Kommunen mit ihren Investitionsaufgaben nicht alleine lassen

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1 Foto: Weischlitzer Tiefbau und Umweltschutz GmbH Ausgabe 01_02/2016 BIK Bauindustrie Kommunikation Kommunen mit ihren Investitionsaufgaben nicht alleine lassen Cartoon: Dr. Sven Lehmann Der Bauindustrieverband Sachsen/ Sachsen-Anhalt e. V. (BISA) warnt vor dem finanziellen Kollaps der Kommunen in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Dringend nötige Investitionen in die kommunale Infrastruktur wurden jahrelang mit Blick auf die Kassenlage verschoben. Dabei ist der Investitionsbedarf mittlerweile immens. Nach Berechnungen des BISA wird dieser in Sachsen zwischen 2016 und 2020 bei 13,45 Mrd. Euro liegen und in Sachsen- Anhalt im gleichen Zeitraum 8,15 Mrd. Euro betragen. Hierbei sind die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen noch nicht berücksichtigt. Wenn die Kommunen ihr Investitionsverhalten absehbar nicht verändern, wird die Bedarfslücke bis 2020 in Sachsen auf 5,0 Mrd. Euro und in Sachsen- Anhalt auf 4,0 Mrd. Euro angewachsen sein. Gerade die kommunale Verkehrsinfrastruktur befindet sich in beiden Ländern in einem zum Teil dramatisch schlechten Zustand. Bilder von Schlaglöchern, Huckelpisten und maroden Brücken sind allgegenwärtig. Gerade die kommunalen Brückenbauwerke stellen die Gebietskörperschaften vor große Herausforderungen. Viele Brücken sind in einem nicht ausreichenden oder ungenügenden Bauwerkszustand. Bei jeder zehnten Brücke muss sogar von einer Beeinträchtigung der Stand- oder Verkehrssicherheit ausgegangen werden. Neben dem fortschreitenden Werteverzehr wird auch die wirtschaftliche Entwicklung Schaden tragen, wenn die Infrastrukturaufgaben nicht bewältigt werden. Daher begrüßt der Verband ausdrücklich, dass die Situation der Kommunen endlich ernst genommen und auf Landes- und Bundesebene nach Lösungen gesucht werde. Gerade vor dem Hintergrund der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt appelliert der BISA daher an die zukünftige Landesregierung, das finanzielle Fundament der Kommunen zu sichern. Themen: Gastkommentar Heinz-Lothar Theel Landkreistag Sachsen-Anhalt Berliner Runde Bauen mit Geokunststoffen und Geotextilien im Fokus Unternehmertagung in Freyburg Aktuelle Rechtsprechung Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln nach Verjährungseintritt Leitfaden Potenziale nutzen geflüchtete Menschen beschäftigen Baupraxis EUROVIA Verkehrsbau Union GmbH, NL Magdeburg Kurzmeldungen Aus dem Verband

2 Gastkommentar Kommunale Infrastrukturinitiative 2020 Heinz-Lothar Theel Landkreistag Sachsen-Anhalt Geschäftsführendes Präsidialmitglied VSW-Neujahrsempfang 2016 Zu ihrem Neujahrsempfang konnte die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW) am 14. Januar 2016 über 400 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Medien im neuen Tagungszentrum der Sächsischen Wirtschaft in Radebeul begrüßen. Mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich und dem neuen VSW-Präsidenten Dr. Jörg Brückner wurden u. a. die wirtschaftliche Entwicklung Sachsens in den vergangenen 25 Jahren, die Herausforderungen für die sächsischen Unternehmen aufgrund der Russland-Sanktionen und die aktuelle Flüchtlingsproblematik thematisiert. Digitalisierung Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am 15. Dezember 2016 in Berlin auf dem Zukunftsforum Digitales Planen und Bauen seine Pläne zur Einführung von Building Information Modeling (BIM) bei der Planung und Realisierung von großen Verkehrsbauprojekten vorgestellt. Ab 2020 soll BIM nach einer Vorbereitungsphase, die bis 2017 veranschlagt ist, und einer anschließenden Pilotphase bei allen neu zu planenden Projekten des BMVI eingesetzt werden. Durch den Einsatz von BIM können beim Bau von Großprojekten eine frühzeitige Vernetzung, enge Kooperationen und eine intensive Kommunikation aller Beteiligten sichergestellt werden. Die Finanzsituation der Kommunen im Land Sachsen-Anhalt hat sich in den letzten Jahren ganz erheblich verschlechtert. Die Liquiditätskredite der Städte, Gemeinden und Landkreise weisen zum 31. Dezember 2014 mit Mio. Euro einen neuen absoluten Höchststand aus. Bei den elf Landkreisen in Sachsen-Anhalt führen die unausgeglichenen Haushalte zu einem erheblichen Investitionsstau bei Kreisstraßen, Brücken, öffentlichen Gebäuden sowie bei Krankenhäusern, Schulen und beim Breitbandausbau. Allein für die notwendige grundhafte Erneuerung der rd km Kreisstraßen fehlen zwischenzeitlich gut 200 Mio. Euro. Vor diesem Hintergrund gehört eine auskömmliche Finanzausstattung zu den Kernforderungen beider Kommunalen Spitzenverbände Sachsen-Anhalts Berliner Runde Besichtigung der Großbaustelle Berliner Schloss Bei der diesjährigen Berliner Runde stand das Berliner Schloss im Mittelpunkt der Reise in die Bundeshauptstadt. Am 28. Januar 2016 trafen sich die Unternehmer im Haus der Wirtschaft zu einem Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla. Sie diskutierten über aktuelle Themen der Bundesregierung und die Perspektiven für Ostdeutschland. Neben den Rahmenbedingungen der aktuellen Finanzpolitik, der Weiterentwicklung der betrieblichen Altersvorsorge, der Förderung von zukunftsfähigen Investitionsmaßnahmen und der Wohnungsbauförderung ging die Bundestagsabgeordnete auf die Reform des Vergaberechts und die Vereinfachung von baurechtlichen Vorschriften im Zusammenhang mit der Asyl- an die Landespolitik in der neuen Legislaturperiode 2016 bis Gleichzeitig schlagen wir vor, das historisch niedrige Zinsniveau zu einer Kommunalen Infrastrukturinitiative 2020 zu nutzen. Hierüber soll den Städten, Gemeinden und Landkreisen in den nächsten 5 Jahren die Gelegenheit eingeräumt werden, Baumaßnahmen durchzuführen, die ohnehin zwingend realisiert werden müssen. Diese Projekte weiter aufzuschieben, führt zu erhöhten Erhaltungsaufwendungen und birgt die Gefahr dann wieder höherer Zinsen. Gerade der ländliche Raum ist auf eine leistungsfähige Infrastruktur angewiesen, um als Wohn- und Arbeitsort attraktiv zu bleiben. Die günstigen finanziellen Rahmenbedingungen bieten eine sehr gute Gelegenheit, hierfür jetzt wichtige Impulse zu setzen. und Flüchtlingspolitik ein. Bei der Integration von Asylsuchenden in den Arbeitsmarkt entfachte eine hitzige Debatte unter den Teilnehmern. Die Unternehmer wiesen auf zahlreiche bürokratische Hürden und Hemmnisse hin, die ihr tägliches Engagement vor neue Herausforderungen stellt. Bei einem Mittagessen in den Humboldt Terrassen stellte Manfred Rettig, Vorstand und Sprecher der Stiftung Berliner Schloss Humboldtforum, die Aufgaben und die Arbeitsweise der Stiftung vor. Er gab einen Einblick in seine verantwortungsvolle Aufgabe, die Interessen der Partner des Projektes zu koordinieren. Unter sachkundiger Führung besichtigten die Unternehmer das Berliner Schloss und wurden auf bauliche Besonderheiten hingewiesen.

3 Bauen mit Geokunststoffen und Geotextilien im Fokus Die Teilnehmer verfolgen interessiert die Fachvorträge. Seit fast 40 Jahren sind Geokunststoffe zum unverzichtbaren Baustoff geworden. Das 12. BAUTEX-Symposium führte am 28. Januar 2016 in Chemnitz über 150 Teilnehmer und 18 Aussteller aus ganz Deutschland zusammen. Zum Auftakt verdeutlichte BISA- Vorstandsmitglied Michael Altmann (Bild links) vor welchen Herausforderungen die Bauwirtschaft in den kommenden Jahren steht und in welchen Anwendungsbereichen, wie z. B. bei Projekten in der kommunalen Infrastruktur, dem Eisenbahnbau und im Hochwasserschutz, sich Schwerpunkte für den Einsatz von Geokunststoffen und Geotextilen ergeben. Daran anknüpfend stellte Dr. Stefan Dornack von der Landestalsperrenverwaltung Sachsen Maßnahmen der Hochwasserschadensbeseitigung sowie des technischen Hochwasserschutzes vor. Die Fachvorträge und Erfahrungsberichte befassten sich mit Themen zur Baugrund- und Tragschichtenstabilisierung, zur Planumsverbesserung, der Fräs- und Recycelbarkeit von vorbitumierten Asphaltarmierungen, der Erosionsstabilität geosynthetisch gesicherter Deichinnenböschungen, der Reduzierung der Strömungsgeschwindigkeit in Entwässerungskanälen sowie der Online-Überwachung von rutschungsgefährdeten Böschungen bzw. Kriechhängen. Der BISA ist Mitveranstalter des im Zwei-Jahres-Rhythmus stattfindenden Symposiums. Die 13. BAUTEX findet im Januar 2018 statt. Weitere Infos unter: Unternehmertagung in Freyburg Zur diesjährigen Unternehmertagung am 25. Februar 2016 trafen sich die Unternehmer in Freyburg und verbrachten einen interessanten Nachmittag in der Rotkäppchen Sektkellerei. Dipl.-Ing. Dirk Benken, Leiter Prävention Sachsen der BG Bau Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, gab einen spannenden Einblick in seinen beruflichen Alltag. Er ging der Frage nach, ob der Unternehmer, der schon das wirtschaftliche Risiko trägt, moralisch und juristisch für Unfallereignisse zur Verantwortung gezogen werden kann. Bei einer Führung durch die historischen Kelleranlagen der Sektkellerei konnten die Teilnehmer einen Schritt in die Vergangenheit wagen und die Kunst des Säbulierens selbst einmal versuchen. Im Anschluss daran ging Freiherr Stephan von Stenglin, Präsident der Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt der Deutschen Bundesbank auf die Geldpolitik der Notenbanken zwischen Kooperation und Konflikt ein. Es wurde darüber diskutiert, ob sich Notenbanken abstimmen sollten, um Spannungen durch nicht miteinander kompatible Politiken zu vermeiden. Bei einem guten Essen und angeregten Gesprächen ließen die Bauunternehmer den Tag Revue passieren und genossen den Abend im Domkeller.

4 Der Fall Aktuelle Rechtsprechung Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln nach Verjährungseintritt Der Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer u. a. mit Rohbauarbeiten zu dem Neubau eines Büros mit Lagerhalle. Die Geltung der VOB/B (2006) war vereinbart. Die Werkleistung der Klägerin wurde am unter Vorbehalt verschiedener Mängel und Restarbeiten abgenommen. Anschließend kommt es zu einem Werklohnprozess, der sich in die Länge zieht. Nach Ablauf der vereinbarten fünfjährigen Gewährleistungsfrist zeigt der Auftraggeber am erstmals einen Mangel an und führt ein Zurückbehaltungsrecht in Höhe der Mängelbeseitigungskosten in den Prozess ein. Das OLG Düsseldorf lässt das Zurückbehaltungsrecht unbeachtet und verurteilt den Auftraggeber zur Zahlung. Die Entscheidung Auf die Revision des Auftraggebers wird das Urteil des Oberlandesgerichtes Düs- seldorf vom BGH aufgehoben und ein Zurückbehaltungsrecht bejaht (BGH, Urteil vom VII ZR 144/14). Auch nach Ablauf der Gewährleistungsfrist kann der Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Mangels gegen den Werklohnanspruch des Auftragnehmers geltend machen, wenn der Mangel bereits vor Ablauf der Gewährleistungsfrist in Erscheinung getreten ist. Es kommt nicht darauf an, ob der Auftraggeber den Mangel in unverjährter Zeit angezeigt hat. Praxishinweis Der Auftraggeber verstößt selbst dann nicht gegen Treu und Glauben, wenn er den Mangel vor Ablauf der Gewährleistungsfrist kennt, ihn aber nicht geltend gemacht hat. Entscheidend ist, ob der Mangel in unverjährter Zeit bereits aufgetreten ist. Diese Frage gilt es zu klären. Leitfaden Potenziale nutzen geflüchtete Menschen beschäftigen Die Bundesagentur für Arbeit (BA), das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie die Bundesvereinigung deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) hat unter der Überschrift Potenziale nutzen geflüchtete Menschen beschäftigen einen Leitfaden veröffentlicht, der Unternehmen bei der Beschäftigung von Asylsuchenden oder Flüchtlingen unterstützen soll. Es werden Antworten gegeben auf praktische Fragen rund um die Themen Ausbildung, Praktikum und Beschäftigung von anerkannten Flüchtlingen, Asylsuchenden und Geduldeten. Außerdem werden Rekrutierungswege und Unterstützungsmöglichkeiten aufgezeigt und Ansprechpartner benannt. In der aktuellen Ausgabe des Leitfadens wurden inzwischen erfolgte gesetzliche Änderungen berücksichtigt, wie der Zugang zu einzelnen Förderleistungen im Zusammenhang mit der Aufnahme einer Berufsausbildung. Eine inhaltliche Erweiterung des Leitfadens zum Beispiel zu Aspekten des Versicherungsschutzes und der Sprachförderung wird voraussichtlich Ende des ersten Quartals 2016 erfolgen. Weitere Informationen unter: Radonfachperson Zum dritten Mal in Folge werden in einem viertägigen Weiterbildungskurs in Dresden Radonfachpersonen an der Bauakademie Sachen ausgebildet. Neben einer umfangreichen theoretischen Ausbildung werden während einer Exkursion Projekte vor Ort untersucht, bei denen korrektive Maßnahmen zum radonsicheren Bauen realisiert wurden. Ihr umfangreiches Wissen müssen die Kursteilnehmer bei der Abschlussprüfung am 18. März 2016 unter Beweis stellen und ihre Hausarbeit vor einer Prüfungskommission verteidigen. Ab 2018 muss die EURATOM-Richtlinie zum Strahlenschutz in nationales Recht umgesetzt werden. Die Wertschöpfungskette Bau wird vielfältig betroffen sein und eine frühzeitige Sensibilisierung aller am Bau Beteiligten ist wichtig. Serieller Wohnungsbau In Berlin trafen sich am 26. Januar 2016 über vierhundert Vertreter von Bauindustrie und Wohnungswirtschaft zum Workshop Serieller Wohnungsbau Vom Prototyp zur Serienfertigung. Da der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in den Ballungszentren Deutschlands weiter ansteigt, wurden die Möglichkeiten der Bau- und Wohnungswirtschaft sowie der Politik diskutiert. Alle kostentreibenden Vorschriften von den Energieeinspar- und Lärmschutzstandards, Regelungen über Abstandsflächen bis hin zur Bereitstellung von Stellplätzen müssen auf den Prüfstand. Man war sich darin einig, dass man längerfristig zu einer einheitlichen Musterbauordnung kommen sollte, statt über die einzelnen Vorschriften in den verschiedenen Landesbauordnungen zu diskutieren. Wussten Sie,... dass die steuerliche Belastung der Unternehmen des deutschen Baugewerbes allein aus Einkommensteuer, Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer im Kalenderjahr Milliarden Euro betrug und dies rund fünf Prozent der Umsatzerlöse in der Branche entsprach? Bis 2019 werden sich die Unternehmenssteuern um knapp ein Fünftel auf dann 14 Milliarden Euro erhöhen.

5 Baupraxis EUROVIA Verkehrsbau Union GmbH, NL Magdeburg Fotos (2): EUROVIA Verkehrsbau Union GmbH EUROVIA Verkehrsbau Union GmbH, NL Magdeburg Niederlassungsleiter Dipl.-Ing. Carsten Henschke Tätigkeitsschwerpunkte Asphaltstraßenbau Gussasphaltbau Tief- und Spezialbau Erd- und Deichbau Verkehrsflächen nach Wasserhaushaltsgesetz Kontakt EUROVIA Verkehrsbau Union GmbH Niederlassung Magdeburg Am Zweigkanal Magdeburg Im Straßen- und Tiefbau ist die EUROVIA-Niederlassung Magdeburg eine feste Größe in der Region. Der 1990 gegründete Standort verfügt über einen modernen Gerätepark sowie einen erfahrenen Personalstamm in den beiden Zweigstellen Magdeburg und Könnern. Rund 120 motivierte Mitarbeiter führen Baumaßnahmen für die öffentliche Hand, die Industrie sowie für gewerbliche und private Auftraggeber termingerecht und in hoher Qualität durch. Eine der Kernkompetenzen der Niederlassung ist die Abwicklung von Projekten im Asphaltstraßenbau. Dazu zählt beispielsweise die Teilsanierung des Magdeburger Rings eine der größten Baumaßnahmen der Niederlassung in den vergangenen Jahren. Die vielbefahrene Schnellstraße wurde bis Ende 2014 in einer Arbeitsgemeinschaft auf einer Länge von 3,9 km saniert. Neben dem Asphaltstraßenbau hat sich die Niederlassung Magdeburg auf regionale und überregionale Gussasphaltprojekte spezialisiert. Nicht zuletzt gehören sogenannte Jahresverträge für Straßenmeistereien, die Stadt Magdeburg und diverse Landkreise zum Leistungsspektrum. Die Zweigstelle in Könnern ist aufgrund der zahlreichen Hochwasserschutzprojekte zudem verstärkt im Bereich Deich- und Erdbau tätig. Besonderen Wert legt die Niederlassung Magdeburg auf die Ausbildung von Lehrlingen und Hochschulabsolventen, um den eigenen Personalbedarf qualifiziert abzusichern.

6 Aus dem Verband Terminankündigung Fachabteilung Straßenbau, RG Sachsen in Dresden Regionalgespräch Dresden in Hainichen Fachabteilung Straßenbau, RG Sachsen-Anhalt in Magdeburg Regionalgespräch Chemnitz in Glauchau Informationsveranstaltung Arbeitnehmerüberlassung in Leipzig Sozialpolitischer Ausschuss in Leipzig Fachabteilung Bahnbau in Leipzig Fachabteilung Hochbau in Dresden Mitgliederversammlung und Bautag in Dresden Baukonjunktur 2015 Jan. - Nov absolut Umsatz (Mio. EUR) % zu 2014 Nov absolut % zu 2014 Sachsen 5.645,9-0,2 633,0 +1,6 Sachsen- Anhalt Auftragseingang * (Mio. EUR) 2.859,8-4,5 330,8-5,4 Sachsen 3.478,3 3,1 275,3 12,5 Sachsen- Anhalt 1.701,2-1,4 142,1 15,5 Beschäftigte (durchschnittliche Anzahl) Sachsen ,7 Sachsen- Anhalt ,9 * Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten Mehr Informationen finden Sie im Konjunkturbericht unter Baupreis 2016 Der Bauindustrieverband Sachsen/ Sachsen-Anhalt e. V. lobt zum 11. Mal den mit Euro dotierten Preis der Sächsischen Bauindustrie aus. Bis zum 18. März 2016 können sich Absolventen der Fachbereiche Bauingenieurwesen und Architektur aller Hochschulen in Sachsen mit Diplom- und Masterarbeiten u. a. auf den Gebieten Bauverfahren und Technologien, Baukonstruktionen, Baustoffe und Baustoffentwicklungen, Baudienstleistungen, Baubetriebliche Prozesse sowie der Architektur bewerben. Die Preisverleihung erfolgt zum Bautag am 10. Juni 2016 in Dresden. Bauvertragsrecht Nach den so gut wie beschlossenen Änderungen im Bauvergaberecht beabsichtigt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJ) eine Reform des Bauvertragsrechts. Dazu hat das BMJ im September 2015 einen Referentenentwurf vorgelegt. Die Vorschläge beinhalten u. a. ein einseitiges Anordnungsrecht des Auftraggebers auch zur Änderung des Leistungsziels und der Bauzeit, die das Gesetz bislang nicht kennt, erschwerte Bedingungen bei Abschlagszahlungen und Beschränkung des Sicherungsanspruchs auf höchstens 20 Prozent statt bislang 100 Prozent der vereinbarten Vergütung bei Forderung/Vereinbarung von Abschlagszahlungen. Die Bauwirtschaft lehnt die Vorschläge zur Reform des Bauvertragsrechts weitestgehend ab, da den Bauunternehmen hierdurch erhebliche Verschlechterungen im Vergleich zur derzeit geltenden Rechtslage drohen. 25-jährige Verbandsmitgliedschaft Januar 2016 Isolierungen Leipzig GmbH STRABAG AG Direktion Sachsen Gleisbau Bautzen GmbH Hoch- und Tiefbau Rochlitz GmbH Wir gratulieren Herrn Reinhard Ebert, Direktionsleiter Technik der STRABAG AG Direktion Sachsen, zum 65. Geburtstag am Herrn Dieter Zahn, Geschäftsführer der IFZW Industrieofen- und Feuerfestbau GmbH & Co. KG, zum 60. Geburtstag am Herrn Thomas Richter, Geschäftsführer der HTS Baugesellschaft mbh, zum 50. Geburtstag am Herrn Gunter Naumann, Geschäftsführer der Naumann & Partner Straßenbau GmbH, zum 65. Geburtstag am Straßenbau Die Regionalgruppe Sachsen der Fachabteilung Straßenbau trifft sich am 15. März 2016 in Dresden. Im Mittelpunkt wird das Gespräch mit dem Präsidenten des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr Rainer Förster sowie dem Referatsleiter im SWMA Dietmar Pietsch zu den Investitionen in das sächsische Straßennetz stehen. Die Regionalgruppe Sachsen-Anhalt trifft sich am 30. März 2016 in Magdeburg. Auch hier steht das Bauprogramm des Landes im Vordergrund. Bahnbau Gast der Frühjahrssitzung der Fachabteilung Bahnbau am 18. April 2016 in Leipzig wird der Konzernbevollmächtigte für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Deutsche Bahn AG Eckart Fricke sein. Herausgeber: Redaktion: Anschrift: Kontakt: Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V. (BISA) Dr. Robert Momberg (verantw.), Grit Höfer, Kerstin Poznanski, Susann Stein Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V., Hauptgeschäftsstelle, Heiterblickstraße 35, Leipzig Fon , Fax , info@bauindustrie-ssa.de Internet: Twitter: Layout / Satz: LEHout - grafikdesign (2016) Fotos: BISA Bauindustrie Kommunikation (BIK) erscheint sechmal jährlich.