We l t. Tr e n d s. Herausforderung Eurasien. Zei t s chr if t fü r inter nat i ona l e Pol i t i k

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1 Nr. 76 Januar/Februar 2011 We l t Tr e n d s Zei t s chr if t fü r inter nat i ona l e Pol i t i k Herausforderung Eurasien Die Shanghai-Gruppe Russische Interessen Chinas Anti-Terror-Strategien Shanghai Spirit Herausforderung für die USA Analyse Union für das Mittelmeer Historie Legitimierte Vertreibung? WeltBlick Brasilien nach Lula Unabhängiges Timor-Leste Obamas Waterloo? Bücher & Tagungen Das Amt und die Vergangenheit

2 2 WeltTrends 76 Inhalt 1 Editorial 4 WeltBlick 5 Kongresswahlen in den USA Claus Montag 10 Russland und seine Muslime Marco Meng 15 Unabhängiges Timor-Leste Bettina Kanke 20 Brasilien nach Lula Sven Schuster 28 Zwischenruf von Attila Kiraly Thema: Die Shanghai-Gruppe 30 Gastherausgeber: Enrico Fels 33 Shanghai Spirit und Großmächtepolitik Enrico Fels 43 Russland und die SCO Marcel de Haas 53 Chinas Anti-Terror-Strategien Marc Lanteigne 62 Zwischen Shanghai und Moskau Erica Marat 69 Rätsel Shanghai-Gruppe Stephen Blank 76 Zeittafel und Statistik Martin Gobbin und Andrej Pustovitovskij Porträt: Fritz Kolbe Von Widerstand und Ausgrenzung 78 Siegfried Schwarz

3 Inhaltsverzeichnis 3 Analyse: Deutschland und die Mittelmeerunion Edmund Ratka 81 Forum: Afghanistan Zwischen Gewalt und Chaos Interview mit Marc Lindemann 91 Historie: Legitimierte Vertreibung? Athanassios Pitsoulis 97 Nachruf: Manfred Müller 102 Bücher und Tagungen 104 Buchvorstellung: 105 Das Amt und die Vergangenheit Weltordnung und Welthunger 113 Literaturbericht von Ralf Jeremias Wiedergelesen: José Ortega y Gasset Der Aufstand der Massen 118 Rezensionen 120 Annotationen 131 Impressum 133 Neuerscheinungen 134 Konferenzen 136 Briefe an die Redaktion 140 Europa tanzt nach Deutschlands Pfeife Kommentar von Charles Grant 142 Wort und Strich 144

4 Kommentar Europa tanzt nach Deutschlands Pfeife Eine britische Sicht auf den EU-Gipfel in Brüssel Charles Grant Lange Zeit war die Reaktion der europäischen Politiker auf die Krise der Eurozone eher zurückhaltend bis gespalten. Als es jedoch Ende Oktober 2010 zum EU-Gipfel in Brüssel kam, schien es, als ob die Europäische Union nun mit Anspruch und klarer Orientierung handeln würde. Einer der Gründe für diese Veränderung besteht darin, dass nun die meisten Mitglieder Frankreich eingeschlossen bereit sind, die bittere Pille einer deutschen Führung zu schlucken. Der Einfluss von Kanzlerin Merkel war ganz offensichtlich, als es um die drei wichtigsten Themen des Gipfels ging: strengere Vorschriften in der Wirtschaftspolitik, institutionelle Regeln für Schuldnerländer und eine Revision der EU-Verträge. Jedoch hat die deutsche Führungsrolle auch Probleme gebracht. Die öffentlich deutlich erklärte Absicht, dass man seinen Weg gehen werde, hat sowohl kleinere Mitgliedstaaten als auch Kommission und Europäische Zentralbank vor den Kopf gestoßen. Ebenso verprellte die deutsche Weigerung, auch die Frage der Defizite im Handel innerhalb der Eurozone ernsthaft zu diskutieren, andere Mitglieder und EU-Institutionen. Für viele Staaten hat ja gerade dieser unausgewogene Handel zur Eurokrise beigetragen. Gewiss, die Deutschen bekamen nicht alles auf dem Gipfel, was sie wollten. Es gab nur wenig Unterstützung für ihre Überlegungen, Schuldnerländern die Stimmrechte wegzunehmen. Sie mussten den Vorschlag des Van-Rompuy-Reports akzeptieren, dass der unausgeglichene Handel in der Eurozone weiterhin beobachtet wird. Jedoch erreichten die Deutschen unter dem Strich die meisten ihrer Ziele. Frankreich hatte sich einst gegen strengere Regeln und automatische Strafen für Schuldnerländer ausgesprochen, war gegen eine Neustrukturierung der Mechanismen und gegen Veränderungen im EU-Vertrag. Aber nun akzeptiert Paris die deutschen Prioritäten ohne dass man den Eindruck hat, Frankreich hätte dafür viel zurückbekommen. Als ich kurz nach dem Gipfel Paris besuchte, war ich von dem ehrfurchtsvollen Ton französischer Beamter beeindruckt, wenn sie von Deutschland sprachen. Sie hoben das außerordentliche WeltTrends Zeitschrift für internationale Politik 76 Januar/Februar Jahrgang S

5 Kommentar 143 Selbstbewusstsein hervor, das die Deutschen angesichts ihrer wachsenden Exporte auszeichne. Es sei jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, den Deutschen zu sagen, dass ihr Wirtschaftsmodell eng mit einer geringen Nachfrage im eigenen Land verbunden sei und dass dies die Krise in der Eurozone vertiefen würde. Es sei besser, behutsam vorzuschlagen, dass Deutschland von spezifischen Schritten wie verstärkten Investitionen oder Ausgaben im Bereich der Forschung profitieren würde. Ebenso könnte die Verlängerung der Öffnungszeiten für Geschäfte oder die stärkere Einbeziehung von Frauen in den Arbeitsprozess langfristig dazu beitragen, einen Ausgleich der Bilanzen in der Eurozone wieder herzustellen. Vielleicht haben diese französischen Beamten sogar mit ihrer Taktik, wie sie die Deutschen behandeln, Recht. Aber so mancher höherer Beamter in Paris ist einfach verärgert über Deutschlands offensichtlich bessere Wirtschaft, wenn er sie mit Frankreich oder anderen EU-Staaten vergleicht. Das gilt vor allem für die Wirtschaftsstruktur, die auf die wachsenden Märkte setzt und die sich von den Strukturen der anderen Mitgliedstaaten unterscheidet. Wird Deutschland sein Interesse an der EU verlieren?, fragen sie sich in Paris. Vor einigen Jahren waren die Franzosen, und nicht nur sie, besorgt, dass Deutschland weniger europäisch werde und sich mehr dem Osten, speziell Russland, zuwenden würde. Eine französische Antwort darauf ist, enger an der Seite Deutschlands zu stehen, um mit ihm gemeinsam Einfluss zu haben. Das zeigt sich ganz deutlich in der Politik gegenüber Russland: Frankreich hat in der jüngsten Zeit den weichen Ansatz der Deutschen gegenüber Russland der nicht per se schlecht ist nachgemacht. Und diese französische Antwort kann man heute in der Politik gegenüber dem Euro klar erkennen. Auf dem Brüsseler Gipfel beklagten sich kleinere Staaten, dass sie nun jene Abmachungen akzeptieren müssten, die bereits vorher Paris und Berlin getroffen hätten. Aber solange die Franzosen die Deutschen in ihrer Europolitik unterstützen, haben die anderen EU-Staaten, wie auch die EU-Institutionen, wenig andere Möglichkeiten, als ihnen zu folgen. Charles Grant, geb. 1958, Direktor des Centre for European Reform, London.

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