We l t Tr e nds. Autoritarismus Global. Zeitschrift für internationale Politik

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1 We l t Tr e nds Zeitschrift für internationale Politik Nr. 82 Januar/Februar 2012 Autoritarismus Global Vom Ende der Euphorie Putins Russland Asiatischer Autoritarismus Nach dem arabischen Frühling Mitten in Europa WeltBlick Afghanistans Nachbarn Bildungsrevolution in Chile Tunesien nach den Wahlen Analyse USA: Lame Duck Obama? Bücher & Tagungen 20 Jahre WeltTrends

2 2 WeltTrends 82 Inhalt 1 Editorial 4 WeltBlick 5 Bildungsrevolution in Chile Leonor Abujatum Berndt 10 Tunesien nach den Wahlen Matthieu Voss 15 Afghanistans sorgenvolle Nachbarn Arne C. Seifert 22 Zwischenruf von Attila Kiraly 24 Thema: Autoritarismus global 27 Gedanken zu einem aktuellen Phänomen Raimund Krämer 38 Nichtdemokratische Systeme in Ostasien Mark R. Thompson 46 Putins Russland Dieter Segert 53 Instabile Demokratien in Süd- und Mittelamerika Luis E. González 60 Ungarn: Autoritarismus inmitten Europas Erhard Crome 70 Nach dem arabischen Frühling Oliver Schlumberger

3 Inhaltsverzeichnis 3 Porträt: Dag Hammarskjöld Mehr General als Sekretär Henning Melber 80 LipGlosse: Vom Elend der Demokratie 82 Forum: Atomare Abrüstung 84 Der Wille macht s? Gerry Woop 85 Wie wir lernen, auf die Bombe zu verzichten Rolf Mützenich 89 Analyse: Lame Duck Obama? Florian Böller und Sebastian Werle 97 Bücher und Tagungen 108 Renaissance der Autokratieforschung 109 Literaturbericht von Kristian Kaltschew Wiedergelesen: Juan José Linz Ein autoritäres Regime: Der Fall Spanien 115 Rezensionen 118 Annotationen 128 Impressum 130 Neuerscheinungen 132 Konferenzen 134 Ausweg aus Europas Krise Kommentar von Ulrich K. Preuß 142 Wort und Strich 144

4 22 WeltTrends 82 Zwischenruf Welch eine Macht? Attila Kiraly Vonseiten Nordkoreas wurde der Tod Kim Jong-ils am 17. Dezember 2011 mitgeteilt. Die Beisetzung fand elf Tage später statt. Kim Jong-il war der Zweite der Familie, der Nordkorea regierte, nach seinem Vater Kim Il-sung, der von 1948 bis 1994 an der Spitze des Landes stand. Korea wurde im Gefolge des Sieges über die Achsenmächte hier Japan 1945 und des Kalten Krieges gespalten. Die Sowjetunion hatte den Norden, die USA hatten den Süden besetzt und dort 1948 ihnen gemäße Regierungen eingesetzt. Kim Il-sung hatte am 8. September 1948 die Koreanische Demokratische Volksrepublik (KVDR) ausgerufen und war Regierungschef des Landes. Die Regierungen in Nord- wie Südkorea betrachteten sich beide als für ganz Korea zuständig und die jeweils andere Regierung als illegitim. Der Koreakrieg 1950 bis 1953 war die Folge; er endete mit der Wiederherstellung des Status quo ante. Kim Il-sung stand an der Spitze in der Zeit des Wiederaufbaus, steuerte das Land durch das Zerwürfnis zwischen der Sowjet union und China, dem er durch die Erfindung der Dschudsche-Ideologie, des Sich-Stützens auf die eigenen Kräfte, begegnete, und wurde mit der Verfassung von 1972 Präsident, über den Zusammenbruch der Sowjetunion und des osteuropäischen Sozialismus hinaus. Wer unter solchen Umständen mittels Personenkult regiert, bekommt wenig Widerworte. Kim Il-sung, Präsident der KVDR und Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas, ließ sich als Großer Führer titulieren. Frühzeitig bereitete er seinen Sohn Kim Jong-il einerseits und die Partei- und Staatsnomenklatura andererseits darauf vor, dass der Sohn ihm nachfolgen sollte: Niemand könne künftig besser diese Verantwortung ausfüllen als jemand, der von dem Großen Führer höchstselbst auserwählt und von Kindesbeinen an erzogen wurde. Kim Jong-il legte dann fest, dass sein Vater der Ewige Präsident des Landes sein solle damit war der Personenkult als Herrschaftsinstrument von der konkreten Person des aktuellen Führers abgelöst und in die Ewigkeit transzendiert. Kim Jong-il war der Geliebte Führer (der sich später ebenfalls WeltTrends Zeitschrift für internationale Politik 82 Januar/Februar Jahrgang S

5 Zwischenruf 23 zum Großen Führer mauserte), übernahm die Funktion des Generalsekretärs der Partei und wurde Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission. Unter seiner Herrschaft wurde das Dschudsche-Konzept dahingehend erweitert, dass das Land über eigene Atomwaffen verfügen sollte. Als Nachfolger erkor Kim Jong-il nun seinen Sohn Kim Jong-un, dem inzwischen die Titel: Großartiger Nachfolger und Führer von Partei, Volk und Armee zugeeignet wurden. Max Weber unterschied drei reine Typen legitimer Herrschaft : rationale Herrschaft, traditionale und charismatische Herrschaft. Die westliche Politikwissenschaft hat am Ende nur die rationale Herrschaft, die auf dem Glauben an die Legalität gesatzter Ordnungen beruht und der abendländischen Rationalität des Kapitalismus zu entsprechen scheint, gelten lassen, die im politischen Raum durch Parteienwettbewerb und Konkurrenzwahlen konfirmiert wird. Mit der traditionalen und der charismatischen Herrschaft dagegen wusste sie nichts anzufangen. Nun ist die Herrschaft kommunistischer Parteien, wie sie in Osteuropa ausgeübt worden war, nicht unmittelbar als charismatische zu bezeichnen, vor allem, wenn man Personen wie Leonid Breshnew in der Sowjetunion oder Erich Honecker in der DDR damit assoziiert. Aber der Idealtypus der kommunistischen Herrschaft war ein charismatischer: Die Veränderung der Welt durch die Partei, die mit dem Marxismus-Leninismus über die unbesiegbare Lehre von dieser Veränderung verfügte und auf ein großes Ziel gerichtet war. In diesem Sinne hat Kim Il-sung aus dem Widerstehen gegen die Welt voller Feinde im Koreakrieg eine charismatische Legitimierung gemacht, die bis heute nachwirkt und die bewusst nicht rational in einem weberschen Sinne sein sollte. Kim Jong-il hat dieses Politik- und Gesellschaftsverständnis weiter vervollkommnet und umgesetzt. Die fortfolgende Herrschaft der leiblichen Söhne gibt dem Ganzen eine zusätzliche, ganz archaisch traditionale Komponente. Das eigentlich Erstaunliche, das sich in diesen Beisetzungsfeierlichkeiten manifestierte, ist nicht das Theatralische, das zugleich etwas Transzendentales hatte. Das Erstaunliche ist, warum dies trotz allem auch im 21. Jahrhundert zu funktionieren scheint.

6 Themenhefte 82 Autoritarismus global 81 Atomare Abrüstung 80 Japan in der Katastrophe 79 Rohstoffpoker 78 Polen regiert Europa 77 Vom Fremden zum Bürger 76 Herausforderung Eurasien 75 Exit Afghanistan 74 Vergessene Konflikte 73 Klimapolitik nach Kopenhagen 72 Südafrika und die Fußball-WM 71 Selektive Grenzen 70 Brodelnder Iran 69 Europäische Brüche 68 NATO in der Sinnkrise 67 Außenpolitik in Schwarz-Rot 66 Energiesicherheit Deutschlands 65 Naher Osten Ferner Frieden 64 Konfliktherd Kaukasus 63 Geopolitik Ost 62 Zerrissene Türkei 61 Soziale Bewegungen in Lateinamerika 60 Russische Moderne 59 EU-Außenpolitik nach Lissabon 58 Regionalmacht Iran 57 Ressource Wasser 56 Militärmacht Deutschland? 55 G8 Alternativ 54 Identität Europa 53 Rotes China Global 52 Deutsche Ostpolitik 51 Geheime Dienste 50 Kerniges Europa 49 Militär in Lateinamerika 48 Internet Macht Politik 47 Europäische Arbeitspolitik 46 Globale Finanzmärkte Bestellen Sie mit einer Mail an auf Suchwort Welttrends 45 Von Dynastien und Demokratien 44 Modernisierung und Islam 43 Großmächtiges Deutschland 42 Europäische Außenpolitik 41 Transatlantische Perspektiven II 40 Transatlantische Perspektiven I 39 Wohlfahrt und Demokratie 38 Politisierung von Ethnizität 37 Vergelten, vergeben oder vergessen? 36 Gender und IB 35 Krieg im 21. Jahrhundert 34 EU-Osterweiterung im Endspurt? 33 Entwicklungspolitik 32 Balkan Pulverfaß oder Faß ohne Boden? 31 Recht in der Transformation 30 Fundamentalismus 28 Deutsche Eliten und Außenpolitik Jahre Transformation in Polen 26 (Ab-)Rüstung Wohlfahrtsstaaten im Vergleich 21 Neue deutsche Außenpolitik? 20 Demokratie in China? 19 Deutsche und Tschechen 18 Technokratie 17 Die Stadt als Raum und Akteur 16 Naher Osten Region im Wandel? 14 Afrika Jenseits des Staates 12 Globaler Kulturkampf? 11 Europa der Regionen 8 Reform der UNO 7 Integration im Pazifik 6 Zerfall von Imperien 5 Migration 3 Realer Post-Sozialismus 2 Chaos Europa 1 Neue Weltordnung