Integrierte Stadtentwicklung Lärmschutz und Lärmvermeidung als ein Aspekt von vielen? 12. März 2013 Carola Scholz, MBWSV NRW

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1 Integrierte Stadtentwicklung Lärmschutz und Lärmvermeidung als ein Aspekt von vielen? 12. März 2013 Carola Scholz, MBWSV NRW 1 Lärmschutzkonferenz Münster, 12. März 2013

2 Stichworte im aktuellen Stadtentwicklungsdiskurs - Renaissance der Stadt (Lebensqualität, Gesundheit) - Neues Wohnen in der Stadt /Grünräume - Innenentwicklung/ Stärkung der Innenstädte - Demographischer Wandel - Umweltschutz/ Klimawandel/ Energiewende/ Klimafolgenanpassung - Städtische Mobilität/ Integrierte Stadt- und Verkehrsentwicklung - Renaissance von Gesamtstrategien/ gesamtstädtischer Planung 2 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

3 Die leise Stadt? - Was haben Stadtentwicklung und Lebensqualität in der Stadt mit Lärmschutz zu tun? - Gehört nicht eine bestimmte Geräuschkulisse zur Stadt, zur Urbanität? - Welcher Lärm stört? Über welche Lärmquellen wird geredet? Wieviel Lärm ist tolerierbar? Wann wird Lärm in der Stadt gesundheitsgefährdend? - Ist der Verkehrslärm ein besonderes Kapitel? - Ansprüche des Verkehrs/ Verkehrslärm der Kampf war bisher nicht zu gewinnen! 3 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

4 Studie des Fraunhofer-Instituts für Bauphysik 2011 (Auftrag der Geers-Stiftung) - Hannover ist die lauteste Stadt Deutschlands - Münster ist die leiseste Stadt Deutschlands - Auswertung der Lärmkarten von 27 deutschen Großstädten über Einwohner - Ergebnisse zeigen gesamtstädtische Lärmbelastung und jeweils lauteste Orte der Stadt - Berlin: Aktion Berlin wird leiser: aktiv gegen Verkehrslärm 4 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

5 Leitbild Leipzig Charta - Dokument der Mitgliedstaaten der EU 2007 (Deutsche Ratspräsidentschaft) - Lebenswerte Stadt in allen ihren Teilräumen entwickeln - Betonung der Bedeutung öffentlicher Räume und der Baukultur - Überwinden des sektoralen Denkens in der Stadtentwicklung - Integriertes Handeln - Besondere Aufmerksamkeit den benachteiligten Stadtquartieren - Benachteiligte Stadtteile sind oft auch verkehrsbelastete Stadtteile - Leipzig Charta fordert Verkehrswende ein 5 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

6 Wo bleibt die Verkehrswende? - BMVBS-Studie Mobilität in Deutschland Verkehrsaufkommen nimmt weiter zu: Anzahl der Wege und Anzahl der mobilen Menschen ist gewachsen; Auto weiter mit Abstand das wichtigste Verkehrsmittel (E-Mobilität als Lösung?) - Modal Split in den Städten nur geringfügig verändert (Kernstädte 50/50) - Güterverkehr seit 2000 um 11 Prozent gewachsen - Emissionen des Güterverkehrs könnten sich bis 2030 um nochmal ein Drittel erhöhen (UBA) - 50 Mrd. Euro/ Jahr externalisierte Kosten des Güterverkehrs (BUND) durch Umweltbelastung der Allgemeinheit - Verkehrsbelastung ist nicht mehr mit Zielen des Klimaschutzes, des Umwelt- und Gesundheitsschutzes in den Städten vereinbar 6 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

7 Europäische Initiative zur Städtischen Mobilität - Rolle der Städte in Europa als Motoren für Innovation : Grünbuch Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt : Aktionsplan urbane Mobilität - Integrierte Planung/ städtische Mobilitätskonzepte - Ökologisierung des städtischen Verkehrs / Umweltverbund - Lärmminderung an der Quelle - Hilfe bei der Finanzierung aus EFRE - Forschungs- und Demonstrationsprojekte für emissionsarme Fahrzeuge etc. und zur verursachergerechten Anlastung externer Kosten 7 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

8 Innerstädtische Hauptverkehrsstraßen in deutschen Städten - Studie empirica im Auftrag BMVBS und BBSR - Kommunalbefragung im Mai/ Juni 2011 in 186 Städten über EW - Innerstädtische Hauptverkehrsstraßen wurden als aktuell größtes Problem der Stadtentwicklung definiert - Schrumpfende Städte besonders betroffen - Renditen der Immobilienwirtschaft massiv betroffen - Mangelnde Nachfrage nach Ladenflächen und Wohnungen wegen Belastung durch Emissionen insb. Lärm - Wohnen / Baukultur (Leipzig: Wächterhäuser) - Probleme bei Umwelt-, Klima- und Gesundheitsschutz - Korrelation mit anderen städtischen Problemlagen 8 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

9 Bisherige Maßnahmen der Städte (BBSR 2012) - Leitbild-Veränderung: von der autogerechten Stadt hin zur städtebaulichen Integration auch von Hauptverkehrsstraßen - Besondere Berücksichtigung von Hauptverkehrsstraßen in gesamtstädtischen Entwicklungskonzepten (62 %) und integrierten Handlungskonzepten für das jeweilige Quartier (58 %) - Erarbeitung von Datengrundlagen (Bodenrichtwerte, Daten zur Verkehrsbelastung, Verkehrsprognosen, Lärmkarten, Luftschadstoffe) - Bevorzugte Erstellung von Lärmaktionsplänen für Hauptverkehrsstraßen - Angestrebt: Bevorrechtigung des ÖPNV und Verbesserung des Radwegenetzes, Verkehrssicherheit, Verbesserung der Aufenthaltsqualität, Rückbau Straßen zugunsten anderer Verkehrsträger 9 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

10 Häufigste kurzfristig ergriffene Maßnahmen (BBSR 2012) - Temporäre oder unbegrenzte LKW-Fahrverbote - Geschwindigkeitsredzierung (Kontrolle?) - Verstetigung des Verkehrs (grüne Welle) - Verkehrsberuhigung/ Verkehrslenkungskonzepte - Parkraumbewirtschaftungskonzepte - Lärmoptimierter Asphalt - Einrichtung von Umweltzonen (in Verbindung mit Luftreinhaltung) - Durchgreifenden (Umbau-)Maßnahmen steht zumeist die mangelhafte finanzielle und steuerungstechnische Ausstattung entgegen 10 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

11 Fazit (BBSR 2012): Aus den gestiegenen Anforderungen an Umweltqualität und Gesundheitsschutz entsteht in den Städten und Gemeinden insbesondere im Bereich Hauptverkehrstraßen aktuell ein hoher Handlungsdruck; seit der Einführung von Lärmaktions- und Luftreinhalteplänen wurden bereits in 40 Städten und Ballungsräumen Umweltzonen etabliert; ca. 650 Lärmaktionspläne werden derzeit geprüft oder wurden bereits aufgelegt (UBA-Lärmbilanz 2010); Sektorale Planungen und Einzelmaßnahmen greifen in der Regel zu kurz und müssen in Gesamtkonzepte eingebettet werden. 11 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

12 Integrierte Stadtentwicklung warum? - Neue gesellschaftliche Ansprüche und Herausforderungen - Neue Rollen: Staat - Wirtschaft - Zivilgesellschaft - Neue Prioritäten in der Stadtentwicklung (z.b. Klimaschutz, Lärmschutz, Bildung) - Leitbild Leipzig Charta integriertes Handeln/ Kooperation - Sektorübergreifende Strategie- und Handlungskonzepte - Kräfte bündeln, ressortübergreifende Zusammenarbeit, frühzeitige gegenseitige Information, Ressourcen zusammenführen, räumliche Fokussierung, Bürgerbeteiligung - Zielsetzung Strategie - Konzept - Prioritätensetzung 12 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

13 Integrierte Stadtentwicklung warum? Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind zu berücksichtigen: 1. die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse und die Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung, 7. die Belange des Umweltschutzes insbesondere b) umweltbezogene Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt, e) die Vermeidung von Emissionen (BauGB 1 Abs. 6) 13 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

14 Stadterneuerung in Nordrhein-Westfalen Nordrhein-westfälische Städtepolitik handelt mit dem Ziel, Entwertungsprozesse und sozialräumliche Polarisierungen in den Stadträumen zu begrenzen oder umzukehren und nachhaltige Verbesserungen zu erreichen. (Leitfaden Integrierte Handlungskonzepte in der Stadtentwicklung, MBWSV/ 2012) 14 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

15 Stadterneuerung in Nordrhein-Westfalen Das integrierte Handlungskonzept ist ein mehrjähriges, ressortübergreifendes Entwicklungskonzept für ein räumlich begrenztes, funktional zusammenhängendes Quartier auf bestimmte Zeit (Leitfaden Integrierte Handlungskonzepte in der Stadtentwicklung, MBWSV 2012) 15 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

16 Integrierte Handlungskonzepte - Bausteine - Grundlage jeder Förderzusage in der Städtebauförderung - Rechtliche Grundlage 136 Abs.2 BauGB Behebung städtebaulicher Missstände - Gesamtmaßnahmeprinzip - Statusbericht/ abgestimmte spezifisch ausgewählte Handlungsfelder und Projekte - Ratsbeschluss - Maßnahmen-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan - Aussagen zur Programmsteuerung - Aussagen zur Nachhaltigkeit der Maßnahmen (Verstetigung/ Monitoring) 16 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

17 Integrierte Handlungskonzepte - Bausteine - Grundlagendaten sind Voraussetzung - Stärken- Schwächenanalyse - Vorbereitende Untersuchungen im Besonderen Städtebaurecht - Analyse der städtebaulichen, ökologischen und verkehrlichen Situation - Analyse der Situation der Bevölkerung - Analyse der Situation der Wirtschaft - Ableitung der Entwicklungsziele - Ableitung von Handlungsfeldern und Querschnittsaufgaben 17 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

18 Steuerung integrierter Handlungskonzepte: - Integrierte Bestandsaufnahmen und integriertes Handeln sind zwar prinzipiell Konsens, aber - Hoher Koordinierungsaufwand oft unklare Verantwortung - Komplexität von Entscheidungsprozessen nimmt damit zu - Planerische und rechtliche Grundlagen (insb. der EU) immer komplizierter - Die fachlichen Einzelthemen (Stadtentwicklung, räumliche Planung, Verkehr, Lärm, Gesundheit, Umwelt, Immobilienmarkt, Wohnen, demographischer Wandel etc.) erfordern fachlich, politisch und öffentlich zunehmend differenzierte Informationsgrundlagen - Bürgerbeteiligung - zunehmend professionalisierte Gegenwehr aus der Bürgerschaft, auf die zu reagieren ist 18 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

19 Fazit: - Lärmschutz ist in der Stadtentwicklung als Thema angekommen, kämpft aber nach wie vor mit anderen Prioritäten; - Lärmschutz sollte Teil einer integrierten Stadt-, Verkehrs- und Umweltplanung sein; die Verzahnung mit anderen sektoralen Planungsund Maßnahmenbereichen ist sinnnvoll; - Stadtentwicklung ist aber ein komplexer Prozess, der immer wieder an Grenzen stößt; - Vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Kommunen ist integrierte Stadtentwicklung kein einfacher Anspruch; - Integrierte Stadtentwicklung benötigt qualifiziertes und motiviertes Personal und eine ausreichende Finanzausstattung. 19 Carola Scholz Münster, 12. März 2013

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Carola Scholz Referatsleiterin V B 1 Abteilung Stadtentwicklung und Denkmalschutz Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW carola.scholz@mbwsv.nrw.de 20 Carola Scholz Münster, 12. März 2013