Weltunordnung 21. Zeitschrif t für internationale Politik. Multipolare Hegemonie Pazifisches Jahrhundert? Brasiliens Aufstieg Russisches Comeback

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1 Nr. 87 November/Dezember 2012 We l t Tr e n d s Zeitschrif t für internationale Politik Weltunordnung 21 Multipolare Hegemonie Pazifisches Jahrhundert? Brasiliens Aufstieg Russisches Comeback WeltBlick Island und die EU Frankreichs Afrika Deutsche Rohstoffpolitik Forum Krieg um Syrien Streitplatz Außenpolitik in Rot-Rot-Grün Bücher & Tagungen 20 Jahre WeltTrends

2 2 WeltTrends 87 1 Editorial Inhalt 4 20 Jahre WeltTrends! 4 Vermittler und Ideenschmiede Claus Montag 7 Sto lat! Andrzej Sakson 8 WeltBlick 9 Deutschlands Rohstoffpartner Rüdiger Schwarz 16 Das Afrika des François Hollande Stefan Brüne 22 Mehr als eine Affäre? Island und die EU Meike Stommer 28 Zwischenruf von Attila Kiraly 30 Thema: Weltunordnung Eine andere Weltordnung aber welche? Diethelm Weidemann 41 Russland Wiederaufstieg einer Macht Sergej Birukov und Vladislav Savin 48 Pazifisches Jahrhundert? Roland Benedikter 56 Brasilien und die Mächte von morgen Audo Faleiro Historie: Die deutschen Hansestädte und die USA seit Heiko Herold 70 LipGlosse: Mission gescheitert

3 Inhaltsverzeichnis 3 Forum Syrien 72 The Day After 73 Muriel Asseburg Aus dem Abgrund in die Zukunft 78 Karin Kulow Scheitern der Demokratisierung 83 Behrooz Abdolvand und David R. Jalilvand Hegemonie über Nahost 88 Arne C. Seifert Nachruf: Eric John Ernest Hobsbawm Erhard Crome 92 Streitplatz: Außenpolitik in Rot-Rot-Grün 96 Doch die Verhältnisse, die sind nicht so 97 Wolfgang Gehrcke Linksnationalistisch und antieuropäisch 100 Rolf Mützenich Handelspolitik in Rot-Grün-Rot? 104 Ska Keller Bücher und Tagungen 108 Rezensionen 109 Annotationen 115 Impressum 116 Neuerscheinungen 117 Konferenzen 119 Register Briefe an die Redaktion 141 China-EU: Gemeinsam springen! Kommentar von Helmut Scholz 142 Wort und Strich 144

4 28 WeltTrends 86 Zwischenruf Unerwünschte Wahlbeobachtung Attila Kiraly Die Wahlbeobachtung gilt als erfolgreiches Feld des Wirkens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). So hieß es jüngst über die Parlamentswahl in Georgien: Dass diese Wahl sauber war [ ] lag maßgeblich an den Wahlbeobachtern des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), deren Kompetenz und Unparteilichkeit sowohl von der Regierung als auch der Opposition anerkannt wurde (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. Oktober 2012). Da sollte man doch meinen, was der weiten OSZE-Welt guttut, sollte auch für die USA gut sein. Zu erinnern ist: Wenn es bei den Präsidentenwahlen 2000 mit rechten Dingen zugegangen wäre, hätte der Präsident Al Gore heißen müssen und der Menschheit wäre vieles erspart geblieben. Der damalige Fehler Gores und seiner Anwälte bestand darin, die Nachzählung der Stimmzettel nur in einigen der umstrittenen Wahlbezirke des Staates Florida erwirkt zu haben, in dem der Bruder von George W., Jeb Bush, Gouverneur war und alle Spatzen von den Dächern Schiebung pfiffen. Wäre in ganz Florida neu gezählt worden, hätte das Ergebnis gelautet: Bush Stimmen und Gore Stimmen, also 115 Stimmen mehr, und the winner takes it all Gore wäre der neue Präsident gewesen. Das hatte eine nachträgliche Auszählung aller Wählerstimmen ergeben. Das Ergebnis von Florida gab den Ausschlag, und da es umstritten war, entschied im November 2000 bekanntlich die konservative Mehrheit des Obersten Gerichts zugunsten von Bush. Danach wurde unter der Bush-Administration nicht etwa darauf gedrungen, künftig genauer zu zählen, sondern die Spuren besser zu verwischen wenn es keine Wahlzettel gibt, kann später nicht nachgezählt werden. So beschloss das US-Parlament nach den Wahlen von 2000 mit seiner republikanischen Mehrheit die Einführung moderner, sicherer Wahlmaschinen. Der Bundesstaat Georgia beispielsweise investierte dann 54 Millionen Dollar in die Anschaffung von Wahlcomputern, die von einer Firma namens Diebold geliefert wurden. Bei den sogenannten Midterm- Wahlen der Wahl in der Mitte der Amtszeit eines Präsidenten, bei der stets alle 435 Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses, WeltTrends Zeitschrift für internationale Politik 87 November/Dezember Jahrgang S

5 Zwischenruf 29 ein Drittel der 100 Senatoren und etliche Gouverneure der Bundesstaaten gewählt werden im Jahr 2002 ordnete Diebold- Chef Walden O Dell kurz vor dem Wahltag die Auswechselung von etwa 5000 Memory-Karten in Wahlcomputern an. Zufällig standen die alle in Wahlkreisen, die als der demokratischen Partei zugeneigt galten. Nach dem Wahltag rieben sich die demokratischen Kandidaten für den Senatoren- und den Gouverneursposten die Augen, weil entgegen allen Umfragen die Republikaner als Sieger ausgewiesen wurden. Dem Betrugsvorwurf wurde mit dem schönen Argument der Firma begegnet, die Wahlcomputer seien absolut hackersicher. Das war wahrscheinlich nicht falsch, wenn man davon ausgeht, dass die Firma selbst die entsprechenden Ergebnisse vorprogrammiert hatte. Bei den Präsidentenwahlen 2004 entschied der Staat Ohio die Präsidentenwahl zugunsten von Bush und gegen den Demokraten Kerry. Letzterer lag nach allen Umfragen in Ohio vorn, wie durch ein Wunder gewann jedoch wiederum Bush die Wahlcomputer kamen von der Firma Diebold. Um neuerlichen Manipulationen vorzubeugen, wäre eine ODIHR-Wahlbeobachtung in den USA gewiss hilfreich. Kurz vor dem Wahltag 2012 hatte der Bundesstaat Texas Wahlbeobachtern mit Strafe gedroht: Generalstaatsanwalt Greg Abbott ließ mitteilen, OSZE-Wahlbeobachter, die sich einem Wahllokal auf weniger als 100 Fuß näherten, machten sich strafbar. Eine vergleichbare Mitteilung aus Russland hätte tagelanges Mediengeschrei zum Thema Wahlfälschung zur Folge gehabt. So stand die Mitteilung nur in einem kleinen Kellerartikel, hinten im Politikteil (Berliner Zeitung, 26. Oktober 2012, S. 7). In verschiedenen Bundesstaaten mit republikanischen Gouverneuren war die Zahl der Wahllokale vor allem in Gegenden mit demokratischer Wählerschaft absichtsvoll reduziert worden, sodass sich lange Schlangen bildeten, auch in Florida. In der Wahlnacht lag Obama so weit vorn, dass sein Wahlsieg feststand, obwohl dort wieder neu gezählt werden musste. Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Klimke (CDU) nannte die Wahlbedingungen unzumutbar. Er war für die OSZE als Wahlbeobachter in den USA. Deren Arbeit wurde so eingeschränkt, dass eine echte Überprüfung gar nicht möglich war.

6 Themenhefte 87 Weltunordnung Neue Weltordnung Brasilien Land der Gegensätze 84 Ernährung garantiert? 83 Arabische Brüche 82 Autoritarismus Global 81 Atomare Abrüstung 80 Japan in der Katastrophe 79 Rohstoffpoker 78 Polen regiert Europa 77 Vom Fremden zum Bürger 76 Herausforderung Eurasien 75 Exit Afghanistan 74 Vergessene Konflikte 73 Klimapolitik nach Kopenhagen 72 Südafrika und die Fußball-WM 71 Selektive Grenzen 70 Brodelnder Iran 69 Europäische Brüche 68 NATO in der Sinnkrise 67 Außenpolitik in Schwarz-Rot 66 Energiesicherheit Deutschlands 65 Naher Osten Ferner Frieden 64 Konfliktherd Kaukasus 63 Geopolitik Ost 62 Zerrissene Türkei 61 Soziale Bewegungen in Lateinamerika 60 Russische Moderne 59 EU-Außenpolitik nach Lissabon 58 Regionalmacht Iran 57 Ressource Wasser 56 Militärmacht Deutschland? 55 G8 Alternativ 54 Identität Europa 53 Rotes China Global 52 Deutsche Ostpolitik 51 Geheime Dienste 50 Kerniges Europa 49 Militär in Lateinamerika Bestellen Sie mit einer Mail an auf Suchwort WeltTrends 48 Internet Macht Politik 47 Europäische Arbeitspolitik 46 Globale Finanzmärkte 45 Von Dynastien und Demokratien 44 Modernisierung und Islam 43 Großmächtiges Deutschland 42 Europäische Außenpolitik 41 Transatlantische Perspektiven II 40 Transatlantische Perspektiven I 39 Wohlfahrt und Demokratie 38 Politisierung von Ethnizität 37 Vergelten, vergeben oder vergessen? 36 Gender und IB 35 Krieg im 21. Jahrhundert 34 EU-Osterweiterung im Endspurt? 33 Entwicklungspolitik 32 Balkan Pulverfaß oder Faß ohne Boden? 31 Recht in der Transformation 30 Fundamentalismus 28 Deutsche Eliten und Außenpolitik Jahre Transformation in Polen 26 (Ab-)Rüstung Wohlfahrtsstaaten im Vergleich 21 Neue deutsche Außenpolitik? 20 Demokratie in China? 19 Deutsche und Tschechen 18 Technokratie 17 Die Stadt als Raum und Akteur 16 Naher Osten Region im Wandel? 14 Afrika Jenseits des Staates 12 Globaler Kulturkampf? 11 Europa der Regionen 8 Reform der UNO 7 Integration im Pazifik 6 Zerfall von Imperien 5 Migration 3 Realer Post-Sozialismus 2 Chaos Europa 1 Neue Weltordnung