Was tut sich auf EU-Ebene in Sachen Bodenschutz?

Transkript

1 5. SÄCHSISCH THÜRINGISCHE

2 Gliederung Soil Regions Map of the European Union and Adjacent Countries 1 : Rückblick Rundblick Ausblick Quelle: BGR

3 Rückblick 2006: EU Komm. legt Thematische Strategie für den Bodenschutz vor.

4 Strategie Rahmenrichtlinie andere Politikbereiche Bewusstseinsbildung Forschung EU - Bodenschutz

5 2006: EU Komm. legt Vorschlag für eine Europäische Boden Rahmenrichtlinie vor. Der Bundesrat lehnt diesen Vorschlag einer EU- Rahmenrichtlinie für den Bodenschutz aus [ ] grundsätzlichen Erwägungen ab. (BR Drs. 696/06; 2006) (u. a. Überregulierung, Verwaltungsaufwand, Subsidiaritätsprinzip) Die Bundesregierung sieht [ ] die Vertiefung der thematischen Bodenschutzstrategie auf EU-Ebene ohne eine spezielle rahmengesetzliche Regelung zum Bodenschutz als zielführendes Instrument an. (BT Drs. 17/8478; 2012)

6 Aktueller Sachstand Im EU Ministerrat liegt bislang keine qualifizierte Mehrheit vor.

7 Weitere Entwicklung: 2010: Ratsdokument 6124/10 (Sachstandsbericht und 16. Fußnotendokument, sog. Spanische Variante ) 2011: Alternativentwurf des European Common Forum on Contaminated Land Die EU-Kommission hält an dem Vorhaben einer Bodenrahmenrichtlinie auf europäischer Ebene fest. Weiter zu Sensibilisierung

8 Rundblick: Veranstaltungen und Konferenzen (Beipiele)

9 Rundblick: Veranstaltungen & Konferenzen (Beispiele) Konferenz Boden und Klimawandel 2008 Konferenz Boden, Klimawandel und Biologische Vielfalt 2010 Konferenz Bodensanierung und Bodenversiegelung 2012

10 Rundblick: Faltblätter & Broschüren (Beispiele)

11 Rundblick: Faltblätter & Broschüren (Beispiele)

12 Rundblick: Faltblätter & Broschüren (Beispiele)

13 Rundblick: Atlanten

14 Rundblick: Netzwerke Weiter zu andere Politikbereiche

15 Rundblick: Netzwerke Weiter zu andere Politikbereiche

16 Rundblick: 1. Industrie Emissionen Richtlinie aufbauend auf Regelungen der IVU-Richtlinie in Kraft seit Umsetzung in nationales Recht innerhalb von 2 Jahren (Bildquelle: Leisner-Saaber, LANUV NRW)

17 IE Richtlinie; Art. 22 (Stillegung) Ausgangszustandsbericht bei Verwendung, Erzeugung oder Freisetzung relevanter gefährlicher Stoffe bei Neugenehmigungen und Änderungsgenehmigungen für bestehende Anlagen ab

18 IE Richtlinie; Art. 22 (Stillegung) Rückführungspflicht bei erheblicher Verschmutzung von Boden und/oder Grundwasser Stilllegungspflichten nach BImSchG (ordnungsgemäßer Zustand) und Sanierungspflichten nach BBodSchG nicht berührt

19 Rundblick: 2. Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) 7 Verordnungsentwürfe, u.a. Direktzahlungen Verordnung horizontale Verordnung

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21 Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik ( ; KOM(2011) 625 endgültig) Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik ( ; KOM(2011) 628 endgültig/2) Erhalt der Flächen in gutem landwirtschaftlichem und ökologischem Zustand Greening der Direktzahlungen: Dauergrünlanderhalt Fruchtartendiversifizierung Ökologische Vorrangflächen

22 Rundblick: 3. Kohäsionspolitik der EU , u.a. Verordnungsvorschlag: Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) , Verordnungsvorschlag: Kohäsionsfonds Die Kommission hat vorgeschlagen, die Sanierung von Industriebrachen auch im kommenden Programmplanungszeitraum aus dem Kohäsionsfonds und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zu fördern. (COM(2012) 46 final)

23 Rundblick: Mitteilung [KOM(2011) 571]: Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa Etappenziel [Land und Böden]: Spätestens 2020 werden bei der Ausarbeitung der verschiedenen EU Politikbereiche die direkten und indirekten Auswirkungen auf die Landnutzung in der EU und weltweit berücksichtigt. Es wird angestrebt, die Landnahme so zu reduzieren, dass bis 2050 netto kein Land mehr verbraucht wird. Die Bodenerosion wird verringertund der Gehalt an organischen Stoffen im Boden wird erhöht; die Sanierung belasteter Standorte ist weit fortgeschritten. Weiter zu Forschung

24 Rundblick: Projektförderungen im Rahmen der Thematischen Strategie für den Bodenschutz, z.b. : RamSoil ENVASSO SOILSERVICE LUCAS BioSoil

25 Überblick:

26 Die Umsetzung der Thematischen Strategie für den Bodenschutz und laufende Maßnahmen (COM(2012) 46 final) Die Bodenqualität verschlechtert sich weiter in der EU Bsp. Bodenversiegelung Potenzieller Weizenertragsausfall (%) in 19 EU-MS ( )

27 Die Umsetzung der Thematischen Strategie für den Bodenschutz und laufende Maßnahmen (COM(2012) 46 final) Die Bodenqualität verschlechtert sich weiter in der EU Bsp. Biologische Vielfalt Potenzielle Bedrohung der biologischen Vielfalt des Bodens

28 Die Umsetzung der Thematischen Strategie für den Bodenschutz und laufende Maßnahmen (COM(2012) 46 final) Die Bodenqualität verschlechtert sich weiter in der EU Bsp. Bodenerosion Bodenerosion durch Wasser in der EU (t/ha/a)

29 Sachen Bodenschutz sonst noch? Mitteilung [COM(2012) 710 final]: Vorschlag über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der EU für die Zeit bis 2020 Die EU und ihre Mitgliedsstaaten sollten darüber nachdenken, [ ] wie sich Bodenqualitätsfragen innerhalb eines verbindlichen Rechtsrahmens am besten regeln lassen.

30 Zwischenfazit: 1. Die Kommission lässt erkennen, dass es ihr mit der thematischen Strategie für den Bodenschutz ernst ist. 2. Die EU-Kommission hält an dem Vorhaben einer Bodenrahmenrichtlinie auf europäischer Ebene fest.

31 Rundblick: Gutachten des BMU (Laufzeit: )

32 Ausblick Was wäre wenn?

33 Ausblick Was wäre wenn?

34 Ausblick Was wäre wenn?

35 Dank an Dr. Thomas Strassburger (DG Env.) für die Bereitstellung aktueller Präsentationen an Dr. Stefan Heitefuss für die stets hilfreichen Hinweise zum in EU - Gremien für Ihre Aufmerksamkeit! Quelle: European Atlas of Soil Biodiversity, JRC 2010