WIE KANN WOHNUNGSBAU SOZIAL SEIN?

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1 WIE KANN WOHNUNGSBAU SOZIAL SEIN? KRITIK AM SOZIALEN WOHNUNGSBAU ALS WIRTSCHAFTS- FÖRDER- PROGRAMM ULRIKE HAMANN KOTTI & CO KOTTIUNDCO.NET/

2 PROBLEME IM AKTUELLEN SOZIALEN WOHNUNGSBAU Sozialer Wohnungsbau war vor allem ein Förderprogramm für private Investoren. Damit hat sich der Staat für eine Übergangszeit Belegungsbindungen erkauft wenn diese auslaufen, sind die Wohnungen weg, gehören privaten Eigentümern und das staatliche Fördergeld ist verloren. ( Soziale Zwischennutzung ) Daraus resultieren aktuell 2 Probleme: Sozialwohnungen sind zu teuer und es werden immer weniger Beispiel Berlin: 2012 gab es Sozialwohnungen, 2017 nur noch Private und kommunale Eigentümer lösen vorzeitig Kredite ab = Wohnungen fallen vorzeitig aus Bindungen (nach 16 Wohnungsbindungsgesetz)

3 BERLIN KOTTBUSSER TOR 2012: SOZIALMIETER IM PROTEST GEGEN HOHE SOZIALMIETEN

4 > THE KOTTBUSSER TOR KOTTI > pics from above, Häuser Ulrike

5 PROTEST AM KOTTI - LÄRMDEMO

6 PROTEST AM KOTTI

7 KONFERENZ IM BERLINER ABGEORDNETENHAUS 2012

8 AUFGABE SOZIALER WOHNUNGSBAU 1 II. WoBauG (1956): (1) Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände haben den Wohnungsbau unter beson-derer Bevorzugung von Wohnungen, die nach Größe, Ausstattung und Miete oder Belastung für die breiten Schichten des Volkes bestimmt und geeignet sind (sozialer Wohnungsbau), als vordringliche Aufgabe zu fördern. (2) Die Förderung soll eine ausreichende Wohnungsversorgung aller Bevölkerungsschichten ermöglichen und diese namentlich für diejenigen Wohnungssuchenden sicherstellen, die hierzu selbst nicht in der Lage sind.

9 GESCHÄFTMODELL SOZIALER WOHNUNGSBAU

10 FÖRDERSYSTEMATIK Kapitalkosten (Zinsen + Eigenkapitalverzinsung) + Bewirtschaftungskosten (Abschreibung + Verw.kosten + Instandh.kosten + Mietausfallwagnis) = Kostenmiete Aufwendungszuschüsse (degressiv, öffentlich) + Sozialmiete (progressiv, Mieter) = Kostenmiete

11 FÖRDERSYSTEMATIK Gewinne Staat Fördergelder Eigentümer Mieter/innen

12 SOZIALER WOHNUNGSBAU BERLIN: FÖRDERVERLAUF BEISPIELHAUS

13 SOZIALER WOHNUNGSBAU BERLIN: FÖRDERVERLAUF BEISPIELHAUS

14 SOZIALER WOHNUNGSBAU BERLIN: FÖRDERVERLAUF BEISPIELHAUS

15 Die Häuser gehören uns... Schon 2x abbbezahlt

16 HEUTE: BEZAHLBARER WOHNRAUM DURCH PROFITORIENTIERTE UNTERNEHMEN? Umfrage 2017 durch Immobilienberatungsfirma Dr. Lübke & Kelber: Befragung von Unternehmen, Fonds und Versicherungsunternehmen wirtschaft/soziales/ mieten-in-deutschlandwarum-fehlt-es-ansozialwohnungena html

17 GRÜNDE FÜR WOHNUNGSBAU OHNE PROFITORIENTIERTE TRÄGER Wohnen als soziales Recht, nicht für Rendite Soziale gebundene Mieten auf Dauer Wohnraumversorgung auch für geringe Einkommen Lange Bindung, am besten für immer wenn öffentliches Geld, dann für öffentliche Interessen Belegungsbindungen Keine Verkaufsmöglichkeiten!

18 WAS BRAUCHT ES JETZT AUF BUNDESEBENE? Abschaffen der Möglichkeit, vorzeitig aus Bindung auszusteigen ( 16 Wohnungsbindungsgesetz WoBindG) Bestandsrettung! Bundesweites Ankaufprogramm für Bestände, die aus Bindung fallen Neue Wohnungsgemeinnützigkeit Soziale Richtsatzmiete im Sozialen Wohnungsbau Radikal Gewinnmöglichkeiten für Anleger einschränken Wohnen ist soziales Recht kollidiert fast notwendigerweise mit Interessen des Kapitals, Rendite zu machen

19 SOZIALER WOHNUNGSBAU DER ZUKUNFT? FORDERUNGEN 1. Einmal gefördert immer gebunden! 2. Neuer Sozialer Wohnungsbau nur gemeinwohlorientiert 3. Sozialmieten senken 4. Bindungen retten rekommunalisieren! 5. Keine Rendite mit Sozialem Wohnungsbau

20 ZUM WEITERLESEN

21 Fotos und Grafiken sandy kaltenborn /