We l t Tr e nds. Rohstoff Poker. Zeitschrift für internationale Politik

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1 We l t Tr e nds Zeitschrift für internationale Politik Nr. 79 Juli/August 2011 Rohstoff Poker Geopolitisches Kalkül Deutschlands Strategie New Great Game Energiesicherheit EU Asiens Einfluss WeltBlick Weltgewalt in Libyen Kuba im Stillstand Stabiler Südsudan? Konfliktherd Kaukasus Ungarns neue Verfassung Forum Wirtschaftsregierung Modell für die Welt? Neuausrichtung der EU Bücher & Tagungen 9,50 Euro 12 CHF

2 2 WeltTrends 79 Inhalt 1 Editorial 4 WeltBlick 5 70 Jahre danach Erhard Crome 7 Weltgewalt in Libyen Sibylle Tönnies 12 Kuba nach dem VI. Parteitag Gerardo González Núñez 15 Ungarns neue Verfassung Christian Boulanger 20 Unabhängiger Südsudan Olaf Leiße 25 Berg-Karabach und das Völkerrecht Heiko Langner 32 Zwischenruf von Attila Kiraly 34 Thema: Rohstoffpoker 37 Neue Strategien für ein altes Problem Lutz Kleinwächter 43 Deutschland: Vorläufer in der EU Interview mit Volker Steinbach (Deutsche Rohstoffagentur) 56 Kooperation statt Egoismus Kritik von NGOs an deutscher Rohstoffstrategie 59 Zentralasien: Kampf um Ressourcen Cherng-Shin Ouyang und Vladislav Savin 67 Neue Wege europäischer Gasversorgung Behrooz Abdolvand und Sandu-Daniel Kopp 78 Statistik: Rohstoffe

3 Inhaltsverzeichnis 3 Forum: Wirtschaftsregierung gesucht 80 Grenzen globaler Steuerung Henning Melber 81 Neuausrichtung der EU notwendig! Wilhelm Ersil 87 Historie: Der 13. August 1961 Siegfried Schwarz 95 Porträt: Wilhelm Solf Gouverneur, Staatssekretär, Botschafter Enrico Seewald 100 LipGlosse: Mission not accomplished 102 Studieren international 104 Bücher und Tagungen 106 Polens Außenpolitik 107 Literaturbericht von Jochen Franzke Wiedergelesen: Machiavelli Der Fürst 112 Rezensionen 114 Annotationen 126 Neuerscheinungen 128 Impressum 129 Konferenzen 130 Briefe an die Redaktion 138 Israel im Arabischen Frühling Kommentar von Laurence Weinbaum 142 Wort und Strich 144

4 32 WeltTrends 79 Zwischenruf Obama & Osama Attila Kiraly Plötzlich, wie aus heiterem Himmel, teilte US-Präsident Barack Obama mit, Osama bin Laden, der mutmaßlich Hauptverantwortliche für die Anschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001, sei durch US- Spezialkräfte erschossen worden. War nun der Kampf der Kulturen zu Ende? Aber den hatte nicht bin Laden verkündet, sondern der US-amerikanische Außenpolitik-Denker Samuel Huntington. Dann der Hinweis, Osama sei schon zuvor politisch tot gewesen; die arabischen Revolutionen hätten den politischen Schwerpunkt auf Menschenechte und Demokratie verlegt. Heiliger Krieg war gestern. Dann gab es Bilder: Obama im Weißen Haus, wie er am Monitor der Erschießung Osamas zuschaut, Obama am Ground Zero, wo er bejubelt wird. Osama bin Laden wurde erschossen, nicht vor ein ordentliches Gericht gestellt. Im Wahlkampf hatte Obama erklärt, er wolle die extra-legalen Formen der Kriegsführung abschaffen: kein Entführen vermeintlicher Terroristen mehr und deren Verbringen in Drittländer, um sie dort ordentlich durchfoltern zu lassen; Schließung des Sondergefängnisses in Guantánamo und Überstellung der dort Inhaftierten vor ordentliche Gerichte, bei denen es rechtsstaatliche Beweisaufnahme, Anklage und das Recht auf Verteidigung gibt. Hernach wurde es still. Guantánamo gibt es immer noch. Zwischenzeitlich hat Präsident Obama den Befehl zum Einsatz von Drohnen, also unbemannten bewaffneten Flugkörpern, gegen Personen gegeben, die vorgeblich Terroristen sind. Das erfolgte bisher in Jemen, Afghanistan und Pakistan. Beobachtet man die Einschläge im Libyenkrieg, soll auch Gaddafi auf diesem Wege liquidiert werden. Drohneneinsatz ist die Anweisung zum Mord von Staats wegen, unter Weglassung aller Rechtsstaatlichkeit: Der Ermordete ist tot, ohne dass er auch nur die Möglichkeit hatte, dass ein Gericht über seine Schuld befinden kann. Parag Khanna, der neue Star der geopolitischen Analyse, der in den USA in die Fußstapfen von Kissinger und Brzezinski tritt und als ein Berater von Obama gilt, liefert den theoretischen WeltTrends Zeitschrift für internationale Politik 79 Juli/August Jahrgang S

5 Zwischenruf 33 Unterbau. Sein zweites Buch trägt den Titel: Wie man die Welt regiert. Eine neue Diplomatie in Zeiten der Verunsicherung. Die militärische Intervention in Nordafrika sei nützlich, befand er in einem Interview. Die Länder im Nahen Osten und in Nordafrika seien jedoch sehr unterschiedlich. Man müsse in jedem Fall anders entscheiden. Gaddafi? Ehrlich gesagt, ich hätte ihn vor einem Monat ermordet. Er sei sehr für Attentate gegen Terroristen und ich bin für Tyrannenmord. Ich blicke auf unsere Probleme nicht mit religiösen Gefühlen. Ich mache eine pragmatische Kosten-Nutzen-Analyse. Im Buch sage ich: Die Entmachtung schlechter Regierungschefs ihre gewaltsame Absetzung, ohne dabei moralisch integre Menschen zu schädigen, ist der Schlüssel zu einer besseren Regierungsführung in vielen Gesellschaften (Berliner Zeitung, 02./ ). Deren Ermordung jenseits eines Urteils wäre jedoch eine Unrechtstat, die mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun hat. Wer sind denn die Terroristen und die Tyrannen, die zum Abschuss freigegeben sind? Das stellt dann kein Gericht fest, sondern Parag Khanna, Barack Obama oder der CIA-Agent, der mit der Ausführung beauftragt ist. Wie beim Einsatz von Drohnen ist dies die Anweisung zum Mord von Staats wegen, das Gegenteil von Rechtsstaatlichkeit. Die Abschaffung von Freiheit und Menschenrechten erfolgt im Namen von Freiheit und Menschenrechten. Hier tritt uns ein liberaler Imperialismus entgegen. Die Welt aber würde noch unberechenbarer. An die Stelle von Demokratisierung und Regime Change mittels brutalem Militärüberfall in aller Öffentlichkeit, wie bei US-Präsident Bush jun. gegen Irak, tritt der staatlich, aber insgeheim angeordnete und durchgeführte Meuchelmord. Der drohende Staatsbankrott der USA wurde zunächst als Anlass gesehen, die Rüstungsausgaben zu reduzieren und weitere Aufrüstungsprogramme zu streichen bzw. einige der über 700 Militärstützpunkte in aller Welt zu schließen. Jetzt zeigt sich, dass die Welt nicht friedlicher wird. Statt der Kampfflugzeuge und der Marschflugkörper werden unbemannte Drohnen und Mordkommandos geschickt. Sie sind preiswerter. Die Leiche Osama bin Ladens wurde am Ende ins Meer geworfen, ohne Gerichtsurteil.

6 Bisher erschienene Themenhefte 78 Polen regiert Europa 77 Vom Fremden zum Bürger 76 Herausforderung Eurasien 75 Exit Afghanistan 74 Vergessene Konflikte 73 Klimapolitik nach Kopenhagen 72 Südafrika hebt ab! 71 Selektive Grenzen 70 Brodelnder Iran 69 Europäische Brüche NATO in der Sinnkrise 67 Außenpolitik in Schwarz-Rot 66 Energiesicherheit Deutschlands 65 Naher Osten Ferner Frieden 64 Konfliktherd Kaukasus 63 Geopolitik Ost 62 Zerrissene Türkei 61 Soziale Bewegungen in Lateinamerika 60 Russische Moderne 59 EU-Außenpolitik nach Lissabon 58 Regionalmacht Iran 57 Ressource Wasser 56 Militärmacht Deutschland? 55 G8 Alternativ 54 Identität Europa 53 Rotes China Global 52 Deutsche Ostpolitik 51 Geheime Dienste 50 Kerniges Europa 49 Militär in Lateinamerika 48 Internet Macht Politik 47 Europäische Arbeitspolitik 46 Globale Finanzmärkte 45 Von Dynastien und Demokratien 44 Modernisierung und Islam 43 Großmächtiges Deutschland 42 Europäische Außenpolitik 41 Transatlantische Perspektiven II 40 Transatlantische Perspektiven 39 Wohlfahrt und Demokratie 38 Politisierung von Ethnizität 37 Vergelten, vergeben oder vergessen? 36 Gender und IB 35 Krieg im 21. Jahrhundert 34 EU-Osterweiterung im Endspurt? 33 Entwicklungspolitik 32 Balkan Pulverfaß oder...? 31 Recht in der Transformation 30 Fundamentalismus 29 Die autoritäre Herausforderung 28 Deutsche Eliten und Außenpolitik Jahre Transformation in Polen 26 (Ab-)Rüstung Dezentralisierung und Entwicklung 24 Wohlfahrtsstaaten im Vergleich 23 Kooperation im Ostseeraum 22 Die Ostgrenze der EU 21 Neue deutsche Außenpolitik? 20 Demokratie in China? 19 Deutsche und Tschechen 18 Technokratie 17 Die Stadt als Raum und Akteur 16 Naher Osten Region im Wandel? 15 Identitäten in Europa 14 Afrika Jenseits des Staates 13 Deutschland und Polen 12 Globaler Kulturkampf? 11 Europa der Regionen 10 NATO-Osterweiterung 9 Gewalt und Politik 8 Reform der UNO 7 Integration im Pazifik 6 Zerfall von Imperien 5 Migration 4 Geopolitik 3 Realer Post-Sozialismus 2 Chaos Europa 1 Neue Weltordnung Bestellen Sie mit einer Mail an bestellung@welttrends.de... auf Suchwort Welttrends