s.gal en Rathaus 9001 St.Gallen Stadtschreiber Telefon Beschluss-Protokoll Amtsdauer

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1 s.gal en Stadt St.Gallen Stadtparlament Rathaus 9001 St.Gallen Stadtschreiber Telefon Beschluss-Protokoll Amtsdauer Sitzung Dienstag, 14. November 2017, Uhr, Waaghaus Vorsitz: Anwesend: Abwesend: Franziska Ryser 61 Mitglieder Basil Oberholzer, Andrea Scheck Die Präsidentin begrüsst die Ratsleitung des Grossen Gemeinderats Winterthur, welche die heutige Sitzung besucht. Die Präsidentin verabschiedet Roger Dornier, Fraktionspräsident FDP, der heute zum letzten Mal an einer Stadtparlamentssitzung teilnimmt, und dankt ihm für sein langjähriges Engagement im Stadtparlament. Verhandlungsgegenstände 1. Ersatzwahl Liegenschaften- und Baukommission: Wahlvorschlag FDP - Fraktion 2. Wahl Ombudsperson-Stellvertreter 3. Anpassung Streiterledigungsverfahren; Nachtrag IV zum Personalreglement (srs 191.1) 4. Beschaffung Elektrobus für die Linie 10 - Verpflichtungskredit 5. Beschaffung von fünf Anhängerkompositionen und einem zusätzlichen Zugfahrzeug Verpflichtungskredit 6. Primarschule Hebel-Bach, Provisorium für Betreuung und Primarschule, Projektierungs- und Ausführungskredit 7. Primarschule Hebel-Bach, Neubau Betreuung und Mittagstisch, Verpflichtungskredit für einen Wettbewerb mit Vorprojekt 8. Brühlgasse, Neugestaltung im Abschnitt Spisergasse bis Spitalgasse inkl. Glockengasse 9. Kugelgasse, Neugestaltung im Abschnitt Spitalgasse bis Spisergasse inkl. Löwengasse 10. Betreuung von Kindern im Vorschulalter Zukünftiges Subventionierungsmodell 11. Überprüfung der Gebührentarife sämtlicher städtischen Betreuungsangebote, sowohl im Vorschul- als auch im Schulalter; Postulatsbericht 12. Interpellation Helena Falk und Gabriela Eberhard: "Familienergänzende Betreuung von Kindern im Vorschulalter: Elterntarife senken, Angebote ausbauen"; schriftlich Legende zu den Fraktionsvoten bei Eintretensdiskussion: Zustimmung zu den Anträgen des Stadtrats Ablehnung der Anträge des Stadtrats 0 Enthaltung (leer) kein Fraktionsvotum für Erheblicherklärung einer Motion oder eines Postulats ne für Nichterheblicherklärung einer Motion oder eines Postuli wvvw.stadt.sg.ch

2 2 13. Projektierung und Bau von Nahwärmeverbunden und Contracting-Anlagen; Rahmenkredit 14. Einzugsgebiet Kreuzbühl; Miete einer Liegenschaft an der Kreuzbühlstrasse 18/20 für die Betreuung, Projektierungs- und Ausführungskredit 15. Frühe Förderung - Individuelle Prävention und Intervention: Umsetzung des Programms "PAT - Mit Eltern Lernen" 16. St.Gallen Rorschacher Strasse; Erneuerung der Wassertransportleitung sowie der Wasserverteilleitung und der Erdgasniederdruckleitung in der Rorschacher Strasse, Abschnitt Buchentalstrasse bis Grütlistrasse sowie der Erneuerung der Erdgas-Mitteldruckleitung in der Grütlistrasse, Abschnitt Rorschacher Strasse bis Scheidwegstrasse 22; Zusatzkredit 17. Stiftsbibliothek; Subventionserhöhung ab 2018; Konto Erhöhung des jährlichen Beitrags an den Verein St.Gallen-Bodensee Tourismus 19. Frauensprachschule Aida: Subventionserhöhung als Folge des kantonalen Systemwechsels in der Sprachförderung ab dem Jahr 2018 und Nachtragskredit zulasten der Rechnung «IT St.Gallen rockt!»: Förderbeitrag an den Verein IT St.Gallen 21. St.Gallen Hardungstrasse / Hagenbuchstrasse / Huebstrasse; Erneuerung der Wassertransportleitung und der Wasser-Hauszuleitungen in der Hardungstrasse, der Hagenbuchstrasse und der Huebstrasse, Abschnitt ganzer Ring der Hardungstrasse und von der Hardungstrasse bis zur Speicherstrasse; Verpflichtungskredit 22. Unterstützung Concours de Saut International Officiel Schweiz St.Gallen (CSIO) 23. Erneuerung der Mühleggbahn: Beitrag der Stadt St.Gallen an die Sanierungskosten 24. Neubau VBSG-Busdepot; Studienauftrag 25. Braucht St.Gallen vier Spitex-Organisationen?; Postulatsbericht 26. Existenziell notwendige und nachhaltige Energieversorgung der Stadt; Postulatsbericht 27. Deponie Tüfentobel; Nachtrag I zum Reglement über den Fonds für ökologische Ausgleichsmassnahmen der Deponie Tüfentobel 28. Bogenstrasse, ÖV-Eigentrassierung und Erneuerung der Elektrizitätsversorgungen; Zusatzkredit für projektbedingte Mehrkosten 29. Sanierung und Umnutzung der ehemaligen Käsehalle; Zusatzkredit 30. Bau einer Curlinghalle im Lerchenfeld, städtischer Kostenanteil; Zusatzkredit 31. Reservoirs; Ersatz Reservoir und Pumpwerk Speicherstrasse; Zusatzkredit 32. Interpellation Donat Kuratli und René Neuweiler: "Kosten des VBSG-Provisoriums und dem neuen VBSG-Schalter im Rathaus"; schriftlich 33. Interpellation Marlene Bodenmann und Daniel Kehl: "Unterrichtsassistenzen - zu fairen und transparenten Bedingungen"; schriftlich 34. Interpellation FDP-Fraktion: "Versorgungssicherheit durch erneuerbare Energiequellen in der Stadt St.Gallen"; schriftlich 35. Interpellation Doris Königer: "Städtische Planung im Einzugsgebiet des Platztors"; schriftlich 12.1 Stadtparlament; Mutationen und Rücktritte Ersatzwahl Liegenschaften- und Baukommission: Wahlvorschlag FDP Fraktion (Vorlage Stadtrat vom 26. September 2017, Nr. 889) Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung) Als Mitglied der Liegenschaften- und Baukommission für den Rest der Amtsdauer wird Stefan Keller gewählt. (Abstimmung 1: 57:0 bei 0 Enthaltungen)

3 3 Anträge / Abstimmungen Voten 12.2 Wahl Ombusperson Wahl Ombudsperson-Stellvertreter (Vorlage Stadtrat vom 13. Oktober 2017, Nr. 941) Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung) Als Ombudsperson-Stv. wird ab 01. Januar 2018 Gildo Da Ros gewählt. Anträge / Abstimmungen Voten Evelyne Angehrn (GPK-Präsidentin) Wahl der Ombudsperson (gemäss Art. 31 Ziff. 7 der Gemeindeordnung) Gildo Da Ros Geheime Wahl Ausgeteilte Stimmzettel: 60 leer: 0 ungültig: 0 Gültige Stimmen: 60 Absolutes Mehr: 31 Gewählt mit 60 Stimmen 12.3 Städtisches Personal: Rechtliches Anpassung Streiterledigungsverfahren; Nachtrag IV zum Personalreglement (srs 191.1) (Vorlage Stadtrat vom 26. September 2017, Nr. 890) VERSCHOBEN 12.4 Stadtomnibus, Autobus Beschaffung Elektrobus für die Linie 10 - Verpflichtungskredit (Vorlage Stadtrat vom 26. September 2017, Nr. 900) Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung) Für die Beschaffung eines Midi-Busses mit Elektroantrieb (Batteriebus) wird ein Verpflichtungskredit von CHF 585'000 zulasten der lnvestitionsrechnung der Verkehrsbetriebe erteilt. (Abstimmung 3: 41:13, 5 Enthaltungen)

4 4 Anträge / Abstimmungen Rückweisungsantrag FDP: Rückweisung der Vorlage mit dem Auftrag an den Stadtrat, dem Stadtparlament ein Konzept vorzulegen, welche Antriebsarten in absehbarer Zeit zur Verfügung stehen und wie diese insbesondere hinsichtlich Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und Geeignetheit für unsere städtische Topographie zu beurteilen sind; auf dieser Basis soll dann erneut Antrag gestellt werden, welcher Bus als Ersatz für die Linie 10 beschafft werden soll." (Abstimmung 2: 21:37, 2 Enthaltungen) Abgelehnt (somit auf die Vorlage eingetreten) Voten Eintretensdiskussion: Jürg Brunner (Präsident Werkkommission), Roger Dornier, Barbara Hächler, Franz Eggmann, Veronika Meyer, Thomas Brunner, Donat Kuratli, Peter Jans (Direktor Technische Betriebe) SR Weko SP! JUSO / PFG FDP CVP / EVP SVP Grüne! JungeGr Antrag SR Rückweisungsantrag FDP + + Detaildiskussion: glp 12.5 Stadtomnibus, Autobus Beschaffung von fünf Anhängerkompositionen und einem zusätzlichen Zugfahrzeug Verpflichtungskredit (Vorlage Stadtrat vom 13. Oktober 2017, Nr. 948) Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmunci) 1. Für die Beschaffung von insgesamt sechs Autobussen mit fünf Anhängern wird ein Verpflichtungskredit von CHF 4'520'000 zu Lasten der Investitionsrechnung der Verkehrsbetriebe erteilt. (Abstimmung 4: 55: 3, 2 Enthaltungen) 2. Es wird festgestellt, dass dieser Beschluss gemäss Art. 8 Ziff. 6 Bst. a Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum untersteht. Anträge / Abstimmungen Voten Eintretensdiskussion: Jürg Brunner (Präsident Werkkommission), Franz Eggmann, Donat Kuratli, Veronika Meyer, Barbara Hächler, Thomas Brunner, Roman Bühler, Peter Jans (Direktor Technische Betriebe) SR VVeko SP! JUSO / PFG FDP CVP / EVP SVP Grüne! JungeGr Detaildiskussion: glp

5 Familienergänzende Betreuung Primarschule Hebel-Bach, Provisorium für Betreuung und Primarschule, Projektierungs- und Ausführungskredit (Vorlage Stadtrat vom 26. September 2017, Nr. 893) VERSCHOBEN 12.7 Familienergänzende Betreuung Primarschule Hebel-Bach, Neubau Betreuung und Mittagstisch, Verpflichtungskredit für einen Wettbewerb mit Vorprojekt (Vorlage Stadtrat vom 26. September 2017, Nr. 892) VERSCHOBEN 12.8 Kantonsstrassen, Gemeindestrassen Brühlgasse, Neugestaltung im Abschnitt Spisergasse bis Spitalgasse inkl. Glockengasse (Vorlage Stadtrat vom 13. Oktober 2017, Nr. 950) Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung) 1. Das Projekt Brühlgasse, Neugestaltung im Abschnitt Spisergasse bis Spitalgasse inkl. Glockengasse im Kostenbetrage von CHF 2'405'000 wird genehmigt und für die nach Abzug der Beiträge Dritter verbleibenden Kosten ein Verpflichtungskredit von CHF 2'210'000 erteilt. (Abstimmung 5: 60 : 0, 0 Enthaltungen) 2. Es wird festgestellt, dass dieser Beschluss gemäss Art. 8 Ziffer 6 lit, a der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum untersteht. Anträge / Abstimmungen Voten Eintretensdiskussion: Clemens Müller (Präsident Liegenschaften- und Baukommission) (spricht auch bereits zu Traktandum 9), An Signer Bürkler (spricht ebenfalls bereits zu Traktandum 9), Werner Kühne (ebenfalls auch schon zu 9), Daniel Rüttimann, Heini Seger (ebenfalls auch bereits zu 9), Thomas Meyer (ebenfalls auch bereits zu 9), Peter Olibet (ebenfalls auch bereits zu 9), Maria Pappa (Direktorin Bau und Planung) SR LBK SPI JUSO / PFG FDP CVP / EVP SVP Grüne! JungeGr Detaildiskussion: glp

6 Kantonsstrassen, Gemeindestrassen Kugelgasse, Neugestaltung im Abschnitt Spitalgasse bis Spisergasse inkl. Löwengasse (Vorlage Stadtrat vom 13. Oktober 2017, Nr. 951) Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmunq) 1. Das Projekt Neugestaltung Kugelgasse im Abschnitt Spitalgasse bis Spisergasse inkl. Löwengasse im Kostenbetrage von CHF 963'000 wird genehmigt und für die nach Abzug der Beiträge Dritter verbleibenden Kosten ein Verpflichtungskredit von CHF 960'000 erteilt. (Abstimmung 6: 53 : 4, 3 Enthaltungen) 2. Es wird festgestellt, dass dieser Beschluss gemäss Art. 8 Ziffer 6 lit, a der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum untersteht. Anträge / Abstimmungen Voten Eintretensdiskussion: (Voten wurden bereits unter Traktandum 8 gehalten) SR LBK SPI JUSO / PFG FDP CVP / EVP SVP Grüne! JungeGr Detaildiskussion: glp Stadtparlament, Postulat Betreuung von Kindern im Vorschulalter Zukünftiges Subventionierungsmodell (Vorlage Stadtrat vom 26. September 2017, Nr. 897) Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmunq) 1. Die Anzahl zu subventionierende Kinderkrippenplätze in der Stadt St.Gallen wird jährlich entsprechend der Nachfrage festgelegt. Damit wird die Kontingentierung der Zahl der subventionierten Kinderkrippenplätze aufgehoben und dem effektiven Bedarf angepasst. (Abstimmung 8: 47: 11, 2 Enthaltungen) 2. Das Postulat Betreuungsgutscheine für Krippenplätze und Tagesfamilien" wird als erledigt abgeschrieben. (Abstimmung 9: 57: 0, 3 Enthaltungen) Anträge! Abstimmungen Rückweisungsantrag SVP: Die Vorlage,Betreuung von Kindern im Vorschulalter Zukünftiges Subventionierungsmodell' wird an den Stadtrat zurückgewiesen mit dem Auftrag, zunächst die in Kompetenz des Stadtrats zu regelnden Fragen betreffend Leistungsvereinbarungen bzw. Gebühren zu erarbeiten und die Vorlage erst danach dem Stadtparlament mit Ausführungen auch zu diesen Fragen zu unterbreiten." (Abstimmung 7: 15 : 46, keine Enthaltungen)

7 7 Voten Eintretensdiskussion: Elisabeth Zwicky Mosimann (Präsidentin Kommission Soziales und Sicherheit), Karin Winter-Dubs, Beat Rütsche, Alexandra Akeret, An Signer Burkler, Oskar Seger, Nadine Niederhauser, Andrea Hornstein, Karin Winter-Dubs, Christian Neff, Andrea Hornstein, Karin Winter-Dubs, Vica Mitrovic, Heini Seger, Markus Buschor (Direktor Bildung und Freizeit) SR KSSI SPI JUSO / PFG FDP CVP / EVP SVP Grüne! JungeGr Antrag SR Rückweisungs- + antrag SVP Detaildiskussion: glp Stadtparlament, Postulat Überprüfung der Gebührentarife sämtlicher städtischen Betreuungsangebote, sowohl im Vorschul- als auch im Schulalter; Postulatsbericht (Vorlage Stadtrat vom 26. September 2017, Nr. 896) Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmunq) Das Postulat Überprüfung der Gebührentarife sämtlicher städtischen Betreuungsangebote, sowohl im Vorschul- als auch im Schulalter" wird als erledigt abgeschrieben. (Es wird mit Handmehr abgestimmt, da die elektronische Abstimmungsanlage nicht mehr funktioniert.) angenommen Anträge / Abstimmungen Voten Eintretensdiskussion: Patrik Angehrn (Präsident Bildungskommission), Elisabeth Zwicky Mosimann (Präsidentin Kommission Soziales und Sicherheit), Beat Rütsche, Christian Neff, Andrea Hornstein, An Signer Bürkler, Barbara Frei, Helena Falk, Alexandra Akeret, Christian Neff, Alexandra Akeret, Peter Olibet, Markus Buschor (Direktor Bildung und Freizeit) SR Biko KSSI SP! JUSO / PFG FDP CVP / EVP SVP Grüne / JungeGr Detaildiskussion: glp

8 Stadtparlament Interpellation Interpellation Helena Falk und Gabriela Eberhard: "Familienergänzende Betreuung von Kindern im Vorschulalter: Elterntarife senken, Angebote ausbauen"; schriftlich (Vorlage Stadtrat vom 24. Oktober 2017, Nr. 999) Erklärung des Interpellanten befriedigt Diskussion nicht beantragt: Voten Helena Falk (Interpellantin) Anhängige Geschäfte - Neue Parlamentarische Vorstösse Motion Andrea Scheck, Alexandra Akeret, Andrea Hornstein: Freier 8. März Gleichstellung jetzt! Postulat Andrea Scheck, Alexandra Akeret, Andrea Hornstein: Öffentliches Beschaffungswesen: Anforderungen an die Arbeitsbedingungen, den Arbeitsschutz und die Lohngleichheit Interpellation Beatrice Truniger Blaser: Betreutes Wohnen und Spitex im Riethüsli eine unerfreuliche Geschichte, schriftlich Schluss der Sitzung: Uhr Die Präsidentin: Franziska Ryser Der Vizepräsident: Gallus Hufenus Die Stimmenzählerinnen: Barbara Frei Barbara Hächler Sandra Steinemann Der Sekretär: Manfred Linke

9 'VS-City Council Abstimmbericht Abstimmung 1:Ersatzvii ih i Liegenschaften- und Baukommission Typ://enthaitung Ergebnisse: Zeitstempel: i.7 16:04:19 Ergebnisse: Ja: % Nein: % Enthaltung: % Gesamt: % Individuelle Ergebnisse: Gallus Hufenus Franziska Ryser Barbara Hächler Barbara Frei Sandra Steinemann Beat Weber Gabriela Eberhard Marlene Bodenmann Ma Dörig Jeyakumar Thurairah An Signer Christoph Wettach Nadine Niederhauser Oskar Seger Karl Schimke Donat Kuratli Remo Wäspe Melanie Schönenberger Franz Eggmann Helena Falk Eva Crottogini Veronika Meyer Basil Oberholzer Daniel Rüttimann Zsolt-Ferenc Ta Ichs Elisabeth Zwicky Roman Bühler Manuela Ronzani Christian Neff Etrit Hasler Beatrice Truniger Peter Olibet Daniel Kehl Clemens Müller Andreas Hobi Daniel Bertoldo Thomas Brunner Werner Kühne Stefan Keller Jürg Brunner René Neuweiler Andrea Scheck Lisa Etter Alexandra Akeret Evelyne Angehrn Roger Bechtiger Beat Rütsche Patrik Angehrn Susanne Gmünder Jennifer Deuel Marcel Rotach Karin Winter-Dubs Heini Seger Vica Mitrovic Doris Königer Andrea Hornstein Werner Ruppeiner Michael Hugentobler Thomas Meyer Daniel Stauffacher Felix Keller Roger Dornier Andreas Dudli

10 hlbstimmung 2:Besc haffung Elektrobuss Linie 10; WI Acweisungsantrag iji Ergebnis Zei ;tempel: :42:34 Eigebnisse: Ja: % Nein: % Enthaltuitg: % Gesamt: % 1 Ergebnisse: Ei Aus Hufenus F t nziska Ryser E ; trbara Hächler E;trbara Frei indra Steinemann Eat Weber (i Ibriela Eberhard arlene Bodenmann 1, a Dörig J,!takumar. Thurairah Signer I Tistoph Wettach N idine Niederhauser 0 f;kar Seger h ;Id Schimke Ei mat Kuratli F ti.mo Wäspe elanie Schönenberger F tanz Eggmann l-llenafalkk E Crottogini eonika Meyer Ettsil Oberholzer E'niel Rüttimann 22 olt-ferenc Ta käcs Elisabeth Zwicky F 'man Bühler 1 ;' anuela Ronzani Christian Neff El rit Hasler E t;otrice Truniger F ';ter Olibet miel Kehl Clemens Müller 1, ;idreas Hobi E' miel Bertoldo Thomas Brunner Werner Kühne Stefan Keller Jürg Brunner Rene Neuweiler Andrea Scheck Lisa Etter Alexandra Akeret Evelyne Angehrn Roger Bechtiger Beat Rütsche Patrik Angehrn Susanne Gmünder Jennifer Deuel Marcel Rotach Karin Winter-Dubs Heini Seger Vice Mitrovic Doris Königer Andrea Hornstein Werner Ruppeiner Michael Hugentobler Thomas Meyer Daniel Stauffacher Felix Keller Roger Dornier Andreas Dudli

11 Abstimmung 3:Beschai' king Elektrobus, Verpflichtungskredit Typ:i/en thaitung Ergebnisse: Zeitstempel: :43:34 Ergebnisse: Ja: % Nein: % Enthaltung: % Gesamt: % Individuelle Ergebnisse: Gallus Hufenus Franziska Ryser Barbara Hächler Barbara Frei Sandra Steinemann Beat Weber Gabriela Eberhard Marlene Bodenmann Ma Dörig Jeyakumar Thurairah An Signer Christoph Wettach Nadine Niederhauser Oskar Seger Karl Schimke Donat Kuratli Remo Wäspe Melanie Schönenberger Franz Eggmann Helena Falk Eva Crottogini Veronika Meyer Basil Oberholzer Daniel Rüttimann Zsolt-Ferenc Takäcs Elisabeth Zwicky Roman Bühler Manuela Ronzani Christian Neff Etrit Hasler Beatrice Truniger Peter Olibet Daniel Kehl Clemens Müller Andreas Hobi Daniel Bertoldo Thomas Brunner Werner Kühne Stefan Keller neii Jürg Brunner René Neuweiler ncii Andrea Scheck Lisa Etter Alexandra Akeret la Evelyne Angehrn la Roger Bechtiger enthaltultg Beat Rütsche Patrik Angehrn Susanne Gmünder - Jennifer Deuel neui Marcel Rotach nrii Karin Winter-Dubs neui Heini Seger enthaltuieg Vica Mitrovic Doris Königer Ils Andrea Hornstein Werner Ruppeiner Michael Hugentobler Thomas Meyer enthaltur t g Daniel Stauffacher enthaltult g Felix Keller ne Roger Dornier Andreas Dudli

12 .III)stimmung 4:Beschaffung 5 Anhä rigerkompositionen, lerpflichtungskredit t.phein/enthaltutig Ergebnisse: Zeitstem.:1: :10:51 Ei gebnisse: Ja: % Nein: % Enthaltung: % Gesamt: % I Ergebnisse: Ci :illus Hufenus F i;anziska Ryser E ;irbara Hächler E;Irbara Frei S2 ndra Steinemann E Weber Ci ilbriela Eberhard arlene Bodenmann a Dörig JyakumarThurairah /, ' Signer C I.iristoph Wettach P1 dine Niederhauser C kar Seger ;Irl Schimke E, Dnat Kuratli F omo Wäspe elanie Schönenberger Rant Eggmann I-I!Ilene Falk Crottogini V Konika Meyer E.isii Oberholzer El miel Rüttimann 22 olt-ferenc Takäcs Elisabeth Zwicky F :mman Bühler anuela Ronzani Christian Neff E I rit Hasler Eetrice Truniger F,fter Olibet Ei miel Kehl C I emens Müller /, Areas Hobi EI miel Bertoldo 1 homes Brunner, ',erner Kühne S efan Keller J, rg Brunner René Neuweiler Andrea Scheck Lisa Etter Alexandra Akeret Evelyne Angehrn Roger Bechtiger Beat Rütsche Patrik Angehrn Susanne Gmünder Jennifer Deuel Marcel Rotach Karin Winter-Dubs Heini Seger Vica Mitrovic Doris Königer Andrea Hornstein Werner Ruppeiner Michael Hugentobler 'Thomas Meyer Daniel Stauffacher Felix Keller Roger Dornier Andreas Dudli eilthaltung

13 Abstimmung 5:Brühlgiii ;se Neugestaltung SpistAzasse bis Spitalgasse Typ:// Ergebnisse: Zeitstempel: :26:50 Ergebnisse: Ja: % Nein: : % Enthaltung: : % Gesamt: % Individuelle Ergebnisse: Gallus Hufenus Franziska Ryser Barbara Hächler Barbara Frei Sandra Steinemann Beat Weber Gabriela Eberhard Marlene Bodenmann Ma Dörig Jeyakumar Thurairah An Signer Christoph Wettach Nadine Niederhauser Oskar Seger Karl Schimke Donat Kuratli Remo Wäspe Melanie Schönenberger Franz Eggmann Helena Falk Eva Crottogini Veronika Meyer Basil Oberholzer Daniel Rüttimann Zsolt-Ferenc Ta Ica cs Elisabeth Zwicky Roman Bühler Manuela Ronzani Christian Neff Etrit Hasler Beatrice Truniger Peter Olibet Daniel Kehl Clemens Müller Andreas Hobi Daniel Bertoldo Thomas Brunner Werner Kühne Stefan Keller Jürg Brunner Rend Neuweiler Andrea Scheck Lisa Etter Alexandra Akeret Evelyne Angehrn Roger Bechtiger Beat Rütsche Patrik Angehrn Susanne Gmünder Jennifer Deuel Marcel Rotach Karin Winter-Dubs Heini Seger Vica Mitrovic Doris Königer Andrea Hornstein Werner Ruppeiner Michael Hugentobler Thomas Meyer Daniel Stauffacher Felix Keller Roger Dornier Andreas Dudli la

14 hbstimmung 6:Kugelgasse, Neugestaltung Spitalgasse bis Spisergasse i,p:ii Ergebnisse: Zertste npal; :28:20 E gebnisse: Ja: % Nein: % Enthaltung: % Gesamt: % I 'dividuelle Ergebnisse: (iillushufenus Flanziska Ryser E ;irbara Hächler - E irbara Frei 521 ndra Steinema nn E!!at Weber (i ibriela Eberhard arlene Bodenmann a Dörig J lyakumar Thurairah /,.1 Signer C I.iristoph Wettach N!t dine Niederhauser (P ;Icar Seger k ;id Schimke El mat Kuratli F ii.mo Wäspe elanie Schönenberger Fianz Eggmann 1-11ena Falk E,ta Crottogini N.'iTonika Meyer E ; isil Oberholzer E' miel Rüttimann olt-ferenc Takacs Elisabeth Zwicky F Bühler li anuela Ronzani Christian Neff El rit Hasler E i.2atrice Truniger F ter Olibet Ei mid Kehl C I emens Müller /, Areas Hobi El miel Bertoldo llomas Brunner 1,üerner Kühne S. I efan Keller Jürg Brunner René Neuweiler Andrea Scheck Lisa Etter Alexandra Akeret Evelyne Angehrn Roger Bechtiger Beat Rütsche Patrik Angehrn Susanne Gmünder Jennifer Deuel Marcel Rotach Karin Winter-Dubs Heini Seger Vica Mitrovic Doris Königer Andrea Hornstein Werner Ruppeiner Michael Hugentobler Thomas Meyer Daniel Stauffacher Felix Keller Roger Dornier Andreas Dudli

15 Abstimmung 7:Rückw isungsantrag SVP: Subventionierung Kincl4erkrippenplätze Typ:// Ergebnisse: Zeitstempel: 14.13_ :12:39 Ergebnisse: Ja: % Nein: % Enthaltung: % Gesamt: % Individuelle Ergebnisse: Gallus Hufenus Franziska Ryser Barbara Hächler Barbara Frei Sandra Steinemann Beat Weber Gabriela Eberhard Marlene Bodenmann Ma Dörig Jeyakumar Thurairah An Signer Christoph Wettach Nadine Niederhauser Oskar Seger Karl Schimke Donat Kuratli Remo Wäspe Melanie Schönenberger Franz Eggmann Helena Falk Eva Crottogini Veronika Meyer Basil Oberholzer Daniel Rüttimann Zsolt-Ferenc Ta kä cs Elisabeth Zwicky Roman Bühler Manuela Ronzani Christian Neff Etrit Hasler Beatrice Truniger Peter Olibet Daniel Kehl Clemens Müller Andreas Hobi Daniel Bertoldo Thomas Brunner Werner Kühne Stefan Keller Jürg Brunner Rene Neuweiler j a Andrea Scheck Lisa Etter nei Alexandra Akeret mil Evelyne Angehrn neu Roger Bechtiger ' neui Beat Rütsche Path k Angehrn neui Susanne Gmünder neui Jennifer Deuel Marcel Rotach Karin Winter-Dubs Heini Seger Vica Mitrovic Doris Königer nell Andrea Hornstein neu Werner Ruppeiner Michael Hugentobler neil Thomas Meyer Daniel Stauffacher nel Felix Keller Roger Dornier Andreas Dudli

16 )113stimmung 8:Anzahl subventionierte I oderkrippenplätze; Bedarfsanpassung p:// Ergebnisse: Zeitstempel: 14.11, :14:23 gebnisse: Ja: % Nein: % - Enthaltung: % Gesamt: % I Jiviiduelle Ergebnisse: (i!lus Hufenus Fi.anziiska Ryser E rbara Hächler E irbara Frei indra Steinemann - E at Weber Cl briela Eberhard 3rlene Bodenmann 3 Dörig J kumar Thurairah I. Signer C ristoph Wettach Pl : dine Niederhauser CI, kar Seger rithaltung 14;irl Schimke [ :,nat Kuratli F mo Wäspe P+?Janie Schönenberger F anz Eggmann l-llena Falk E, a Crottogini 1.'n-orlika Meyer E sii Oberholzer CI miel Rüttimann 22 olt-ferenc Takks Elisabeth Zwicky F Bühler P+ anuela Ronzani Iristian Neff El rit Hasler E matrice Truniger F i ter Olibet E, miel Kehl Clemens Müller. I. Areas Hobi E, miel Bertoldo Thomas Brunner 'tamer Kühne Si efan Keller J. rg Brunner Rene Neuweiler Andrea Scheck Lisa Etter Alexandra Akeret Evelyne Angehrn Roger Bechtiger Beat Rütsche Patrik Angehrn Susanne Gmünder Jennifer Deuel Marcel Rotach Karin Winter-Dubs Heini Seger Vica Mitrovic Doris Königer Andrea Hornstein Werner Ruppeiner Michael Hugentobler Thomas Meyer Daniel Stauffacher Felix Keller Roger Dornier Andreas Dudli

17 Abstimmung 9:Abschreibung Postulat "Betreuungsgutscheine für Krippenplätze und Tagesfamilien" Typ:ijenthaltdng Ergebnisse: Zeitstempel: :14:57 Ergebnisse: Ja: % Nein: % Enthaltung: % Gesamt: % Individuelle Ergebnisse: Gallus Hufenus Franziska Ryser Barbara Hächler Barbara Frei Sandra Steinemann Beat Weber Gabriela Eberhard Marlene Bodenmann Ma Dörig Jeyakumar Thurairah An Signer Christoph Wettach Nadine Niederhauser S Oskar Seger Karl Schimke Donat Kuratli Remo Wäspe Melanie Schönenberger Franz Eggmann Helena Falk Eva Crottogini Veronika Meyer Basil Oberholzer Daniel Rüttimann Zsolt-Ferenc Ta kacs Elisabeth Zwicky Roman Bühler Manuela Ronzani Christian Neff Etrit Hasler Beatrice Truniger Peter Olibet Daniel Kehl Clemens Müller Andreas Hobi Daniel Bertoldo Thomas Brunner Werner Kühne Stefan Keller Jürg Brunner Rene Neuweiler Andrea Scheck Lisa Etter Alexandra Akeret Evelyne Angehrn Roger Bechtiger Beat Rütsche Patrik Angehrn Susanne Gmünder Jennifer Deuel Marcel Rotach Karin Winter-Dubs Heini Seger Vica Mitrovic Doris Königer Andrea Hornstein Werner Ruppeiner Michael Hugentobler Thomas Meyer Daniel Stauffacher Felix Keller Roger Dornier Andreas Dudli

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