noch nicht beendet/noch nicht operationell noch nicht beendet/noch noch nicht beendet/noch

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Sigrid Albrecht
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1 Tabelle der offenen Fälle (Projekte) - Verpflichtung der Vorlage der offenen Projekte ergibt sich aus Nummer 6. der Leitlinien für den Abschluss ( ) der Strukturfondsinterventionen KOM (2006) 3424 endg. - Abbildung der Projekte erfolgt je Maßnahme - offene Fälle sind zu begründen (Auswahl entsprechender Kategorie) - für offenen Fälle ist anzugeben ob das Projekt eine Unregelmäßigkeit zum Gegenstand hat Programmnummer Programmbezeichnung Projektcode getätigte/effektiv getätigte Ausgaben Gesamt davon EU Grund UNR- Meldung erfolgt Primärebene Wortlaut der Primärebene Projektkennzeichen im efreporter = EU + national private Mittel andere Finanz- instrumente = Fonds Auswahlfeld Auswahlfeld noch nicht beendet/noch nicht operationell Ja Gerichtsverfahren Ja Gerichtsverfahren Ja noch nicht beendet/noch nicht operationell Ja Verwaltungsverfahren Ja Gerichtsverfahren Nein n. noch nicht beendet/noch nicht operationell Nein

- Abbildung der Projekte erfolgt je Maßnahme - offene Fälle sind zu begründen (Auswahl entsprechender Kategorie) - für offenen Fälle ist anzugeben ob das Projekt eine Unregelmäßigkeit zum Gegenstand

2 1) Offene Forderungen gegenwärtiger "Projektzustand" befristete Niederschlagung Erlass Erlassantrag EVN noch nicht eingereicht Gesellschaftsliquidation Insolvenzverfahren beendet Insolvenzverfahren läuft Insolvenzverfahren mangels Masse abgewiesen Klageverfahren Löschung aus HR läuft Löschung aus HR vollzogen Mahnverfahren Sicherheitenverwertung Stundungsantrag Stundungsverfahren unbefristete Niederschlagung Vergleich Vollstreckungsverfahren Verfahrensvariante durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> wenn Entscheidung zu Erlass durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> wenn Entscheidung zu Erlass durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> wenn Entscheidung zu Erlass durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> wenn Entscheidung zu Erlass durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> Entscheidung (nach Prognose über Chancen), wenn Widerruf und Entscheidung Niederschlagung/Erlass durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> Entscheidung (nach Prognose über Chancen), wenn Ausbuchen komplettes Projekt und Finanzierung rein national, von EU- Kommission erstattete Beträge sind zurückzuzahlen >>>> keine Projekt Förderperiode >>>> abgeschlossenes Projekt Entscheidung (nach Prognose über Chancen), dass offener Fall, über den im Rahmen des Widerspruchsverfahrens zu berichten ist bis zum Ende des Verfahrens wenn Entscheidung, dass Widerruf und Entscheidung Niederschlagung/Erlass durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> wenn Entscheidung, dass Widerruf und Entscheidung Niederschlagung/Erlass durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> wenn Entscheidung, dass Widerruf und Entscheidung Niederschlagung/Erlass durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> (Vorverfahren zur Vollstreckung oder zum Klageverfahren) Prognose über mögliche Rückflüsse, wenn Entscheidung, Niederschlagung/Erlass durch Buchung B-AZ-RZ=0 >>>> Entscheidung wenn Stattgabe >>>> Stundungsverfahren >>>> offener Fall wenn Entscheidung, dass Klageverfahren >>>> offener Fall durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> Entscheidung und Verfahren wie zu entscheiden ist s. o.

Niederschlagung Vergleich Vollstreckungsverfahren Verfahrensvariante durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> wenn Entscheidung zu Erlass durch Buchung B AZ+RZ=0 >>>> wenn

3 Widerspruchsverfahren 2) Offenen Zahlungen gegenwärtiger "Projektzustand" EVN noch nicht abgeschlossen, weil Zuwendungsempfänger noch nicht alle Unterlagen eingereicht hat EVN noch nicht abgeschlossen, weil noch nicht alle Unterlagen geprüft werden konnten Investition nicht abgeschlossen Projektteilung Sicherheitseinbehalte (bei Gewährleistungsfristen) Verfahrensvariante Entscheidung über Abschluss des EVN-Prüfungsverfahrens >>>>, wobei die EU-Kommission sich nur beteiligt, wenn das Vorhaben innerhalb von weiteren 2 Jahren abgeschlossen wird Entscheidung, ob Projektteilung, Ausbuchung und rein national finanzieren oder offener Fall, wobei die EU-Kommission sich nur an den bereits fertig gestellten Projektteilen und bereits, bis zum entsprechenden Endtermin für die Zuschussfähigkeit der Ausgaben der zahlenden Stelle, ausgezahlten Beträgen beteiligt, wenn das Vorhaben innerhalb von weiteren zwei Jahren abgeschlossen wird;. wenn ein Teil erfüllt die Bedingung B Z+RZ=0 >>>> Teil = andere Teil kompletter Widerruf, Ausbuchen komplettes Projekt, von EU-Kommission bereits erstattete Beträge sind zurück zu zahlen >>>> Projekt Förderperiode >>>> kein Projekt Förderperiode >>>>, muss berichtet werden Zahlung auf Anderkonto oder gegen Sicherheit; B Z+RZ=0 >>>>

über Abschluss des EVN-Prüfungsverfahrens >>>>, wobei die EU-Kommission sich nur beteiligt, wenn das Vorhaben innerhalb von weiteren 2 Jahren abgeschlossen wird Entscheidung, ob Projektteilung,

6 Legende AZ B EGV EVN HR RZ UNR gezahlter Zuschuss (Auszahlung) bewilligter Zuschuss (Bewilligung) Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Endverwendungsnachweis Handelsregister Rückzahlungen Unregelmäßigkeit offener Fall (nicht beendete/operationelle Projekte); Zweijahresfrist offener Fall (Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren)

Endverwendungsnachweis Handelsregister Rückzahlungen Unregelmäßigkeit offener Fall

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