STRAFRECHT AT II. Täterschaft und Teilnahme Fahrlässige Begehung Unechte Unterlassungsdelikte Konkurrenzen Wahlfeststellung

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1 Skript Grundfall Klausurfall STRAFRECHT AT II Täterschaft und Teilnahme Fahrlässige Begehung Unechte Unterlassungsdelikte Konkurrenzen Wahlfeststellung Dr. Dirk Schweinberger 4. Auflage, Oktober 2015

2 Herr Dr. Dirk Schweinberger ist Assessor und Franchisenehmer des Repetitoriums JURA INTENSIV in Frankfurt, Gießen, Heidelberg, Mainz, Marburg und Saarbrücken. Er wirkt seit über 15 Jahren als Dozent des Repetitoriums und ist Redakteur der Ausbildungszeitschrift RA Rechtsprechungs-Auswertung. In den Skriptenreihen von JURA INTENSIV ist er Autor bzw. Co-Autor der Skripte: Strafrecht AT I und II, Arbeitsrecht, Crashkurs Strafrecht, Crashkurs Handelsrecht, Crashkurs Arbeitsrecht, Pocket Strafrecht AT, Pocket Strafrecht BT I und II. Autor Dr. Dirk Schweinberger Verlag und Vertrieb Jura Intensiv Verlags UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG Zeil Frankfurt am Main verlag@jura-intensiv.de Verlagslektorin Ines Susen Konzept und Gestaltung Stefanie Körner Druck und Bindung Copyline GmbH, Albrecht-Thaer-Straße 10, Münster ISBN Dieses Skript oder Teile dieses Skriptes dürfen nicht vervielfältigt, in Datenbanken gespeichert oder in irgendeiner Form übertragen werden ohne die schriftliche Genehmigung des Verlages. Oktober 2015, Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG

3 VORWORT Das Skript enthält eine systematische Darstellung des Allgemeinen Teils des StGB. Der vorliegende zweite Band beinhaltet die Themen Täterschaft und Teilnahme, Fahrlässigkeit, Unterlassungsdelikte und die Konkurrenzlehre. Die Darstellung orientiert sich an den Bedürfnissen von Studierenden. Das Skript wendet sich an Anfänger zur Vorbereitung auf universitäre Klausuren und Examenskandidaten gleichermaßen, indem es zunächst die Grundstrukturen erklärt, um sodann das examensnotwendige Detailwissen zu vermitteln. Didaktisches Ziel dieses Skripts ist es, Klausurwissen und Klausurtechnik zu vermitteln. Zu diesem Zweck ist das Skript in vier Schritte unterteilt: 1. Schritt: Kurze Einführung zu jedem Thema 2. Schritt: Prüfungsschema Allen Themengebieten sind Aufbauschemata vorangestellt, welche die Gliederung einer entsprechenden Klausur veranschaulichen. Die inhaltlichen Ausführungen orientieren sich am Prüfungsschema, damit stets deutlich ist, welches Problem an welcher Stelle im Gutachten zu behandeln ist. 3. Schritt: Details zu jedem Thema Systematisch werden die klausurrelevanten Probleme und die gängigen Meinungsstreitigkeiten dargestellt. 4. Schritt: Hinweise zur gutachterlichen Falllösung Alle Fälle sind im Gutachtenstil gelöst. Immer wieder werden Merksätze gebildet, Formulierungsbeispiele gegeben und Klausurhinweise zur Gutachtentechnik erteilt. Marginalien am Rande weisen auf Alternativen hin, ohne den Lesefluss zu stören. Die Ausführungen sind mit stets anschaulichen Beispielen versehen. Definitionen und Merksätze sind besonders hervorgehoben. U ber Fußnoten geben vertiefende Hinweise auf aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Für Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik sind wir besonders dankbar. Sie erreichen uns im Internet unter und per über verlag@jura-intensiv.de. Dr. Dirk Schweinberger

4 INHALT VORWORT III TÄTERSCHAFT UND TEILNAHME 1 A. Einleitung 1 I. Täterschaft 1 II. Teilnahme 2 III. Einheitstäter 2 B. GRUNDFALL: Die Axt im Haus... 4 C. Systematik und Vertiefung 7 I. Die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme 7 II. Das Prinzip der Zurechnung 13 MITTÄTERSCHAFT, 25 II StGB 16 A. Einleitung 16 B. Prüfungsschema 16 I. Das Grundprüfungsschema der Mittäterschaft 16 II. Die Prüfung bei mehreren Tatbeteiligten 17 C. Systematik und Vertiefung 20 I. Der objektive Tatbeitrag: Arbeitsteiliges Zusammenwirken 20 II. Der gemeinsame Tatentschluss 30 III. Unmittelbares Ansetzen zum Versuch bei Mittäterschaft 37 IV. Fahrlässige Mittäterschaft 39 MITTELBARE TÄTERSCHAFT, 25 I 2. Alt. 40 A. Einleitung 40 B. Prüfungsschema 41 C. Systematik und Vertiefung 42 I. Eintritt des tatbestandlichen Erfolges 42 II. Herbeiführung des Erfolges durch einen anderen 42 III. Zurechnung der Tathandlung gem. 25 I 2. Alt. StGB 42 IV. Vorsatz 61 V. Probleme aus dem Bereich des Versuchs 64 DIE TEILNAHME - GRUNDLAGEN 67 A. Der Strafgrund der Teilnahme 67 B. Limitierte Akzessorietät der Teilnahme 68

5 DIE ANSTIFTUNG, 26 StGB 69 A. Einleitung 69 B. Prüfungsschema 69 C. Systematik und Vertiefung 69 I. Die vorsätzliche rechtswidrige Haupttat 69 II. Das Bestimmen zur Haupttat 72 III. Der doppelte Anstiftervorsatz 82 DIE BEIHILFE, 27 StGB 89 A. Einleitung 89 B. Prüfungsschema 89 C. Systematik und Vertiefung 89 I. Die vorsätzliche rechtswidrige Haupttat 89 II. Das Merkmal Hilfe leistet 90 III. Der Gehilfenvorsatz 97 D. KLAUSURFALL: Der Freund des Ladendetektivs 100 LOCKERUNGEN DER AKZESSORIETÄT, 28 StGB 108 A. Einleitung 108 B. Prüfungsschema 109 C. Systematik und Vertiefung 110 I. Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld 110 II. Strafbegründende besondere persönliche Merkmale, 28 I StGB 110 III. Strafschärfende, strafmildernde und strafausschließende besondere persönliche Merkmale, 28 II StGB 111 DIE VERSUCHTE ANSTIFTUNG, 30 I StGB 114 A. Einleitung 114 B. Prüfungsschema 115 C. Systematik und Vertiefung 115 I. Vorprüfung 115 II. Tatentschluss 118 III. Unmittelbares Ansetzen 118 IV. Rechtswidrigkeit und Schuld 119 V. Rücktritt, 31 StGB 119

6 SONSTIGE VORBEREITUNGSHANDLUNGEN, 30 II StGB 121 A. Einleitung 121 B. Prüfungsschema 121 C. Systematik und Vertiefung 122 I. Sich-Bereiterklären 122 II. Annahme des Erbietens 122 III. Verabredung 122 IV. Rücktritt vom Versuch der Beteiligung, 31 I Nr. 2, 3, II StGB 123 V. Freiwilliges und ernsthaftes Bemühen 124 DER TATBESTAND DES FAHRLÄSSIGEN BEGEHUNGSDELIKTS 125 A. Einleitung 125 I. Strafbarkeit des fahrlässigen Delikts 125 II. Begriff und Arten der Fahrlässigkeit 125 B. Prüfungsschema 126 C. GRUNDFALL: In Gedanken beim Chef 127 D. Systematik und Vertiefung 130 I. Vergleich mit dem Vorsatzdelikt 130 II. Erfolg, Handlung und Kausalität 134 III. Objektive Fahrlässigkeit 135 IV. Objektive Zurechnung 141 V. Rechtswidrigkeit 160 VI. Schuldebene 161 E. KLAUSURFALL: Das Ende eines Rentners 162 VORSATZ-FAHRLÄSSIGKEITS-KOMBINATION 167 A. Einleitung 167 B. Prüfungsschema 168 C. GRUNDFALL: Der Nachtwächter 169 D. Systematik und Vertiefung 172 I. Eintritt der schweren Folge 172 II. Kausalität 172 III. Unmittelbarkeitszusammenhang 172 IV. Wenigstens Fahrlässigkeit ( 18)/wenigstens Leichtfertigkeit 177 V. Erfolgsqualifikation und Versuch 178 Prüfungsschema: Versuchte Erfolgsqualifikation (Varianten) 180 Prüfungsschema: Erfolgsqualifizierter Versuch 181 VI. Erfolgsqualifikation und Teilnahme 184 E. KLAUSURFALL: Die Haushälterin 185

7 DAS VORSÄTZLICHE UNECHTE UNTERLASSUNGSDELIKT 190 A. Einleitung 190 I. Echte und unechte Unterlassungsdelikte 190 II. Neutrale Delikte 192 III. Rechtsfolge, 13 II StGB 192 IV. Der Bestimmtheitsgrundsatz 193 B. Prüfungsschema 193 C. GRUNDFALL: Eine bittere Lektion 194 D. Systematik und Vertiefung 198 I. Erfolgseintritt 198 II. Nichtvornahme der gebotenen Handlung/Abgrenzung zum Tun 198 III. Physisch-reale Möglichkeit der Erfolgsabwendung 204 IV. Hypothetische Kausalität und objektive Zurechnung 204 V. Garantenstellung, 13 I StGB 208 VI. Entsprechungsklausel, 13 I StGB 232 VII. Vorsatz 233 VIII. Rechtswidrigkeit 236 Prüfungsschema: Rechtfertigende Pflichtenkollision 236 IX. Schuld 238 X. Sonderprobleme 239 E. KLAUSURFALL: Der Lebensgefährte 252 DAS FAHRLÄSSIGE UNECHTE UNTERLASSUNGSDELIKT 259 A. Einleitung 259 B. Prüfungsschema 259 C. Systematik und Vertiefung 260 I. Sorgfaltspflichtverletzung 260 II. Objektive Zurechnung 261 KONKURRENZEN 262 A. Einleitung 262 B. Prüfungsschema 263 C. Systematik und Vertiefung 263 I. Handlungseinheit und Handlungsmehrheit 263 II. Gesetzeskonkurrenzen 274 III. Ideal- und Realkonkurrenz, 52, 53 StGB 280 IV. Behandlung im Klausuraufbau 281 D. KLAUSURFALL: Mehr Schein als Sein 282

8 IN DUBIO PRO REO UND WAHLFESTSTELLUNG 287 A. Einleitung 287 B. Systematik und Vertiefung 288 I. Straflosigkeit nach einer Sachverhaltsvariante 288 II. Strafbarkeit nach allen Sachverhaltsvarianten 288 C. KLAUSURFALL: Kräuterpillen 297