Beschluss-Protokoll Amtsdauer

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1 Stadt St.Gallen Stadtparlament Rathaus 9001 St.Gallen Stadtschreiber Telefon BeschlussProtokoll Amtsdauer Sitzung Dienstag, 21. Juni 2016, Uhr, Kantonsratssaal Vorsitz: Anwesend: Abwesend: Heini Seger 57 Mitglieder Stefan Dietrich, Barbara Frei, Christian Neff, Beat Rütsche, Monika Simmler, Ivanka Zuberbühler Der Präsident begrüsst zu dieser Sitzung, die wegen New Orleans meets St.Gallen im Kantonsratssaal stattfindet. Es wurde eigens eine Stadtfahne aufgehängt, damit sich das Stadtparlament wohlfühlt. Er gibt einige Instruktionen: Sprech und Abstimmungsanlage in Betrieb: da keine persönlichen Badges angefertigt wurden für diese Sitzung, einfach drücken, aber jeder nur ein Mal; sonst gibt es falsches Resultat. Das Ergebnis wird bei den Stimmenzählerinnen ausgedruckt; sie unterschreiben es dann. Wenn man das Wort erhält, bitte den weissen Knopf drücken, und am Ende des Votums wieder ausschalten. Im Kantonsratssaal ist es verboten, aus offenen Gläsern zu trinken; bitte die Fläschchen unter den Tisch stellen, zum Schutz der elektronischen Anlage. Im ganzen Gebäude herrscht Rauchverbot; Raucher/innen müssten ins Freie gehen. Zur Lage der Nation: die einen wollen früher gehen wegen New Orleans, andere wegen der FussballEM, wieder andere wollen die ganze Traktandenliste abtragen; Traktandum 14, Sitzungsort des Stadtparlaments, wird aber erst nächste Woche behandelt, wieder im Waaghaus. Legende zu den Fraktionsvoten bei Eintretensdiskussion: + Zustimmung zu den Anträgen des Stadtrats Ablehnung der Anträge des Stadtrats 0 Enthaltung (leer) kein Fraktionsvotum e für Erheblicherklärung einer Motion oder eines Postulats ne für Nichterheblicherklärung einer Motion oder eines Postulats

2 2 Verhandlungsgegenstände 1. St.Gallen Zürcher Strasse; Erneuerung der Wassertransportleitung, Abschnitt Fürstenlandstrasse bis zur Fürstenlandbrücke; Zusatzkredit 2. St.Gallen Buchstrasse; Erneuerung der Wasserverteilleitung, der Wasser Hauszuleitung, der ErdgasMitteldruckleitung und der ErdgasNiederdruckleitung, in der Buchstrasse, Abschnitt Kronbergstrasse bis Haus Nr. 35; Verpflichtungskredit 3. St.Gallen Fürstenlandstrasse; Erneuerung der Wassertransportleitung in der Fürstenlandstrasse, Abschnitt Burgstrasse bis Ahornstrasse; Verpflichtungskredit 4. Felsenstrasse, Instandstellung und Neugestaltung im Abschnitt GottfriedKellerStrasse bis Kapellenstrasse 5. Jubiläum St.Gallen 500 Jahre Reformation, 2017 bis 2018; Projekte mit städtischem Bezug; Verpflichtungskredit und Nachtragskredit ( ) 6. Rahmenkredite für Kanal, Werkleitungs und Strassensanierungen für die Legislaturperiode Interpellation Stefan Grob: "SocialMediaStar St.Gallen auch in Zukunft?"; schriftlich 8. Interpellation schriftlich CVP//BDPFraktion: Projekt Futura transparent gestalten; schriftlich 9. Postulat FDPFraktion: Hebung des Selbstfinanzierungsgrades gegen eine Neuverschuldung; Frage der Erheblicherklärung 10. Interpellation schriftlich Stefan Grob: Wie geht es strategisch mit FSA/FSA+ und OAK gemeinsam weiter?; schriftlich 11. Interpellation schriftlich Barbara Hächler, Susanne Gmünder Braun, Daniel Stauffacher: Im Westen nichts Neues im öv?!; schriftlich 12 Postulat Veronika Meyer, Basil Oberholzer, Thomas Brunner, Franz Eggmann, Tim Rüdiger, Ivanka Zuberbühler, Barbara Hächler, Daniel Bertoldo: Deponie Tüfentobel: Zu billig? Zu schnell voll?; Frage der Erheblicherklärung 13. Interpellation SP/JUSO/PFGFraktion: Mobilitätskonzept umsetzen #1: Quartierverträglicher Verkehr ; schriftlich 14. Tagungsort des Stadtparlaments St.Gallen

3 Sankt Galler Stadtwerke: Allgemeines St.Gallen Zürcher Strasse; Abschnitt Fürstenlandstrasse bis zur Fürstenlandbrücke; Erneuerung der Wassertransportleitung und der Erdgasniederdruckleitung; Zusatzkredit (Vorlage Stadtrat vom 28. April 2016, Nr. 4211) 1. Für das Projekt zur Erneuerung der Wassertransportleitung in der Zürcher Strasse wird zum bestehenden Verpflichtungskredit von CHF zu Lasten der Baurechnung der Wasserversorgung ein Zusatzkredit von CHF erteilt. 2. Für das Projekt zur Erneuerung der Erdgasniederdruckleitung in der Zürcher Strasse wird zum bestehenden Verpflichtungskredit von CHF zu Lasten der Baurechnung der Erdgasversorgung ein Zusatzkredit von CHF erteilt. Allgemeine Diskussion: Michael Hugentobler (Präsident Geschäftsprüfungskommission) Roman Bühler (Präsident Werkkommission) SR GPK Weko SP / JUSO / PFG Sankt Galler Stadtwerke: Allgemeines St.Gallen Buchstrasse; Erneuerung der Wasserverteilleitung, der Wasser Hauszuleitung, der ErdgasMitteldruckleitung und der ErdgasNiederdruckleitung, in der Buchstrasse, Abschnitt Kronbergstrasse bis Haus Nr. 35; Verpflichtungskredit (Vorlage Stadtrat vom 24. Mai 2016, Nr. 4346) 1. Das Projekt für die Erneuerung der Wasserverteilleitung im Gesamtbetrag von CHF wird gutgeheissen und nach Abzug des Beitrages der GVA zu Lasten der Baurechnung der Wasserversorgung ein Verpflichtungskredit von CHF erteilt. 2. Das Projekt für die Erneuerung der WasserHauszuleitung im Gesamtbetrag von

4 4 CHF wird gutgeheissen und zu Lasten der Baurechnung der Wasserversorgung ein Verpflichtungskredit von CHF erteilt. 3. Das Projekt für die Erneuerung der ErdgasMitteldruckleitung im Gesamtbetrag von CHF wird gutgeheissen und zu Lasten der Baurechnung der Erdgasversorgung ein Verpflichtungskredit erteilt. 4. Das Projekt für die Erneuerung ErdgasNiederdruckleitung im Gesamtbetrag von CHF wird gutgeheissen und zu Lasten der Baurechnung der Erdgasversorgung ein Verpflichtungskredit erteilt. Eintretensdiskussion: Roman Bühler (Präsident Werkkommission) SR Weko SP / JUSO / PFG Wasser: Allgemeines St.Gallen Fürstenlandstrasse; Erneuerung der Wassertransportleitung in der Fürstenlandstrasse, Abschnitt Burgstrasse bis Ahornstrasse; Verpflichtungskredit (Vorlage Stadtrat vom 24. Mai 2016, Nr. 4347) 1. Das Projekt für die Erneuerung der Wassertransportleitung im Gesamtbetrag von CHF wird gutgeheissen und nach Abzug des Beitrages der GVA zu Lasten der Baurechnung der Wasserversorgung ein Verpflichtungskredit von CHF erteilt. 2. Das Projekt für die Erneuerung der WasserHauszuleitung im Gesamtbetrag von CHF wird gutgeheissen und zu Lasten der Baurechnung der Wasserversorgung ein Verpflichtungskredit von CHF erteilt. 3. Es wird festgestellt, dass die Vorlage gemäss Art. 8 Ziff. 6 lit. a der Gemeindeordnung gesamthaft dem fakultativen Referendum untersteht.

5 5 Eintretensdiskussion: Roman Bühler (Präsident Werkkommission), Jennifer Deuel, Thomas Meyer, Peter Jans (Direktor Technische Betriebe) SR Weko SP / JUSO / PFG Kantonsstrasse, Gemeindestrassen Felsenstrasse, Instandstellung und Neugestaltung im Abschnitt GottfriedKeller Strasse bis Kapellenstrasse (Vorlage Stadtrat vom 24. Mai 2016, Nr. 4348) 1. Das Projekt für die Instandstellung und Neugestaltung der Felsenstrasse zwischen der GottfriedKellerStrasse und der Kapellenstrasse im Kostenbetrage von CHF wird gutgeheissen. Für die nach Abzug der Beiträge Dritter verbleibenden Kosten wird ein Verpflichtungskredit von CHF erteilt. 2. Es wird festgestellt, dass dieser Beschluss nach Art. 8 Ziff. 6 lit. a der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum untersteht. Eintretensdiskussion: Doris Königer (Präsidentin Baukommission), Beatrice Truniger, Daniel Rüttimann, Daniel Stauffacher, Roger Dornier, Peter Olibet, Patrizia Adam (Direktor Schule und Sport) SR Bauko SP / JUSO / PFG

6 Feste, Jubiläen Jubiläum St.Gallen 500 Jahre Reformation, 2017 bis 2018; Projekte mit städtischem Bezug; Verpflichtungskredit und Nachtragskredit ( ) (Vorlage Stadtrat vom 31. Mai 2016, Nr. 4380) verschoben 43.6 Rahmenkredite Technische Betriebe Rahmenkredite für Kanal, Werkleitungs und Strassensanierungen für die Legislaturperiode (Vorlage Stadtrat vom 31. Mai 2016, Nr. 4381) 1. Für das Kanalsanierungsprogramm wird ein Rahmenkredit V zu Lasten der Investitionsrechnung von CHF 15.0 Mio. erteilt. Die sich daraus ergebenden Zinsen und Abschreibungen sind der Spezialfinanzierung für den Gewässerschutz zu belasten. 2. Für das Sanierungsprogramm der Erdgasversorgung wird ein Rahmenkredit V zu Lasten der Baurechnung von CHF 8.2 Mio. erteilt. 3. Für das Sanierungsprogramm der Wasserversorgung wird ein Rahmenkredit V zu Lasten der Baurechnung von CHF 10.6 Mio. erteilt. 4. Für die Fertigstellung des Glasfasernetzes in den Jahren wird ein Rahmenkredit für die Erstellung von Rohranlagen und die gleichzeitige Sanierung der Elektrizitätsversorgung zu Lasten der Baurechnung von CHF 12.3 Mio. erteilt. Dabei werden pro Teilprojekt jeweils 20 % der Kosten durch eine Entnahme aus der Baureserve der Elektrizitätsversorgung direkt abgeschrieben, was einem Bezug aus der Reserve von CHF 2.46 Mio. entspricht. 5. Für das Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung wird ein Rahmenkredit V zu Lasten der Baurechnung von CHF 15.0 Mio. erteilt. 6. Für das Strassensanierungsprogramm wird ein Rahmenkredit IV zu Lasten der Investitionsrechnung von CHF 14.0 Mio. erteilt. 7. Es wird festgestellt, dass die Beschlüsse in Ziff. 1 6 gemäss Art. 8 Ziff. 6 lit. a der Gemeindeordnung je einzeln dem fakultativen Referendum unterstehen. Eintretensdiskussion: Roman Bühler (Präsident Werkkommission), Doris Königer (Präsidentin Baukommission), Thomas Brunner, Werner Ruppeiner, Peter Jans (Direktor Technische Betriebe)

7 7 SR Weko Bauko SP / JUSO / PFG Stadtparlament: Interpellation Interpellation Stefan Grob: "SocialMediaStar St.Gallen auch in Zukunft?"; schriftlich (Vorlage Stadtrat vom 18. Mai 2016, Nr. 4318) Erklärung des Interpellanten zum grössten Teil befriedigt Diskussion beantragt; das Quorum von 15 Stimmen ist erreicht Stefan Grob (Interpellant), Maria Huber, Maria Pappa, Roger Dornier, Jürg Brunner, Thomas Scheitlin (Stadtpräsident) 43.8 Stadtparlament: Interpellation Interpellation CVP//BDPFraktion: "Projekt Futura transparent gestalten"; schriftlich (Vorlage Stadtrat vom 24. Mai 2016, Nr. 4350) Erklärung der Interpellantin teilweise befriedigt Diskussion beantragt; das Quorum von 15 Stimmen ist erreicht Barbara Hächler (Interpellantin), Evelyne Angehrn, Thomas Scheitlin (Stadtpräsident)

8 Stadtparlament: Postulate Postulat FDPFraktion: Hebung des Selbstfinanzierungsgrades gegen eine Neuverschuldung; Frage der Erheblicherklärung (Vorlage des Stadtrats vom 24. Mai 2016, Nr. 4349) Das Postulat wird nicht erheblich erklärt. Begründung des Postulats (Art. 69 Geschäftsreglement Stadtparlament): Roger Dornier (Postulant) Allgemeine Diskussion: Lisa Etter, Michael Hugentobler, Daniel Rüttimann, Jürg Brunner, MarieTheres Thomann Seiz, Thomas Scheitlin (Stadtpräsident) SR SP / JUSO / PFG e ne e ne e Stadtparlament: Interpellation Interpellation Stefan Grob: "Wie geht es strategisch mit FSA/FSA+ und OAK gemeinsam weiter?"; schriftlich (Vorlage Stadtrat vom 18. Mai 2016, Nr. 4319) Erklärung des Interpellanten teilweise befriedigt Diskussion beantragt; das Quorum von 15 Stimmen ist erreicht. Stefan Grob (Interpellant), Karin WinterDubs, Andrea Hornstein, Markus Buschor (Direktor Schule und Sport)

9 Stadtparlament: Interpellation Interpellation Barbara Hächler, Susanne Gmünder Braun, Daniel Stauffacher: "Im Westen nichts Neues im öv?!"; schriftlich (Vorlage Stadtrat vom 24. Mai 2016, Nr. 4351) Erklärung der Interpellantin teilweise befriedigt Diskussion beantragt; das Quorum von 15 Stimmen ist erreicht Barbara Hächler (Interpellantin), Doris Königer, Stefan Keller, Patrizia Adam (Direktorin Bau und Planung) Die übrigen Traktanden werden an der Sitzung vom 28. Juni 2016 behandelt. Neue Parlamentarische Vorstösse Postulat Felix Keller, Thomas Meyer, Karin WinterDubs: Öffentliche Vergabe Auswahl und Gewichtung der Kriterien mit Augenmass! Interpellation Doris Königer: Nach dem ExpoNein Wie weiter in St.Gallen West / Gossau Nord?; schriftlich Interpellation Evelyne Angehrn: Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III (USR III) auf die Stadt St.Gallen; schriftlich Interpellation Daniel Bertoldo, Peter Olibet: Familiengartenareale: ein unverzichtbarer Wert unserer Stadt; schriftlich Interpellation Stefan Grob, Maria Huber: Kinderfreundliche Stadt St.Gallen wo stehen wir aktuell?; schriftlich Einfache Anfrage Clemens Müller: Das St.Galler OpenAir dehnt sich weiter aus wo bleibt der Schutz im Schutzgebiet? Einfache Anfrage Markus Knaus: SumoRingen im Unterricht Einfache Anfrage Susanne SchmidKeller: Wird der Park beim Concerto schon wieder umgegraben? Anhängige Geschäfte Schluss der Sitzung: 18:10 Uhr Die Präsident: Heini Seger Die Vizepräsidentin: Franziska Ryser Die Stimmenzählerinnen: Lisa Etter Jennifer Deuel Barbara Hächler Der Sekretär: Manfred Linke