Neuorganisation von Bahnübergängen in der Stadt Lübbenau/Spreewald

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Stadt Lübbenau/Spreewald Neuorganisation von Bahnübergängen in der Stadt Lübbenau/Spreewald Öffentliche Veranstaltung der Bürgerinitiative Drüber oder drunter Für

00 Uhr im Rathaus Lübbenau/Spreewald Vortrag des Bürgermeisters der Stadt Lübbenau/Spreewald, Helmut Wenzel, und des Ingenieurbüros für Verkehrsanlagen GmbH

Südkopf Aktuelle Ereignisse Ausblick Erfordernis der Mitwirkung Dritter 2 Wir erinnern uns (I) Wir erinnern uns (II) Südkopf Nordkopf 3 Er stand am 25.06.

1 Stadt Lübbenau/Spreewald Neuorganisation von Bahnübergängen in der Stadt Lübbenau/Spreewald Öffentliche Veranstaltung der Bürgerinitiative Drüber oder drunter Für Bahnlösungen mit Zukunft! am 21. November 2007 um Uhr im Rathaus Lübbenau/Spreewald Vortrag des Bürgermeisters der Stadt Lübbenau/Spreewald, Helmut Wenzel, und des Ingenieurbüros für Verkehrsanlagen GmbH provia, Matthias Mitschke Inhaltsverzeichnis Wir erinnern uns Hergang seit Mitte 2007 Die niveaufreie Gesamtlösung Varianten für den Nordkopf Variante für den Südkopf Aktuelle Ereignisse Ausblick Erfordernis der Mitwirkung Dritter 2 Wir erinnern uns (I) Wir erinnern uns (II) Südkopf Nordkopf 3 Er stand am im Mittelpunkt. 4 Wir erinnern uns (III) Unsere Ausblicke zur Veranstaltung am : Wir erinnern uns (IV) Die Variante 4. Szenario 1 Variante 4 Sparversion Szenario 3 Niveaufreier Nordkopf (Tunnel) Szenario 2 Variante 4 gem. Beschluss SVV Szenario 4 Notlösung im Bestand!! 5 6 1

Wir erinnern uns (V) Jahresmitte 2007: Wir hatten ein großes Problem, weil sich die Partner (damals wohl eher Gegner) nicht an den erarbeiteten Kompromiss (Konsens) aus dem Jahr 2005 gehalten haben!

2 Wir erinnern uns (V) Jahresmitte 2007: Wir hatten ein großes Problem, weil sich die Partner (damals wohl eher Gegner) nicht an den erarbeiteten Kompromiss (Konsens) aus dem Jahr 2005 gehalten haben! Hergang seit Mitte 2007 (I) Juni / Juli 2007: verstärkter Unmut unter Bürgern und Abgeordneten der SVV Wecken von Hoffnungen durch Presseveröffentlichungen: Wenn Lübbenau Bahn-Beschluss kippt, will Dellmann helfen; Minister im Gespräch mit SPD-MdL Schippel (LR ) : Gründung der BI Drunter oder Drüber Für Bahnlösungen mit Zukunft! aus Ausdruck des Bürgerunmuts 7 8 Hergang seit Mitte 2007 (II) Hergang seit Mitte 2007 (III) Juli 2007: MdB Dr. Peter Danckert tritt mit dem Bundesverkehrsministerium in Kontakt : Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee weilt in Lübbenau Stadt und BI erhalten die Möglichkeit, im Beisein von Infrastrukturminister Reinhold Dellmann das Problem anzusprechen und dem Bund aktuelle Unterlagen zu übergeben 9 10 Hergang seit Mitte 2007 (IV) Hergang seit Mitte 2007 (V) : Schreiben des BMVBS an die DB Netz AG (Stadt kennt dieses Schreiben zu damaligen Zeitpunkt noch nicht) das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Berlin (EBA) erhielt dieses Schreiben in Kopie und führte Abstimmungen mit dem BMVBS : Sondersitzung der SVV in der Sommerpause Beschluss Nr : Teilaufhebung des Beschlusses Nr vom : Nordkopf Variante 4 aufgegeben, um den Weg für eine niveaufreie Lösung frei zu machen Südkopf unverändert

2007 für den Nordkopf der Antrag für den Südkopf war auch eingereicht, aber nicht Veranlassung für das Gespräch Hergang seit Mitte 2007 (VII) der Antrag der DB Netz AG war nach Aussage des EBA aus

3 Hergang seit Mitte 2007 (VI) : das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Berlin (EBA) lud zu einer Besprechung nach Lübbenau/Spreewald ein Hintergrund waren zu klärende Punkte zum Planrechtsantrag der DB Netz AG vom für den Nordkopf der Antrag für den Südkopf war auch eingereicht, aber nicht Veranlassung für das Gespräch Hergang seit Mitte 2007 (VII) der Antrag der DB Netz AG war nach Aussage des EBA aus zwei Gründen nicht genehmigungsfähig: die Stadt hatte den Konsens wegen der unvollständig eingereichten Variante 4 verlassen unzureichende Leistungsfähigkeit des Straßenknotens Bahnhofstraße / Karl-Marx- Straße / Berliner Straße Hergang seit Mitte 2007 (VIII) Wendepunkt am : das EBA trug eine kreuzungsbedingte niveaufreie Gesamtlösung für den Nordkopf unter Einbeziehung des Südkopfes und der Verlegung der B 115 (zukünftig L 49) in die Güterbahnhofstraße vor Ziel des Bundes: Schließung aller 4 innerstädtischen BÜ (und des BÜ km 86,9 der Strecke nach Senftenberg für den motorisierten Verkehr) Hergang seit Mitte 2007 (VIII) Zur Erinnerung: Die Variante 3 aus dem Jahr Die niveaufreie Gesamtlösung (I) Die niveaufreie Gesamtlösung (II) nachfolgende Besprechung dieser Lösung durch die Beteiligten (mehrere Termine) Merkmale in dieser Planungsphase: Bahn orientiert auf Kostenminimierung und schnelle Festlegung von Details LS orientiert auf Wirtschaftslichkeitsbetrachtung und Festlegung nur der Grundzüge Stadt u. LS orientieren auf Varianten (Lph 2)

4 Die niveaufreie Gesamtlösung (III) Die niveaufreie Gesamtlösung (IV) Entwurfselemente sollten frühzeitig festgelegt werden (Bahninteresse) Die niveaufreie Gesamtlösung (V) Varianten für den Nordkopf (I) Varianten für den Nordkopf (II) Varianten für den Nordkopf (III) Auf der Basis einer Idee der BI

Variante für den Südkopf (I) Aktuelle Ereignisse (I) 14.11.

5 Variante für den Südkopf (I) Aktuelle Ereignisse (I) : Paraphierung der Grundsatzvereinbarung (ohne Landkreis OSL) : Entscheidung der SVV geplant Ausblick (I) Ausblick (II) Schritt 1: Beschluss SVV und Unterzeichnung der Grundsatzvereinbarung durch 4 Partner Schritt 2: Verhandlung der Planungsvereinbarung zwischen 4 Partnern und nachfolgend Bestätigung (Beschluss SVV) und Unterzeichnung Vorplanungen (Lph 2) sollen Varianten enthalten (planerische Offenheit im Sinne der Gesamtlösung) keine frühzeitige Einschnürung eines Partners Maßstab für die Stadt: Nachhaltigkeit, d. h. ausgewogene Stadtstruktur und gute Querungsbeziehungen Ausblick (III) für die Lösung am Nordkopf: Schaffung einer leistungsfähigen Querung für Fußgänger und Radfahrer (Umwelttrasse) Verknüpfung der Unterführung mit dem bestehenden Straßensystem auf der Altstadtund der Neustadtseite keine baulichen und straßenverkehrlichen Beschränkungen für Fahrzeuge im geplanten Trogbauwerk (insbesondere für Busse, Lastkraftwagen, Sattelschlepper, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge, Feuerwehr) Erfordernis der Mitwirkung Dritter (I) Naturschutzbehörden: Zustimmung zum Bauen im Biosphärenreservat Spreewald (LSG) Land Brandenburg: finanzielle Förderung der Stadt private Grundstückseigentümer: zeitweilige oder dauerhafte Inanspruchnahme von Grundstücken für Verkehrsanlagen oder Ausgleichsmaßnahmen

6 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! 31 6

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