A Beschluss-Protokoll Amtsdauer Sitzung. Dienstag, 12. Dezember 2006, Uhr, Waaghaus. Christina Fehr Dietsche

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1 Stadt St.Gallen C Stadtparlament Rathaus 9001 St.Gallen Stadtschreiber Telefon Telefax manfred.linke@stadt.sg.ch Beschluss-Protokoll mtsdauer Sitzung Dienstag, 12. Dezember 2006, Uhr, Waaghaus Vorsitz: nwesend: Christina Fehr Dietsche alle Mitglieder bwesend: -- Die Präsidentin würdigt das zurückgetretene Mitglied Max Lemmenmeier und die zurücktretenden Mitglieder Jürg Diggelmann, ndreas Frank und Markus Bollhalder. Sie begrüsst als neue Ratsmitglieder strid Köstli und Beat Weber. Verhandlungsgegenstände 1. Ersatzwahlen (Wahlvorschläge der SP/JUSO/PFG Fraktion) a) Geschäftsprüfungskommission: Lisa Etter-Steinlin per ; anstelle Jürg Diggelmann b) Werkkommission: Etrit Hasler per ; anstelle Lisa Etter-Steinlin c) Werkkommission: Beat Weber per ; anstelle Nanda Moghe d) Liegenschaftenkommission: strid Köstli per ; anstelle Max Lemmenmeier e) Bildungskommission: ndreas Bernhardsgrütter per ; anstelle ndreas Frank 2. Jährlicher Betriebsbeitrag an die Stiftung Sitterwerk 3. Voranschlag

2 Ersatzwahlen (Wahlvorschläge der SP/JUSO/PFG Fraktion) (Vorlage der Stadtkanzlei vom 23. November 2006) Beschluss des Stadtparlaments (Schlussabstimmung) a) Geschäftsprüfungskommission: Lisa Etter-Steinlin per ; anstelle Jürg Diggelmann b) Werkkommission: Etrit Hasler per ; anstelle Lisa Etter-Steinlin c) Werkkommission: Beat Weber per ; anstelle Nanda Moghe d) Liegenschaftenkommission: strid Köstli per ; anstelle Max Lemmenmeier e) Bildungskommission: ndreas Bernhardsgrütter per ; anstelle ndreas Frank 31.2 Kultur Jährlicher Betriebsbeitrag an die Stiftung Sitterwerk (Vorlage des Stadtrats vom 22. ugust 2006, Nr. 2098) Beschluss des Stadtparlaments (Schlussabstimmung) Die Stiftung Sitterwerk wird ein jährlicher Betriebsbeitrag in der Höhe von CHF 30'000 gewährt (Kto ). Voten Veronica Hälg-Büchi (Präsidentin GPK), Maria Huber-Kobler 31.3 Voranschlag Voranschlag 2007 (Bericht des Stadtrats zum Voranschlag vom 17. Oktober 2006; Entwurf des Voranschlags vom 12. September 2006)

3 234 Beschluss des Stadtparlaments (Schlussabstimmung) 1. Die Voranschläge der Laufenden Rechnung, der Investitionsrechnung und der Sonderrechnungen der Stadt für das Jahr 2007 werden gemäss dem vom Stadtrat vorgelegten Entwurf unter Berücksichtigung der nachstehenden Änderungsanträge der Geschäftsprüfungskommission und aus dem Stadtparlament aufgestellt. 2. Für das Jahr 2007 werden erhoben: a) Eine Einkommens- und Vermögenssteuer von 159 Prozent des einfachen Steuerertrages b) eine Grundsteuer von 1,0 Promille, wovon 0,05 Promille zugunsten der Spezialfinanzierung für ltstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege. 3. Es wird festgestellt, dass diese Beschlüsse nach rt. 8 Ziffer 5 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum unterliegen. Investitionsrechnung us- Eingaben nahmen Fr. Fr. 6 Direktion Bau und Planung 61 Tiefbauamt 5010 Verkehrsbauten Laufende Rechnung ufwand Ertrag Fr. Fr. 2 Direktion Inneres und Finanzen 27 Personalamt 279 Budgetkorrekturen beim Personalaufwand 302 Löhne der Lehrkräfte Sozialversicherungsbeiträge Versicherungskassenbeiträge Löhne der Lehrkräfte Sozialversicherungsbeiträge Verwaltungspersonal Versicherungskassenbeiträge Verwaltungspersonal Direktion Schule und Sport 30 Direktionssekretariat 3091 Beiträge für Turnen und Sport Unterstützung verschiedener Sportanlässe

4 Schulamt 310 Verwaltung der Dienststelle 311 Informatik Schulgesundheitsdienst (SGD) 301 Löhne Freiwillige ngebote 317 Spesenentschädigungen Rückerstattungen Direktion Soziales und Sicherheit 40 Direktionssekretariat 403 HV-Zweigstelle 366 Beiträge an private Haushalte Sozialamt 411 Sozialhilfe 366 Beiträge an private Haushalte Stadtpolizei 430 Polizeidienst 301 Löhne Dienstleistungen Rückerstattung des Kantons Direktion Bau und Planung 60 Direktionssekretariat 600 Sekretariat und Dienste 300 Dienstleistungen und Honorare Tiefbauamt 616 Öffentlicher Verkehr 3637 bgeltung der ungedeckten Kosten von Versuchsbetrieben der VBSG Hochbauamt 624 Gebäude der Schulverwaltung 316 Mieten

5 236 ufwandüberschuss gemäss Budgetentwurf des Stadtrates -3' Mehraufwand nach den vorstehenden Änderungen Mehrertrag nach den vorstehenden Änderungen ufwandüberschuss nach den nträgen der GPK und des Stadtparlaments ======= Das Budget 2007 weist somit folgende Kennzahlen auf: ufwand Ertrag Saldo Laufende Rechnung bschreibungen Selbstfinanzierung Bruttoinvestition Einnahmen Nettoinvestition Verschuldungszunahme 486' ' ' ' ' ' ' ' ' nträge / bstimmungen ntrag Markus Bollhalder Erhöhung der usgaben Verkehrsbauten um CHF 150'000, um mit den Planungsarbeiten für den Theaterplatz beginnen zu können. (Investitionsrechnung, Konto , neu CHF 13'171'000). angenommen ntrag ndy Frank: Das Kontos wird um den Betrag von rund CHF erhöht, um die Teuerung von 1% auf den Renten 2007 zu gewähren. (Laufende Rechnung, Konto , Besondere Rentenleistungen) abgelehnt ntrag Beata Studer-Lenzlinger, Marie-Theres Thomann-Seiz: Im Konto wird der Betrag von CHF 75'000 zusätzlich eingestellt, um damit die Stelle für Sexualpädagogik von 23 % auf 100 % zu erweitern. (Konto , Schulgesundheitsdienste) angenommen ntrag Christian Hostettler: Beim Konto , Beiträge an private Institutionen, sind die geplanten usgaben von rund CHF 1'000'000 um CHF 300'000 auf CHF 700'000 zu kürzen. abgelehnt

6 237 Voten nträge der Geschäftsprüfungskommission: 1. Die Voranschläge der Laufenden Rechnung, der Investitionsrechnung und der Sonderrechnungen der Stadt für das Jahr 2007 werden gemäss dem vom Stadtrat vorgelegten Entwurf unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungsanträge der Geschäftsprüfungskommission aufgestellt. 2. Für das Jahr 2007 werden erhoben: a) Eine Einkommens- und Vermögenssteuer von 159 Prozent des einfachen Steuerertrages b) eine Grundsteuer von 1,0 Promille, wovon 0,05 Promille zugunsten der Spezialfinanzierung für ltstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege. 3. Es wird festgestellt, dass diese Beschlüsse nach rt. 8 Ziffer 5 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum unterliegen. ntrag der SVP-Fraktion: 2. Für das Jahr 2007 werden erhoben: a) Eine Einkommens- und Vermögenssteuer von 157 Prozent des einfachen Steuerertrages Eventualabstimmung zwischen dem Steuerfussantrag des Stadtrats und der GPK (159 %) und der SVP-Fraktion (157 %) Mehrheit für ntrag des Stadtrats und der GPK bstimmung über den obsiegenden Steuerfuss von 159 % des Stadtrats und der GPK angenommen llgemeine Diskussion Veronica Hälg-Büchi (Präsidentin GPK), Peter Dörflinger, Barbara Frei, Karin Ilg, Trudy Cozzio-Heuberger, Franz Fässler, Robert Schmid, Philip Schneider, Michael Keller, Franz Hagmann (Stadtpräsident) Detailberatung Investitionsrechnung: Veronica Hälg-Büchi (Präsidentin GPK) zu , Theaterplatz Markus Bollhalder zu , Theaterplatz Hannes Kundert zu , Schulhaus Riethüsli Veronica Hälg-Büchi (Präsidentin GPK) zu , Brühltorunterführung Daniel Rietmann zu , Brühltorunterführung Michaela Hänggi zu , Skaterpark Beata Studer-Lenzlinger zu , Schulhaus Gerhalden Elisabeth Beéry (Direktorin Bau und Planung) Hannes Kundert zu Fussgängerpasserelle bei Schulhaus Riethüsli bschreibungstabellen:

7 238 Laufende Rechnung: Christine Bölsterli-Wickart zu , St.Gallen-Bodensee Tourismus Etrit Hasler zu und , Veranstaltungen und Kulturschaffen Trudy Cozzio-Heuberger zu , KTSG Franz Hagmann (Stadtpräsident) ndy Frank zu , besondere Rentenleistungen, Philip Schneider, Peter Dörflinger, Thomas Schwager, Daniel Rietmann, Christine Bölsterli-Wickart, Franz Hagmann (Stadtpräsident) Veronica Hälg-Büchi (Präsidentin GPK) zu 315, Fördernde Massnahmen; und 434, Schulgesundheitsdienst; 318, Familienergänzende Betreuung Beata Studer-Lenzlinger zu , Schulgesundheitsdienste, Marie-Theres Thomann-Seiz Maria Huber-Kobler zu , Villa Yoyo Barbara Frei zu , Schulgesundheitsdienste, Marie-Theres Thomann-Seiz, Doris Königer, Jennifer Deuel, Rahel Gerlach, Beata Studer-Lenzlinger, Barbara Frei, Barbara Eberhard (Direktorin Schule und Sport) Veronica Hälg-Büchi (Präsidentin GPK) zu , Spezialfinanzierung für Parkplätze und Parkhäuser Veronica Hälg-Büchi (Präsidentin GPK) zu , Löhne Walo Möri zu , Beiträge an private Institutionen (Energiefonds), Christian Hostettler, Walter Brunner, Robert Schmid, Fredy Brunner (Direktor Technische Betriebe) Veronica Hälg-Büchi (Präsidentin GPK) zu den Schlussabstimmungen in der GPK Robert Guggenbühl zum Steuerfuss, Johannes Hofstetter, Walo Möri, Franz Hagmann (Stadtpräsident) Die Präsidentin würdigt den auf Ende 2006 zurücktretenden Stadtpräsidenten Franz Hagmann. Franz Hagmann (Stadtpräsident) hält seine bschiedsrede. Die Präsidentin würdigt den auf Ende 2006 zurücktretenden Direktor Soziales und Sicherheit, Hubert Schlegel. Hubert Schlegel (Direktor Soziales und Sicherheit) hält seine bschiedsrede.

8 Neue Parlamentarische Vorstösse Postulat Fraktion CVP + : Steuerklima in St.Gallen, dringlich beantragt Postulat Peter Dörflinger: Einführung Sozialstellenplan Interpellation Michael Keller, Heini Seger: Schandfleck Brühltor-Unterführung: Vorgezogene Sanierung der Rolltreppe Süd; dringlich beantragt Einfache nfrage Martin Boesch: Solarstrom - unlauterer Wettbewerb? 31.5 nhängige Geschäfte Überbauung Webersbleiche; Strassenanpassungen und Erneuerung der Elektrizitätsversorgung Guisanstrasse, Strassenraumgestaltung und Instandstellung von der Tannenstrasse bis zur Sonnenhaldenstrasse ufwertung und Neugestaltung des Bahnhofplatzes; Verkehrskonzept, Rahmenbedingungen und Gestaltungswettbewerb Postulat Roland Gehrig: Prävention gegen Übergewicht und Bewegungsmangel ( ) Interpellation Lisa Etter-Steinlin: VBSG: Zeitgemässe und bedürfnisgerechte Leistungen entwickeln; schriftlich ( ) Interpellation Marie-Theres Thomann-Seiz: Horte: Grosse Nachfrage, ungenügendes ngebot; schriftlich ( ) Interpellation Veronica Hälg-Büchi und Trudy Cozzio-Heuberger: Unsere Stadt die Kinderfreundliche Gemeinde, schriftlich ( ) Interpellation Lisa Etter-Steinlin: Kündigungen und Mietzinserhöhungen der Wohnbaugenossenschaft Grüner Ring ; schriftlich ( ) Interpellation Christian Hostettler: Stiftung Pro Stadion St.Gallen ; Fluch oder Segen?; schriftlich ( ) Schluss der Sitzung: Uhr Die Präsidentin: Christina Fehr Dietsche Der Vizepräsident: Gallus Kappler Die Stimmenzähler-/in: Roland Breitenmoser ndreas Frank Heidi Gerster Wolf Der Sekretär: Manfred Linke

9 240 Rechtskraft von Ratsbeschlüssen am 6. Dezember 2006: Pilotprojekt Nahwärmeverbund Birnbäumen CHF 1' ufhebung der städtischen ltersbeihilfe per Ende Juni 2007