Datenschutz am Arbeitsplatz

Transkript

1 Datenschutz am Arbeitsplatz Handlungshilfen beim Einsatz von Intranet und Internet, und Telefon, Video- und Ortungstechnik Bearbeitet von Peter Gola 4., überarbeitete und erweiterte Auflage Buch. 256 S. Gebunden ISBN Format (B x L): 17 x 24 cm Gewicht: 714 g Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Abkürzungsverzeichnis xiii Kapitel 1 Vorbemerkungen 1 Veränderte Arbeitswelt durch neue IuK-Technik Neue Begriffe, neue Themen Allgemeines Die Arbeitswelt der Call Center Begriffsbestimmung Multimedia Social Media Compliance Geplanter Beschäftigtendatenschutz 14 2 Pflicht zur Bereitstellung von IuK-Medien Allgemeines Gesetzliche Ausstattungspflichten 18 3 Pro und Kontra privater Nutzung 19 Kapitel 2 Die Rechtsgrundlagen 1 Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis Allgemeines Das Recht am gesprochenen Wort Das Recht am geschriebenen Wort Allgemeines Schutz gegen unbefugte Zugriffe des Arbeitgebers nach 202a StGB Das unbefugte Abfangen von Daten nach 202b StGB Das Recht am eigenen Bild Allgemeines Unbefugte Verbreitung von Bildern nach 22 KUG Bilder aus dem höchstpersönlichen Lebensbereich Missbrauch von Sendeanlagen gemäß 90 TKG Die Videobeobachtung Nicht-öffentlich zugängliche Arbeitsplätze Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Arbeitsplätze Der geplante Beschäftigtendatenschutz Erfassung von Bewegungsdaten Allgemeines RFID-Anwendungen im Betrieb 45 V

3 1.6.3 Zulässigkeitsgrenzen RFID und Biometrie Die Ortung extern Beschäftigter Der neue Beschäftigtendatenschutz 54 2 Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses Der Schutz der Vertraulichkeit der Kommunikation in Art. 10 GG Das Fernmeldegeheimnis des 88 TKG Der Arbeitgeber als Adressat des Fernmeldegeheimnisses Das Anbieter-Nutzer-Verhältnis Die strafrechtliche Absicherung des Fernmeldegeheimnisses in 206 StGB Verletzung der Schweigepflicht Die unbefugte Kenntnisnahme Unterdrückung von Sendungen 61 3 Persönlichkeitsrechtsschutz durch das BDSG Allgemeines Zulässigkeit nach BDSG Allgemeines Die Zulässigkeitsnorm des 32 BDSG Erforderlichkeit im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses Der Erlaubnisrahmen des 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG Andere BDSG-Zulässigkeitsregelungen Interessenabwägung außerhalb der vertraglichen Erforderlichkeit 83 4 Bereichsspezifische Datenschutzregelungen des IuK-Bereichs Das TKG Allgemeines Das TMG Allgemeines Anwendung des TMG in der Beziehung Arbeitgeber Arbeitnehmer Geltungsbereich 90 5 Sonstiger Schutz vor Computerkriminalität 91 6 Fazit 92 VI

4 Kapitel 3 Dienstliche und private Nutzung 1 Private Nutzung als Geltungsbereich des TKG und TMG Allgemeines Konkludente Erlaubniserteilung Betriebliche Übung 98 2 Rücknahme der Erlaubnis privater Nutzung Einschränkende Vorgaben bei der Erlaubnis privater Nutzung Generelle Verbote 101 Kapitel 4 Kontrolle dienstlicher Telefonate 1 Telefondatenerfassung Die Erfassung der Daten ausgehender Gespräche Zweckbestimmung und Grenzen der Kontrollbefugnisse Erfassung der Daten eingehender Gespräche Besonderheiten in Call-Centern Allgemeines Gesprächsdaten des Call-Center-Agenten Besonderheiten bei Mitarbeitern/Gremien mit Sonderstatus Allgemeines Einer Schweigepflicht unterliegende Beschäftigte Telefondaten des Betriebs-/Personalrats Telefondatenerfassung im geplanten Beschäftigtendatenschutzrecht Mithören und Aufzeichnen dienstlicher Gespräche Heimliches Mithören und Aufzeichnen Allgemeines Der strafbare Einsatz von Abhörtechnik Rechtfertigungsgründe Offenes Mithören/Aufzeichnen Offenes Mithören Offenes Aufzeichnen Besonderheiten in Call-Centern Arbeitsplatzbedingte Notwendigkeiten Gesprächsinhaltskontrolle Mithören/Aufzeichnen durch Auftraggeber des Call-Centers Testanrufe 136 VII

5 2.4 Exkurs:»Voice over IP« Regelung zur Inhaltskontrolle von Telefonaten im geplanten Beschäftigtendatenschutz 141 Kapitel 5 Kontrolle der dienstlichen - und Internetnutzung 1 Allgemeines Die Erfassung und Auswertung der Nutzungsdaten beim -Verkehr Allgemeines Die arbeitsvertragliche Zweckbestimmung Verbot der»vollkontrolle«bei der Internetnutzung Mitbestimmung Kontrollfreie Beschäftigte/Gremien Zugriff auf den Inhalt der Kommunikation Die elektronische Dienstpost Vertretungsregelungen 154 Kapitel 6 Erweiterung der Kontrollbefugnis durch Einwilligung 1 Allgemeines Anforderung an die Einwilligung Anwendung des BDSG Form und Inhalt der Erklärung Die Freiwilligkeit der Einwilligung Widerruf der Einwilligung Die Einwilligung als Bestandteil einer vertraglichen Nutzungsordnung Mitbestimmung bei formularmäßiger Einholung der Einwilligung 164 VIII

6 Kapitel 7 Erweiterung der Befugnisse durch Betriebs-/Dienstvereinbarung 1 Die Betriebs-/Dienstvereinbarung als vorrangige Verbots-/Erlaubnisnorm Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Vertrauensschutz der Beschäftigten Abweichen von dem gesetzlichen Datenschutzstandard zum Nachteil des Beschäftigten Der geplante Beschäftigtendatenschutz 173 Kapitel 8 Konsequenzen unbefugter Nutzung betrieblicher Kommunikationstechnik 1 Allgemeines Organisatorische Maßnahmen Abmahnung und Kündigung Allgemeines Unerlaubte Nutzung ohne ausdrückliches Verbot Unerlaubte Nutzung trotz ausdrücklichen Verbots Nutzung im Übermaß Nicht gestattete Inhalte/Pornografie Nutzung zwecks Realisierung straf- bzw. sonstiger vertragswidriger Handlungen Betrügerisches Verhalten bei kostenverursachender Nutzung Kürzung der Vergütung Sonstige personelle Entscheidungen Vermögensrechtliche Haftung des Arbeitnehmers Exkurs: Überschreitung dienstlicher Befugnisse/ Verstoß gegen das Datengeheimnis Beweisverwertungsverbot Allgemeines Verletzung des Persönlichkeitsrechts Verletzung der Mitbestimmung 188 Ix

7 Kapitel 9 IT-Technik für Mitarbeitervertretung und Gewerkschaft 1 Die Ausstattungspflicht nach 40 Abs. 2 BetrVG Allgemeines Die Erforderlichkeit Kostengesichtspunkte Vertraulichkeitsaspekte Gleichheit des Ausstattungsniveaus Datenschutz und Datensicherheit Die Mitarbeitervertretung als Normadressat des BDSG Erforderliche Datenverarbeitung Organisation der Datenverarbeitung des Betriebsrats Der Zugang des Betriebsrats zum Intra- und Internet Die elektronische Kommunikation mit den Mitarbeitern Informationsgewinnung und -vermittlung per Internet Nutzung der betrieblichen E Mail-Adressen zur Wahl- und Gewerkschaftswerbung Allgemeines Die Rechtsposition des Arbeitgebers Allgemeine oder spezielle Gestattung der außerdienstlichen Nutzung Wahlwerbung vor Betriebsratswahlen Allgemeine Gewerkschaftsinformationen und Mitglieder - werbung Abwehrmaßnahmen gegen Veröffentlichungen im Intranet Abwehrmöglichkeit gegen von Mitarbeitern»privat«versandte Gewerkschaftswerbung Regelung durch Betriebsvereinbarung/Tarifvertrag Die Rechtsposition der Arbeitnehmer Persönlichkeitsrechtsschutz gegenüber unerbetener elektronischer Werbung Datenschutzrechtliche Abwehransprüche der Arbeitnehmer 211 x

8 Kapitel 10 Mitarbeiterdaten im Inter- und Intranet 1 Publikationen des Arbeitgebers im Internet Allgemeines Zulässigkeitskriterien Allgemeines Die arbeitsplatzbedingte Erforderlichkeit Fazit Publikation von Personaldaten im Intranet Allgemeines Die Verbreitung von Bildern der Mitarbeiter Das Recht des Betroffenen am eigenen Bild Rechte des Urhebers Mitbestimmung E-Recruiting Allgemeines Automatisierte Einzelentscheidung Das Internet als Quelle für Bewerberdaten Allgemeines Erlaubnistatbestände Die Zulässigkeit nach 32 Abs. 1 S. 1 BDSG Grundsatz der Direkterhebung Anwendung des 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BDSG im Arbeitsverhältnis Offensichtliche Interessenverletzung Das geplante Beschäftigtendatenschutzgesetz 233 Literaturverzeichnis 237 Stichwortverzeichnis 245 xi