P r o t o k o l I der 12. Bezirksamtssitzung 2018 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3000 P r o t o k o l I der 12. Bezirksamtssitzung 2018 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Frau Monteiro Herr Nünthel Frau Framke Herr Dr. Elischewski Herr Thorein Herr Heiermann Frau Beau - BzBm - BzStRin StadtSozWiArb - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStRin FamJugGesBüD - BzStR RegOrd - StD L - RA L - BzBm BL Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 11. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Auswertung der 24. Sitzung des RdB vom Zu TOP 4 Große Anfrage DS/0605/VIII Aktuelle Kitaplatz-Situation und Umgang mit dem Betreuungsschlüssel in Lichtenberger Kitas Zu TOP 5 Große Anfrage DS/0642/VIII Schwerpunkte der Wohnungsbaupolitik in Lichtenberg Zu TOP 6 Große Anfrage DS/0666/VIII Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit bekämpfen Seite 1 von 6

2 Zu TOP 7 - Informationen BzBm 1. nahm am letzten Dienstag an der Immatrikulationsfeier der HWR im Stadion Alte Försterei teil. 2. besuchte in der letzten Woche die Premiere der Lichtenberger Kinderoper. Die Aufführung fand in der Deutschen Staatsoper statt. 3. eröffnete am letzten Samstag die Woche des Jazz 4. thematisiert die Holzkunst an der Kultschule. Er wird FM um Klärung bitten. Darüber hinaus soll die GSE eingeladen und eine Standortkonferenz organisiert werden. 5. informiert die BA-Mitglieder über die geplante Qualifizierung der Integrationslotsen. Er leitet das Schreiben an die BA-Mitglieder weiter. Die Integrationsbeauftragte wird sich dann direkt an die Abteilungen wenden. 6. spricht den Empfang des Tierschutzvereins an; BzStR RegOrd wird das Bezirksamt dort vertreten. 7. informiert über eine Einladung zu einer Podiumsveranstaltung von RENN, einem Netzwerk für Nachhaltigkeit. 8. teilt mit, dass es weiterhin eingeschränkte Hallenzeiten für das Gesundheitsschwimmen in der Carl-von-Linné-Schule gibt. Es gibt insbesondere ein Problem mit der Stelle des Schwimmmeisters. Eine zeitnahe Lösung soll gefunden werden. 9. spricht die Beschwerde gegen die Parkplatzplanung zum Roedeliusplatz an. 10. wird in der nächsten Woche zur BA-Sitzung das Thema Schirmherrschaften zur Diskussion stellen. 11. informiert zum Schreiben von SenStadtWohn zum vereinfachten Verfahren bei Kita- Projekten in Stadtumbau Ost. 12. teilt mit, dass es keinen aktuellen Stand zur Machbarkeitsstudie für den Standort HTW gibt. 13. führte in der letzten Woche ein Gespräch mit dem Künstler Saraceno, bei dem es u.a. um die Entwicklung von Projektideen ging. 14. informiert zum Marktstart eines weiteren Bike-Sharing-Anbieters und erinnert in diesem Zusammenhang an die geplante RdB-Vorlage zu diesem Thema und die Überlegung zur Änderung der Bauordnung bezüglich der Regelung von Stellplätzen. 15. bittet BzStRin StadtSozWiArb um die Teilnahme des Bereiches Stadtplanung beim Steuerungsboard Kulturentwicklungsplan. 16. plant, die für Stadtentwicklung, Finanzen, Integration und Jugend zuständigen Senatsverwaltungen zum Thema MUF einzuladen, um Infrastrukturfragen zu erörtern. 17. erinnert an die Abfrage zu möglichen alternativen Standorten für die Kleiderkammer und die Fahrradwerkstatt, die bisher bei der NUK Karlshorst angesiedelt waren. 18. leitet das Schreiben der BVG zum Mobilitätshub an BzStR SchulSpOrdUmVer weiter. Die BVG ist weiter an einem Standort am Bahnhof Lichtenberg interessiert. Seite 2 von 6

3 Zu TOP 8 - Berichte aus den Abteilungen Abt. StadtSozWiArb Frau Monteiro 1. nimmt heute einen Termin mit dem Investor Coppi-Park wahr. 2. besuchte am die Besprechung der Seniorenvertretung. Themen waren die Wahl eines neuen Vorstands, die Vorbereitung der Interessenbekundung für ein Seniorenbüro und der Wunsch der Einbindung beim Thema Städtepartnerschaft, insbesondere mit der Stadt Wien. 3. informiert über die Steuerungsrunde BBWA, die in der letzten Woche stattfand. Es sollen u.a. thematische Stammtische organisiert werden. 4. teilt mit, dass am der bisherige ehrenamtliche Vorsitzende des Fördervereins Museum Kesselhaus verabschiedet wurde. 5. führte mit der Präsidentin der Humboldt-Viadrina-Governance Plattform ein Telefonat zum Thema Partizipation. Es soll ein Workshop dazu stattfinden. 6. informiert über die gestrige BezKo zum Zoschkestadion. 7. nahm gestern beim BzBm an einem Termin mit dem Sana-Klinikum teil. Es wurden verschiedene Varianten zum Erweiterungsbau besprochen. 8. teilt mit, dass bei der Leitstelle Demenzfreundliche Kommune die Leitung neu besetzt werden muss. 9. berichtet, dass die SPK ein Gespräch mit dem ADFC geführt hat. 10. informiert über das Schreiben von SenStadtWohn zu zusätzlichen Mitteln Wohnungsbauförderung. Weitere Maßnahmen können bis zum angemeldet werden. Abt. FamJugGesBüD Frau Framke 1. berichtet von den Problemen in der Erstaufnahmeeinrichtung Rhinstraße. Dort sind aufgrund der Schließung des Medi-Points 40 Kinder ohne ärztliche Versorgung. 2. wird in dieser Woche im Ausschuss zu den Stadtumbau-Projekten Kitas informieren. 3. führt am ein Gespräch zu den MoKiB mit dem Fachbereich Stadtplanung und SenStadtWohn. 4. spricht die Anfrage zur Schirmherrschaft für das fest Viva Victoria an. Das Bezirksamt erklärt die Mitveranstalterfunktion. 5. weist auf die Eheschließung des österreichischen Botschafters im Schloss Friedrichsfelde hin. 6. informiert über die wachsende Zahl von Anfragen zur Unterstützung für Ärzte bei der Raumsuche. Sie will zu einer Gesprächsrunde einladen und wird die Wirtschaftsförderung wegen Unterstützung ansprechen. 7. teilt mit, dass es für die Lebensmittelpersonalhygiene nur noch zwei Anlaufstellen in Berlin gibt. Sie wird wegen Überlastung des Bereiches eine weitere Stelle anmelden. 8. informiert über die gestrige Eröffnung der Jugendprojektwoche im KEH zum Thema Jugend begegnet Psychiatrie. 9. berichtet, dass im Rahmen der Herauslösung des Tbc-Zentrums aus dem Bezirk die zuständige Senatsverwaltung um Angaben zu Personal, Sach- und Raumkosten Seite 3 von 6

4 sowie zu Anforderungen an einen Standort gebeten hat. BzStRin wird FS und PS um Unterstützung bitten. 10. teilt mit, dass am letzten Dienstag das Bürgeramt 1 wiedereröffnet wurde. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. fordert das Tierheim Berlin nochmals zur Lieferung der Zahlen auf. 2. erkundigt sich nochmals nach dem Stand Straßengesetz. Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. informiert über die Sitzung der Task Force Schulbau am 28. März. Kernthema war die Aufteilung der baulichen Verantwortung zwischen Senat und HOWOGE. 2. berichtet von der Stadträtesitzung, an der auch die Staatssekretärin teilnahm, in der u.a. die afrikanischen Schweinepest Thema war. 3. führte am mit dem StS Verkehr ein Gespräch zum Radwegebau in der Siegfriedstraße. Darüber hinaus ging es um die Fläche Gotlindestr. 39. Wenn diese verfügbar ist, kann dort eine Stellplatzanlage eingerichtet werden. Ein weiteres Thema war die Umfahrung Malchow. Die geplanten Bauarbeiten konnten bisher wegen der fehlenden Umfahrung nicht beginnen. Es wurde eine neue Prüfung zur provisorischen Trassenführung an der Bahntrasse beauftragt. 4. besuchte am letzten Samstag den Europäischen Judo-Cup. 5. möchte zu einer BezKo Liebenwalder Straße einladen. Er bittet um die Teilnahme des Fachbereichs Stadtplanung und des Jugendamtes. 6. teilt mit, dass das Berliner Wassermobil am beim Drachenfest Hagenower Ring ist. Zu TOP 9 Personal/Finanzen BzBm StD L 1. erinnert an die VzÄ-Anmeldung. 2. teilt mit, dass es einen Vorschlag für den Ergänzenden Haushalt geben wird. Er betont den Schwerpunkt investive Vorhaben. 3. bittet BzStRin StadtSozWiArb um Information, wenn das Schreiben zur City-Tax eintrifft, um eine weitere Verständigung (insbesondere zur Island Pferde WM) zu erzielen. 4. informiert zur Aktualisierung der Bezirksregionenprofile. Diese sind terminlich an den Stadtteildialogen orientiert. 5. führt morgen ein Gespräch mit der SPK zu den geplanten Stadtteildialogen. Seite 4 von 6

5 Zu TOP 10 Öffentlichkeitsarbeit BzStRin FamJugGesBüD: am Montag Gremium ambulante medizinische Versorgung BzStR SchulSpOrdUmVer: am Donnerstag Sportplatz Prendener Straße BzStRin StadtSozWiArb/ BzStR RegOrd: am Donnerstag Politikfrühstück beim Wirtschaftskreis BzBm: am Mittwoch Übergabe Sporthalle BzBm: am Grundsteinlegung Genslerstraße Teil B TOP 11 - BA-Vorlage 043/2018 In Kraft setzen der Rahmenempfehlung Wetter für Leitungen der Abteilungen, Ämter sowie Service- und Organisationseinheiten des Bezirksamtes Lichten-berg von Berlin (kurz: Rahmenempfehlung Wetter) Beschluss-Nr. 8/049/2018 die Rahmenempfehlung Wetter (Anlage) in Kraft zu setzen. TOP 12 - BA-Vorlage 049/2018 Kreuzung Pablo-Picasso-Straße / Gehrenseestraße / Hohenschönhauser Straße Beschluss-Nr. 8/050/2018 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0183/VIII Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 13 - BA-Vorlage 050/2018 Vorhabenbezogener Bebauungsplan VE Änderung des Aufstellungsbeschlusses aufgrund der Änderung des Vorhabens Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343 Beschluss-Nr. 8/051/2018 a) dem Antrag des Vorhabenträgersauf eine städtebauliche und architektonische Änderung der Vorhabenplanung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VE für die Grundstücke Landsberger Allee 341/343 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt- Hohenschönhausen und die damit verbundene Erhöhung der Wohnungsanzahl von ca. 860 Wohnungen auf ca Wohnungen zuzustimmen. Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich b) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. Seite 5 von 6

6 TOP 14 - BA-Vorlage 051/2018 Eignung des Standortes Rhinstraße für Wohnungsbau prüfen Beschluss-Nr. 8/052/2018 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 15 - BA-Vorlage 052/2018 Bebauungsplan Aufstellungsbeschluss Arbeitstitel: östlich Detlevstraße Beschluss-Nr. 8/053/2018 a) für das Gelände zwischen Detlevstraße und Bahnaußenring sowie für die Detlevstraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen einen Bebauungsplan mit der Bezeichnung aufzustellen. Die wesentlichen Planungsziele sind: - Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes und - Sicherung der Erschließung. Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich b) für den Bebauungsplanvorentwurf die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 BauGB unter Darlegung der Planziele in den Räumen des Fachbereiches Stadtplanung für die Dauer eines Monats durchzuführen und die Behörden, die Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks, den Nachbarbezirk und die Nachbargemeinde gemäß 4 Abs. 1 BauGB über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. c) mit der Durchführung der Beschlüsse zu a) und b) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen. d) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. Beau Protokollantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 6 von 6