Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) Einführung
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- Herta Dunkle
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1 10. Juni 2013 Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) Einführung Dr. Bernd Kaletta (LANXESS) VCI-Informationsveranstaltung zur IED-Umsetzung
2 Einführung zur Richtlinie über Industrieemissionen Inhalt: Rückblick die IVU-Richtlinie (96/61/EG) Beschreibung des Standes der Technik Probleme, Revision der IVU-Richtlinie (2008/1/EG) Einführung der IE-Richtlinie (2010/75/EU) Umsetzung der IE-Richtlinie in deutsches Recht 2
3 Rückblick Ziele der IVU-Richtlinie (96/61/EG) Die Richtlinie über integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung sollte: Die europäische Strategie zur Emissionsminderung bei industriellen Tätigkeiten umsetzen Beste verfügbare Technik (BVT) wird in umfänglichen Reports definiert (BVT-Referenzdokumente, BREFs) Diesen definierten Stand der Technik in allen europäischen Industrieanlagen einheitlich einführen Verbindliche Regelungen für den Betrieb von Industrieanlagen einführen Einheitliche Systeme zur Überwachung der Anlagen einführen 3
4 Rückblick Elemente der IVU-Richtlinie Europaweit einheitliche Regelungen für Genehmigungsverfahren: Beste verfügbare Technik (BVT) wird in umfänglichen Reports definiert (BVT-Referenzdokumenten, BREFs) BREFs sollen als Erkenntnisquelle die Grundlage bei den Genehmigungen der Emissionswerte bilden Alle europäischen Industrieanlagen sollen nach Ablauf von definierten Übergangsfristen dem Stand der Technik entsprechen Umsetzung der IVU-Richtlinie bis Gültig für Neugenehmigungen ab Gültig für bestehende Genehmigungen bis
5 Rückblick BVT-Merkblätter (BREFs) Beste verfügbare Technik Merkblätter (BREFs) enthalten: Ausführliche Darstellungen der Prozess- und Anlagentechnik Ausführliche Informationssammlungen zu den Besten Verfügbaren Techniken je Anlagentyp Bandbreiten von Emissionswerten, Überwachungsmaßnahmen und Verbrauchswerten, die bei Anwendung der BVT erreichbar sind Empfehlungen für künftige Arbeiten (Revision) Bei der Erstellung sind Kommission, Industrie und Umweltverbände eingebunden! 5
6 BREFs Best Available Technique Reference Documents 33 BAT-Referenzdokumente (BREFs) Bearbeitungsbeginn 1997 Verabschiedung zwischen 2001 und 2009 Überarbeitung ab 2009 und dann alle 8 Jahre (s. IED-Erwägungen) davon 8 relevant für die Chemie allein: Large Volume Organic Chemicals (LVOC) Organic Fine Chemicals (OFC) Polymers (POL) Common Waste Water/ Waste Gas Treatment/Management Systems in the Chemical Sector (CWW) Large Volume Inorganic Chemicals Ammonia, Acids, Fertilisers (LVIC AAF) Large Volume Inorganic Chemicals Solids and Others (LVIC S) Chlor-Alkali (CAK) Speciality Inorganic Chemicals (SIC) 6
7 BREFs Best Available Technique Reference Documents davon 7 relevant für Chemie und andere Industrien: Mineral Oil and Gas Refineries (REF) Large Combustion Plants (LCP) Industrial Cooling Systems (ICS) Emissions from Storage (EFS) Waste Incineration (WI) Waste Treatments Industries (WT) Surface Treatment Using Organic Solvents (STS) davon 3 industrieübergreifend General Principles of Monitoring (MON) Energy Efficiency (ENE) Economics and Cross-Media Effects (ECM) 7
8 Probleme bei der Umsetzung der IVU-Richtlinie Die unverbindlichen Forderungen an die zuständigen Behörden, Emissionsgrenzwerte bei IVU-Anlagen auf die BREFs zu stützen, führen nach Ansicht der EU-Kommission zu: Mangelhafter Umsetzung der IVU-Richtlinie in Europa Handlungsdefizite auf dem Feld der europäischen Luftreinhaltepolitik Unterschiedlichen Umweltstandards vergleichbarer Industrieanlagen Wettbewerbsverzerrungen auf den europäischen Märkten Wettbewerbsnachteilen für die Industrie 8
9 Lösung der Probleme? I E D Richtlinie 2010/75/EU Industrial Emissions Directive Richtlinie über Industrieemissionen 9
10 Richtlinie über Industrieemissionen Umfang IED ist umfangreicher als die IVU-Richtlinie und macht verbindlichere Vorgaben für die Umsetzung in den Mitgliedsstaaten! Die IED ersetzt: IVU-Richtlinie Abfallverbrennungs-Richtlinie Großfeuerungsanlagen-Richtlinie Lösemittel-Richtlinie drei Richtlinien zur Titandioxidherstellung 10
11 Richtlinie über Industrieemissionen Forderungen Die IED fordert: Pflicht zur Überprüfung und ggf. Aktualisierung von Genehmigungsauflagen innerhalb von vier Jahren nach Veröffentlichung neuer BREFs Regelmäßige Inspektionen der Anlage (Intervalle zwischen ein und drei Jahren); Veröffentlichung eines Inspektionsberichts Zusammenfassung der Ergebnisse der (jährlichen) Emissionsüberwachung Pflicht zur Erstellung eines Ausgangszustandsberichts (Boden, Grundwasser) bei Erzeugung, Verwendung oder Freisetzung von relevanten gefährlichen Stoffen (Teil des Genehmigungsantrags, der Genehmigungsentscheidung) 11
12 Richtlinie über Industrieemissionen Durch die Emissionsmittelwerte vergleichbarer Anlagen und Verfahren wird der Bereich festgelegt, in dem Anlagen nach dem Stand der Technik emittieren sollten, den BVT-assoziierten Emissionsbereichen (BAT AEL). Emission Probleme: Vollständigkeit der Daten Vergleichbarkeit von Daten und Verfahren Keine definierten Regeln Anzahl 12
13 Richtlinie über Industrieemissionen Der Sevilla-Prozess führt über die Zeit zu engeren und niedrigeren Emissionsbereichen. Aber: Dieses Ziel darf nicht dadurch erreicht werden, dass Produktionen unwirtschaftlich werden und ggf. aus Europa verschwinden Emission Anzahl 13
14 Richtlinie über Industrieemissionen Der Sevilla-Prozess: In Sevilla werden nationale Emissionsgrenzwerte von morgen weitgehend verbindlich vorbestimmt. EIPPCB TWG Rapporteur MS NGO Industrie Kick-Off - Meeting Draft (s) Final TWG Final Draft Brüssel 14
15 Richtlinie über Industrieemissionen laufende BREF-Revisionen Zellstoff- und Papierindustrie Abwasser- und Abgasbehandlung in der chem. Industrie (CWW) Raffinerien Chloralkaliindustrie Nichteisenmetallindustrie Intensivhaltung von Geflügel und Schweinen Herstellung organischer Grundchemikalien (LVOC) Großfeuerungsanlagen (LCP) Herstellung von Holzpaneelen
16 Richtlinie über Industrieemissionen geplante BREF-Revisionen Abfallbehandlungsanlagen Holzkonservierung mit Chemikalien Herstellung anorganischer Grundchemikalien (LVIC 2x) Abfallverbrennungsanlagen Textilindustrie Verarbeitung von Eisenmetallen Tierschlacht- und Anlagen z. Verarbeitung v. tierischen Nebenprodukten Nahrungsmittelindustrie Industrielle Kühlsysteme (+ Energieeffizienz) Gießereien Herstellung anorganischer Spezialchemikalien (SIC) Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen (Galvanik) Keramikindustrie Oberflächenbehandlung unter Verwendung von org. Lösemitteln Lagerung gefährlicher Substanzen und staubender Güter Herstellung von Polymeren Herstellung organischer Feinchemikalien (OFC)
17 Richtlinie über Industrieemissionen Umsetzung in deutsches Recht Das Artikelgesetz novelliert die Umweltgesetzgebung mit Blick auf das: Bundesimmissionsschutzgesetz: Wasserhaushaltsgesetz: Kreislaufwirtschaftsgesetz: Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz: Umweltschadensgesetz: u.v.m (z.b. Strafrecht): BImSchG WHG KrWG UVPG USchadG StGB 17
18 Richtlinie über Industrieemissionen Umsetzung in deutsches Recht Die 1. Artikelverordnung regelt u.a. folgende Verordnungen neu: Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen: 4.BImSchV Verordnung für Störfall- und Immissionsschutzbeauftragte: 5.BImSchV Verordnung über das Genehmigungsverfahren: Verordnung über Emissionserklärungen: Deponieverordnung: Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung: 9. BImSchV 11. BImSchV DepV IZÜV 18
19 Richtlinie über Industrieemissionen Umsetzung in deutsches Recht Die 2. Artikelverordnung regelt u.a. folgende Verordnungen neu: Verordnung über Großfeuerungsanlagen: Verordnung über die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen: Verordnung zur Begrenzung der Emissionen aus der Titandioxid-Industrie: Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen: 13. BImSchV 17. BImSchV 25. BImSchV 31. BImSchV 19
20 Richtlinie über Industrieemissionen Fazit Mitarbeit bei BREFs ist unerlässlich Nachbessern schlechter BREFs ist kaum möglich BAT-AELs werden 1:1 umgesetzt (europaweit?) Neue Anforderungen, insbesondere der Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser, kommen auf alle Betreiber zu Ob das Ziel, europaweit einheitliche Emissionsstandards einzuführen, erreicht wird, bleibt abzuwarten 20
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