Wegeerhaltungsverband Alpenvorland

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1 Wegeerhaltungsverband Alpenvorland 4890 Frankenmarkt, Auleiten 3 Tel / Fax 07684/ Protokoll über die Vollversammlung des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland Frankenmarkt, am Donnerstag, den 10. März 2011 im Gasthaus Stockinger, Gemeinde Kirchberg b.mattighofen Anwesende: Gemeindevertreter: Gemeinde: Stimmen: GR. Rudolf Wintersteiger Altheim 1 Vzbgm. Helmut Quatember Altmünster 3 Bgm. Dr. Karl Mandl Aspach 2 Bgm. Friedrich Pommer Auerbach 1 Bgm. Erwin Bichler Aurach a.h. 2 Vzbgm. ÖR Fritz Pomberger Bad Goisern 2 GR. Andreas De Bettin Bad Ischl 1 Bgm. Franz Harner Feldkirchen b.m. 3 GR. Johann Mackinger Feldkirchen b.m. Bgm. Franz Sieberer Frankenburg a.h. 1 GR. Peter Zieher Frankenmarkt 2 Bgm. Josef Lechner Geretsberg 1 GV. Ferdinand Tiefnig Gilgenberg a.w. 1 Bgm. Franz Wampl Gschwandt 2 Bgm. Gottfried Alois Neumaier Handenberg 2 Bgm. Josef Leimer Helpfau-Uttendorf 1 Bgm. Johann Reschenhofer Hochburg-Ach 1 Vzbgm. Christian Reichinger Höhnhart 2 Bgm. Franz Zehetner Kirchberg b.m. 1 GV. Klaus Bammer Kirchham 3 Bgm. Alois Daxinger Innerschwand 2 Str. Franz Hufnagl Laakirchen 3 Bgm. Johann Schweiberer Lochen 2 Vzbgm. Helmut Huber Maria Schmolln 2 GV. Johann Schreiber Mauerkirchen 1 Bgm. Ing. Johann Scharf Moosbach 1 GV. Franz Kupfner Neukirchen a.d.e. 1 GR. Walter Schneeweiß Neukirchen a.d.v. 1 Vzbgm. Herbert Hammerl Nußdorf a.a. 1 Bgm. Elisabeth Höllwarth-Kaiser Oberhofen a.i. 2 Vzbgm. Aloisia Graspointner Oberwang 2 Vzbgm. Alexander Ortner Ohlsdorf 1 GV. Walter Schneider Ottnang a.h. 1 Bgm. Franz Stockinger Palting 1 Bgm. Josef Sulzberger Perwang am Grabensee 1 Vzbgm. Günter Mairhofer Pfaffing 1 Vzbgm. Rudolf Humer Pilsbach 1

2 Gemeindevertreter: Gemeinde: Stimmen: Vzbgm. Ing. Gerhard Hackmair Pinsdorf 1 Bgm. Johann Sengthaler Pischelsdorf a.e. 1 Bgm. Johann Zieher Pöndorf 2 GR. Manfred Fürtbauer Puchkirchen a.tr. 1 Bgm. Johann Forstinger Redlham 1 Bgm. Peter Harringer Regau 2 Vzbgm. Josef Müller Rüstorf 1 Bgm. Franz Kastinger St.Georgen a.f. 1 Bgm. Gerhard Berger St.Johann a.w. 3 Bgm. Franz Kronberger St.Konrad 2 Bgm. Johannes Gaderer St.Lorenz 2 Bauaussch.Obmann Markus Preishuber St.Veit i.i. 1 Vzbgm. Josef Kogler St.Wolfgang i.skgt. 1 Bgm. Stefan Fuchs Schalchen 1 i.v. Ing.Klaus Lohninger (GR Vorchdorf) Scharnstein 3 Bgm. Gerhard Gründl Schörfling a.a. 1 Bgm. Franz Kneißl Steinbach a.a. 1 Bgm. Markus Bradler Straß i.a. 1 Bgm. Franz Meindl Tarsdorf 1 Bgm. Hans Riezinger Timelkam 1 Vzbgm. Alois Thalhamer Traunkirchen 1 Vzbgm. Josef Aigner Treubach 1 Vzbgm. Hubert Mayer Vöcklabruck 1 Vzbgm. Wilhelm Gerbl Vöcklamarkt 2 GR. Ing. Klaus Lohninger Vorchdorf 3 Bgm. Josef Meinhart Weißenkirchen i.a. 2 Bauaussch.Omann Franz Reiter Weng i.i. 1 GR. Josef Renner Weyregg a.a. 1 Bgm. Maximilian Dollberger Zell am Pettenfirst 1 97 Geschäftsführer: Geschäftsführer-Stellvertreter: Kassenleiter: Erhaltungspolier: Erhaltungspolier: Ehaltungspolier: Zuhörer: Ing. Wolfgang Krinninger Martin Obereigner AL. Josef Bachleitner Johann Dittlbacher Herbert Baldinger Herbert Beiskammer Helmut Wesenauer Johann Eisenführer Rupert Apfl-Nussbaumer Johann Bachl Gerhard Rieger Gemeinde: Altmünster Laakirchen Moosbach Tiefgraben Timelkam Insgesamt sind 103 Gemeinden mit 140 Stimmen geladen. Der ordnungsgemäßen Einladung sind 65 Gemeinden, das sind 97 Stimmen gefolgt. Sitzungsbeginn: 14,40 Uhr

3 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Obmann Der Obmann des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland, Bgm. Markus Bradler, eröffnet die Vollversammlung. Er begrüßt die Gemeindevertreter des Wegeerhaltungsverbandes und stellt fest, dass die Vollversammlung beschlussfähig ist. TOP 2 Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes Der Obmann teilt mit, dass das Vorstandsmitglied, Herr Vzbgm. Johann Schögl von der Marktgemeinde Altmünster, in Pension gegangen ist und alle politischen Ämter zurückgelegt hat. Herr Bgm. Markus Bradler bringt ein Schreiben der ÖVP-Bezirksparteileitung Gmunden, in dem Herr Vzbgm. Helmut Quatember von der Marktgemeinde Altmünster als Vorstand vorgeschlagen wird, vor und bringt dies zur Abstimmung ABSTIMMUNG: einstimmig Annahme der Wahl durch Herrn Vizebürgermeister Helmut Quatember. TOP 3 Geschäftsbericht 2010 durch den Geschäftsführer Der Geschäftsführer des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland, Herbert Beiskammer, begrüßt alle Gemeindevertreter des Wegeerhaltungsverbandes. Er teilt mit, dass der Geschäftsbericht 2010 mit den Ausgaben in sämtlichen Gemeinden ab nächster Woche auf unserer homepage unter WEV-Alpenvorland - Geschäftsbericht abzurufen ist. Der GF berichtet, dass im Rahmen der Instandhaltung lfm Lichtraum freigeschnitten lfm Bankette und Wassergräben abgezogen bzw. geräumt m² Oberflächen gespritzt m² Verdrückungen mit Heißmischgut profiliert m² Fahrbahndecken mit Heißmischgut saniert m² Dünnschichtdecken kalt aufgebracht m² Dünnschichtdecken heiß aufgebracht kg Kaltasphalt zum ausbessern von Schlaglöchern und Randabbrüchen verarbeitet wurden. Im Jahr 2010 wurden weniger Oberflächen gespritzt, dafür mehr Fahrbahndecken mit Heißmischgut saniert und erstmals Dünnschichtbeläge ausgeführt. Im Zuge der Instandsetzungen wurden 21 Güterwegabschnitte mit einer Gesamtlänge von 15,195 km generalsaniert. Die Instandsetzung ist unser Problembereich. Durch sinkende Bedarfszuweisungsmittel wird das Instandsetzungs-Programm weiter eingeschränkt. Bei gleichbleibenden IS-Möglichkeiten werden in Hinkunft vermehrt Sanierungen im Rahmen der Instandhaltung ausgeführt werden müssen, was zu Lasten des Instandhaltungsprogrammes gehen wird. Infolge der ungünstigen Witterung im Laufe des Jahres 2010, traten an Güterwegen Hochwasserschäden auf, deren Beseitigung umgehend in Angriff zu nehmen war. Im Rahmen der Sanierung von Katastrophenschäden wurde an 19 Güterwege gearbeitet. Die Sanierungskosten betrugen bisher ,57. Die noch offenen Sanierungsarbeiten werden im Baujahr 2011 fertiggestellt und abgerechnet werden.

4 Im Jahr 2009 wurden in 56 % der Gemeinden das doppelte oder mehr des Gemeindebeitrages aufgewendet. Im Jahr 2010 wurden in 71 % der Gemeinden das doppelte oder mehr des Gemeindebeitrages aufgewendet. Der Geschäftsführer ersucht die Vertreter der Gemeinden, wenn Abklärungsbedarf besteht, sich mit den anwesenden Erhaltungspolieren (Rupert Apfl-Nussbaumer, Johann Bachl oder Gerhard Rieger) in Verbindung zu setzen. Der Obmann des Wegeerhaltungsverbandes bedankt sich für die geleistete Arbeit. TOP 4 Prüfbericht des Obmannes des Prüfungsausschusses Bgm. Stefan Fuchs erklärt, dass am 24. Februar 2011 von Bgm. Ing. Johann Scharf, Bgm. Johann Forstinger und von seiner Person die Buchhaltung geprüft und für richtig befunden wurde. Von Beleg-Nr. 1, Kontoauszug-Nr. 2010/001 vom bis Beleg-Nr. 1528, Kontoauszug-Nr. 2010/126 vom wurden stichprobenweise Belege geprüft und für richtig befunden. Es wurde auch der Rechnungsabschluss 2010 geprüft und ebenfalls für richtig befunden. Die gestellten Fragen über die Buchhaltung und den Rechnungsabschluss wurden ausreichend beantwortet. Bei der Prüfung der Buchhaltung und Kassenführung wurde festgestellt, dass diese sehr sorgfältig geführt wurde. TOP 5 Rechnungsabschluss 2010 Beratung und Beschlussfassung Es folgt eine Erläuterung des Rechnungsabschlusses durch den Geschäftsführer Herr Beiskammer. Der Rechnungsabschluss wurde den Gemeinden zugesandt. Die Einnahmen im Jahr 2010 belaufen sich auf 3, ,50. Das sind um ,99 (-11 %) weniger als im Jahr Dieser Einnahmerückgang ist in der Kürzung der Landesförderung begründet. Im Jahr 2010 wurden Entschädigungen in Höhe von rd , die infolge von Straßenbeschädigungen durch Dritte zu leisten waren, an den WEV weitergeleitet. Der GF bedankt sich bei den Gemeinden für die Weiterleitung dieser Mittel, ganz besonders bei den Gemeinden Altmünster und Oberhofen am Irrsee. Im Jahr 2010 waren die Ausgaben 3, ,01. Im Jahr 2009 waren die Ausgaben 3, ,18. Es wurde somit im Jahr 2010 um ,83 mehr ausgegeben als im Vorjahr. Da zum Rechnungsabschluss 2010 keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Obmann Bgm. Markus Bradler den Antrag an die Vollversammlung, den Rechnungsabschluss zu genehmigen. ABSTIMMUNG - einstimmig angenommen. TOP 6 Ausblick auf das Jahr 2011 Der Geschäftsführer berichtet, dass vom Gießkannenprinzip des Jahres 2009, wo in möglichst vielen Gemeinden gearbeitet werden musste, abgegangen werden müsse und eine nachhaltige Zustandsverbesserung der Güterwege anzustreben sei. Im Jahr 2011 sind Landesmittel in der Höhe von 1, ,-- vorgesehen. Dieser Betrag ist mit einer 10%igen Kreditsperre belegt. Die Bedarfszuweisungen belaufen sich auf ,--. Von den Gemeinden sind Beiträge in der Höhe von ,-- für die Instandhaltung zu entrichten. Der Gemeindebeitrag für Instandsetzungen beträgt abzüglich der BZ-Mittel ,--. Vom Jahr 2010 besteht ein Rest von ,--. Es stehen daher ohne Katastrophenmittel 3, ,-- als Bauvolumen für das Jahr 2011 zur Verfügung. Die Bauvolumen der Jahre 2009 und 2010 betrugen 3, ,-- bzw. 3, ,--.

5 TOP 7 Allgemeine Belange des Wegeerhaltungsverbandes Der Geschäftsführer gibt bekannt, dass die Wertgrenze für eine freie Vergabe, abweichend vom Bundesvergabegesetz, bis zu einer Auftragssumme von ,00 um 1 Jahr verlängert wurde. Dies ist für den Wegeerhaltungsverband eine gute Lösung. Dies spart Verwaltungsaufwand und Zeit. Die Straßenerhaltungsarbeiten werden derzeit ohne Bewilligung der Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverbote ausgeführt. Die aufgestellten Tafeln sind daher nicht gesetzeskonform. Der Wegeerhaltungsverband möchte daher einen Grundsatzbeschluss der Gemeinden für Erhaltungsarbeiten gemäß 43 Abs. (1a) StVO für die Dauer der Periode des Gemeinderates. Diesbezügliche Muster werden vom Wegeerhaltungsverband den Gemeinden zur Verfügung gestellt. Bei Meldung und Abrechnung von Katastrophenschäden an Verkehrsflächen im Vermögen der Gemeinden besteht eine neue Vorgangsweise lt. IKD-Erlass (dieser Erlass gilt auch für Gemeindestraßen): Bei Schäden an Gemeindestraßen haben Kostenschätzungen für die Schadensmeldung vornehmlich vom Wegeerhaltungsverband oder der Straßenmeisterei zu erfolgen. Bei der Abrechnung des Katastrophenschadens muss vom Wegeerhaltungsverband die sachliche Richtigkeit bestätigt werden. Es können die Gemeindeleistungen eingerechnet werden. Schäden an Güterwegen sind nicht in die Gemeindemeldung aufzunehmen. Diese Schäden werden vom Wegeerhaltungsverband gemeldet, abgewickelt und vorfinanziert. Vom WEV wird der Gemeindebeitrag einschließlich des Katstrophenfondsbeitrages nach Beendigung der Arbeiten den Gemeinden vorgeschrieben. Vom Geschäftsführer wird die Frage gestellt, ob während der Frost-Tauperiode Probleme bezüglich Holzabfuhr auftreten und ob eine Gewichtsbeschränkung für diese Perioden sinnvoll sei. Vzbgm. ÖR Fritz Pomberger berichtet, dass eine derartige Regelung in Bad Goisern nicht den gewünschten Erfolg gebracht habe. GF Beiskammer führt aus, dass in der Gemeinde St.Johann am Walde zeitlich beschränkte Gewichtsbeschränkungen in der Frost-Tauperiode in Vorbereitung sind und man diese Erfahrungswerte für eine schlüssige Beurteilung abwarten solle. Der GF Herbert Beiskammer teilte die Erfahrungen mit Dünnschichtbelägen mit. Er gibt bekannt, dass die im Vorjahr ausgeführte Dünnschichtdecken bisher ohne Schäden sind, aber nach einem Winter noch keine aussagekräftigen Erkenntnisse gewonnen werden können. Lediglich bei den Dünnschichtdecken kalt ist ein geringfügiger Kornabrieb zu bemerken, was beobachtet werden muss, ob es sich dabei um Überkorn handelt oder eine Kornauslösung die Ursache ist. Er gibt die ungefähren Preise für die verschiedenen Sanierungsmethoden bekannt, wobei er darauf hinweist, dass es sich dabei um Preise aus dem Jahr 2010 handelt und im heurigen Jahr auf Grund der aktuellen Entwicklung höhere Preise zu erwarten sind: Preise pro m² Dünnschichtdecke heiß 9,00-11,00 incl.mwst. Dünnschichtdecke kalt rund 6,00 incl.mwst. Oberfläche rund 3,50 incl.mwst. bei Vorbehandlung rd. 5 incl.mwst AC deck 0/16 rund 13,50 incl.mwst. ohne Vorprofilierung

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