Beschluss-Protokoll Amtsdauer

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Franziska Möller
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1 Stadtparlament 9201Gossau Beschluss-Protokoll Amtsdauer Sitzung Dienstag, 07. März 2006, bis Uhr, Fürstenlandsaal Gossau Vorsitz ClaudiaMartin(SVP) AnwesendStadtparlament 29Mitglieder Entschuldigt HansZüst(FDP) AnwesendStadtrat 7Mitglieder Entschuldigt Traktanden KonzeptNord;KreditMachbarkeitsstudie;ÜberweisunganVorberatendeKommission OberstufenzentrumBuechenwald,Baukredit;ÜberweisungandieBaukommission Bürgerrechtsgesuche AbwassersanierungDegenau;ÜberweisungandieBaukommission HallenbadRosenau,ErneuerungTechnik;Krediterteilung InterpellationPeterBernhardsgrütter BetriebskonzeptfürdenEinsatzderKommunalmaschineninder StadtGossau ;AntwortdesStadtrates PostulatGallusHälg(SVP)undBrunoDamann(CVP); PensionskassenlösungderStadtundderStadtwerke ;Erheblichkeitserklärung NeueparlamentarischeVorstösse SK /01.26/tmp10158

01 KonzeptNord;KreditMachbarkeitsstudie;ÜberweisunganVorberatendeKommission 09.02 OberstufenzentrumBuechenwald,Baukredit;ÜberweisungandieBaukommission 09.03 Bürgerrechtsgesuche 09.

2 StadtparlamentGossau Sitzung9vom7.März2006 Seite Konzept Nord; Kredit Machbarkeitsstudie; Überweisung an Vorberatende Kommission GrundlageistderBerichtundAntragdesStadtratesvom2.Februar2006mitfolgendenAnträgen: 1. Für eine Studie zur Strassenraumgestaltung Arnegg (Element A0) wird ein Kredit von CHF 35'000 bewilligt. 2. Für eine Machbarkeitsstudie der Umfahrung Arnegg (Element A1) wird ein Kredit von CHF 70'000 bewilligt. 3. Auf eine Machbarkeitsstudie der Nordumfahrung mit den Elementen B und C wird verzichtet. DasPräsidiumbeantragtdieEinsetzungeinervorberatendenKommission. EswirdfolgendevorberatendenKommissioneingesetzt: CVP ScheiwilerPatrick Präsident CVP LehmannAlbert Mitglied FDP FüllemannHubert Mitglied SVP KollerBenno Mitglied FLiG WeibelTrudi Mitglied Oberstufenzentrum Buechenwald, Baukredit; Überweisung an die Baukommission GrundlageistderBerichtundAntragdesStadtratesvom19.Januar2006mitfolgendenAnträgen: 1. Für den Bau des Oberstufenzentrums Buechenwald für Klassen wird ein Kredit von CHF 19'650'000 (inkl. MWSt.) bewilligt. 2. Für die Installation einer kombinierten Holz-/Erdgasheizung wird zusätzlich ein Betrag von CHF 277'000 (inkl. MWSt.) bewilligt. 3. Der Kredit ist linear innert 25 Jahren abzuschreiben. DasGeschäftwirdderBaukommissionzurVorberatungüberwiesen Bürgerrechtsgesuche GrundlageistderBerichtundAntragdesEinbürgerungsratesvom16.Januar2006mitfolgendemAntrag: Den nachstehend aufgeführten Personen wird das Gemeinde- und Ortsbürgerrecht erteilt: Aus Datenschutzgründen werden die Daten der Einbürgerungskanditaten nach der Behandlung des Geschäftes entfernt. Eintretensdiskussion: Hanspeter Fröhlich (FDP)stelltfest,dassdasParlamentzuEinbürgerungeninhaltlichnichtszusagenhatund fürihndeshalbnurstimmenthaltunginfragekomme.erersuchtdeneinbürgerungsrat,beidengesuchenkünftigdiereligionszugehörigkeitanzugeben.

Für eine Machbarkeitsstudie der Umfahrung Arnegg (Element A1) wird ein Kredit von CHF 70'000 bewilligt. 3. Auf eine Machbarkeitsstudie der Nordumfahrung mit den Elementen B und C wird verzichtet.

3 StadtparlamentGossau Sitzung9vom7.März2006 Seite3 Benno Koller (SVP): Unterden38GesuchsstellernsindkeineSchweizerinnenundSchweizer.Zudemliegenzu wenigeinformationenfüreineseriösebeurteilungvor.mitderauflösungderortsgemeindegossaumussder Einbürgerungsratneubestelltwerden.Diessollgenutztwerden,umdasParlamentbessereinzubinden.Wilhabe beispielsweiseeineparlamentarischeeinbürgerungskommission.zuprüfensei,dieeinbürgerungenkünftigals letztesgeschäftunterausschlussvonmedienundpublikumzuberaten.zudemsolldereinbürgerungsratinseinemantragnamentlichaufführen,wenergemässart.106kantonsverfassungimbesonderenverfahreneingebürgerthat. Stefan Schmid (SP): FürdasEinbürgerungsverfahrenbestehenklareRichtlinien,welcheeinzuhaltensind.EntscheidendistdieIntegration,nichtdieReligionszugehörigkeit. Pius Keller (Stadtrat) versichert,dasanliegendernamensnennungbeidenbesondereneinbürgerungenaufzunehmen.aufdieangabederreligionszugehörigkeitwerdedereinbürgerungsratweiterhinverzichtet.diereligionsfreiheitseiinderbundesverfassunggarantiertunddaherdiereligionszugehörigkeitfürdieeinbürgerung nichtrelevant. Hanspeter Fröhlich (FDP):NichtdieReligionistmassgebend,sonderneineallenfallsfundamentalistischeAusprägungeinerKultur. Melanie Helfenberger (CVP) hältdiereligionsdiskussionnichtfürzielführend. Hans Hälg (SVP)bekundetseinUnwohlseinüberdiesesTraktandum.SolangedasParlamentnurunvollständig informiertwerde,seieinezustimmungschwierig. Detailberatung: KeineWortmeldungen DemAntragdesEinbürgerungsrateswird,miteinzelnenEnthaltungen,mehrheitlichzugestimmt Abwassersanierung Degenau; Überweisung an die Baukommission GrundlageistderBerichtundAntragdesStadtratesvom2.Februar2006mitfolgendemAntrag: 1. Für den Bau der Abwassersanierungsleitung Degenau wird ein Kredit von CHF 745'000 (exkl. MWSt.) gewährt. 2. Die Finanzierung erfolgt durch Beiträge und Gebühren gemäss Abwasserreglement. DasGeschäftwirdderBaukommissionzurVorberatungüberwiesen Hallenbad Rosenau, Erneuerung Technik; Krediterteilung GrundlageistderBerichtundAntragdesStadtratesvom2.Februar2006mitfolgendemAntrag: Für die Erneuerung Technik Hallenbad Rosenau wird ein Kredit von CHF 285'000 inkl. MWSt. bewilligt.

zuprüfensei,dieeinbürgerungenkünftigals letztesgeschäftunterausschlussvonmedienundpublikumzuberaten.zudemsolldereinbürgerungsratinseinemantragnamentlichaufführen,wenergemässart.

4 StadtparlamentGossau Sitzung9vom7.März2006 Seite4 Eintretenistunbestritten. Detailberatung: KeineWortmeldung. DemAntragdesStadtrateswirdeinstimmigzugestimmt Interpellation Peter Bernhardsgrütter Betriebskonzept für den Einsatz der Kommunalmaschinen in der Stadt Gossau ; Antwort des Stadtrates GrundlageistderBerichtdesStadtratesvom2.Februar2006. InterpellantPeter Bernhardsgrütter (CVP) erklärtsichmitderantwortdesstadtrateszufrieden.erstrebeeine optimaleauslastungunddensachgerechteneinsatzvonkommunaltraktoren,grossrasenmähernundanderen grossenundteurengerätenan.derstadtrathabedieseproblematikerkanntundseizuentsprechendemhandelnbereit Postulat Gallus Hälg (SVP) und Bruno Damann (CVP); Pensionskassenlösung der Stadt und der Stadtwerke ; Erheblichkeitserklärung Eintretensdiskussion: Gallus Hälg (SVP)betont,dasPostulatderüberparteilichenWirtschaftsgruppedesParlaments,strebekeine KürzungderjetzigenPensionskassenleistungenansonderneineÜberprüfungderaktuellenLösung.Ererläutert UnterschiedezwischendemBeitrags-unddemLeistungsprimat. Alex Brühwiler (Stadtpräsident)führtaus,dassderStadtratinderMehrjahresplanungdieÜberprüfungder Anstellungsbedingungenvorgesehenundbereitseingeleitethat.Erorientiert,dassderDeckungsgradderPensionskasseSt.GallischerGemeindenEnde2005beirund100%liegtundnieeinRisikofürdieSteuerzahlerbestandenhabe,weilGossaukeineVerpflichtunghat,allfälligeUnterdeckungenzufinanzieren.DiePensionskasse seialsbestandteildergesamtenpersonalpolitikzusehen.einfrankenrentekostetimbeitragsprimatundim Leistungsprimatgleichviel.GemässPensionskassenstatistikbezahlenimSchweizerDurchschnittdieArbeitgeber 62%derPrämien;dieStadtGossauleisteeinenArbeitgeber-Beitragvon60%.DiePensionskasseSt.GallerGemeindensiehtderzeitkeinenPrimatwechselvor,schliesstabernichtaus,dassineinigenJahrenbeidePrimate angebotenwerden.derstadtratstelltsichnichtgegendieerheblicherklärung. Hanspeter Fröhlich (FDP): DieFDP-FraktionistgrossmehrheitlichfürErheblicherklärung.ImDienstleistungssektorliegtderArbeitgeberanteilmehrheitlichüber50Prozent.DasLeistungprimathatbeiLohnerhöhungenerheblicheNachzahlungenzurFolge,dasBeitragsprimatseiehrlicherundgerechter. Bruno Damann (CVP):DieCVP-FraktionunterstütztdasPostulatgrossmehrheitlichundhältdieÜberprüfung derpensionskassenlösungfürnotwendig.dasstädtischepersonalsolleinegute,faireundzukunftsgerichtete Pensionskassehaben.DasPostulatisteinepolitischeUnterstützungderstadträtlichenAbsichten.EinVerbleibbei derjetzigenkasseistnichtausgeschlossen.derstadtratsollallevor-undnachteilederjetzigenlösungundvon VariantenfürdenStadthaushaltunddasPersonalaufzeigen.

InterpellantPeter Bernhardsgrütter (CVP) erklärtsichmitderantwortdesstadtrateszufrieden.

5 StadtparlamentGossau Sitzung9vom7.März2006 Seite5 Stefan Schmid (SP) bezeichnetdieöffnungderpensionskassezumbeitragsprimatalsentscheidend.dieübrigenaspektebetrachteeralsuntergeordnet. DasPostulatwirdmehrheitlicherheblicherklärt Neue parlamentarische Vorstösse EinfacheAnfrageMarianneFederer(FLiG)"NutzungSchwesternhaus" InterpellationHanspeterFröhlich(FDP)"KostenStadtentwicklung" InterpellationStefanSchmid(SP)"EnergieeffizienzbeiBautenderStadtGossau" InterpellationRobinWehrle(FLiG)"MassnahmengegenFeinstaubbelastung" DiesesProtokollwurdevomPräsidiumaufdemZirkulationswegam13.März2006genehmigt. ClaudiaMartin UrsSalzmann Präsidentin Stv.Stadtschreiber

08 Neue parlamentarische Vorstösse EinfacheAnfrageMarianneFederer(FLiG)"NutzungSchwesternhaus" InterpellationHanspeterFröhlich(FDP)"KostenStadtentwicklung"

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