Ernährung garantiert?

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1 Welt Trends Zeitschrift für internationale Politik Nr. 84 Mai/Juni 2012 Ernährung garantiert? Kampf um Nahrung Hunger und Menschenrechte Globaler Agrarsektor Märkte und Sicherheit Forum Iran-Israel-Konflikt Sieben Schritte zum Frieden Historie Wider biologische Waffen! WeltBlick Vor den Wahlen: Mexiko Nach den Wahlen: Russland Keine Wahlen: Mali Bücher & Tagungen 20 Jahre WeltTrends 9,50 Euro 12 CHF

2 2 WeltTrends 84 Inhalt 1 Editorial 4 WeltBlick 5 Mexiko Wahlen im Schatten der Drogen Günther Maihold 12 Russland Nach der Duma-Wahl Susan Stewart 17 Putsch in Mali Claus-Dieter König 22 Zwischenruf von Attila Kiraly 24 Thema: Ernährung garantiert? 27 Globaler Agrarsektor Matin Qaim 39 Food Security and Conflict Benjamin Shepherd 47 Die neue Knappheit: Biomasse Harald Grethe 56 Nahrungsmittelmärkte und Ernährungssicherheit Martina Brockmeier, Kirsten Urban und Fan Yang 65 Hunger und Menschenrechte Michael Windfuhr 74 Statistik: Unterernährung weltweit Nachruf: Guillermo O Donnell 77 Éric Lair und Ana Polack

3 Inhaltsverzeichnis 3 Historie: Wider biologische Waffen! Hubert Thielicke 81 Forum: Iran 86 In Sorge um eine friedliche Lösung Offener Brief an den Bundesaußenminister 87 Sieben Schritte zum Frieden Michael Brzoska, Oliver Meier und Götz Neuneck 93 LipGlosse: Beim Häuten der Sau 100 Replik: Great Game 2.0 um Afghanistan Wulf Lapins 102 Replik: Nordkorea und die Macht Roland Hiemann 107 Bücher und Tagungen 110 Diplomaten der Apartheid 111 Literaturbericht von Ulrich van der Heyden Wiedergelesen: Franz Neumann Angst und Politik 116 Rezensionen 120 Annotationen 126 Neuerscheinungen 130 Konferenzen 132 Briefe an die Redaktion 139 Impressum 141 Europa ohne Kompass Kommentar von Jochen Franzke 142 Wort und Strich 144

4 Kommentar Europa ohne Kompass Jochen Franzke Die noch nicht ausgestandene Staatsschuldenkrise seit Ende 2009 hat Europa stärker verändert, als viele wahrhaben wollen. Es stellt sich die grundsätzliche Frage des Sinns der europäischen Integration. Vor allem die Glaubwürdigkeit des europäischen politischen Führungspersonals hat gelitten. Ohne Kompass wurstelt man sich seit mehr als zwei Jahren durch. Keine rote Linie, die nicht nach wenigen Wochen überschritten wurde, kein Masterplan, der nicht bald Makulatur geworden ist. Sieht man von dem ahistorischen Krise als Chance -Geschwafel ab, fallen Antworten über die Auswirkungen der Krise auf die europäische Integration überwiegend pessimistisch aus. Das Center for Security Studies der ETH Zürich kommt in seiner Studie Strategic Trends 2012 zu dem erschreckenden Schluss, dass durch diese Krise die Rolle der EU als Stabilitätsanker beschädigt sei und sich ihr langfristiger globaler Abstieg beschleunigt habe. Die Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik sei nur noch Schimäre. Die vom Lissabon-Vertrag eingeführten Neuerungen in diesem Bereich seien de facto rückgängig gemacht worden. Die globale Finanzkrise hat die Re-Nationalisierung der politischen Entscheidungen in der EU beschleunigt. Dies geschieht ungleichmäßig. Die britische Regierung ist dabei (gestützt auf die in der eigenen Bevölkerung populäre Euroskepsis), sich wieder in splendid isolation zurückzuziehen. Über einen Austritt wird spekuliert. Frankreichs relativer Einfluss in der EU ist vor allem wegen seiner schlechten wirtschaftlichen Verfassung zurückgegangen. Deutschland steht weniger wegen der Staatskunst der Bundeskanzlerin, sondern mehr wegen seines positiven ökonomischen Zustandes als großer Gewinner dieser Entwicklung da. Dies stellt vor allem die deutsche Politik vor ein ernstes politisches Problem. Die Debatte um die Rolle der Deutschen in Europa ist zwar uralt. Mit der Finanzkrise ist sie aber plötzlich wieder hochaktuell geworden. Die sich verstärkende Dominanz Deutschlands wird in vielen EU-Ländern kritisch gesehen. Sie ist langfristig dem Projekt integriertes Europa wenig zuträglich. Vor allem, wenn sich darauf eine neue Arroganz aufbaut, wie sie in dem wenig sensiblen Statement WeltTrends Zeitschrift für internationale Politik 84 Mai/Juni Jahrgang S

5 Kommentar 143 Jetzt auf einmal wird in Europa Deutsch gesprochen des Unions-Fraktionsvorsitzenden Kauder zum Ausdruck kam. Er wollte dabei zwar nur den Vorbildcharakter deutscher Politik bei der Bekämpfung der Verschuldung sichtbar machen. Dies allein wird aber nicht genügen. Es müssen weiter reichende Konzepte her, die über eine simple Schuldenbremse hinausgehen: Ohne einen entsprechenden europäischen Konsens werden sie Makulatur bleiben. Weiteres hat sich verschärft: Das meint in erster Linie die Kluft zwischen den politischen Eliten, zwischen Nord und Süd, zwischen Euro- und Nichteurostaaten, zwischen Gebern und Nehmern. Die Zweiklassengesellschaft in der EU hat sich verfestigt. Dies meint auch die Trennlinie zwischen Brüssel und der europäischen Bevölkerung, auf die Preuß im Kommentar der letzten WeltTrends-Ausgabe hingewiesen hat. Die nächsten Wahlen zum europäischen Parlament 2014 sind ein ernster Testlauf, wie es um die Legitimität der europäischen Integration steht. Zwei Partner sind und bleiben für die deutsche EU-Politik besonders wichtig: Polen und Frankreich. Polen hat in Gestalt seines Außenministers die Deutschen vor wenigen Monaten zu mehr Führungsstärke in Europa aufgefordert. Ein ungewöhnlicher Schritt. Leider ist in Berlin wenig zu spüren, diese Aufforderung in gemeinsame politische Aktivitäten umzusetzen. Frankreich ist im Präsidentenwahlkampf. Europas künftige Ausrichtung gehört zu den zentralen Themen. Der sozialistische Kandidat Hollande hat eine linke Renaissance Europas ausgerufen, setzt auf Wachstum statt Sparen. Der amtierende Präsident Sarkozy lässt sich als Retter des Euro und erfahrener europäischer Krisenmanager feiern. Zugleich spielt er die euro skeptische Karte, indem er der EU-Kommission vorwirft, sie habe Frankreich durch Marktöffnung und Deregulierung der Globalisierung zu stark ausgesetzt. In jedem Fall wird im Mai 2012 ein Sitz im französisch-deutschen Tandem neu besetzt, bevor es im Herbst 2013 zu Bundestagswahlen in Deutschland kommt. Danach geht die politische Schlacht um die Ausrichtung Europas in eine neue Runde. Der Lissabon- Vertrag gehört dann auf den Prüfstand. Neue europäische Weichenstellungen sind erforderlich. apl. Prof. Dr. Jochen Franzke, geb. 1954, Universität Potsdam, stellv. Chefredakteur WeltTrends.

6 Themenhefte 84 Ernährung garantiert? 83 Arabische Brüche 82 Autoritarismus Global 81 Atomare Abrüstung 80 Japan in der Katastrophe 79 Rohstoffpoker 78 Polen regiert Europa 77 Vom Fremden zum Bürger 76 Herausforderung Eurasien 75 Exit Afghanistan 74 Vergessene Konflikte 73 Klimapolitik nach Kopenhagen 72 Südafrika und die Fußball-WM 71 Selektive Grenzen 70 Brodelnder Iran 69 Europäische Brüche 68 NATO in der Sinnkrise 67 Außenpolitik in Schwarz-Rot 66 Energiesicherheit Deutschlands 65 Naher Osten Ferner Frieden 64 Konfliktherd Kaukasus 63 Geopolitik Ost 62 Zerrissene Türkei 61 Soziale Bewegungen in Lateinamerika 60 Russische Moderne 59 EU-Außenpolitik nach Lissabon 58 Regionalmacht Iran 57 Ressource Wasser 56 Militärmacht Deutschland? 55 G8 Alternativ 54 Identität Europa 53 Rotes China Global 52 Deutsche Ostpolitik 51 Geheime Dienste 50 Kerniges Europa 49 Militär in Lateinamerika 48 Internet Macht Politik 47 Europäische Arbeitspolitik Bestellen Sie mit einer Mail an auf Suchwort Welttrends 46 Globale Finanzmärkte 45 Von Dynastien und Demokratien 44 Modernisierung und Islam 43 Großmächtiges Deutschland 42 Europäische Außenpolitik 41 Transatlantische Perspektiven II 40 Transatlantische Perspektiven I 39 Wohlfahrt und Demokratie 38 Politisierung von Ethnizität 37 Vergelten, vergeben oder vergessen? 36 Gender und IB 35 Krieg im 21. Jahrhundert 34 EU-Osterweiterung im Endspurt? 33 Entwicklungspolitik 32 Balkan Pulverfaß oder Faß ohne Boden? 31 Recht in der Transformation 30 Fundamentalismus 28 Deutsche Eliten und Außenpolitik Jahre Transformation in Polen 26 (Ab-)Rüstung Wohlfahrtsstaaten im Vergleich 21 Neue deutsche Außenpolitik? 20 Demokratie in China? 19 Deutsche und Tschechen 18 Technokratie 17 Die Stadt als Raum und Akteur 16 Naher Osten Region im Wandel? 14 Afrika Jenseits des Staates 12 Globaler Kulturkampf? 11 Europa der Regionen 8 Reform der UNO 7 Integration im Pazifik 6 Zerfall von Imperien 5 Migration 3 Realer Post-Sozialismus 2 Chaos Europa 1 Neue Weltordnung