Depotgesetz (DepotG)

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Depotgesetz (DepotG) Kommentar von Okko Hendrik Behrends, Dr. Sabine Dittrich, Peter Frey, Dr. Heiner Hugger, Klaus M. Löber, Christian Martin, Herbert Rögner, Peter Scherer, Christian Walz 1. Auflage Depotgesetz (DepotG) Behrends / Dittrich / Frey / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Bank- und Börsenrecht Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

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4 Depotgesetz (DepotG) Kommentar herausgegeben von Peter Scherer Rechtsanwalt in Frankfurt am Main Erläutert von Okko Hendrik Behrends, RA in Frankfurt; Dr. Sabine Dittrich, RAin in Zürich; Peter Frey, RA in München; Dr. Heiner Hugger LL.M., RA in Frankfurt; Klaus M. Löber, Frankfurt; Christian Martin, Frankfurt; Herbert Rögner, RA in Frankfurt; Peter Scherer, LL.M., RA in Frankfurt; Christian Walz, RA in München Verlag C. H. Beck München 2012

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: fgb Freiburger Graphische Betriebe Bebelstraße 11, Freiburg i. Breisgau Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Jeden Tag werden Abermillionen Wertpapiertransaktionen in Deutschland abgewickelt; Milliardenwerte in Wertpapierform werden von den deutschen Banken für ihre Kunden verwahrt. Rechtliche Konflikte und Probleme entstehen in der Praxis kaum. Wie kann das sein? Einer der Gründe dafür ist das deutsche Depotgesetz. Dieses Depotgesetz hat bis heute ein System der Wertpapiernutzung und des Wertpapierhandels geschaffen, das insbesondere an Rechtssicherheit (für den einzelnen Kunden wie für das System an sich) dem der meisten anderen Staaten ebenbürtig, wenn nicht überlegen ist. Der technische Forstschritt, die Internationalisierung/Globalisierung des Wertpapiergeschäfts und die europarechtliche Harmonisierung haben über die Zeit zu Anpassungen und anderen Veränderungen des Depotgesetzes geführt und treiben dessen Weiterentwicklung auch fürderhin. Gerade in unserer Zeit sind es fortwährender technischer Fortschritt (insbesondere im IT-Bereich) und die Entwicklung grenzüberschreitender Verwahrstrukturen, die dem deutschen Depotrecht die Herausforderung bringen, sich immer wieder neu den Anforderungen globaler Kompatibilität und dem Wettbewerb der Rechtsordnungen zu stellen. Das wird die Frage der Notwendigkeit weiterer Reformen des deutschen Depotrechts zu einer der beherrschenden Fragen der kommenden Jahre machen. Die Bearbeiter dieses Kommentars werden sich daher im Weiteren mit dem vom Depotgesetz geschaffenen System deutschen Depotrechts, den Feinheiten der Vorschriften dieses Gesetzes, aber auch mit den Bestrebungen und sich zur Zeit materialisierenden Plänen zu seiner Reform befassen. An dieser Stelle möchten wir, die Bearbeiter, auch jenen danken, die uns bei unserer Arbeit der Kommentierung der Depotvorschriften geholfen haben: Claudia Becker, Jörg Buschbaum, Dr. Jan Helmrich, Virginia Hennes, Mark Hossdorf, Armin Huhn sowie Christian Martin. Zu besonderem Dank verpflichtet sind wir auch Josée Weydert von Nauta Dutilh Luxemburg, Anne Fontaine von Nauta Dutilh Brüssel und Ingo Lehnert, die in 2008 das Verwahrungssystem von Clearstream Banking S.A. Luxemburg und bei Euroclear Bank S.A. Belgien kommentiert haben, was ebenfalls in diesem Werk eingeflossen ist. Ebenso gilt unser Dank Angela Schneppensiefer und ganz besonders herzlich danken wir dem Team des Beck Verlages. Viel Spaß beim Lesen dieses Buches und beim Arbeiten mit diesem Kommentar. Frankfurt am Main/München im Februar 2012 Peter Scherer V

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8 Inhaltsübersicht Vorwort... V Bearbeiterverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Kommentierung zum Depotgesetz Vor 1 Einleitung und Gesamtüberblick Allgemeine Vorschriften Abschnitt. Verwahrung 2 Sonderverwahrung Drittverwahrung Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten Sammelverwahrung Anhang zu Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung a Sammelurkunde Tauschverwahrung Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung Ermächtigungen zur Verpfändung a Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum Verwahrungsbuch Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen Befreiung von Formvorschriften Pfandverwahrung a Verfügungen über Wertpapiere Abschnitt. Einkaufskommission 18 Stückeverzeichnis Aussetzung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft VII

9 Inhaltsübersicht 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts Verlust des Provisionsanspruchs Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs Verwahrung durch den Kommissionär Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft Eigenhändler, Selbsteintritt Abschnitt. Vorrang im Insolvenzverfahren 32 Vorrangige Gläubiger Ausgleichsverfahren bei Verpfändung Abschnitt. Strafbestimmungen 34 Depotunterschlagung Unwahre Angaben über das Eigentum Strafantrag Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens (weggefallen) Abschnitt. Schlussbestimmungen 41 (aufgehoben) Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen VIII

10 Anhänge: Einführung in weitere Regelwerke Anhänge 13, 14 und 15 abgedruckt und kommentiert. Die restlichen Anhänge auf separat beiliegendem Datenträger Anhang 1: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Banken Anhang 2: Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte Anhang 3: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Clearstream Banking Aktiengesellschaft Clearstream Frankfurt Anhang 4: General Terms and Conditions Clearstream Luxembourg Anhang 5: Terms and Conditions governing use of Euroclear The clearance and settlement system for internationally traded securities Anhang 6: Auszug aus den Bedingungen für Geschäfte an den deutschen Wertpapierbörsen Anhang 7: Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte (Auszug) (Prüfungsberichtsverordnung PrüfbV) Anhang 8: Bekanntmachung des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen über die Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit des Depotgeschäfts und der Erfüllung von Wertpapierlieferungsverpflichtungen Anhang 9: Insolvenzordnung (InsO) Anhang 10: Gesetz zur Regelung des Schuldenwesens des Bundes (Bundesschuldenwesengesetz BSchuWG) Anhang 11: Abkommen zwischen der Europäischen Zentralbank und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den Sitz der Europäischen Zentralbank Anhang 12: Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Zentralbank über den Sitz der Europäischen Zentralbank EZBAbkG Anhang 13: Convention on the Law applicable to certain rights in respect of securities held with an Intermediary Hague Convention (abgedruckt und kommentiert) Anhang 14: Unidroit convention on substantive rules for intermediated securities (abgedruckt und kommentiert) Anhang 15: Richtlinie betreffend Rechtssicherheit von Wertpapierverwahrung und -verfügungen (Wertpapierrechtsrichtlinie) Entwurf (abgedruckt und kommentiert) Anhang 16: The Giovannini Group Second Report on EU Clearing and Settlement Arrangements Anhang 17: Richtlinie 2002/47/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Finanzsicherheiten (Finanzsicherheitenrichtlinie) Anhang 18: Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 1998 über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungssowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen (Finalitätsrichtlinie) Anhang 19: Richtlinie 2009/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrech- IX

11 nungssystemen und der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten im Hinblick auf verbundene Systeme und Kreditforderungen vom 6. Mai 2009 Anhang 20: Richtlinie 2001/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. April 2001 über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten Anhang 21: BaFin Merkblatt Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts Anhang 22: Rundschreiben 6/2010 (WA) zu den Aufgaben und Pflichten der Depotbank nach den 20 ff. InvG Anhang 23: ROM-I Verordnung Anhang 24: Glossar X