Depotgesetz (DepotG)

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1 Depotgesetz (DepotG) Kommentar herausgegeben von Peter Scherer Rechtsanwalt in Frankfurt am Main Erläutert von Okko Hendrik Behrends, RA in Frankfurt; Dr. Sabine Dittrich, RAin in Zürich; Peter Frey, RA in München; Dr. Heiner Hugger LL.M., RA in Frankfurt; Klaus M. Löber, Frankfurt; Christian Martin, Frankfurt; Herbert Rögner, RA in Frankfurt; Peter Scherer, LL.M., RA in Frankfurt; Christian Walz, RA in München Verlag C. H. Beck München 2012

2 Inhaltsübersicht Vorwort... V Bearbeiterverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Kommentierung zum Depotgesetz Vor 1 Einleitung und Gesamtüberblick Allgemeine Vorschriften Abschnitt. Verwahrung 2 Sonderverwahrung Drittverwahrung Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten Sammelverwahrung Anhang zu Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung a Sammelurkunde Tauschverwahrung Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung Ermächtigungen zur Verpfändung a Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum Verwahrungsbuch Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen Befreiung von Formvorschriften Pfandverwahrung a Verfügungen über Wertpapiere Abschnitt. Einkaufskommission 18 Stückeverzeichnis Aussetzung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft VII

3 Inhaltsübersicht 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts Verlust des Provisionsanspruchs Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs Verwahrung durch den Kommissionär Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft Eigenhändler, Selbsteintritt Abschnitt. Vorrang im Insolvenzverfahren 32 Vorrangige Gläubiger Ausgleichsverfahren bei Verpfändung Abschnitt. Strafbestimmungen 34 Depotunterschlagung Unwahre Angaben über das Eigentum Strafantrag Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens (weggefallen) Abschnitt. Schlussbestimmungen 41 (aufgehoben) Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen VIII

4 Anhänge: Einführung in weitere Regelwerke Anhänge 13, 14 und 15 abgedruckt und kommentiert. Die restlichen Anhänge auf separat beiliegendem Datenträger Anhang 1: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Banken Anhang 2: Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte Anhang 3: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Clearstream Banking Aktiengesellschaft Clearstream Frankfurt Anhang 4: General Terms and Conditions Clearstream Luxembourg Anhang 5: Terms and Conditions governing use of Euroclear The clearance and settlement system for internationally traded securities Anhang 6: Auszug aus den Bedingungen für Geschäfte an den deutschen Wertpapierbörsen Anhang 7: Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte (Auszug) (Prüfungsberichtsverordnung PrüfbV) Anhang 8: Bekanntmachung des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen über die Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit des Depotgeschäfts und der Erfüllung von Wertpapierlieferungsverpflichtungen Anhang 9: Insolvenzordnung (InsO) Anhang 10: Gesetz zur Regelung des Schuldenwesens des Bundes (Bundesschuldenwesengesetz BSchuWG) Anhang 11: Abkommen zwischen der Europäischen Zentralbank und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den Sitz der Europäischen Zentralbank Anhang 12: Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Zentralbank über den Sitz der Europäischen Zentralbank EZBAbkG Anhang 13: Convention on the Law applicable to certain rights in respect of securities held with an Intermediary Hague Convention (abgedruckt und kommentiert) Anhang 14: Unidroit convention on substantive rules for intermediated securities (abgedruckt und kommentiert) Anhang 15: Richtlinie betreffend Rechtssicherheit von Wertpapierverwahrung und -verfügungen (Wertpapierrechtsrichtlinie) Entwurf (abgedruckt und kommentiert) Anhang 16: The Giovannini Group Second Report on EU Clearing and Settlement Arrangements Anhang 17: Richtlinie 2002/47/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Finanzsicherheiten (Finanzsicherheitenrichtlinie) Anhang 18: Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 1998 über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungssowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen (Finalitätsrichtlinie) Anhang 19: Richtlinie 2009/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrech- IX

5 nungssystemen und der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten im Hinblick auf verbundene Systeme und Kreditforderungen vom 6. Mai 2009 Anhang 20: Richtlinie 2001/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. April 2001 über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten Anhang 21: BaFin Merkblatt Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts Anhang 22: Rundschreiben 6/2010 (WA) zu den Aufgaben und Pflichten der Depotbank nach den 20 ff. InvG Anhang 23: ROM-I Verordnung Anhang 24: Glossar X