Kleineigentümer in städtebaulichen Sanierungsvorhaben Erfahrungen aus der Stadterneuerungspraxis seit den 1970er Jahren

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Stephan Schumacher
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1 Kleineigentümer in städtebaulichen Sanierungsvorhaben Erfahrungen aus der Stadterneuerungspraxis seit den 1970er Jahren Achim Holstein, NILEG, Hannover

2 Wie alles begann - Wiederaufbau war abgeschlossen - Wohnungsbau stand im Vordergrund - Stadtsanierung wurde notwendig - städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind seit 1971 Gesetzesgegenstand

3 Ziele - Beseitigung von Funktionsund Substanzschwächen - Schaffung gesunder Wohnund Arbeitsverhältnisse

4 Betroffen... sind die Grundstückseigentümer Zum Eingriff in das Grundstückseigentum gibt es gesetzliche Grundlagen - zur Bodenordnung (Grenzregelung, Umlegung) - zur Enteignung - zur Organisation

5 Somit wird... eine zügige Realisierung mit gesetzlichen Regeln ausgestattet... städtebauliche Erneuerung mehr als nur eine Angebotsplanung

6 Städtebauliche Sanierung ist ein Instrument der kommunalen Planungshoheit

7 Die Stadt/Gemeinde steuert ihre Ortsentwicklung mit einer Vielzahl von Verfahren und politischen Aktivitäten: - Flächennutzungsplan - Bebauungsplanung - städtebauliche Verträge - Erschließung - Infrastrukturausstattung - Grundstücksmanagement

8 Städtebauliche Erneuerung ist nur mit den Grundstückseigentümern möglich

9 daher... - frühzeitige Beteiligung - Hinweise auf Betroffenheit - Aufforderung zur Mitwirkung

10 Interessen- und Eigentümergruppen Unterschiedliche Interessen- und Eigentümergruppen gestalten den Ablauf der städtebaulichen Erneuerungsprozesse. Gesellschaftspolitische Werte und Vorgaben haben Einfluss auf die städtebauliche Entwicklung und Erneuerungspolitik.

11 Interessen- und Eigentümergruppen - Kritiker stellen alles in Frage - dennoch gibt es zur Mitwirkung bereite Eigentümer Wichtig ist daher - Werbung um Verständnis - Missverständnisse vermeiden

12 Interessen- und Eigentümergruppen - Wechsel der gesellschaftspolitischen Werte im Zeitraffer, die kürzer als eine Generation sind - Vorgaben des Gesetzgebers z. B. an die Bodenqualität führen zu verschärften Kontrollen (Gerichtsverfahren) - veränderte Regeln für Kreditvergabe... daher zeitliche Verzögerungen und die zügige Durchführung ist gefährdet

13 Interessen- und Eigentümergruppen Den Erfolg einer städtebaulichen Sanierung und somit der städtebaulichen Erneuerung bestimmen die Grundstückseigentümer

14 Verschiedene Eigentümergruppen - institutionelle Eigentümer (z. B. Genossenschaft, GmbH oder gar AG und Fonds) - private Eigentümer (hier als Einzeleigentümer bezeichnet)

15 Ilsede Braakmann 2_1

16 Ilsede Braakmann 2_2

17 Ilsede Pflaumengasse 2_3

18 Ilsede Tiedemann 2_4

19 Ilsede Old Fashion 3_1

20 Ilsede Old Fashion 3_2

21 Ilsede Old Fashion 3_3

22 Ilsede rosa Haus 3_5

23 Ilsede rosa Haus 3_6

24 Ilsede Warthmann, VB 1_5

25 Ilsede Warthmann, VB 1_4

26 Ilsede Warthmann 1_1

27 Ilsede Warthmann 1_2

28 Ilsede Warthmann 1_3

29 Ilsede KSK 1_6

30 Ilsede KSK 1_7

31 Ilsede KSK 1_8

32 Ilsede KSK 1_9

33 Ilsede KSK hinten 3_4

34 Ilsede KSK 1_10

35 Luftbild 2006

36 Professionelle Eigentümer kommen frühzeitig und unaufgefordert

37 Machtlosigkeit wenn Maßnahmen an rechtliche Grenzen stoßen

38 Bild Fallingbostel 1

39 Bild Fallingbostel 2

40 Leerstand Städtebauliche Missstände und Funktionsmängel durch Leerstand aufgrund des demografischen Wandels

41 Das Verhalten der Eigentümer wird zum alles bestimmenden Zeitfaktor für den Ablauf der Planungsphasen, vor allem aber der Durchführungsphasen. Mangelnde Mitwirkungsbereitschaft ist oft die Ursache für die langjährigen Durchführungszeiträume.

42 Fazit Die Eigentümer sind die wahren Akteure der Stadterneuerungen!

43 Städteplaner, Prozessmanager und sonstige Akteure... sind daher aufgefordert

44 ... die Betroffenheit der Grundstücke so früh und so häufig wie möglich mit den Eigentümern zu erörtern;

45 ... die aus den Ergebnissen der Öffentlichkeitsarbeit abgeleiteten Planungsund Entwicklungsvorstellungen mit den Plänen der Kommune in Einklang zu bringen;

46 ... den Imagewandel aufgrund der Stadterneuerungsmaßnahmen in den Quartieren sorgsam, aber dennoch zielorientiert mit den Betroffenen vorzunehmen;

47 ... Ängste der Betroffenen vor zum Beispiel wirtschaftlichen Verlusten zu kanalisieren

48 ... nach Lösungen zur Finanzierung von Vorhaben durch - staatliche Förderungen, - Investitionshilfen oder - Steuererleichterungen zu suchen;

49 ... die Betroffenen zu kollektivem Handeln zu bewegen und

50 ... den Aufbau von Spannungsfeldern zwischen der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie und den Eingriffen der kommunalen Planungshoheit rechtzeitig zu verhindern.

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