt Herr Nünthel 1. hat an einem Workshop des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zum Thema Umweltverträgliches Bauen teilgenommen. Ziel ist das Sammeln von Erfahrungen für die Gestaltung von Bündnissen. 2. Informiert, dass es einen deutlichen Anstieg bei den Interessenten für Wohnungsneubau im Bezirk gibt. Damit wächst der Druck auf gewerbliche Flächen. 3. Teilt mit, dass die Deutsche Reihenhaus AG einen Baum gespendet hat. 4. Berichtet von einer Radiosendung zu den Fahrraddiebstählen in Karlshorst. 5. Hat am eine Bürgerversammlung zum Bauvorhaben Weißenseer Weg/Hohenschönhauser Str. durchgeführt. 6. Informiert über die gestrige Abstimmung mit dem Verein Fiffi Feger über die Fläche am Biesenhorster Sand. 7. Teilt mit, dass es für das Objekt Rhinstr. 139 einen Interessenten gibt. Abt. BiKuSozSp Frau Beurich 1. informiert zum aktuellen Stand zum Schulstandort Rüdigerstr berichtet von der Schulkonferenz des Coppi-Gymnasiums am , in welcher sie die im Vorfeld gestellten Fragen zum Standort beantwortete. Das Interesse galt u.a. der Zukunft des alten Sanitärtraktes der abgebrannten Sporthalle sowie der weiteren Standortentwicklung. 3. berichtet in Ergänzung ihre Informationen in der letzten BA-Sitzung weiter zur Schule an der Victoriastadt vom Besuch einiger Eltern der Schule im letzten Ausschuss Schule und Sport am Sie weist in diesem Zusammenhang das BA eindringlich darauf hin, dass für die Schule spätestens ab 2017/18 eine Erweiterung der Kapazitäten notwendig wird und dafür ein geeignetes Grundstück gefunden werden muss (s. SEP ). Das Grundstück Lückstr könnte eine Alternative für den ursprünglich geplanten Erweiterungsstandort Hauptstraße 8 bzw. 9 sein. BzStR Stadt und BzStR BüDOrdImm sagen eine diesbezügliche erneute Prüfung zu. 4. nimmt Bezug auf die Veranschlagungsleitlinie für bauliche Unterhaltung im Doppelhaushalt 2016/17 und bittet darum, dass jeweils 75 % der Summe für den Bereich Schule eingesetzt werden. Sie begründet dies und verweist auf konkrete Maßnahmen zur Untersetzung ihres Anliegens. 5. schlägt vor, aufgrund der gemeinsamen Sitzung des BA mit dem Senat die Aufsichtsratssitzung des VLS auf den zu verlegen. Dem stimmt das BA zu. Seite 3 von 5

4 Zu TOP 8 - Informationen BzBmin 1. Stellt den Zeitplan für die Senatssitzung am im Bezirk vor und bittet um Anmeldung von Themen für die geplante Präsentation des Bezirks. Den aktuellen Stand zu den Vorschlägen für die Bezirkstour mit dem Regierenden Bürgermeister übermittelt sie an alle BA-Mitglieder. 2. Bittet BzBmin BL um eine Zusammenstellung der Mitglieder der vier Unterarbeitsgruppen zur landesweiten AG Flüchtlinge. Der Bezirk hat großes Interesse an einer Beteiligung. 3. Informiert über die heute stattfindende Einwohnerversammlung zur Flüchtlingsunterkunft in Falkenberg 4. Teilt mit, dass am der Runde Tisch Flüchtlinge und Arbeit sowie der Runde Tisch Mieten tagen Teil B TOP 9 - BA-Vorlage 088/2015 Änderung des Schulnamens: Manfred-von-Ardenne-Schule (Gymnasium) in Manfred-von-Ardenne-Gymnasium, Werneuchener Straße 27, Berlin Beschluss-Nr. 7/086/2015 a) der Umbenennung der Schule zuzustimmen, b) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 10 - BA-Vorlage 089/2015 Holztreppe am Spielplatz Paul-Junius-Straße reparieren Beschluss-Nr. 7/087/2015 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/1217/VII als Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 11 - BA-Vorlage 090/2015 Die Ehrungsveranstaltung des Bezirkssportbundes Lichtenberg jährlich unterstützen Beschluss-Nr. 7/088/2015 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 12 - BA-Vorlage 092/2015 Information an die BVV bei Aufgabenverlagerung Beschluss-Nr. 7/089/2015 Seite 4 von 5

5 a) Die Bezirksstadträte und die Bezirksbürgermeisterin informieren künftig die zugehörigen Fachausschüsse und den Hauptausschuss sowie vorab in der Sitzung des Bezirksamtes über geplante Auslagerungen von bezirklichen Aufgaben innerhalb ihrer jeweiligen Zuständigkeit. In diese Information ist auch das Ergebnis der dafür vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsprüfung mit einzubeziehen. Die Information hat vor dem tatsächlichen Umsetzungsbeschluss der Auslagerung zu erfolgen. Die Bezirksstadträte und die Bezirksbürgermeisterin informieren die Fachämter in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich über diesen Beschluss und organisieren die zur Umsetzung ggf. notwendigen Verfahrensänderungen eigenverantwortlich; b) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Kenntnis zu geben. Beau Protokollantin Monteiro Bezirksbürgermeisterin Seite 5 von 5