Inhalt. 1 Editorial. 4 WeltBlick. 26 von Wolfgang Schwarz. 28 Thema: Regionalmacht Südafrika. 2 WeltTrends Deutsche Syrienpolitik Jörg Kronauer

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2 2 WeltTrends 89 Inhalt 1 Editorial 4 WeltBlick 5 Deutsche Syrienpolitik Jörg Kronauer 10 Piraterie in Westafrika Dustin Dehez 16 Proteste in Brasilien Benedikt Behrens 22 Ägypten nach Mursi Interview mit Hoda Salah Zwischenruf: Iran Wandel durch Annäherung! 26 von Wolfgang Schwarz 28 Thema: Regionalmacht Südafrika 31 Südafrikas Außenpolitik Christopher Alden und Maxi Schoeman 41 Afrikas neuer Gendarm? Armin Osmanovic 48 African Solutions Wanted Laurie Nathan 56 Südafrika und BRICS Mzukisi Qobo und Memory Dube 65 SADC: Gerichtshof für die Bürger? Henning Melber 73 Partner for Development Sandy Africa 82 Madiba Day Nelson Mandela zum 95. Henning Melber

3 Inhaltsverzeichnis 3 Streitplatz: Europa in der Krise Thesen zur Eurokrise Hartmut Elsenhans Analyse: Normalität im Kosovo? Wulf-W. Lapins 89 Historie: Uruguay 40 Jahre nach dem Putsch Stefan Peters 101 Replik: Russland und Europa als strategische Partner Wladimir Jakunin 108 Nachruf auf Ingrid Muth Otto Pfeiffer 115 Bücher und Tagungen 116 Wiedergelesen 117 Rezensionen 120 Annotationen 130 Impressum 132 Neuerscheinungen 134 Konferenzen 136 Briefe 140 Ägyptens bezahlter Putsch Kommentar von Stephan Roll 142 Wort und Strich 144

4 26 Zwischenruf Iran: Wandel durch Annäherung! Wolfgang Schwarz Die Frage nach einer veränderten Strategie des Westens im Atomkonflikt mit dem Iran ist wieder virulent. Bereits auf seiner ersten Pressekonferenz hat der als gemäßigt geltende neue iranische Präsident Hassan Ruhani mehr Transparenz über das Atomprogramm seines Landes in Aussicht gestellt. Ob sich damit ein Fenster der Möglichkeiten öffnet, den Konflikt doch noch einvernehmlich und vor allem friedlich zu lösen, muss sich erweisen. Die Nutzung entsprechender Möglichkeiten, so viel kann aber bereits gesagt werden, setzt auch eine grundlegend veränderte Vorgehensweise des Westens voraus. Das bis dato letzte Window of Opportunity vom Mai 2003 damals unterbreitete Teheran den USA ein Papier zur umfassenden Lösung aller strittigen Fragen wurde durch den stupiden Konfrontationskurs der damaligen Bush-Administration leichtfertig, ja gar verantwortungslos verspielt. Kooperation statt Konfrontation ist die Alternative der Stunde. Dass und wie ein solcher Paradigmenwechsel funktionieren kann, ist historisch erwiesen. Vor 50 Jahren, im Juli 1963, hatte Egon Bahr in der Evangelischen Akademie Tutzing Kerngedanken zu einer grundlegend gewandelten politischen Strategie im Ost-West-Konflikt entwickelt und dabei auch jene Formulierung verwendet, die später dem Konzept ihren Namen gab: Wandel durch Annäherung. Dieses Konzept präferierte, im Unterschied zur bisherigen verengten, vorrangig konfrontativen Vorgehensweise gegenüber dem Osten, einen breiteren kooperativen Ansatz und wurde während der Kanzlerschaft von Willy Brandt, ab 1969, Basis der Neuen Ostpolitik. Darüber hinaus trug es über die damaligen grundlegenden Verträge mit Moskau, Warschau, Ostberlin und Prag maßgeblich zur Ost-West-Entspannung und letztlich zur friedlichen Überwindung des Systemantagonismus bei. Ist das Modell auf die Beziehungen zum Iran übertragbar? Christoph Bertram, der langjährige Politikchef der Zeit und nachmalige Leiter der Stiftung Wissenschaft und Politik, hat diese Frage seinerzeit publiziert von der Körber-Stiftung in einem dezidiert vorgetragenen Standpunkt bereits 2008 sehr differenziert WeltTrends Zeitschrift für internationale Politik 92 September/Oktober Jahrgang S

5 Zwischenruf 27 und begründet bejaht. Dies wurde jedoch vom Politikbetrieb praktisch nicht zur Kenntnis genommen.vielleicht auch deshalb, weil sein Ansatz einem Sakrileg gleichkommt plädiert er doch für nicht weniger als dafür, den Iran nicht länger als Gegner zu sehen, sondern ihn als Partner zu gewinnen. Rückblende: Die Tutzinger Ideen Bahrs wurden vor 50 Jahren aus der CDU als gefährlicher Richtungswechsel stigmatisiert, und ihr Autor wurde auch Jahre später noch als ostpolitischer Fantast abgetan. Vor dem Hintergrund der nuklearen Abschreckungskapazitäten der USA Wer eine irgendwie geartete Atombombe abfeuert, setzt damit die eigene Existenz aufs Spiel gibt Bertram zunächst der Rationalität den Vorzug gegenüber antiiranischer Hysterie: Auch ein Staat, der die Legitimität seiner Führung religiös begründet, wird eines nicht wollen, nämlich Selbstmord begehen. Und denen, die immer rasch die westlichen Werte bemühen, wenn sie die Unmöglichkeit, eine festgefressene Feindschaft auch nur aufzulockern, begründen wollen, hält er die gängige Übung des Westens entgegen, auch solche Länder zum Kreis umworbener Partner zu rechnen, die es an demokratischer Struktur und Gesinnung fehlen lassen. Und: Ein unüberwindbares Hindernis für eine Partnerschaft stellt das iranische Nuklearprogramm nicht dar, sowenig wie das russische oder indische. Dass die westlicherseits vollzogene Einengung der Beziehungen zum Iran auf die Atomfrage die Sackgasse, in der der Konflikt seit Jahren schwelt, entscheidend mit verursacht hat, steht für Bertram ganz außer Frage ebenso wie die Notwendigkeit, die Existenzberechtigung des theokratischen Regimes in Teheran anzuerkennen. Regime Change, ein Lieblingstraum vor allem US-amerikanischer Neokonservativer, war ebenso wenig eine Voraussetzung der Ost-West-Entspannung, wie es heute im Hinblick auf gedeihliche Beziehungen etwa zu China der Fall ist. Und was das derzeitige Hauptinstrument des Westens im Kampf gegen die iranischen Mullahs anbetrifft, so hält Bertram ebenfalls nicht hinter dem Berg: Wegen erwiesener Wirkungslosigkeit sei es angebracht, das Instrument wirtschaftlicher Sanktionen beiseitezulegen. Bertrams Fazit von 2008 ist im Übrigen nichts hinzuzufügen: Positive Resultate der bisherigen Politik sind nicht zu erkennen, die Zeit zum Umdenken ist also überreif. Das Risiko dabei ist gering.

6 Themenhefte 91 Kriminelle Welt 90 Türkei offensiv 89 Russland und Wir 88 China und die Welt 87 Weltunordnung Neue Weltordnung Brasilien Land der Gegensätze 84 Ernährung garantiert? 83 Arabische Brüche 82 Autoritarismus Global 81 Atomare Abrüstung 80 Japan in der Katastrophe 79 Rohstoffpoker 78 Polen regiert Europa 77 Vom Fremden zum Bürger 76 Herausforderung Eurasien 75 Exit Afghanistan 74 Vergessene Konflikte 73 Klimapolitik nach Kopenhagen 72 Südafrika und die Fußball-WM 71 Selektive Grenzen 70 Brodelnder Iran 69 Europäische Brüche 68 NATO in der Sinnkrise 67 Außenpolitik in Schwarz-Rot 66 Energiesicherheit Deutschlands 65 Naher Osten Ferner Frieden 64 Konfliktherd Kaukasus 63 Geopolitik Ost 62 Zerrissene Türkei 61 Soziale Bewegungen in Lateinamerika 60 Russische Moderne 59 EU-Außenpolitik nach Lissabon 58 Regionalmacht Iran 57 Ressource Wasser 56 Militärmacht Deutschland? 55 G8 Alternativ 54 Identität Europa 53 Rotes China Global 52 Deutsche Ostpolitik 51 Geheime Dienste 50 Kerniges Europa 49 Militär in Lateinamerika 48 Internet Macht Politik 47 Europäische Arbeitspolitik 46 Globale Finanzmärkte 45 Von Dynastien und Demokratien 44 Modernisierung und Islam 43 Großmächtiges Deutschland 42 Europäische Außenpolitik 41 Transatlantische Perspektiven II 40 Transatlantische Perspektiven I 39 Wohlfahrt und Demokratie 38 Politisierung von Ethnizität 37 Vergelten, vergeben oder vergessen? 36 Gender und IB 35 Krieg im 21. Jahrhundert 34 EU-Osterweiterung im Endspurt? 33 Entwicklungspolitik 32 Balkan Pulverfaß oder Faß ohne Boden? 31 Recht in der Transformation 30 Fundamentalismus 28 Deutsche Eliten und Außenpolitik Jahre Transformation in Polen 26 (Ab-)Rüstung Wohlfahrtsstaaten im Vergleich 21 Neue deutsche Außenpolitik? 20 Demokratie in China? 19 Deutsche und Tschechen 18 Technokratie 17 Die Stadt als Raum und Akteur 16 Naher Osten Region im Wandel? 14 Afrika Jenseits des Staates 12 Globaler Kulturkampf? 11 Europa der Regionen 8 Reform der UNO 7 Integration im Pazifik 6 Zerfall von Imperien 5 Migration 3 Realer Post-Sozialismus 2 Chaos Europa 1 Neue Weltordnung bestellung@welttrends.de