Vorwort der Herausgeber... Zum Geleit... Dynamik und Stillstand im Verwaltungsrecht... 3

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Dirk Wagner
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1 IX Inhaltsverzeichnis Vorwort der Herausgeber Zum Geleit V VII Allgemeines Staats- und Verwaltungsrecht ALAIN GRIFFEL Dynamik und Stillstand im Verwaltungsrecht... 3 PETER KARLEN Abschied vom Allgemeinen Verwaltungsrecht? Gedanken zu einer Neuorientierung der Verwaltungs rechtslehre DANIEL MOEcKLI / ANDREA TÖNDURY Vom Störerbild zum Störerprinzip - und zurück? ~ PIERRE MooR «La nullite doit etre constatee en tout temps et par toute auto rite» MARKUS MÜLLER Akzeptanz als Ziel des Verwaltungsverfahrens BERNHARD RÜTSCHE Was sind öffentliche Rechte und Pflichten? Überlegungen zum Rechtscharakter der Verfügung DANIEL THÜRER I DANIEL STADELMANN Federalism - Beyond the (Nation)State FELIX UHLMANN Ein Professor geht - Gedanken über den Begriff des Verwaltungsvermögens... 87

.. 15 DANIEL MOEcKLI / ANDREA TÖNDURY Vom Störerbild zum Störerprinzip - und zurück? ~... 25 PIERRE MooR «La nullite doit etre constatee en tout temps et par toute auto rite».

2 x INHALTSVERZEICH N IS Kommunale Ebene THEO LORETAN / PETER SAILE Amtszeitbeschränkung für Zürcher Gemeindeexekutiven AUGUST MÄCHLER Ersatzvornahme für die Rechtssetzung der Gemeinden MARKUS RÜSSLI Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden des Kantons Zürich und zwischen dem Kanton und den Gemeinden BENJAMIN SCHINDLER Die Gemeindeautonomie als Hindernis für einen wirksamen Rechtsschutz Ästhetikvorschriften als Reservate kommunaler Willkür? Kantonale Ebene GIOVANNI BIAGGINI Über Rollenfragen und Departementalisierungsgefahren in der interkantonalen Zusammenarbeit MARCEL BOLZ Natürliche und direkte Quoren bei der Wahl des aargauischen Grossen Rates... " BERNHARD EHRENZELLER / DELI KIESER / RAFAEL BRÄGGER Kantonale Spitalplanung - eine kompetenzrechtliche Knacknuss mit Beispielcharakter Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Überlegungen THOMAS GÄCHTER Medizinischer Notfalldienst Wandel zu einer kantonalen Staatsaufgabe? FELIX HELG Kognition bei der Uberprüfung von Prüfungsentscheiden Anmerkungen zur Praxis im Kanton Zürich

.. 129 BENJAMIN SCHINDLER Die Gemeindeautonomie als Hindernis für einen wirksamen Rechtsschutz Ästhetikvorschriften als Reservate kommunaler Willkür?

3 INHALTSVERZEICHNIS XI ARNOLD MARTI Die Bauaussteckung - bewährte Rechtsschutzeigenheit des Schweizer Bau- und Planungsrechts MARKUS N OTTER «Eine Initiative ist gültig, wenn...» Zur Praxis der Prüfung von Initiativen und Gegenvorschlägen von Stimmberechtigten auf ihre Gültigkeit nach zürcherischem Verfassungsrecht PAUL RICHLI Fragwürdige Verrechtlichungen im Bildungswesen MARTIN RÖHL Staatlicher und landesldrchlicher Rechtsschutz im Kanton Zürich PATRICIA M. SCHIESS RÜTIMANN Hirndoping im Hörsaal Warum das Neuro Enhancement Eingang in die Diskussion über die Integrität in der Wissenschaft finden muss CHRISTIAN SCHUHMACHER Erscheinungsweisen und Kritik des Verwaltungsstrafrechts des Kantons Zurich... ;... ~ RAINER J. SCHWEIZER Bürgerpflichten im Recht der Kantone ADRIAN STRÜTT Zur Entwicklung des Kündigungsschutzes im Zürcher Personalrecht THIERRY TANQUEREL I.:interdiction du double non en cas de vote populaire,sur une alternative respecte-t-elle la liberte de vote? HANS RUDOLF TRÜEB GUSTAVO und andere Wege zum Wettbewerb Die kantonalen Gebäudeversicherungen zwischen Staat und Markt STEFAN VOGEL Landanlagekonzessionen im Kanton Zürich

.. 233 PAUL RICHLI Fragwürdige Verrechtlichungen im Bildungswesen... 247 MARTIN RÖHL Staatlicher und landesldrchlicher Rechtsschutz im Kanton Zürich... 261 PATRICIA M.

4 XII IN HALTSVERZEICH N IS Bundesebene ANDREAS AUER Les cantons comme piliers de la Confederation suisse ISABELLE HÄNER Transportvertrag Ein verwaltungsrechtlicher Vertrag im Zivilrechtskleid \ JULIA HÄNNI Grundzüge des Schweizerischen Entwicklungsverwaltungsrechts PETER HÄNNI Staatshaftung bei unterlassener Wahrnehmung von Schutzpflichten Grundsatzfragen und Rechtsprechung im Bereich von Menschenrechten MARTIN KAYSER Verwaltungsgerichte und Politik Der lange Abschied von den actes de gouvernement REGINA KIENER Bundesrätliches «Notrecht» und Unabhängigkeit der Justiz... ~ VINCENT MARTENET CAssembIee federale et les parlements cantonaux face aux ordonnances gouvernementales...,..., GEORG MÜLLER Das Kostendeckungsprinzip als Kriterium für die Bemessung der Flughafengebühren TOMAS POLEDNA Die Staats garantie zwischen Recht und Politik PIERRE TSCHANNEN Zentral, dezentral, ausserhalb - oder: Wie zeichne ich das Organigramm der Bundesverwaltung? BERNHARD WALDMANN «Bundesrecht bricht kantonales Recht». Eine Formel mit Fragezeichen

..... 415 PETER HÄNNI Staatshaftung bei unterlassener Wahrnehmung von Schutzpflichten Grundsatzfragen und Rechtsprechung im Bereich von Menschenrechten.

5 INHALTSVERZEICHNIS XIII STEFAN WEHRENBERG Rechtsschutz im Submissionsrecht - ein Plädoyer für die Einführung von Behandlungsfristen ROGER ZÄCH / RETo A. HEIZMANN Die Anordnung von Entflechtungen im schweizerischen Kartellrecht - ein Überblick Europäische Ebene HEINZ AEMISEGGER Probleme bei der Umsetzung der EMRK durch die Schweiz ASTRID EPINEY Zu den Anforderungen des EU-Rechts und der Aarhus-Konvention an den gerichtlichen Zugang für Umweltverbände Zum Urteil des EuGH in der Rs. C-115/09 und seinen Implikationen für das schweizerische Umweltrecht RETO HÄGGI FURRER / LAURA BUCHER Das Zwangsgeld der Europäischen Union Ein Instrument für das schweizerische Verwaltungsrecht? CHRIST.INE KAUFMANN Helvetia schützt (vor) Strassburg? Gedanken zum Verhältnis von EGMR und Demokratie ANDREAS KELLERHALS Wer sagt denn da, die EU sei nicht demokratisch? ANDREAS KLEY / ALEXANDER SCHAER «Europas Schicksal wird letzten Endes auch unser Schicksal sein» Der Europatag und die Europatagsreden der Schweizer Bundesräte GIORGIO MALINVERNI Les enjeux de l'adhesion de l'union europeenne a la Convention europeenne des droits de l'homme

..... 581 ASTRID EPINEY Zu den Anforderungen des EU-Rechts und der Aarhus-Konvention an den gerichtlichen Zugang für Umweltverbände Zum Urteil des EuGH in der Rs.

6 XIV INHALTSVERZEICH NIS MATTHIAS OESCH ' Die Keck-Formel des EuGH im schweizerischen Binnenmarktrecht MARKUS SCHOTT Die Bedeutung der direkten Demokratie im Verhältnis Schweiz- EU MADELEINE SIMONEK Kapitalverkehrsfreiheit und Steuerrecht: Besonderheiten der Rechtfertigungsprüfung im Verhältnis zur Schweiz CHRISTA TOBLER Rechtsakte mit Verordnungs charakter im EU -Nichtigkeitsverfahren und ihre Bedeutung für bilateralrechtliche Fälle Oder: «Eine Tafel rur Tobias» ANDREAS VÖGELI Die Scheinselbständigkeit im Kontext der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit ROLF H. WEBER Grundstrukturen des europäischen Verkehrsrechts Verzeichnis der Schriften von Tobias Jaag Autorenverzeichnis

..... 709 CHRISTA TOBLER Rechtsakte mit Verordnungs charakter im EU -Nichtigkeitsverfahren und ihre Bedeutung für bilateralrechtliche Fälle Oder: «Eine Tafel rur Tobias».

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