über die Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport Nr. 3/2011 am Mittwoch, dem um Uhr im Ratssaal

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1 STADT HERDECKE Amt für Schulen, Kultur und Sport Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport Nr. 3/2011 am Mittwoch, dem um Uhr im Ratssaal Anwesend: a) Vorsitzende: RM Thomashoff, B. b) Stimmberechtigte Mitglieder: entschuldigt: RM Dr. Büteführ für RM Dürr AM Schmalor RM Schmiedel RM Sellmann AM Schaberick AM vom Wege RM Brandt AM Massmann AM Vierke RM Lehmkuhl-Stenzel RM Frese RM Emmert AM Meth c) Beratende Mitglieder gem. 58 Abs. 4 GO NW AM Tolksdorf gem. 85 Abs. 2 SchulG NRW: AM Sollbach-Papeler AM Frohne AM Felix bis Uhr TOP 4 AM Jessinghaus AM Freiheit bis Uhr TOP 4 AM Schollas d) Schriftführerin Frau Brockhaus e) Verwaltung: Herr Joachimi Herr Müller Frau Jozic f) Gäste: Frau Hein Frau Rudolph Sitzungsdauer Uhr bis Uhr

2 2 Die Ausschussvorsitzende Thomashoff, B. verpflichtet vor Beginn der Sitzung das Ausschussmitglied Andreas Tolksdorf. I Öffentliche Sitzung Mitteilungen Frau Thomashoff berichtet, dass die Fahrt nach Berlin zur Evangelischen Schule Berlin Zentrum sehr erfolgreich war. Es wurden viele interessante Eindrücke gewonnen. Frau Thomashoff erklärt, dass die Lenkungsgruppe Politik ein gemeinsames Papier zum Thema Modellschule erarbeitet, welches jetzt in die Gremien der einzelnen Parteien geht. Herr Müller informiert, dass am eine Veranstaltung zum Thema Schule der Zukunft im Ruhrfestsaal stattfindet. Als Referenten konnten bisher Herr Reinhard Kahl (Journalist) und Frau Margret Rasfeld (Schulleiterin der Evangelischen Schule Berlin Zentrum) gemeinsam mit zwei Schülern gewonnen werden. Ein dritter Referent wird noch gesucht. Er wird über die aktuellen Schulformen und ihre Unterschiede referieren. Herr Müller teilt mit, dass ab die Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Schraberg durch Frau Claudia Brunow neu besetzt wird. Herr Müller berichtet, dass zur Umstrukturierung der Musikschule mittlerweile mehrere Sitzungen zwischen der Musikschule und der Verwaltung stattgefunden haben. Als Zwischenergebnis sind zwei konkrete Einsparungserfolge mitzuteilen. Jede(r) Musikschullehrer(in) verzichtet auf eine tarifliche Wochenarbeitsstunde für die Dauer von drei Jahren. Dies ergibt ein Einsparungsvolumen von 25 Wochenstunden. Außerdem konnten derweil ca. 50 Stunden aus dem originären Musikschulunterricht nach JeKi fließen. Es besteht das Angebot bis zu 70 Stunden umzuschichten. Ende September tagt wieder die Arbeitsgruppe Musikschule. Bis dahin ist klar, welche Kinder zum kündigen und welche Umschichtungen noch möglich sind. Dann können auch erste Zahlen über die Höhe der Einsparungen geliefert werden. Herr Joachimi berichtet über das Bildungs- und Teilhabepaket. Der Ennepe-Ruhr-Kreis hat für Schulsozialarbeit folgende Beträge in den Kreishaushalt eingestellt: Davon entfallen auf Herdecke in diesem Jahr und für 2012 u jeweils Hieraus könnte eine Teilzeitbeschäftigung von weniger als einer halben Stelle finanziert werden. Da das wesentliche Ziel die Integration von Schülern in den Arbeitsmarkt, vorrangig in Ausbildung, ist, sollen die Mittel für die Realschule am Bleichstein und die Albert-Schweitzer-Schule eingesetzt werden. Wegen der Eilbedürftigkeit und der knappen finanziellen Mittel ist beabsichtigt die Leistung extern einzukaufen. Vorgespräche haben mit dem AWO-Kompetenzzentrum stattgefunden. RM Brandt regt an, mit dem Kolpingzentrum Witten / Wetter Kontakt aufzunehmen, weil dort bereits ein ähnlich geartetes Konzept (Startbahn_Zukunft) umgesetzt wird. 02 Fragestunde für Einwohner keine Schulangelegenheiten 03 Stellungnahme zum Modellvorhaben Gemeinschaftsschule der Stadt Wetter - Drucksache 41/ RM Brandt vermisst die Darstellung der Abwanderer zur Gesamtschule in Witten und ist der Auffassung, dass diese Quote nicht unberücksichtigt bleiben soll. Insgesamt sieht er sehr wohl eine mögliche Bestandsgefährdung von Herdecker Schulen. RM Brandt stellt daraufhin für die Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP folgenden Änderungsantrag, wie er als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt ist:

3 3 Der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport möge beschließen: Der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport des Rates der Stadt Herdecke sieht sich momentan nicht in der Lage, der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Wetter zuzustimmen, da seit dem ein schulpolitischer Konsens auf Landesebene erzielt worden ist, der Neugründungen des Modellvorhabens Gemeinschaftsschule nicht mehr vorsieht. Darüber hinaus ist der Ausschuss der Ansicht, dass ein Gesamtkonzept, welches die Veränderung der Schullandschaft in Wetter und Herdecke gleichermaßen berücksichtigt, fehlt. Der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport bittet die Verwaltung, diese Entscheidung der Stadt Wetter mitzuteilen und zugleich das Moderationsverfahren anzubieten (gemäß dem Verfahrensvorschlag zur Herstellung bzw. Bewahrung eines regionalen Konsenses beschlossen vom Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport des Städte- und Gemeindebundes NRW am 12. April 2011) gleiches gilt für einen eventuellen Antrag für die Einrichtung einer Sekundarschule. Es schließt sich eine lange und kontroverse Diskussion an, nach der zunächst über den Vorschlag der Verwaltung abgestimmt wird. Beschluss: Der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport hat keine Bedenken gegen die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Wetter und empfiehlt der Verwaltung, den regionalen Konsens gegenüber Wetter herzustellen. Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür 8 Stimmen dagegen - somit abgelehnt - Beschluss: Der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport des Rates der Stadt Herdecke sieht sich momentan nicht in der Lage, der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Wetter zuzustimmen, da seit dem ein schulpolitischer Konsens auf Landesebene erzielt worden ist, der Neugründungen des Modellvorhabens Gemeinschaftsschule nicht mehr vorsieht. Darüber hinaus ist der Ausschuss der Ansicht, dass ein Gesamtkonzept, welches die Veränderung der Schullandschaft in Wetter und Herdecke gleichermaßen berücksichtigt, fehlt. Der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport bittet die Verwaltung, diese Entscheidung der Stadt Wetter mitzuteilen und zugleich das Moderationsverfahren anzubieten (gemäß dem Verfahrensvorschlag zur Herstellung bzw. Bewahrung eines regionalen Konsenses beschlossen vom Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport des Städte- und Gemeindebundes NRW am 12. April 2011) gleiches gilt für einen eventuellen Antrag für die Einrichtung einer Sekundarschule. Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür 6 Stimmen dagegen - somit angenommen - Daraufhin wünscht RM Sellmann folgendes zu Protokoll: Der Änderungsantrag der Koalition aus CDU, FDP, Bündnis 90/ Die Grünen entbehrt jeglicher vernünftiger Argumentation, die eine Ablehnung des regionalen Konsens rechtfertigen würde. RM Brandt gibt zu Protokoll: Die Stellungnahme der SPD-Fraktion entbehrt jeglicher Sach- und Fachkompetenz. Parteipolitische Verbundenheit scheint über städtische Interessen gestellt zu werden Anfragen und Anregungen in Schulangelegenheiten RM Emmert berichtet über den diesjährigen Panamalauf und stellt folgende Fragen: Ist der Panamalauf eine verpflichtende Veranstaltung für die Friedrich-Harkort-Schule? Wer hat während des Laufes Werbematerialien gegen Atomkraft verteilt? Gab es dazu eine Genehmigung? Können wir das mal zu einem anderen Zweck machen? Herr Müller erklärt, dass der Lauf zum inneren Schulbetrieb gehört. Eine Antwort wird mit dem Protokoll verschickt.

4 4 RM Frese berichtet, dass das Werbematerial von der Partei Bündnis 90/Die Grünen verteilt worden ist. Eine Genehmigung für einen Standplatz hat es nicht gegeben. Die Materialien wurden mit einer Art Bauchladen nach dem Lauf verteilt. Antwort: Herr Jähme versichert, dass der Panamalauf keine verpflichtende Veranstaltung ist. Es gibt höchstens einzelne Anreize seitens der Lehrerschaft (z.b. der erlaufene Betrag wird verdoppelt) RM Brandt möchte wissen, ob der Sturm der Abiturienten vorab mit dem Schulleiter bzw. mit dem Hausmeister abgesprochen war. Herr Müller erklärt, dass die Veranstaltung auch zum inneren Schulbetrieb gehört. Eine Antwort wird mit dem Protokoll verschickt: Antwort: Herr Jähme bestätigt, dass vorab entsprechende Gespräche geführt worden sind. Die Nebelaktion wurde sogar vorab geprobt. Leider passierte beim Sturm ein Fehler, sodass die Rauchmelder reagierten und die Feuerwehr ausrückte AM Meth fragt nach, wann der Arbeitskreis Schulen wieder tagt. Herr Müller erwidert, dass zeitnah nach der Info-Veranstaltung am der Arbeitskreis wieder eingeladen wird Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung mehrerer Fragen bezüglich des Kunstrasenplatzes am Kalkheck. Die Anfrage ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt. Herr Joachimi erklärt, dass erste Gespräche zwischen der Verwaltung und dem FC Herdecke Ende geführt wurden. Sobald nähere Ergebnisse und Zahlen vorliegen, wird der Ausschuss unterrichtet.

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6 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herdecke Dr. Nadja Büteführ Kirchender Dorfweg Herdecke An die Vorsitzende des Ausschusses für Schulen, Kultur, Sport der Stadt Herdecke Frau Beate Thomashoff Rathaus Herdecke FRAKTIONSVORSITZENDE: DR. NADJA BÜTEFÜHR KIRCHENDER DORFWEG HERDECKE ( ) dr.nadja.buetefuehr@infrontmedia.de FRAKTIONSGESCHÄFTSFÜHRERIN: KIM QUERMANN ALTES FELD HERDECKE ( ) info@kimquermann.de Herdecke, Anfrage Kunstrasenplatz am Kalkheck Sehr geehrte Frau Thomashoff, im Namen der SPD-Fraktion bitte ich die Vertreter der Verwaltung um die Beantwortung der u. g. Fragen in der Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur, Sport am : Bereits im März 2010 stellte die SPD-Fraktion den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, mit Vereinsvertretern des TuS Ende und des FC Herdecke-Ende mögliche Perspektiven auszuloten, unter Vereinsbeteiligung einen Kunstrasenplatz am Kalkheck anzulegen. Während dieser Antrag von der Jamaika- Koalition damals im Sportausschuss noch abgelehnt wurde, nehmen wir nun überrascht, aber gleichzeitig erfreut zur Kenntnis, dass sich in der Zwischenzeit in Gesprächen zwischen Verwaltung und dem FC Herdecke-Ende wohl Möglichkeiten ergeben haben, solch einen Platz auf dem oberen Ascheplatz zu realisieren. Aus dieser veränderten Situation resultieren Fragen, um deren Beantwortung wir die Verwaltung bitten: 1. Von welchen Gesamtkosten kann bei einem Kunstrasenplatz auf dem oberen Platz ausgegangen werden? 2. In welcher Form und in welchem Umfang könnten sich die Vereine an Finanzierung und Pflege der Anlage beteiligen? 3. Ist bereits abzusehen, welche Kosten auf die Stadt zukommen würden? 4. Ist in diesem Zusammenhang auch über die Übertragung von städtischem Eigentum auf den Fußballverein nachgedacht worden? Mit freundlichen Grüßen Dr. Nadja Büteführ Bankverbindung: Stadtsparkasse Herdecke (BLZ ), Kontonummer: