Uhr Uhr. Ort Mehrzweckraum der Grundschule, Kirchenstraße 7 in Münsterdorf

Transkript

1 S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Münsterdorf Gremium Schul-, Sport- und Jugendausschuss Tag Beginn Ende Uhr Uhr Ort Mehrzweckraum der Grundschule, Kirchenstraße 7 in Münsterdorf Sitzungsteilnehmer siehe beiliegendes Teilnehmerverzeichnis. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. gez. Burkhardt Vorsitzende gez. von Pein Protokollführerin

2 T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s zum Protokoll der Sitzung des Schul-, Sport- und Jugendausschusses der Gemeinde Münsterdorf am Mitglieder: ja anwesend nein Ann-Katrin Dieckmann (SPD) bgl. Dirk Schümann (SPD) Stephanie Burkhardt (DMW) - Vorsitzende - Dieter Ackmann (DMW) bgl. stellv. Vors. Jürgen Illner (DMW) Sabine Ziegler (KIM) Sylvia Schultz (KIM) bgl. Stellvertretende Mitglieder: KIM-Fraktion: SPD-Fraktion: 1. Werner Langenfeld 2. Timm Schmidt (bgl.) 1. Bernd Dieckmann 2. Bernd Schumacher (bgl.) DMW-Fraktion: 1. Sven Grage (bgl.) 2. Volker Fock Gemeindevertreter: Volker Fock (DMW) Uwe Grell (SPD) Bernd Dieckmann (SPD) Torsten Jäger (SPD) Thomas Dräger (DMNW) Astrid Schulz (SPD) Werner Langenfeld (KIM) Werner Mayer (DMW) Jörg Unganz DMW) - Bürgermeister - Ferner anwesend: Frau Endraß-Dibbern Schulleitung; Sekretärin Frau Manthey-Tessin Pastor Gressmann Vorsitzende Förderverein Grundschule Sven Röttger MSV Frau von Pein als Protokollführerin

3 Gemeinde Münsterdorf - Schul-, Sport- u. Jugendausschuss - Gemeinde Münsterdorf, Mühlenstraße 4, Münsterdorf Bürgermeister Jörg Unganz Mühlenstraße Münsterdorf 04821/ Verwaltung: Amt Breitenburg Osterholz 5, Breitenburg Tel.: Fa: info@amt-breitenburg.de Münsterdorf, den Schul-, Sport- und Jugendausschuss Sitzungsort Mehrzweckraum der Grundschule, Kirchenstraße 7 in Münsterdorf Einladung zur Sitzung Datum Di., öffentlich Uhrzeit Uhr nichtöffentlich Tagesordnung 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Aussprache zum Protokoll der letzten Sitzung 4. Vorstellung der Schulleiterin der Grundschule Münsterdorf 5. Schülerzahlen in den folgenden Schuljahren / Ergebnis der Gespräche 6. Kindergartenhaushalt Mittelanmeldungen / Zuschussanträge für das Haushaltsjahr 2017 a) Grundschule Münsterdorf b) Förderverein Grundschule Münsterdorf c) Volkshochschule Münsterdorf d) Förderverein Kindergarten Münsterdorf e) Münsterdorfer Sportverein 8. Schülerbeförderung Dägelinger Grundschulkinder 9. Ergebnis einer überörtlichen Prüfung beim Amt Breitenburg und den amtsangehörigen Gemeinden sowie beim Zweckverband Sport- und Kulturförderung der Moordörfer im Jahre 2015 hier: Stellungnahme zum Prüfungsbericht zu Pkt. 2.3 und Mitteilungen und Anfragen gez. Burkhardt - Vorsitzende Einladungen haben erhalten: Schulleiterin Sabine Endraß-Dibbern, Pastor Gressmann, Vorsitzender Förderverein Grundschule, Vorsitzender Förderverein KiGa Herr Röttger vom MSV

4 Die Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Zu Pkt. 1: Anträge zur Tagesordnung Herr Schümann beantragt, den Punkt 9 der Tagesordnung vor den Punkt 7 zu legen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Die weiteren Punkte rücken entsprechend Zu Pkt. 2: Einwohnerfragestunde Herr Dieckmann fragt nach der Veräußerung des alten Feuerwehrautos. Herr Unganz erläutert, dass bei dem Verkauf das Ordnungsamt unterstützend tätig ist. Zu Pkt. 3: Aussprache zum Protokoll der letzten Sitzung Die Vorsitzende fasst das letzte Protokoll kurz zusammen. Eine Aussprache dazu wird nicht gewünscht. Zu Pkt. 4: Vorstellung der Schulleiterin der Grundschule Münsterdorf Die Schulleiterin Frau Endraß-Dibbern stellt sich vor und bedankt sich für die Einladung zur heutigen Sitzung. Zu Pkt. 5: Schülerzahlen in den folgenden Schuljahren/ Ergebnis der Gespräche Die Vorsitzende berichtet, dass grundsätzlich 26 Anmeldungen angenommen werden können. Für 2017/2018 wurden jedoch 28 Anmeldungen angenommen (davon 9 Kinder aus Dägeling), da Familien kurzfristig ihre Kinder durch einen Zuzug nach Münsterdorf angemeldet haben. Weiter erläutert die Vorsitzende die in der letzten Schulkonferenz beschlossene Reihenfolge der Aufnahmekriterien. Zwei Kinder aus Dägeling mussten leider abgelehnt werden, dennoch hat Herr Unganz nach eigener Aussage noch kein negatives Feedback der Gemeinde Dägeling erhalten. Aufgrund der konstanten Schüleranmeldungen ist der Standort der Grundschule Münsterdorf nicht gefährdet. Zu Pkt. 6: Kindergartenhaushalt 2017 Herr Pastor Greßmann berichtet, dass der vorliegende Kindergartenhaushalt am im Kindergartenausschuss beschlossen wurde. Die Kirchengemeinde hat die Betreuung vorerst bis von Uhr erweitert. Dies führt somit zu höheren Ausgaben. Der Förderverein des Kindergartens hat in diesem Zusammenhang weniger Betreuungszeiten abzudecken. Gespräche mit der zuständigen Behörde stehen in naher Zukunft an, um diverse Angelegenheiten zur Betreuung zu klären. Der Schul-, Sport- und Jugendausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss und der Gemeindevertretung, den vorliegenden Kindergartenhaushalt zu genehmigen.

5 Zu Pkt. 7: Ergebnis einer überörtlichen Prüfung beim Amt Breitenburg und den amtsangehörigen Gemeinden sowie beim Zweckverband Sport- und Kulturförderung der Moordörfer im Jahre 2015; hier: Stellungnahme zum Prüfungsbericht zu Pkt. 2.3 und 5.2 Allen Ausschussmitgliedern liegt die Drucksache Nr. 16/2016 vor. Die Vorsitzende verliest die vorgeschlagene Stellungnahme zu Pkt Zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die durchgeführte überörtliche Prüfung im Jahre 2015 wird zu Pkt die nachstehende Stellungnahme abgegeben: Stellungnahme: Anlässlich der nächsten Kommunalwahlen wird sich die Gemeindevertretung kritisch mit der Zusammenlegung der erwähnten Ausschüsse beschäftigen. Die Vorsitzende verliest die vorgeschlagene Stellungnahme zu 5.2. Herr Schümann beantragt, die vorgeschlagene Stellungnahme nicht abzugeben. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme Somit ist die vorgeschlagene Stellungnahme zu 5.2 abgelehnt. Herr Schümann stellt den Antrag, über die abzugebende Stellungnahme in der nächsten Sitzung des Schul-Sport- und Jugendausschusses zu beraten und zu beschließen. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme Damit ist der Antrag angenommen. Zu Pkt. 8: Mittelanmeldungen /Zuschussanträge für das Haushaltsjahr 2017 a) Grundschule Münsterdorf Die Grundschule Münsterdorf beantragt eine Stundenaufstockung für die Schulsekretärin Frau Manthey-Tessin von 10 Stunden auf 16 Stunden wöchentliche Arbeitszeit. Allen Ausschussmitgliedern liegt der von der Grundschule aufgestellte Tätigkeitsnachweis vor. Frau Ziegler bemängelt die Art der Auflistung des Tätigkeitsnachweises. Aus der Aufstellung lassen sich lediglich die generellen Aufgaben erkennen, aber nicht der Umfang, die diese Aufgaben zur Folge haben. Frau Manthey-Tessin entgegnet, dass sie in den 2 Jahren als Schulsekretärin 144 Überstunden aufgebaut hat, da sie ihre Aufgaben nicht in der angesetzten Arbeitszeit schaffen kann. Die Schulleitern Frau Endraß-Dibbern erläutert u.a. einen erhöhten Zeitaufwand durch die Einführung der doppelten Aktenführung pro Schüler. Sie bietet zudem eine Hospitation an, um sich einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Frau Endraß-Dibbern betont, dass sie als Schulleitung die fehlenden Stunden im Sekretariat ausgleichen muss und selbst dadurch zurzeit teilweise eine 50 Stunden-Woche hat. Sie erklärt, dass die erstmalige Festlegung von 10 Stunden in der Woche nicht ausreichend begründet war und nun durch diverse Erneuerungen nicht mehr tragbar ist. Der Ausschuss merkt an, dass eine Anzahl von 144 Überstunden in 2 Jahren einer wöchentlichen Mehrarbeit von 1,5 Stunden entspricht.

6 Eine Erhöhung von 6 Stunden lässt sich allein aufgrund dieser Begründung nicht nachvollziehen. Herr Schümann merkt an, dass für eine endgültige Beschlussfassung zur Stundenerhöhung nicht genügend Informationen vorliegen. Herr Schümann und Frau Ziegler formulieren folgenden Beschlussvorschlag: Unter Vorlage eines aussagekräftigen Tätigkeitsnachweises beim nächsten Finanzausschuss, wird dem Finanzausschuss und der Gemeindevertretung empfohlen, eine Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit von 2 Stunden oder mehr zu beschließen. Mittelanmeldungen Grundschule Herr Schümann fragt, warum sich der Haushaltsansatz für den Punkt 70/ erhöht hat. Da dieser Punkt nicht abschließend geklärt werden kann, ergeht folgender Beschluss: Der Haushaltsplan und Bedarfsplan 2017 soll unter Vorlage der Vergleichszahlen aus dem Haushaltsplan 2016 im Finanzausschuss beraten und beschlossen werden. b) Förderverein GrundschuleMünsterdorf Der Vorsitzende des Fördervereins der Grundschule berichtet, dass eine Vollzeitkraft in den Ruhestand gegangen ist. Dadurch konnten die beiden 450 Kräfte in Teilzeit eingestellt werden. Der Mittelanmeldung des Fördervereins der Grundschule Münsterdorf wird unter der Bedingung der Nachreichung der Abrechnung für 2015 zugestimmt. c) Volkshochschule Münsterdorf Herr Mayer berichtet, dass erstmalig nach 4 Jahren ein Zuschussantrag gestellt wird. Es kam in diesem Jahr zu einer unerwarteten Nachzahlung an die Sozialversicherung und außerdem musste in der Küche die Dunstabzugshaube erneuert werden. Dem vorgelegten Zuschussantrag der Volkshochschule Münsterdorf für 2017 wird zugestimmt. d) Förderverein Kindergarten Münsterdorf Dem Ausschuss und der Amtsverwaltung liegen keine Mittelanmeldungen vom Förderverein des Kindergartens Münsterdorf vor. Herr Schümann stellt folgenden Antrag: Die Vorsitzende soll die Verwaltung beauftragen, die Abrechnung 2015 und die Mittelanmeldungen 2017 (mind. Zeitraum ) vom Förderverein des Kindergartens Münsterdorf anzufordern. Die Mittelanmeldung soll im nächsten Finanzausschuss beraten und beschlossen werden. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen 1 Enthaltung

7 e) Münsterdorfer Sportverein Der Vorsitzende des Sportvereins berichtet, dass die Gesamtkosten für den neuen Hallenfußboden niedriger waren als zuvor kalkuliert. Die Verwendungsnachweise sind bereits alle gestellt. Der Sportverein hat einen FSJ ler seit Sommer Dieser ist u.a. auch bei jeder Sportstunde der Grundschule anwesend und hilft außerdem in den Mittagszeiten beim Förderverein der Grundschule und unterstützt bei der Hausaufgabenbetreuung. Frau Ziegler soll mit der Amtsverwaltung klären, wie dies abgerechnet bzw. verbucht wird. Außerdem lobt Frau Ziegler die übersichtliche Aufstellung der Mittelanmeldung Dem Zuschussantrag 2017 und der Mittelanmeldung 2017 des Münsterdorfer Sportvereins wird zugestimmt. Zu Pkt. 9: Schülerbeförderung Dägelinger Grundschulkinder Herr Unganz berichtet, dass die Schülerbeförderung einwandfrei funktioniert. Herr Unganz beantragt, die Schülerbeförderung bei gleichen Preisen auch in 2017 vom jetzigen Unternehmen durchführen zu lassen. Zu Pkt.10: Mitteilungen und Anfragen Es wird die Frage gestellt, ob die Möglichkeit generell besteht, dass auch die bürgerlichen Stellvertreter eine Einladung zu den Sitzungen erhalten können. Wenn diese vertreten müssen, besteht ohne Einladung nicht die Möglichkeit einer ausreichenden Vorbereitung. Anmerkung der Verwaltung: Zukünftig werden auch die bgl. Stellvertreter eine Einladung erhalten. Herr Unganz berichtet zur aufgrund der Erdfälle notwendigen Sportplatzsanierung, dass seine bisherigen Versuche, einen Gesprächstermin mit der Firma Holcim zu vereinbaren, erfolglos waren. Der Werksleiter vor Ort kann und darf nach Aussage von Herrn Unganz keine Termine vergeben und hat auch keine Entscheidungskraft. Der Vorstand in Hamburg müsste über eine finanzielle Unterstützung / Förderung hinsichtlich der Erdfälle entscheiden. Frau Ziegler schlägt vor, das Begehren der Gemeinde Münsterdorf schriftlich an den Vorstand von Holcim zu richten. Der Vorsitzende des Münsterdorfer Sportvereins regt an, dies über eine Sportförderung o.ä. laufen zu lassen. Ein Sanierungskonzept für den Sportplatz liegt bereits vor und könnte als Anlage an das Schreiben beigefügt werden. Als Forderungshöhe wären 50% der Kosten aus dem Konzept anzugeben.