P r o t o k o l I der 37. Bezirksamtssitzung 2018 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3000 P r o t o k o l I der 37. Bezirksamtssitzung 2018 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: 11:30 Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Frau Monteiro Herr Nünthel Frau Framke Herr Dr. Elischewski Herr Thorein Herr Heiermann Frau Pöhlmann Gäste: Frau Handrup Herr Schautes - BzBm - BzStRin StadtSozWiArb - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStRin FamJugGesBüD - BzStR RegOrd - StD L - RA L - BzBm BL1 - HOWOGE - HOWOGE Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen bestätigt: - TOP aufgenommen: Vorstellung der Planungen der HOWOGE zur Umgestaltung der Zingster Straße - Informationen BzBm wurde vorgezogen - Aufnahme Protokollnotiz zum Hans-Zoschke-Stadion TOP: Vorstellung der Planungen der HOWOGE zur Umgestaltung der Zingster Straße Die Planungen der HOWOGE wurden vorgestellt. Bezirksamtsbeschluss zum Antrag der HOWOGE zur Umgestaltung der Zingster Straße Das Bezirksamt begrüßt grundsätzlich die Initiative der HOWOGE, für die Umgestaltung der Zingster Straße Fördermittel beim Bundesministerium des Inneren zu beantragen. Das Bezirksamt unterstützt diesen Antrag bei Berücksichtigung folgender Prämissen: Hauptziel des Projektes ist es, die Großsiedlung Hohenschönhausen zukunftsfähig zu machen. Dabei soll im partizipativen Verfahren zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik die Frage beantwortet werden wie die Gestaltung der Großsiedlung als attraktiver Ort des Wohnen und Lebens, des Arbeitens und der Freizeitgestaltung unter Einbeziehung moderner Mobilitätskonzepte gelingt. Der für die Großsiedlung typischen weitgehenden Trennung von Wohnen und Arbeiten soll entgegengewirkt werden. Zusätzliche Arbeitsplätze und Orte mit Aufenthaltsqualität sollen entstehen Seite 1 von 5

2 Die Prüfung aller Handlungsoptionen muss ergebnisoffen verlaufen: - Dabei sind die Entwicklungen in angrenzenden Bereichen der Großsiedlung (u.a. Barther Straße, Wustrower Straße, Prerower Platz) zu berücksichtigen. - Eine Prüfung von möglichen Wohnbaupotentialen muss eine Klärung zu den Folgeinfrastrukturbedarfen (vor allem Schule, Kita, Grün) beinhalten. - Die Gestaltung des öffentlichen Raumes, der Umgang mit dem Thema Mobilität (ruhender Verkehr, Umgang mit vorhandenen Stellplatzanlagen und neu entstehende Bedarfe aus modernen Mobilitätsangeboten) sind zu berücksichtigen. - Sofern Bebauung vorgeschlagen wird, sollen Fragen der Verschattung, verträglicher Gebäudehöhen und der Durchwegung mit betrachtet werden. Nach Bewilligung des Projektes ist umgehend gemeinsam mit dem Bezirksamt eine gemeinsame politische und fachliche Steuerung zu installieren und ein B-Plan-Verfahren in Gang zu setzen. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 36. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Vorbereitung der 32. Sitzung des RdB am TOP wurde besprochen. BzStRin JugGesBüD wird eine Stellungnahme zur RdB-Vorlage R-481/2018 Ankunftszentrum für Geflüchtete vorbereiten für die RdB-Sitzung am vorbereiten. Zu TOP 4 - Informationen BzBm 1. Monatsgespräch BzStRin JugGesBüD Termin beim Standesamt. 2. teilt mit, dass er zusammen mit BzStRin StadtSozWiArb bei Frau Lompscher zum Thema B-Plan Ostkreuz war. BzStRin StadtSozWiArb wird die BezKo vorbereiten und in Abstimmung mit dem Büro die BA-Mitglieder zu Termin einladen. 3. informiert, dass am ein Termin mit dem neuen Eigentümer des Tierparkcenters stattfand. Teilgenommen haben BzStRin JugGesBüD und die Wirtschaftsförderung. Es wurde vereinbart, dass die Wirtschaftsförderung das Tierparkcenter bei seinen Vorhaben begleitet. Wichtig sei, dass die bestehenden Mieter nicht herausgedrängt werden. Es sei vorgesehen, eine Kita im Center einzurichten und das Bürgeramt nach vorne zu verlegen. Außerdem solle eine Galerie angelegt und die Ladenzeile von außen begehbar werden. 4. heute findet die gemeinsame Sitzung des Senats/RdB statt. 5. gibt bekannt, dass die Umzüge in Alt-Friedrichsfelde 60 ab November weitergeführt werden können, wenn der Personalrat zustimmt. 6. weitere Termine: Einwohnerversammlung Standortaktivierung und Neubau der ISS in der Wartiner Straße, Lichtermarkt. Seite 2 von 5

3 Zu TOP 5 - Berichte aus den Abteilungen Abt. StadtSozWiArb Frau Monteiro 1. berichtet, dass am die erste Standortkonferenz in Hohenschönhausen Nord für Ostseeviertel und Mühlengrund stattgefunden hat und gut besucht war. 2. hat am gemeinsam mit BzBm an der Informationsveranstaltung für Arbeitgeber zu den neuen Förderinstrumenten des SGB II auf Einladung des Jobcenters teilgenommen. 3. hat am in der Harnackschule am Tag der Literatur vorgelesen. 4. nahm gestern an der Dankeschönveranstaltung des Sozialamtes für ehrenamtlich tätige Senioren teil. 5. zum Thema Votum Maßnahmeplanung AGH 2019 bitte um Rückmeldung bis zum an SGB II-Koordinatorin. Auf der BA-Sitzung am wird sich damit befasst. 6. Hat gemeinsam mit BzStR SchulSpOrtUmVer am am Wirtschaftsdinner des WKHL teilgenommen. Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit dem BA organisiert und durchgeführt. Den Preis der Lichtenberger Wirtschaft erhielt Elke Schuster für ihr Engagement für den Bahnhof Hohenschönhausen. 7. am findet die Auswertung der Fennpfuhlkonferenz statt. Präsentation des Planungsbüros wird vorgestellt. Es wird eine Abschlussdokumentation geben, in die Stadtteildialoge einfließt. Abt. FamJugGesBüD Frau Framke 1. berichtet über die stattgefundene Gesundheitsstadträtesitzung, u.a. ging es um die Aufschichtung des ZTB und die Umsetzung des BTHG. 2. heute findet die Kinderkonferenz mit dem Themenschwerpunkt Kinderrechte statt. 80 Kinder aus verschiedenen Grundschulen nehmen daran teil. 3. informiert, dass die Bearbeitungszeit für WBS 6 Wochen (Durchschnitt in Berlin) und für Wohngeld 6,2 Wochen (unter dem Durchschnitt) von Berlin beträgt. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. nahm am mit BzBm BL am Ausschuss Eingaben und Beschwerden zum Thema Live-Stream teil. Vielen Dank an BzBm BL. Mit dem bisherigen Dienstleister wird im Ausschuss ein Gespräch geführt. 2. am findet die letzte Fahrzeugversteigerung in diesem Jahr statt. 220 Fahrzeuge sind im Angebot. 3. Frage: Der Bezirksbürgermeister hat am , 12:00 Uhr, zur Weihnachtsfeier eingeladen. Am findet die BA-Sitzung beim LHO-Betrieb Seniorenheim Judith Auer statt. BzStRin StadtSozWirArb wird gebeten, mit der Geschäftsführung abzustimmen, ob die Führung bereits um 8:30 Uhr beginnen kann. 4. Gestern fand die Inhouseschulung zur EU-Datenschutzgrundverordnung statt. Am wird es noch einen gemeinsamen Termin geben. Seite 3 von 5

4 Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. berichtet zum Thema Falkenhöhe. Er schlägt die Einrichtung einer temporären AG von SGA und FM zum Übergang der Verträge vor. 2. Hat an der Siegerehrung zum 11. Linné-Cup teilgenommen Schwimmwettkämpfe der Schulen in den Bundesländern. 3. am Treffen mit dem Vorstand Alt-Lichtenberg 47. Der Aufstieg ist realistisch und muss vorbereitet werden. 4. sprach den beabsichtigten Erwerb der Teilfläche in der Buchberger Straße. 5. teilt mit, dass er an der Beratung der IG Rummelsburger Bucht teilgenommen hat. 6. BzStR SchulSpOrdUmVer hat Hinweise zur Fennpfuhlpräsentation gegeben, diese werden aufgenommen. 7. Dank an den Stadtentwicklungsbereich, der unkompliziert eine Lösung zur Victoriastadt herbeigeführt hat. Zu TOP 6 Personal/Finanzen Keine Informationen. Zu TOP 7 Öffentlichkeitsarbeit TOP wurde besprochen. Teil B TOP 8 - BA-Vorlage 195/2018 Willensbekundung bei beabsichtigten Schulneugründungen diese als Gemeinschaftsschulen an folgenden Standorten im Rahmen der Schulentwicklungsplanung (SEP) zu gründen: Fischerstraße in Berlin Waldowallee 117 in Berlin Klützer Str. 36/42 in Berlin Am Berl 23 in Berlin Beschluss-Nr. 8/207/ Es wird der Willen bekundet, an den o.g. Standorten im Rahmen der SEP nach Vorliegen der notwendigen Voraussetzungen Gemeinschaftsschulen zu gründen. 2. Die Vorlage wird in der beiliegenden Fassung der BVV zur Beschlussfassung gegeben. TOP 9 - BA-Vorlage 196/ Namensgebung für die 32. Schule (Grundschule) Bernhard-Bästlein-Str. 56 in Berlin in Hans-Rosenthal-Grundschule 2. Änderung des Schulnamens für die Hans-und-Hilde-Coppi-Schule (Gymnasium) Römerweg 30/32 in Berlin in Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium Beschluss-Nr. 8/208/2018 Seite 4 von 5

5 1. der Vergabe der Namen zuzustimmen; 2. die Vorlage wird in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnisnahme gegeben TOP 10 - BA-Vorlage 197/2018 Zugänge zum Bahnhof Ostkreuz Beschluss-Nr. 8/209/2018 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0387/VII als Zwischenbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 11 - BA-Vorlage 198/2018 Lösungen für die Stellenbesetzung im RSD finden Beschluss-Nr. 8/210/2018 Die Vorlage ist in der beiliegenden Fassung der BVV als Zwischenbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 12 - BA-Vorlage 199/2018 Bestellung von Frau Anna Miriam Holzhauer zur Standesbeamtin ab dem bis zum Widerruf Beschluss-Nr. 8/211/2018 Frau Anna Miriam Holzhauer wird ab dem zur Standesbeamtin für das Standesamt Lichtenberg von Berlin bestellt. TOP 13 - BA-Vorlage 200/2018 Bestellung von Frau Petra Krause zur Standesbeamtinab dem bis zum Widerruf Beschluss-Nr. 8/212/2018 Frau Petra Krause wird ab dem zur Standesbeamtin für das Standesamt Lichtenberg von Berlin bestellt. Pöhlmann Protokollantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 5 von 5